Welt & Politik Bundestag in der Corona-Krise: Das planen die Fraktionen

07:35  19 märz  2020
07:35  19 märz  2020 Quelle:   spiegel.de

13 teilintegrierte Neuheiten im Check - Alle teilintegrierten Wohnmobile 2020

  13 teilintegrierte Neuheiten im Check - Alle teilintegrierten Wohnmobile 2020 Teilintegrierte Reisemobile gehören zu den beliebtesten Aufbauformen. Sie vereinen alle Vorzüge eines aufgebauten Reisemobils und viel Wohnkomfort mit einem recht günstigen Preis. Alle Modelle für die Saison 2020 finden Sie hier.Vielleicht heißen Teilintegrierte aber auch „Butter-und-Brot“-Fahrzeuge, weil sie so beliebt sind. Das nicht zuletzt, weil ihre Preisgestaltung günstiger ausfällt als bei den Vollintegrierten. Ein Butterbrot ist eine wunderbare Grundlage, und je nach Belag bzw. Grundriss und Ausstattung beim Wohnmobil, kann es dann doch recht sexy sein.

Ist der Bundestag noch handlungsfähig? In der kommenden Woche soll das Parlament tagen - trotz Coronakrise. Die Fraktionen wollen sich auf neue Regeln für Abstimmungen und Debatten verständigen.

  Bundestag in der Corona-Krise: Das planen die Fraktionen © ODD ANDERSEN/ AFP

Die Corona-Epidemie ist längst auch im Bundestag angekommen. Vier Abgeordnete haben sich bislang mit dem Virus infiziert. Die Wahrscheinlichkeit, dass es mehr werden, ist - wie überall in der Bevölkerung – hoch.

Allein im Plenum sitzen mehr als 700 Menschen, wenn es voll ist. Dazu kommen Tausende Mitarbeiter in den Abgeordnetenbüros.

Sie alle eint nicht nur die Sorge vor Ansteckungen. Es gibt auch ganz praktische Probleme: Viele Parlamentarier haben in Berlin keine eigene Wohnung, sondern schlafen in Hotels. Diese wiederum stehen nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern nicht mehr im üblichen Maße zur Verfügung. Dazu kommen womöglich Schwierigkeiten bei der Anreise aus den Wahlkreisen, wenn Flug- und Bahnverkehr weiter eingeschränkt werden.

Pandemie: Corona-Infektion im Bundestag: Staatsrechtler sehen Arbeit des Parlaments nicht gefährdet

  Pandemie: Corona-Infektion im Bundestag: Staatsrechtler sehen Arbeit des Parlaments nicht gefährdet Pandemie: Corona-Infektion im Bundestag: Staatsrechtler sehen Arbeit des Parlaments nicht gefährdet

Was also tun?

Klar ist: Man kann den Parlamentsbetrieb nicht einfach abstellen, wie es derzeit in vielen Branchen im Land geschieht. Gerade jetzt nicht, da die Politik gravierende Entscheidungen treffen muss. Es geht um die Rettung von Menschenleben, um historische Einschnitte in den Alltag der Bürger, um die Verhinderung eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs.

Telefonschalte der Fraktionsmanager

In Berlin hört man, Kanzlerin Angela Merkel und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hätten eindringlich darauf gedrängt, das Parlament müsse auch in der kommenden Woche - eine reguläre Sitzungswoche - handlungsfähig bleiben.

Am Mittwochvormittag schaltete sich Schäuble via Telefon mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen zusammen, um zu besprechen, wie es weitergehen soll. Bereits am Montag hatte es eine solche Konferenz gegeben. Am Donnerstag will man sich final einigen.

Zeitvertreib während der Corona-Zeit: Putzen! - Frühjahrsputz im Wohnmobil

  Zeitvertreib während der Corona-Zeit: Putzen! - Frühjahrsputz im Wohnmobil Der Frühjahrscheck ist keine lästige Pflicht für Wohnmobilbesitzer, sondern weckt die Vorfreude auf die nächste Reise – sobald die aktuellen Corona-Reisewarnungen ausgesetzt werden. Wenn man’s richtig macht, kommt der Spaß von ganz alleine.Stand das Wohnmobil im Winterlager, dann ist es jetzt verstaubt. War es in Sachen Wintercamping unterwegs, dann ist es verdreckt. Zwei gute Gründe, sich mit Staublappen, Putzeimer und Ölkanne bewaffnet ums rollende Heim zu kümmern. Sie sollten den Frühjahrsputz nicht en passant am Straßenrand erledigen, sondern sich für die verschiedenen Arbeiten geeignete Plätze suchen, um in aller Ruhe und mit genügend Platz rund ums Reisemobil wirken zu können.

Nach SPIEGEL-Informationen gibt es jedoch eine eindeutige Tendenz in den Grundsatzfragen. Alles deutet darauf hin, dass die Sitzungswoche nicht abgesagt, dafür aber verdichtet und verkürzt werden soll.

  • Geplant ist, dass jene Gremien tagen können, die für den Umgang mit der Coronakrise besonders wichtig sind - also vermutlich etwa die Ausschüsse für Justiz, Haushalt oder Gesundheit. Die Idee ist, dass allerdings nur ein Teil der Mitglieder an diesen Runden teilnimmt.

  • Auch im Plenum könnte sich nur eine begrenzte Zahl der Abgeordneten versammeln, um Abstand untereinander wahren zu können. Wie viele Parlamentarier die einzelnen Fraktionen konkret entsenden, um auch die Mehrheitsverhältnisse nicht zu verzerren, muss noch im Detail ausgearbeitet werden.

  • In den Reihen der Opposition gibt es offenbar die Bereitschaft, sich mit eigenen Anträgen vorerst zurückzuhalten, um die wesentlichen Prozesse nicht aufzuhalten. Die Bundesregierung wiederum soll klar benennen, wo aus ihrer Sicht schnelle Beschlüsse notwendig sind - und wo nicht.

    Sancho könnte länger in Dortmund bleiben

      Sancho könnte länger in Dortmund bleiben Jadon Sancho bleibt Borussia Dortmund möglicherweise über den Sommer hinaus erhalten. Die Coronakrise wirkt sich wirtschaftlich bei den Interessenten aus.Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise könnten die interessierten englischen Klubs die kolportierte Ablöse von etwa 150 Millionen Euro nicht stemmen.

  • Überlegungen zu einer Grundgesetzänderung, die nicht nur im Verteidigungsfall, sondern auch in einer Gesundheitskrise ein Notparlament ermöglichen würde, sind offenbar vom Tisch.

Doch auch innerhalb der Fraktionen verändert die Sorge vor dem Coronavirus bis auf Weiteres die Arbeit und die Kommunikation. Fest steht: Es dürfte vorerst ruhiger werden im sonst so betriebsamen Berliner Regierungsviertel. Der Überblick.

Union

In der Union gibt es nach Fraktionsangaben bislang keinen Corona-Fall. Die Mitarbeiter seien bis auf wenige Aufnahmen im Homeoffice.

Am Mittwochmittag gab es den Angaben zufolge eine Telefonschalte des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer verschickte anschließend ein Schreiben an die Abgeordneten, das dem SPIEGEL vorliegt. Darin heißt es: Der Bundestag sei "auch unter den gegenwärtigen Bedingungen" handlungs- und geschäftsfähig. "Zugleich sollte es das Ziel sein, das Format der kommenden Sitzung auf das personell und zeitlich unabdingbare Mindestmaß zu beschränken."

Coronavirus-Ticker: Aktuelle Absagen in F1, MotoGP und Motorsport weltweit

  Coronavirus-Ticker: Aktuelle Absagen in F1, MotoGP und Motorsport weltweit Mit einer Übersicht alle News über COVID-19 im Blick: Diese Formel-1- und Motorsport Kalender-Termine mussten bereits abgesagt werden oder wackelnAuch der Motorsport ist davon betroffen. Immer mehr Rennveranstaltungen werden abgesagt. Diese Übersicht informiert über aktuelle News und Terminabsagen.

Im Vordergrund stünden die Beschlüsse, die zur Bewältigung der Coronakrise erforderlich sein, schreibt Grosse-Brömer. Es gehe darum, Risiken zu minimieren, jeder Abgeordnete könne selbst entscheiden, ob er zu einer Plenarsitzung gehe. "Auch in der Fraktion werden wir physische Zusammenkünfte vermeiden", heißt es in dem Schreiben. Sitzungen etwa der Landesgruppen sollten nicht oder telefonisch stattfinden.

SPD

Auch unter den SPD-Abgeordneten gibt es bisher nach Fraktionsangaben keinen Infizierten. Alle Tests seien negativ ausgefallen, einige Genossen befänden sich als Vorsichtsmaßnahme in selbst gewählter Isolation zuhause. Die meisten Mitarbeiter arbeiten laut SPD im Homeoffice, alle Runden werden per Telefonkonferenz organisiert. Eine Entscheidung, ob es in der kommenden Woche eine Fraktionssitzung gibt, sei noch nicht gefallen, heißt es.

Bei den Genossen gibt es allerdings auch Abgeordnete, die weiter grundsätzlich davor warnen, die Sitzungswoche stattfinden zu lassen. Überall im Land werde das öffentliche Leben eingeschränkt, "aber wir lassen die Abgeordneten quer durchs Land reisen", kritisiert ein Genosse aus Niedersachsen. "Das kann man doch keinem erklären."

AfD

Die AfD-Fraktion arbeite derzeit auf freiwilliger Basis in Homeoffice, sagte Pressesprecher Christian Lüth. Von den rund 200 Fraktionsmitarbeitern hätten sich sechs in freiwillige Isolation begeben, von 89 AfD-Abgeordneten befänden sich zwei in Quarantäne. Einen bestätigten Corona-Fall gebe es in der Fraktion bislang nicht.

Mit Atemübungen zum Titel? Liverpools Corona-Ratschläge

  Mit Atemübungen zum Titel? Liverpools Corona-Ratschläge Mit Atemübungen zum Titel? Liverpools Corona-RatschlägeDie Titelentscheidung in der Premier League liegt nicht mehr in der Hand des FC Liverpool - ob und wie es in Europas Topligen weitergeht, steht angesichts des Coronavirus in den Sternen.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, bat die Abgeordneten in einem Schreiben um umfangreiche Informationen und fragte etwa nach Grippesymptomen.

FDP

In einer besonderen Lage sind die Freien Demokraten. Die 80-köpfige FDP-Fraktion ist bislang die einzige, in deren Reihen Abgeordnete auf Corona positiv getestet wurden: Hagen Reinhold, Alexander Graf Lambsdorff und Thomas Sattelberger. Alle drei sind seitdem in häuslicher Quarantäne – und gehen offen damit um. Sattelberger, der in München lebt, führt dazu eine Art Twitter-Tagebuch.

Die Mitarbeiter der Betroffenen begaben sich ebenfalls in Quarantäne. Laut Fraktionssprecher habe sich rund die Hälfte der FDP-Abgeordneten bislang auf das Virus testen lassen. Vorsorglich hat sich auch FDP-Fraktionschef Christian Lindner in häusliche Quarantäne begeben, wie er jüngst in Interviews bekannt gab.

Die Fraktion arbeitet seit Mitte vergangener Woche weitestgehend im Homeoffice. Der Vorstand soll kommende Woche per Schalte tagen, auch alle Arbeitskreise und Arbeitsgruppen. Unklar ist aber noch, ob es eine reguläre Fraktionssitzung geben kann.

Linke

Die Linksfraktion blieb bislang von Corona-Fällen verschont, die Abgeordneten werden jedoch regelmäßig dazu befragt. Die Mitarbeiter der Fraktion arbeiten zudem von Zuhause aus.

Stand jetzt soll der Fraktionsvorstand am Montag jedoch wie üblich zusammenkommen. Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte. Dabei werde man alle Empfehlungen, etwa zum Abstand zwischen den Teilnehmern, beachten.

Wie wird die Welt nach der Corona-Krise aussehen? Ein Zukunftsforscher schildert seine Vision — und sie macht Hoffnung

  Wie wird die Welt nach der Corona-Krise aussehen? Ein Zukunftsforscher schildert seine Vision — und sie macht Hoffnung Schluss mit höher, schneller, weiter? Der Autor Matthias Horx glaubt, dass die Corona-Krise für unser Leben auch positive Veränderungen mit sich bringen kann. Ich werde derzeit oft gefragt, wann Corona denn "vorbei sein wird" und alles wieder zur Normalität zurückkehrt. Meine Antwort: Niemals. Es gibt historische Momente, in denen die Zukunft ihre Richtung ändert. Wir nennen sie Bifurkationen. Oder Tiefenkrisen. Diese Zeiten sind jetzt.Die Welt as we know it löst sich gerade auf. Aber dahinter fügt sich eine neue Welt zusammen, deren Formung wir zumindest erahnen können.

Die Pläne könnten sich allerdings jederzeit wieder ändern. "Wir entscheiden von Tag zu Tag", so Korte. Offen ist demnach auch die Frage, in welcher Form die Fraktionssitzung am Dienstag ablaufen kann.

Grüne

Am Wochenende wurde in der Grünenfraktion der erste Abgeordnete positiv auf Corona getestet. Nach SPIEGEL-Informationen sind zwei weitere Mitarbeiter der Grünen mit dem Virus infiziert. Einige Grünen-Abgeordnete befinden sich in selbst auferlegter Quarantäne, darunter auch Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Die Abgeordneten haben ihre Mitarbeiter größtenteils in die Heimarbeit geschickt. Für die Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag schalteten sich die Teilnehmer per Videochat zusammen.

Die Parlamentarierin Agnieszka Brugger teilte auf Instagram ein Foto von der Sitzung. "Es ist wichtig, dass Parlament und Fraktionen handlungsfähig bleiben und in dieser Ausnahmesituation schnell reagieren können", sagte sie.

Mehr auf MSN

Coronavirus und die Wirtschaft: Thyssenkrupp vereinbart Tarifvertrag für Stahlsparte .
Darin ist auch ein "Corona-Krisenpaket" für Deutschlands größten Stahlkonzern vorgesehen. Statt 2000 sollen jedoch nun 3000 Jobs wegfallen. Thyssenkrupp vereinbart Tarifvertrag für StahlsparteMittwoch, 25. März, 2.15 Uhr: Thyssenkrupp hat gegen Mitternacht eine Einigung mit den Arbeitnehmervertretern der IG Metall verkündet. Mit dem langfristigen Tarifvertrag sollen die Stahlwerke von Deutschlands größtem Stahlkonzern aus der Krise kommen. Das Wichtigste: Statt bislang geplanten 2.000 sollen in den nächsten Jahren nun 3.

usr: 0
Das ist interessant!