Welt & Politik Bürgerrechte: Der Staat greift im Kampf gegen Corona nach immer mehr Macht

11:25  25 märz  2020
11:25  25 märz  2020 Quelle:   handelsblatt.com

Kassen sichern komplette Finanzierung von Corona-Kosten zu

  Kassen sichern komplette Finanzierung von Corona-Kosten zu Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben versichert, unbegrenzt alle Ausgaben zu finanzieren, die im medizinischen Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie entstehen. Die Zahl der Todesopfer der Pandemie liegt demnach hierzulande bei zwölf. Die Johns-Hopkins-Universität in den USA verzeichnete hingegen bereits 9360 Corona-Infektionen in Deutschland.

«Ich kann Ihnen keine Garantie abgeben, was in einer Woche ist», sagte er, betonte aber: «Wir handeln immer angemessen, wir handeln immer nach Empfehlung der Virologen.» Grundsätzlich sagte Söder: «Ich möchte, dass wir keinen Tag zögern, wenn wir die Empfehlung bekommen, jetzt zu handeln.»

«Ich kann Ihnen keine Garantie abgeben, was in einer Woche ist», sagte er, betonte aber: «Wir handeln immer angemessen, wir handeln immer nach Empfehlung der Virologen.» Grundsätzlich sagte Söder: «Ich möchte, dass wir keinen Tag zögern, wenn wir die Empfehlung bekommen, jetzt zu handeln.»

Ein Großteil der Deutschen befürwortet das Versammlungsverbot. © dpa Ein Großteil der Deutschen befürwortet das Versammlungsverbot.

In der Coronakrise werden Bürgerrechte eingeschränkt. Die Bedenken gegen die weiteren Befugnisse nehmen zu – und reichen bis in die Koalition hinein.

Der Staat lässt seine Muskeln spielen: Sieben Gesetzesreformen hat die Regierung im Kampf gegen die Coronakrise auf den Weg gebracht. Noch diese Woche sollen sie von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.

Mit ihrem Schaffensdrang versucht die Politik, den Bürgern die Angst vor den Auswirkungen der Pandemie zu nehmen. Das soziale Netz soll ausgebaut, Firmen sollen aufgefangen werden – und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates soll gestärkt werden.

Kampf gegen Corona-Krise: Soll der Staat jedem Bürger Geld auszahlen?

  Kampf gegen Corona-Krise: Soll der Staat jedem Bürger Geld auszahlen? Das US-Konzept vom Helikoptergeld ist auf Deutschland nur bedingt anwendbar. Die Bundesrepublik hat einen ausgebauten Sozialstaat. Wer arbeitslos wird, fällt nichts ins Bodenlose. In den USA ist das anders. Instrumente wie das Kurzarbeitergeld sollen außerdem helfen, dass Beschäftigte ihr Einkommen in der Krise nicht verlieren. “Der Vorteil der Maßnahmen in Deutschland ist, dass es nicht nur darum geht, einfach Geld auszuzahlen, sondern funktionierende Arbeitsverhältnisse zu erhalten”, sagt Rüdiger Bachmann. Auch IMK-Ökonom Dullien urteilt: “Wir sind im Moment noch nicht da, dass wir das brauchen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert im Kampf gegen das Coronavirus ein noch schnelleres und entschlosseneres Handeln von Bund und Ländern. "Ich finde der Söder macht das gerade gut", schrieb der frühere Grünen-Bundesvorsitzende am frühen Dienstagmorgen auf Twitter.

Maßnahmen in der Corona -Krise: Geschlossene Gesellschaft? Der Kampf gegen das Virus rechtfertigt tiefgreifende Einschränkungen. Es kommt aber ganz auf ihr Maß und Ziel an. Und darauf, zwischen den konkurrierenden Belangen abzuwägen.

Doch die Machtdemonstration der Regierung ruft neue Sorgen hervor. Im Eilverfahren werden hart erkämpfte Freiheiten infrage gestellt und rechtsstaatliche Tabus gebrochen. Dem Versuch, die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Kurve der Neuinfektionen nach unten zu stemmen, wird alles andere untergeordnet. Kann das gut gehen?

Umfragen legen nahe, dass sich die Bevölkerung momentan einen starken Staat als Retter in der Not wünscht. So finden beispielsweise 95 Prozent der Deutschen das Versammlungsverbot zur Corona-Prävention richtig, wie der „Deutschlandtrend“ der ARD zeigt. Obwohl teils hohe Strafen drohen. Nordrhein-Westfalen etwa will Verstöße im Wiederholungsfall mit bis zu 25.000 Euro ahnden. 

Cristiano Ronaldo spendet Krankenhäusern Intensivstationen

  Cristiano Ronaldo spendet Krankenhäusern Intensivstationen Cristiano Ronaldo spendet Krankenhäusern IntensivstationenGemeinsam mit seinem Manager Jorge Mendes schiebt CR7 den Ausbau der Intensivstationen zweier Krankenhäuser an, wie portugiesische Medien am Dienstag berichten. Versorgt werden das Hospital de Santa Maria in Lissabon und das Hospital de Santo Antonio in Porto.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert im Kampf gegen das Coronavirus ein noch schnelleres und entschlosseneres Handeln von «Ich kann Ihnen keine Garantie abgeben, was in einer Woche ist», sagte er, betonte aber: «Wir handeln immer angemessen, wir handeln immer nach

Auf die Bevölkerung im Norden kommen weitere Einschränkungen im Kampf gegen die Corona -Pandemie zu. Der Bund und die Länder hatten sich im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus auf eine umfassende Beschränkung sozialer Kontakte geeinigt.

Doch die Bedenken gegen die Eingriffe in Freiheitsrechte nehmen zu, und sie reichen bis in die Große Koalition hinein. SPD-Chefin Saskia Esken forderte, die Corona-Maßnahmen auf ein „absolutes Minimum“ zu befristen. „Keinesfalls darf die Bewältigung der Coronakrise zu bleibenden Grundrechtseinschränkungen führen“, sagte Esken dem Handelsblatt.

Nicht alle Grundrechtseingriffe sind zu tolerieren

Das gelte auch und gerade für die von den Ländern in Abstimmung mit der Bundesregierung beschlossenen Beschränkungen von Bewegung und sozialen Kontakten für alle Bürgerinnen und Bürger. Esken mahnte, bei aller „Eilfertigkeit“, in der jetzt Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht werden, müsse „jedes einzelne Element des Schutzschirms“ genau überprüft werden.

Auch Juristen mahnen zur Wachsamkeit. „Die Vorstellung, nur der entschieden durchgreifende Zentralstaat vermöge effektiven Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten, wird durch die Realität nicht bestätigt“, warnte der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart. Die Bedenken werden in Grundzügen sogar von einigen Regierungsvertretern der Länder geteilt.

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  Boxen: Rückkampf zwischen Fury und Wilder wegen Corona verlegt Aufgrund der Coronapandemie wird der dritte Kampf zwischen Box-Weltmeister Tyson Fury und dem entthronten Amerikaner Deontay Wilder verschoben.Der für den 18. Juli in Las Vegas angesetzte erneute Rückkampf wird verlegt und frühestens im Oktober ausgetragen, das sagte Promoter Bob Arum dem US-Portal ESPN am Dienstag.

Der Weg für den milliardenschweren Rettungsschirm im Kampf gegen die Corona -Krise in Hessen Die Corona -Krise sei eine Bewährungsprobe für alle. Es gebe aber auch die Chance, dass das Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Boddenberg, betonte, der Staat zeige, dass er auch in der

Der Staat werde gefährdete Unternehmen und entlassene Arbeiter finanziell unterstützen und für Bankkredite Aufschub gewähren. 11.50 Uhr - Die Weltgesundheitsorganisation WHO warnt Regierungen davor, im Kampf gegen das Coronavirus vor allem auf die Einschränkung des

„Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, müssen wir entschlossen, schnell und konsequent handeln“, sagte der Hamburger Justizsenator Till Steffen von den Grünen. „Dabei müssen wir aber immer das richtige Maß finden.“

Noch deutlicher wird der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP): „Keinesfalls darf die derzeitige Situation dazu genutzt werden, dauerhaft erhebliche Grundrechtseingriffe zu ermöglichen, so wie es etwa Gesundheitsminister Jens Spahn mit der geplanten Nutzung von Handydaten versucht hat.“

Spahns „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist ein Beispiel für eine übersteuernde Exekutive in Krisenzeiten. Aber es ist auch ein Beispiel dafür, dass Kontrollmechanismen in der Demokratie weiterhin funktionieren.

Gegen den Flickenteppich

Der Ansatz des Ministers, das Infektionsschutzgesetz zu überarbeiten, ist alles andere als falsch. Die Coronakrise hat gezeigt, dass die Zuständigkeit der Länder bei der Seuchenbekämpfung nicht gerade hilfreich ist. Ob Schulschließungen, das Verbot von Großveranstaltungen oder Ausgangssperren – ein abgestimmtes Vorgehen war selten zu sehen.

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  Corona-Krise: Donald Trump und Xi Jinping wollen zusammenarbeiten Die USA und China sind am schwersten von der Corona-Krise betroffen. Jetzt haben die beiden Staatschefs Donald Trump und Xi Jinping miteinander telefoniert. © AFP Die beiden Staatschefs der USA und Chinas, Donald Trump und Xi Jinping, haben sich in einem Telefonat über die Corona-Pandemie ausgetauscht und ihren Willen zur Zusammenarbeit in der Krise bekräftigt. "Wir arbeiten eng zusammen", beteuerte Trump anschließend auf Twitter.Auch das chinesische Staatsfernsehen berichtete von dem Telefonat.

Doch es gibt Zweifel, ob die Mittel im Kampf gegen das Virus auch verhältnismäßig sind. Wenn ein Teil der Bevölkerung nicht auf Empfehlungen hört und immer noch Corona -Partys feiert und damit andere gefährdet, wie soll der Staat denn dann reagieren? Wie schafft der Staat wieder Einnahmen.

Diese Macht hat er bereits in der Vergangenheit ausgenutzt, um demokratische Kontrollmechanismen, systematisch auszuhebeln. Den Kampf gegen eine angeblich drohende "Invasion" vornehmlich muslimischer Einwanderer hat Orbán zu seiner Mission gemacht .

Immer wieder preschten einzelne Landesregierungen vor. Viele der Kompetenzen, die in den vergangenen Wochen den Eindruck eines föderalen Flickenteppichs entstehen ließen, sollen auch weiterhin bei den Ländern bleiben.

Spahn schafft aber zusätzliche Eingriffsrechte für den Bund, vor allem um im Krisenfall die medizinische Versorgung sicherzustellen, aber auch um einheitliche Regeln beim grenzüberschreitenden Reiseverkehr zu erlassen. „Wir sorgen dafür, dass wir schneller in epidemischen Lagen reagieren können“, versprach der CDU-Politiker.

Doch die Formulierungshilfe für das Gesetz, die Spahn vorlegte, ließ Verfassungsexperten aufschrecken. Besorgt nahmen sie zur Kenntnis, dass ein Bundesministerium ermächtigt werden soll, per Verwaltungsakt in eine Reihe von Grundrechten einzugreifen.

„Nach erster Durchsicht erscheint unwahrscheinlich, dass der Entwurf sich als verfassungskonform erweist“, steht in einem internen Vermerk, der Anfang der Woche in mehreren Landesregierungen zirkulierte.

Wann eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vorliegt, sollte nach den ursprünglichen Plänen allein die Bundesregierung entscheiden. Ohne klare Befristung und auf Grundlage einer diffusen Formulierung. Demnach reicht es, wenn „die dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht“.

Ex-Tennisprofi Kiefer vertreibt Schutzmasken

  Ex-Tennisprofi Kiefer vertreibt Schutzmasken Der ehemalige Tennisprofi Nicolas Kiefer engagiert sich im Kampf gegen das Coronavirus. Das Modelabel des 42-Jährigen stellt in Deutschland Schutzmasken her."Eigentlich machen wir Freizeitkleidung, inzwischen gibt es auch eine Tenniskollektion", sagte der 42-Jährige im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (Montagausgabe): "Kürzlich kam der Geschäftsführer auf mich zu und sagte: Wir müssen helfen! Ich war sofort begeistert.

Unter diesen Wortlaut könnte im Zweifel auch die jährliche Grippewelle fallen, merkten Spahns Kritiker an. Mehrere Landesjustizminister gingen auf die Barrikaden. FDP-Parteichef Christian Lindner verlangt größere Mitspracherechte für den Bundestag. Und Grünen-Chefin Annalena Baerbock kritisierte: „Dieses Gesetz sieht sehr weitgehende Neuregelungen und Eingriffe vor, die jetzt mit heißer Nadel gestrickt wurden.“

Abstand von Vorstößen

Spahn besserte nach. Nun soll nur der Bundestag den Epidemie-Notstand ausrufen können, der zudem auf ein Jahr befristet ist. Das Parlament kann den Notstand jederzeit früher aufheben. Mit der Verabschiedung im Bundestag am Mittwoch gelten die Neuregelungen dann sofort für die Corona-Pandemie, höchstens bis zum 31. März 2021.

Spahn erklärte: „Direkt nach der Krise werden wir dem Bundestag einen umfassenden Bericht vorlegen, was gesetzlich und organisatorisch dauerhaft für künftige Krisen dieser Art geändert werden muss.“ Vorerst hat sein Ministerium aber weitreichende Befugnisse, etwa wenn es darum geht, Güter zu beschlagnahmen, in Produktionsprozesse von Unternehmen einzugreifen oder medizinisches Personal zwangsweise zu versetzen.

Abstand nehmen musste Spahn ebenfalls von seinem Vorhaben, per Handyortung Kontaktpersonen von Infizierten ausfindig zu machen. Mobilfunkanbieter sollten dazu Bewegungsprofile vorhalten müssen. Doch auch am überarbeiteten Gesetzentwurf gibt es Kritik.

Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, sieht weiter „erhebliche Eingriffe in Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger“. Es sei „zweifelhaft, ob diese in jeder Hinsicht erforderlich und damit verhältnismäßig sind“, heißt es in einer Stellungnahme Kelbers.

Rekordzahl von 865 Corona-Toten innerhalb eines Tages in den USA

  Rekordzahl von 865 Corona-Toten innerhalb eines Tages in den USA Rekordzahl von 865 Corona-Toten innerhalb eines Tages in den USADie Koordinatorin der US-Regierung für den Anti-Corona-Kampf, Deborah Birx, zeigte am Dienstag im Weißen Haus und in Anwesenheit von Präsident Donald Trump eine Grafik, wonach die Zahl der Corona-Todesopfer in den USA letztlich zwischen 100.000 und 240.000 liegen könnte. Noch zwei Tage zuvor hatte der Seuchenexperte und Trump-Berater Anthony Fauci ein Szenario vorgestellt, in dem von bis zu 200.000 Toten ausgegangen worden war.

Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar schlägt Alarm: „Die Corona-Pandemie stellt eine historische Zäsur in rechtsstaatlicher Hinsicht dar“, sagte Caspar dem Handelsblatt. „Die scheinbare Überlegenheit machtstaatlicher Lösungen in autoritären Staaten darf in diesem Zusammenhang nicht zu falschen Schlüssen verleiten.“ Die Orientierung am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sei auch in der Ausnahmesituation im Rechtsstaat zentral. „Abweichungen hiervon darf es nicht gegeben, sonst droht ein Abgleiten in autoritäre Strukturen.“

Die Regierung rechtfertigt sich: Deutschland sei „in bisher nie gekannter Weise“ gefordert, auch „mit Blick auf die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“, sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) dem Handelsblatt. „Kern unseres Bestrebens ist es, die Verlangsamung des Infektionsgeschehens zu erreichen, damit unser Gesundheitssystem diesen außerordentlichen Stresstest bestehen kann.“

Natürlich bedeuteten die aktuellen Beschränkungen „gravierende Einschnitte in die persönlichen Freizügigkeits- und Versammlungsrechte“. Diese Restriktionen seien „verhältnismäßig“ und „zeitlich limitiert“.

Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster sagt: „Die dramatische Lage in Ländern wie Italien oder Spanien zeigt, dass wir keine große Wahl haben.“ Es gehe darum, „in einem kurzen begrenzten Zeitraum durch – zugegeben intensive – Eingriffe in Freiheitsrechte der Bürger Leben zu retten“.

Doch die Kritik reißt nicht ab. „Wir bewegen uns bei all den bisherigen Maßnahmen der Bundes- und der Landesregierungen an der Grenze zur Unverhältnismäßigkeit und damit Verfassungswidrigkeit“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki dem Handelsblatt. Der Vizechef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, fordert, den „Ausnahmecharakter weitreichender Grundrechtseinschränkungen“ deutlich zu machen.

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  Kampf gegen Corona: Fernando Alonso spendet Schutzanzüge und Masken Fernando Alonso unterstützt den Kampf gegen das Coronavirus und spendet 4.000 Schutzanzüge und 300.000 Atemmasken: "Jede kleine Hilfe zählt"Die Formel 1 hilft in Zeiten des Coronavirus, wo sie nur kann. Ex-Weltmeister Fernando Alonso ist der nächste, der sich in die Reihe der Hilfespendenden einreiht. Der Spanier spendet über die Unicef-Stiftung wichtiges Material im Kampf gegen die Ausbreitung von COVID-19.

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