Welt & Politik Streit um künftige Corona-Demos

08:41  04 august  2020
08:41  04 august  2020 Quelle:   rp-online.de

Calif. 4-köpfige Familie stirbt bei einem Autounfall: Sie "repräsentierten alles, was auf dieser Welt schön ist"

 Calif. 4-köpfige Familie stirbt bei einem Autounfall: Sie © Bereitgestellt von People FACEBOOK Nick und Alisa Streit und ihre Söhne Christopher und Tyler Eine vierköpfige kalifornische Familie, darunter zwei junge Jungen, starb letzte Woche bei einem tragischen Autounfall. Alisa und Nick Streit fuhren zusammen mit ihren beiden Söhnen Christopher (5) und Tyler (2) aus El Dorado Hills östlich von Sacramento letzten Donnerstag auf einer Straße in Amador County, als Nick versuchte, die doppelte gelbe Linie CBS zu überqueren Sacramento meldete .

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann rügt die Corona -Demonstrationen in München und Nürnberg im Interview scharf - zeigt aber Verständnis für die

Corona - Demos in Deutschland: Bayerns Innenminister spricht dabei von „krassen Verstößen“. Herrmann kündigt Lehren aus dem Wochenende an. Corona - Demos in Bayern: Herrmann sieht viele problemlose Diese Protestaktionen sollen deshalb künftig an weniger frequentiertem Ort* stattfinden.

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei verteidigt ihre Strategie der Deeskalation vom Wochenende. Politiker fordern ein härteres Vorgehen gegen Demonstranten, die gegen Corona-Auflagen verstoßen.

 Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Beschränkungen hielten sich in Berlin dicht gedrängt auf der Straße des 17. Juni auf. © Christoph Soeder Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Beschränkungen hielten sich in Berlin dicht gedrängt auf der Straße des 17. Juni auf.

Die massenhaften Verstöße gegen Corona-Auflagen bei einer Demonstration am Wochenende in Berlin hat eine Debatte über Versammlungsfreiheit in Pandemie-Zeiten ausgelöst. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schaltete sich ein und appellierte an den Gemeinschaftssinn. „Die Verantwortungslosigkeit einiger Weniger ist ein Risiko für uns alle“, erklärte das Staatsoberhaupt in einer Video-Botschaft.

Was Reisende in Europa beachten müssen

  Was Reisende in Europa beachten müssen Im August in fremden Ländern Sonne tanken? Das ist dieses Jahr gar nicht so einfach. Denn auch wenn in europäischen Ländern Urlaub möglich ist, hat jedes Land unterschiedliche Regelungen. Was gilt wo?Bis Ende August hat das Auswärtige Amt (AA) seine weltweite Reisewarnung verlängert, für den Großteil der europäischen Länder gilt das nicht mehr. Nur vor Reisen nach Luxemburg warnt das AA derzeit noch wegen hohen Zahlen von Neuinfektionen. Jedes Reiseland hat seine Besonderheiten. Ein Überblick.

Im landesweiten Streit um die Lockerungen der Corona -Auflagen hat der Oberste Gerichtshof des US-Bundesstaates Wisconsin die Corona -Verdacht: Trumps Ex-Wahlkampfmanager darf Haftzeit zu Hause verbüßen. Der frühere Wahlkampfmanager von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort

Foto: Demo von Corona -Skeptikern am 01.08.2020, über dts Nachrichtenagentur. Im Streit der AfD über den Fall Andreas Kalbitz sieht der Ehrenvorsitzende und Bundestagsfraktionschef Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und

Am Wochenende waren nach Schätzung der Polizei 20.000 Menschen in Berlin auf der Straße. Sie protestierten unter anderem gegen die Vorgaben zum Schutz vor dem Virus. Die meisten von ihnen trugen keine Masken und hielten auch keinen Abstand ein. Am Abend wurde die Demonstration deshalb aufgelöst. Teilweise gab es Kritik, die Polizei hätte bereits früher eingreifen müssen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, verteidigte hingegen das Vorgehen der Polizei „Kritik, die Polizei hätte in Berlin früher eingreifen müssen, ist unangebracht und oberlehrerhaft“, sagte Radek unserer Redaktion. Er betonte auch, die Versammlungsfreiheit müsse gewährleistet bleiben. „Dennoch: Für künftige Fälle sehe ich die genehmigenden Behörden stärker in Pflicht. Sie müssen die Teilnehmerzahlen genau im Auge haben und auch beachten, welche Klientel zu so einer Demonstration kommt und ob die Versammlungsleitung willens und in der Lage ist, die Auflagen für die Demonstration auch zu beachten.“

Auslandsurlaub trotz Corona - Was Reisende beachten müssen

  Auslandsurlaub trotz Corona - Was Reisende beachten müssen Vielerorts steigt die Zahl der Corona-Infektionen wieder, die Länder wappnen sich mit neuen Regeln. Die EU-Kommission warnt schon vor einem «Flickenteppich» bei den Reisebeschränkungen und für Rückkehrer aus Risikogebieten gilt die Testpflicht. Was muss man bei einem Urlaub in Europa beachten?Viele außereuropäische Reiseziele fallen wegen Einreisebeschränkungen und Reisewarnungen weg. Urlaub in europäischen Ländern ist aber möglich. Doch jedes Reiseland hat seine Besonderheiten. Ein Überblick.

Union will Corona - Demos verbieten. 03. August 2020. Die Union will Großdemonstrationen wie am Wochenende in Berlin von "Corona-Leugnern" grundsätzlich in Frage stellen. Im Streit der AfD über den Fall Andreas Kalbitz sieht der Ehrenvorsitzende und Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland

Tausende haben in Berlin gegen die Maskenpflicht zum Schutz vor Corona -Ansteckungen demonstriert. Nach Polizeiangaben versammelten sich etwa 15.000 Menschen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) forderte ein konsequenteres Vorgehen bei Verstößen gegen Corona-Maßnahmen während Demonstrationen wie am Samstag in Berlin. „Das Versammlungsrecht ist ein viel zu hohes Gut, um eingeschränkt zu werden. Aber die Logik des deutschen Versammlungsrechts ist, durchzusetzen, dass der Veranstalter die erteilten Auflagen für die Versammlung erfüllt“, sagte Ramelow unserer Redaktion. „In dem Moment, da die Auflagen nicht eingehalten wurden, hätte der Veranstalter in Haftung dafür gehen müssen.“ Über deren Teilnehmer sagte der Linken-Politiker: „Sie schreien, der Staat nehme ihnen die Freiheit - und dann nehmen sie sich selbst die Freiheit, keine Schutzmasken zu tragen und den Mindestabstand nicht einzuhalten. Und sie nehmen sich das Recht heraus, andere anzustecken.“ Wenn bei einer Versammlung gegen Auflagen verstoßen wurde, sei schon immer die Konsequenz gewesen, dass die Polizei sie auflöse. „Ob das einst gegen die Anti-Atomkraftbewegung in Wackersdorf war oder ob es die Krawalle beim G20-Gipfel in Hamburg waren. Da wurde hart durchgezogen. Am Samstag hätte es auch so sein müssen.“ Das Versammlungsrecht müsse einfach nur angewendet werden.

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Mehr als eine Woche nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut hat das libanesische Parlament den Ausnahmezustand für die Hauptstadt bestätigt. Dadurch erhält die Armee zusätzliche Sonderrechte. © Reuters/A. Taher Die Sitzung im Parlament wurde vom Parlamentssprecher Nabih Berri geleitet Es war die erste Sitzung des Parlaments seit der verheerenden Detonation am Dienstag vergangener Woche. Die Abgeordneten billigten den zweiwöchigen Ausnahmezustand, den die Regierung am 5. August verhängt hatte. Seitdem liegt die Verantwortung für die Sicherheit in dem Mittelmeerland weitgehend bei der Armee.

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