Welt & Politik Streit um Mitgliederbeteiligung: Neue Partei „Widerstand 2020“ löst sich schon wieder auf

20:15  05 juni  2020
20:15  05 juni  2020 Quelle:   tagesspiegel.de

'Paradise Lost' EP Arika Lisanne Mittman unterschreibt bei Verve

 'Paradise Lost' EP Arika Lisanne Mittman unterschreibt bei Verve © Mit freundlicher Genehmigung von Verve EXKLUSIV: Arika Lisanne Mittman , die zuletzt als ausführende Produzentin und Co-Showrunnerin in Spectrums südgotischer Mystery-Serie Paradise Lost tätig war, hat bei unterschrieben Verve . Paradise Lost von Paramount Television und Anonymous Content startete am 13. April seine erste Staffel. Eine Entscheidung zur Verlängerung der zweiten Staffel steht noch aus.

Laut eigenen Angaben hatte die Partei bereits 100.000 Mitstreiter. Nun hat sich die Führung zerstritten. Auch die Mitgliederzahlen sind vermutlich gefälscht.

Auf einer Anti-Corona-Demo in Stuttgart hält eine Demonstrantin ein Plakat mit der Aufschrift © Foto: imago images/Ralph Peters Auf einer Anti-Corona-Demo in Stuttgart hält eine Demonstrantin ein Plakat mit der Aufschrift "(Bill) Gates noch" hoch.

Die erst kürzlich gegründete Protestpartei „Widerstand 2020“ scheint sich bereits wieder zu verabschieden. Nachdem ihre Mitgründerin Victoria Hamm bereits am 8. Mai das Handtuch geworfen hatte, tritt nun auch ihre Nachfolgerin Sandra Wesolek von ihrem Amt zurück. Bodo Schiffmann, Mitgründer und Vize-Vorsitzender hat die Partei sogar ganz verlassen, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) am Freitag meldete.

Polen: Regierungschef Mateusz Morawiecki stellt überraschend Vertrauensfrage

  Polen: Regierungschef Mateusz Morawiecki stellt überraschend Vertrauensfrage Nach langem Streit finden in Polen bald Wahlen statt. Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hat nun kurz davor die Vertrauensfrage gestellt. © Mateusz Jagielski/ imago images/Eastnews Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat am Donnerstag unerwartet "Wenn Sie genug Stimmen haben, entlassen Sie uns. Wenn nicht, lassen Sie uns handeln, stören Sie uns nicht", sagte er in einer bewegten Rede vor dem Unterhaus. Dort hält seine Regierungskoalition um die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die Mehrheit.

Hintergrund des Rücktritts sollen interne Streitigkeiten um eine Software gewesen sein, die den Mitgliedern eine rege Beteiligung am Parteigeschehen ermöglichen sollte - für Schiffman wohl zu viel des Guten. „Schwarmintelligenz funktioniert - aber nicht bei so einem Thema“, sagte er in einem YouTube-Video, welches über seinen Kanal veröffentlicht wurde.

Schiffmann war bereits zuvor mit seiner Aussage, man könne ganz Afrika in einem deutschen Bundesland unterbringen, innerhalb seiner Partei unter Druck geraten. Victoria Hamm konterte: „Wenn Bodo Afrikaner hier haben möchte, aber alle anderen nicht - ja, dann muss der Bodo halt zu den Afrikanern.“

Die Partei war erst im April diesen Jahres als Protestbewegung gegen die nach Ansicht der Initiatoren übertriebenen Corona-Maßnahmen gegründet worden. Die Initiatoren bezeichnen ihre Bewegung als politische „Mitmach-Partei“ und visieren eine Kandidatur für die Bundestagswahl 2021 an.

Türkei: Parlament entzieht drei Oppositionspolitikern das Mandat

  Türkei: Parlament entzieht drei Oppositionspolitikern das Mandat Die türkische Regierung geht weiter gegen die Opposition vor: Nach einer Verurteilung hat das Parlament Mitgliedern von HDP und CHP ihren Abgeordnetenstatus entzogen. © Burhan Ozbilici/ dpa Seit Monaten geht die türkische Regierung wieder scharf gegen Politiker der pro-kurdischen Partei HDP und andere Mitglieder der Opposition vor. Nun hat das türkische Parlament erneut drei Oppositionspolitikern de Darunter sind die HDP-Abgeordneten Leyla Güven und Musa Farisogullari, wie ihre Partei via Twitter meldete.

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Wie die Parteienrechtlerin Sophie Schöneberger dem ZDF sagte, erfülle die Bewegung nicht die juristischen Anforderungen an eine politische Partei. Grund dafür seien neben dem Fehlen eines eigenen Parteiprogramms die Finanzierung über anonyme Spenden. Diese seien - bis auf wenige Ausnahmen - im Parteiengesetz verboten, da keine Rechenschaft über die Finanzierung abgelegt werden könne.

Mitgliederzahlen sollen gefälscht worden sein

Auch die von „Widerstand 2020“ angegebene Mitgliedszahl von über 100.000 sorgte für Irritationen. Die Partei hätte somit mehr Mitglieder als Linkspartei, AfD und FDP. Die Hackergruppierung „Anonymous Deutschland“ behauptete auf Twitter, dass mit Hilfe einer Software automatisiert tausende Mitglieder pro Stunde generiert wurden. 95 Prozent der Mitglieder sollen auf diese Weise gefälscht worden sein.

Wiley: Streit mit Stormzy beendet

  Wiley: Streit mit Stormzy beendet Der Streit zwischen Wiley und Stormzy ist Geschichte. Der 41 Jahre alte Grime-Star und der 26-jährige Rapper lagen in diesem Jahr öffentlich im Klinsch miteinander. Laut Wiley ist daran Ed Sheeran Schuld. Nun aber betonte der Rapper im Gespräch mit 'The Guardian', die beiden hätten ihren Streit beigelegt. "Wir sind damit durch", so Wiley. "Ich habe mit Stormzy gesprochen, ich habe Zuneigung für ihn übrig. Ich wünschte nur, er wäre nicht dazwischen gesprungen, um Ed zu verteidigen; das ist der einzige Grund, warum es passiert ist.

Wie T-Online berichtete, soll ein AfD-Politiker sogar seinen Hahn „Blacky“ unter der Mitgliedsnummer 82.400 angemeldet haben. Die Führung von „Widerstand 2020“ gab den Vorwürfen in Teilen recht. Allerdings seien lediglich zehn Prozent der Mitglieder künstlich generiert worden. Die Angaben von Anonymous Deutschland seien fingiert und sollen der Bewegung schaden. Man prüfe weiterhin die einzelnen Registrierungen auf ihre Echtheit, hieß es.

Die Bewegung stand früh in der Kritik, mit verschwörungsideologischen Thesen zu argumentieren. So wurden auf dem Telegram-Kanal der Bewegung von großen Teilen der Anhängerschaft Informationen verbreitet, die unter anderem Bill Gates vorwarfen, die WHO zu korrumpieren oder für die Entführung von tausenden Kleinkindern verantwortlich zu sein. Auch die rechtsradikale „Identitäre Bewegung“ (IB) flirtete laut T-Online mit Widerstand 2020. Martin Sellner, Kopf der IB, empfahl sogar ein „temporäres Zweckbündnis“.

Der in Steglitz-Zehlendorf ansässige Arzt Fernando Dimeo, laut eigener Bezeichnung „Bezirksleiter“, sagte dem RND: „Wir greifen auf esoterisches und spirituelles Vokabular zurück, aber wir stehen voll im Leben.“

IStGH wirft Trump Angriff auf "Herrschaft des Rechts" vor .
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat die Strafandrohung von US-Präsident Donald Trump gegen Mitarbeiter des Tribunals als Angriff auf die "Herrschaft des Rechts" angeprangert. Das Vorgehen des US-Präsidenten sei auch ein Angriff auf die Interessen von Opfern von Gräueltaten, für welche das Haager Tribunal oft "die letzte Hoffnung auf Gerechtigkeit" verkörpere, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme des Gerichts. Trump hatte am Donnerstag per Dekret Wirtschaftssanktionen gegen IStGH-Vertreter genehmigt, sollten sie gegen Angehörige der US-Streitkräfte ermitteln.

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