Welt & Politik Coronavirus in Deutschland: Merkel grundsätzlich offen für Verlängerung von Kurzarbeit

18:51  17 august  2020
18:51  17 august  2020 Quelle:   sueddeutsche.de

Kruse macht Union zum Big City Club

  Kruse macht Union zum Big City Club Obwohl die Hertha den umworbenen Torwart Alexander Schwolow verpflichten konnte, gehörten die Schlagzeilen dank Max Kruse einmal mehr Union Berlin. Der SPORT1-Kommentar. © SPORT1/Imago Matthias Becker, Stv. Chefredakteur Digital, über den Kruse-Coup von Union Berlin Die Berliner Fußballvereine haben in dieser Woche zwei vielbeachtete Transfers getätigt. Hertha BSC ist dabei ein echter Coup gelungen. Torhüter Alexander Schwolow kommt vom SC Freiburg, obwohl seit Wochen damit gerechnet wurde, dass Schwolow sich Schalke 04 anschließt.

Warum nicht? Kanzlerin Angela Merkel ist offen für die Idee von Finanzminister Olaf Scholz, Kurzarbeit wegen der Corona-Krise zu verlängern. © Getty Images Warum nicht? Kanzlerin Angela Merkel ist offen für die Idee von Finanzminister Olaf Scholz, Kurzarbeit wegen der Corona-Krise zu verlängern.

• Kanzlerin Merkel hat ihrem Sprecher zufolge grundsätzlich keine Einwände gegen eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds wegen der Corona-Krise.

• Forscher der Berliner Charité sprechen sich für volle Säle bei Klassikkonzerten oder Opernveranstaltungen aus, wenn die Maskenpflicht eingehalten wird.

Merkel für Verlängerung des Kurzarbeitergelds offen

  Merkel für Verlängerung des Kurzarbeitergelds offen Kurzarbeit gilt als eines der entscheidenden Instrumente des Staates, um die massiven Folgen der Corona-Krise abzufedern. Nach dem Vizekanzler signalisiert nun auch die Kanzlerin, das Kurzarbeitergeld solle länger gezahlt werden. Das dürfte teuer werden.Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehe Vorschlägen, die Bezugsdauer auf 24 Monate zu verlängern, «grundsätzlich positiv» gegenüber, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

• Gesundheitsminister Spahn warnt vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen vor Feierlichkeiten als Gefahrenquelle.

Die aktuellen Entwicklungen weltweit im Überblick

Merkel grundsätzlich offen für Verlängerung von Kurzarbeit

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht einem Regierungssprecher zufolge einer Verlängerung des Kurzarbeitergeldes "grundsätzlich positiv" gegenüber. Die Maßnahme habe Deutschland vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gebracht, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Sie habe Millionen Jobs in den Unternehmen erhalten.

Über eine mögliche Verlängerung um ein Jahr werde in der Regierung derzeit beraten, ergänzte Seibert. Eine konkrete Ausgestaltung werde Thema beim nächsten Treffen der Koalitionsspitzen. Der sogenannte Koalitionsausschuss ist für den 25. August angesetzt.

Besuch in NRW: Armin Laschet hat laut Angela Merkel das Zeug zum Kanzler

  Besuch in NRW: Armin Laschet hat laut Angela Merkel das Zeug zum Kanzler Die Bundeskanzlerin hatte beim Besuch in NRW viel Lob für den Ministerpräsidenten.Prunk und Repräsentation steht für Bayern. Aber die Arbeit wird in NRW verrichtet. So lautete die Botschaft, die die NRW-Landesregierung beim Merkel-Besuch in Düsseldorf und Essen in Szene setzen wollte. Der Plan ist aufgegangen. „Ich kann mich über Kutschfahrten freuen“, sagte Merkel auf die Frage, ob sie sich in NRW auch gut willkommen geheißen fühle. Das gelte aber genauso für „Kabinettsitzungen an historischer Stelle“.

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Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz hatte sich am Wochenende dafür ausgesprochen, die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern. "Die Corona-Krise wird ja in den nächsten Wochen nicht plötzlich verschwinden. Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird." Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte, das würde mehrere Milliarden Euro kosten. Eine genaue Zahl nannte er nicht.

Verdi: Ohne längeres Kurzarbeitergeld drohen Entlassungen

  Verdi: Ohne längeres Kurzarbeitergeld drohen Entlassungen Die Wirtschaft zieht teilweise schon wieder kräftig an. Braucht es noch eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds? Und wenn ja - unter welchen Bedingungen?«Dann drohen im Dienstleistungsbereich Entlassungen in hohem Maß», sagte Verdi-Chef Frank Werneke der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Union und SPD sollten daher den Weg für eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds freimachen.

  • Kurzarbeitergeld könnte bis zu 24 Monate möglich sein

Charité-Forscher für volle Konzertsäle mit Maskenpflicht

Forscher der Berliner Charité haben sich für wieder voll besetzte Säle bei Klassikkonzerten und Opervorstellungen bei gleichzeitiger Maskenpflicht ausgesprochen. Unter der Maßgabe, dass ein Mund-Nasen-Schutz von allen Besuchern korrekt getragen wird, "ist eine Vollbesetzung der Sitzplätze möglich", heißt es in einer am Montag in Berlin veröffentlichten "Stellungnahme zum Publikumsbetrieb von Konzert- und Opernhäusern während der Covid-19 Pandemie" der Charité Institute für Sozialmedizin und Epidemiologie sowie für Hygiene und Umweltmedizin. Zuerst hatte das Inforadio vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) darüber berichtet.

"Das Publikum von Klassikveranstaltungen ist diszipliniert und hat ein aufgeklärtes Verständnis für gesundheitliche Zusammenhänge", sagte der Direktor des Instituts für Sozialmedizin und Epidemiologie der Charité, Stefan Willich, dem RBB-Inforadio. Zudem werde während der klassischen Konzerte nicht gesprochen. Deshalb habe das Institut ein spezifisches Konzept für Klassikveranstaltungen in Coronazeiten entwickelt.

CDU-Politiker wollen Zurückhaltung bei längerer Kurzarbeit

  CDU-Politiker wollen Zurückhaltung bei längerer Kurzarbeit Die Corona-Krise trifft Gastronomie, Tourismus oder Messen besonders - so lange soll den Betroffenen auch mit Kurzarbeit geholfen werden. Doch schaden die teuren Pläne von Hubertus Heil an anderer Stelle?«Ich bin für einen Weg der Vernunft», sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Weiß (CDU), der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

"Der Wunsch des Publikums nach dem direkten Konzerterlebnis ist groß. Mit einer strengen Maskenpflicht sowie den weiteren Schutzmaßnahmen ist ein sicherer Konzert- und Opernbetrieb auch in voll besetzten Sälen möglich", zitierte der Sender den Forscher weiter.

  • Salzburg wagt die Festspiele (SZ Plus).

Spahn will flächendeckenden Schulunterricht und Betreuung von Kindern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht der Rückkehr zu einem flächendeckenden Schulunterricht und der Betreuung von Kindern in der Corona-Politik klare Priorität zu. Der CDU-Politiker forderte am Montag angesichts von Debatten über steigende Infektionszahlen und Großveranstaltungen, dass es eine klare Abstufung geben müsse, welche Lebensbereiche am wichtigsten seien. Dazu gehöre eindeutig die Rückkehr zu einem Bildungs- und Betreuungsangebot.

Ähnlich äußerte sich Parteikreisen zufolge CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Präsidiumssitzung. Auch die Bundesvereinigung der Arbeitgeber (BDA) forderte, dass Schulen und Kindergärten Vorrang bei Lockerungen haben müssten. Zuständig für Maßnahmen beim Infektionsschutzgesetz sind die Bundesländer.

Spahn warnte zudem vor Feiern als Gefahrenquelle. Es gebe mehr Ansteckungen durch Reiserückkehrer, es gebe im ganzen Land aber auch lokale Ausbrüche, die meist mit Feiern zusammenhingen, sagte Spahn am Sonntagabend im ZDF-"heute journal". "Das ist das, was wir im Blick haben müssen über das Reisen hinaus, betonte der CDU-Politiker.

Die Tücken der Kurzarbeit: Welche Risiken eine Ausweitung auf 24 Monate bergen kann

  Die Tücken der Kurzarbeit: Welche Risiken eine Ausweitung auf 24 Monate bergen kann Die Kurzarbeit rettet in der Rezession Millionen Arbeitsplätze. Aber ein Dauereinsatz des Instruments kann auch unerwünschte Nebenwirkungen haben. © Foto: Jens Büttner / dpa Rund 5,6 Millionen Beschäftigte waren im Juli laut Schätzungen in Kurzarbeit - betroffen ist auch der Maschinenbau. Als Finanzminister Olaf Scholz vor einer Woche eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds auf bis zu 24 Monate forderte, wird er vermutlich auch an seine Erfahrungen aus der Finanzkrise 2008/2009 gedacht haben.

Auf die Frage nach neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sagte Spahn, aus seiner Sicht mache es keinen Sinn, wieder den Einzelhandel zu schließen oder Friseure. Mit Alltagsmasken und Abstand könne man dort weitermachen. "Feierlichkeiten, Veranstaltungen - dort überträgt es sich sehr, sehr schnell. Deswegen finde ich, müssen wir mit den Ländern nochmal schauen: Was sind die Grenzen, was sind die Regeln für die Größen von Veranstaltungen."

"Entweder wir schaffen es, auch aus der Sommerzeit herauskommend die Zahlen unter Kontrolle zu behalten. Oder wir werden eben zuerst den Blick auf die Art von Veranstaltungen richten müssen, bei denen eben besonderes Infektionsgeschehen auftritt. Das sind die eben die geselligen Veranstaltungen, wo Menschen, meistens auch mit Alkohol verbunden, dann entsprechend zusammenkommen", sagte Spahn.

  • Corona-Party: Feiern in der Berliner Hasenheide (SZ Plus)

Tui kritisiert pauschale Reisewarnung für Mallorca

Deutschlands größter Touristikkonzern Tui lehnt eine pauschale Reisewarnung für die Balearen-Insel Mallorca ab. "Wir bedauern, dass Deutschland nun eine Reisewarnung für ganz Mallorca ausgesprochen hat. Besser wäre eine regionale Reisewarnung für Palma, Magaluf oder andere Orte mit erhöhten Fällen gewesen", sagt Thomas Ellerbeck, der für Politik und Kommunikation zuständige Manager des Konzerns, der Zeitung Rheinische Post.

Die meisten Urlauber wären sehr verantwortungsvoll und würden sich an die Regeln halten. Die pauschale Warnung sei auch deshalb fragwürdig, weil große Teile der Insel von der Pandemie nur minimal betroffen seien. Es habe in keinem Hotel der Tui auf Mallorca eine Infektion gegeben.

Kurzarbeitergeld und Corona-Paket: Groko verständigt sich auf 13 neue Maßnahmen

  Kurzarbeitergeld und Corona-Paket: Groko verständigt sich auf 13 neue Maßnahmen Bei einem Kernthema gab es auch „Rumms“.Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte am Dienstagabend im Kanzleramt in Berlin mit Blick auf die Corona-Krise, es solle alles getan werden, um Unternehmen zu erhalten sowie Arbeitsplätze und Existenzen zu sichern. CSU-Chef Markus Söder sagte angesichts zuletzt wieder gestiegener Neuinfektionen, Corona gehe in die nächste Runde - die Regierung auch. Die Koalition hatte bereits Milliardenpakete beschlossen, um den Absturz der Wirtschaft abzufedern.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte die Reisewarnung für Spanien mit Ausnahme der Kanaren zuvor gerechtfertigt. Er wisse, "wie sehr die Deutschen Spanien als Urlaubsland lieben" - und "was diese Entscheidung für viele Urlauber, für Reisebüros oder auch für Spanien bedeutet". Doch der Anstieg der Infektionszahlen sei "stark, zu stark", sagte der CDU-Politiker der Bild am Sonntag.

Wer trotz dieser Warnung in die Risikogebiete fahre, solle sich und andere auch im Urlaub schützen: "Partyurlaub ist in dieser Pandemie unverantwortlich." Er verwies auf die geltenden Regelungen: Wer nun aus dem Spanienurlaub komme, müsse in Quarantäne, solange kein negatives Testergebnis vorliege.

Zustimmung zur Einstufung von Spanien samt der Balearen kam etwa von SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach: "Mallorca ist inzwischen klar ein Risikogebiet", so der Politiker in der Rheinischen Post, man müsse "leider mit vielen infizierten Rückkehrern rechnen." Die Pflichttests nach der Rückkehr seien daher "unbedingt notwendig".

Nach Angaben des Deutschen Reiseverbands (DRV) werden alle Veranstalter geplante Reisen zu den von der Reisewarnung betroffenen Zielen absagen. Bereits am Freitagabend hatte zum Beispiel Tui angekündigt, ab Samstag sämtliche Pauschalreisen nach Spanien mit Ausnahme der Kanaren zu streichen.

  • Was Spanien-Urlauber jetzt wissen müssen

Kurzarbeitergeld und Corona-Paket: Groko verständigt sich auf 13 neue Maßnahmen .
Bei einem Kernthema gab es auch „Rumms“.Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte am Dienstagabend im Kanzleramt in Berlin mit Blick auf die Corona-Krise, es solle alles getan werden, um Unternehmen zu erhalten sowie Arbeitsplätze und Existenzen zu sichern. CSU-Chef Markus Söder sagte angesichts zuletzt wieder gestiegener Neuinfektionen, Corona gehe in die nächste Runde - die Regierung auch. Die Koalition hatte bereits Milliardenpakete beschlossen, um den Absturz der Wirtschaft abzufedern.

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