Welt & Politik Coronakrise: Wenige Kommunen hatten Umfrage zufolge Notfallplan vor der Pandemie

17:30  29 märz  2020
17:30  29 märz  2020 Quelle:   spiegel.de

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Eine Umfrage unter 2300 Bürgermeistern zeigt: Nur die wenigsten waren auf eine Pandemie Epidemien gehören in jeden Notfallplan “, sagte Christian Haase (CDU), kommunalpolitischer So fühlten sich in kleineren Kommunen weniger als zwei Prozent überfordert, während es fünf Prozent

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  Coronakrise: Wenige Kommunen hatten Umfrage zufolge Notfallplan vor der Pandemie © Jens Meyer/ AP

Feuer, Orkan, Hochwasser – für solche Fälle haben Kommunen einen Notfallplan. Aber ein Konzept für eine Epidemie lag einer Umfrage zufolge bisher nur in wenigen Rathäusern vor.

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, hat Deutschland in den vergangenen Wochen das öffentliche Leben massiv eingeschränkt. Bund und Länder sind im Angesicht der Pandemie dazu gezwungen, schnell reagieren zu können. Viele deutsche Kommunen haben einer Umfrage zufolge jedoch vor der Coronakrise über keine Notfallpläne für eine Epidemie verfügt.

Lediglich 20 Prozent von gut 2300 befragten Rathäusern hatten eigenen Angaben zufolge einen solchen Plan in der Schublade, wie aus einer nun veröffentlichten Forsa-Umfrage unter Städten und Gemeinden für die Zeitschrift "Kommunal" hervorgeht. 75 Prozent der befragten Kommunen hatten keinen Notfallplan, 5 Prozent machten keine Angaben. Zuerst hatte die "Welt am Sonntag" über die Umfrage berichtet.

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Vor allem kleinere Gemeinden waren selten vorbereitet

Gerade unter kleineren befragten Kommunen mit weniger als 5000 Einwohnern hatten die wenigsten ein solches Konzept (zwölf Prozent) - in Großstädten mit mehr als 100.000 Einwohnern jedoch in den meisten Fällen (79 Prozent). Bei vorhandenen Plänen waren diese laut "Kommunal" aber aus Sicht der befragten Kommunen nur in knapp einem Viertel der Fälle weitgehend anwendbar. Die Gründe seien vielfältig, schreibt die Zeitschrift. So hätten einige Kommunen ihre Notfallpläne etwa auf Hochwassersituationen oder Großbrände ausgelegt, in anderen vor allem größeren Städten stammten sie aus Zeiten von Vogelgrippe oder Schweinepest.

"Hier gibt es Lücken. Epidemien gehören in jeden Notfallplan", sagte der kommunalpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Christian Haase (CDU), der "Welt am Sonntag". "Diese Pläne waren doch eher von Hochwasserereignissen, Orkanschäden oder Großbränden geprägt. In der Krise wird nun deutlich, wie viele Bereiche von der Kita bis hin zu den Obdachlosen berührt sind." Hier müsse im Nachgang nachgeschärft werden.

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Auf die Bewältigung der aktuellen Krise angesprochen, nannten 21 Prozent der befragten Bürgermeister als eine der größten Herausforderungen, zunächst einmal, die Verwaltung aufrechtzuerhalten. Interessant: "Fehlende digitale Strukturen" nannten nur zwei Prozent als eines der größten Probleme.

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