Welt & Politik Bundestag beschließt Nachtragshaushalt wegen Corona-Krise

17:06  25 märz  2020
17:06  25 märz  2020 Quelle:   rp-online.de

Zeitvertreib während der Corona-Zeit: Putzen! - Frühjahrsputz im Wohnmobil

  Zeitvertreib während der Corona-Zeit: Putzen! - Frühjahrsputz im Wohnmobil Der Frühjahrscheck ist keine lästige Pflicht für Wohnmobilbesitzer, sondern weckt die Vorfreude auf die nächste Reise – sobald die aktuellen Corona-Reisewarnungen ausgesetzt werden. Wenn man’s richtig macht, kommt der Spaß von ganz alleine.Stand das Wohnmobil im Winterlager, dann ist es jetzt verstaubt. War es in Sachen Wintercamping unterwegs, dann ist es verdreckt. Zwei gute Gründe, sich mit Staublappen, Putzeimer und Ölkanne bewaffnet ums rollende Heim zu kümmern. Sie sollten den Frühjahrsputz nicht en passant am Straßenrand erledigen, sondern sich für die verschiedenen Arbeiten geeignete Plätze suchen, um in aller Ruhe und mit genügend Platz rund ums Reisemobil wirken zu können.

Der Bundestag hat einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Hilfspakete in der Corona - Krise beschlossen . Vorgesehen sind darin neue Schulden in Höhe von 156 Milliarden Euro. © Michael Kappeler Die Parlamentarier debattieren bei der 154.

Große Mehrheit im Bundestag : Der Nachtragshaushalt mit Milliardenhilfen für die Corona - Krise ist beschlossen . Mit großer Mehrheit hat der Bundestag ein Rettungspaket gegen die Corona - Krise beschlossen . Dafür sollen 156 Milliarden Euro zusätzlich eingesetzt werden.

Berlin. Der Bundestag hat einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Hilfspakete in der Corona-Krise beschlossen. Vorgesehen sind darin neue Schulden in Höhe von 156 Milliarden Euro.

 Die Parlamentarier debattieren bei der 154. Sitzung des Bundestags. Um die Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus zu minimieren, bleiben jeweils zwei Plätze zwischen den Bundestagsabgeordneten frei. © Michael Kappeler Die Parlamentarier debattieren bei der 154. Sitzung des Bundestags. Um die Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus zu minimieren, bleiben jeweils zwei Plätze zwischen den Bundestagsabgeordneten frei.

Für den beschlossenen Nachtragshaushalt soll auch eine Notfallregelung bei der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse angewandt werden, darüber lief am Mittwochnachmittag noch die namentliche Abstimmung.

Bundestag in der Corona-Krise: Das planen die Fraktionen

  Bundestag in der Corona-Krise: Das planen die Fraktionen Ist der Bundestag noch handlungsfähig? In der kommenden Woche soll das Parlament tagen - trotz Coronakrise. Die Fraktionen wollen sich auf neue Regeln für Abstimmungen und Debatten verständigen. © ODD ANDERSEN/ AFP Die Corona-Epidemie ist längst auch im Bundestag angekommen. Vier Abgeordnete haben sich bislang mit dem Virus infiziert. Die Wahrscheinlichkeit, dass es mehr werden, ist - wie überall in der Bevölkerung – hoch.Allein im Plenum sitzen mehr als 700 Menschen, wenn es voll ist. Dazu kommen Tausende Mitarbeiter in den Abgeordnetenbüros.Sie alle eint nicht nur die Sorge vor Ansteckungen.

Bundestag beschließt Corona -Hilfspaket. Der Bundestag hat mit den Stimmen fast aller Fraktionen einen gigantischen Nachtragshaushalt beschlossen . Er sieht 156 Milliarden Euro Neuverschuldung sowie Garantien in Höhe von 600 Milliarden vor.

Der Bundestag beschloss am Donnerstag auch, dass der Großteil der neuen Kredite ab 2023 innerhalb von 20 Jahren wieder getilgt werden soll. FDP und AfD halten den Nachtragshaushalt dagegen für verfassungswidrig. Corona -Explosion in den USA: Trump hat den Knall nicht gehört.

Das Finanzministerium rechnet im Nachtragshaushalt mit Kosten für die Corona-Hilfsprogramme von 122,5 Milliarden Euro. So sind direkte Zuschüsse von insgesamt 50 Milliarden Euro für kleine Firmen und Solo-Selbständige geplant, auch Krankenhäuser sollen mehr Geld bekommen.

Zugleich rechnet der Bund damit, wegen der massiven wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise 33,5 Milliarden Euro weniger Steuern einzunehmen. Deshalb plant Finanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Neuverschuldung von 156 Milliarden Euro. Das sind rund 100 Milliarden mehr, als die Schuldenbremse im Grundgesetz erlaubt.

Der Bundesrat erhebt keine Einwände gegen den Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Corona-Hilfspakete – die Länderkammer hatte am Mittwochmorgen in einer Sondersitzung dafür gestimmt, eine entsprechende Stellungnahme zum Gesetzentwurf sofort dem Bundestag zuzuleiten. Die Sitzung dauerte nur wenige Minuten, es gab keine Wortmeldungen.

Coronakrise: Bundesregierung plant Nachtragshaushalt von rund 150 Milliarden Euro

  Coronakrise: Bundesregierung plant Nachtragshaushalt von rund 150 Milliarden Euro Coronakrise: Bundesregierung plant Nachtragshaushalt von rund 150 Milliarden Euro

Der Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona - Krise (zweites

Das Bundeskabinett will den zweiten Nachtragshaushalt für dieses Jahr auf den Weg bringen. Damit wird die bereits beschlossene Finanzplanung für das Jahr

Bei dem Verfahren im Schnelldurchgang im Bundesrat fanden nicht wie sonst üblich Ausschussberatungen statt. Die Länderkammer stimmt dann in einer weiteren Sondersitzung am Freitag abschließend über den Gesetzesbeschluss zum Nachtragshaushalt ab. Am Freitag geht es dann auch um andere Gesetze der Corona-Hilfspakete, die zum Teil zustimmungspflichtig sind.

Mehr auf MSN

Die verwundete Nation: Amerikas Offenbarungseid: Corona und die Systemfehler der USA .
Die verwundete Nation: Amerikas Offenbarungseid: Corona und die Systemfehler der USAHohe Opferzahlen, Wirtschaftseinbruch, politisches Versagen: Die Coronakrise erschüttert die USA – und könnte das Land langfristig verändern.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 3
Das ist interessant!