Welt & Politik Boris Johnson: Grenzen des Landes nicht von "fremder Macht" diktieren lassen

01:05  15 september  2020
01:05  15 september  2020 Quelle:   spiegel.de

Ich bin ein Notarzt und habe schlechte Nachrichten über COVID

 Ich bin ein Notarzt und habe schlechte Nachrichten über COVID © Bereitgestellt von People Samir Hussein / WireImage Dwayne Johnson Dwayne Johnson macht sich wieder an die Arbeit! Der Schauspieler hat am Montag wieder mit den Dreharbeiten zu seinem kommenden Netflix-Film Red Notice begonnen, sagte sein Produktionspartner und langjähriger Freund Hiram Garcia gegenüber Variety .

Boris Johnson klagt, die EU wolle Zollgrenzen durch Grossbritannien ziehen. Im Parlament hat der Premierminister ein umstrittenes Vorhaben verteidigt. Es dürfe keine Situation entstehen, «in der die Grenzen unseres Landes von einer fremden Macht oder einer internationalen Organisation diktiert

Der Termon River läuft entlang der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland. Sie können sich hier alle externen Inhalte mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden. Die eingesparte Zeit werde zur Vorbereitung des Landes auf den Brexit am 31. Oktober genutzt. Wenn die EU nichts macht , wird Sie die Britten auf Jahrzente verlieren an die Amerikaner und die Chinesen.

Premierminister Boris Johnson hat der EU Erpressung vorgeworfen. Mit dem umstrittenen Binnenmarktgesetz wolle er die "Integrität Großbritanniens" schützen. Kritiker fürchten das Scheitern der Brexit-Verhandlungen.

  Boris Johnson: Grenzen des Landes nicht von © - / AFP

Der britische Premierminister Boris Johnson hat vor dem Unterhaus sein umstrittenes Binnenmarktgesetz verteidigt. Es dürfe keine Situation entstehen, "in der die Grenzen unseres Landes von einer fremden Macht oder einer internationalen Organisation diktiert werden", sagte Johnson in Hinblick auf die bisher geplanten Sonderregeln für Nordirland, die Teil des Brexit-Abkommens sind. Die Europäische Union wolle aber laut Johnson Zollgrenzen durch Großbritannien ziehen. "Wir müssen die territoriale Integrität des Landes schützen", so Johnson weiter.

Die berühmtesten fiktiven Detektive

 Die berühmtesten fiktiven Detektive Dwayne Johnson macht sich wieder an die Arbeit! © Bereitgestellt von People Samir Hussein / WireImage Dwayne Johnson Der Schauspieler hat am Montag wieder mit den Dreharbeiten zu seinem kommenden Netflix-Film Red Notice begonnen, sagte sein Produktionspartner und langjähriger Freund Hiram Garcia gegenüber Variety .

Wann es gemacht wurde? Kein Kommentar von Johnson . Johnson gab zu, dass die Grenzfrage wohl erst in der Übergangszeit geklärt werden könne, die nach dem EU-Austritt des Landes in Kraft treten soll.

Und es gibt Boris Johnson , der alles in sich vereint. Vielleicht sind die Buchstaben EU bloß Johnsons Chiffre für Macht . Die AfD und die FPÖ machen gegen Flüchtlinge Der Aufstieg des Alexander Boris de Pfeffel Johnson lässt sich so erzählen: Nomadenkindheit mit Dandy-Vater

Außerdem wirft Johnson der EU Erpressung vor. Die EU habe während der Verhandlungen den "Revolver" nicht vom Tisch genommen - und drohe London damit, Exporte nach Nordirland zu blockieren.

Johnson will mit dem sogenannten Binnenmarktgesetz den gültigen Deal zum EU-Austritt in Teilen aushebeln. Dabei geht es um schon lange umstrittene Sonderregeln für das britische Nordirland, die eine harte Grenze zum EU-Staat Irland und neue Feindseligkeiten dort verhindern sollen. Brexit-Befürworter kritisieren diese, da Nordirland vom Rest des Vereinigten Königreichs abgekoppelt werden könne.

Mehrere Ex-Premierminister, darunter Konservative wie John Major, Theresa May und David Cameron hatten sich zuvor klar von Johnsons Plänen distanziert. Auch Ex-Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox warf Johnson vor, das Ansehen Großbritanniens zu beschädigen. Die geplante Einführung des Gesetzes sei unzumutbar, sagte der Tory-Abgeordnete der "Times" - und kündigte an, diese nicht zu unterstützen. Es gibt laut Cox "keinen Zweifel" daran, dass die "unangenehmen" Folgen des Brexit-Abkommens schon bekannt gewesen seien, als Johnson es unterzeichnet habe.

Fall Nawalny: "Immer das gleiche Muster"

  Fall Nawalny: Der ehemalige deutsche Botschafter in Russland, Rüdiger von Fritsch, analysiert im DW-Interview, welches Verhaltensmuster der Kreml im Fall Nawalny anwendet und erklärt, wie man mit Moskau Klartext reden kann. © picture-alliance/dpa/Tass/A. Geodakyan Provided by Deutsche Welle DW: Russlands Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem Nervenkampfstoff vergiftet, daran hat man in Berlin keine Zweifel. Das russische Außenministerium fordert Beweise und droht mit einer "Verschlechterung der deutsch-russischen Beziehungen" und gar mit einer "gravierenden Beeinträchtigung der internationalen Situation".

Der neue britische Premier Boris Johnson würde sein Land auch ohne Deal aus der Europäischen Union (EU) austreten lassen . „Die Folgen für den Handel Großbritanniens könnten verheerend sein“, warnt Politologe Thomas Jäger im Sputnik-Interview.

Doch Premierminister Boris Johnson scheint sich nicht von dem Schritt abbringen lassen zu wollen. Inhaltlich geht es um umstrittene Vertragsklauseln zu Nordirland. Sie sollen verhindern, dass zwischen dem britischen Landesteil Nordirland und dem EU-Staat Irland eine feste Grenze entsteht.

Droht das Scheitern der Verhandlungen?

Für die Europäische Union handelt es sich bei Johnsons Plan um Rechtsbruch. Brüssel forderte London daher auf, bis Ende September einzulenken. Kritiker befürchten, dass das geplante Gesetz der Todesstoß für den Handelsvertrag sein könnte, der die künftigen Wirtschaftsbeziehungen neu regeln soll. Nach dem Ende der Brexit-Übergangsphase droht ohne Vertrag ein harter Bruch mit Zöllen und hohen Handelshürden

Sollte Johnson das Gesetz tatsächlich auf den Weg bringen, muss es erst das Parlament passieren. In einer Woche wäre die entscheidende Abstimmung im Unterhaus, danach müsste das Gesetz noch vom Oberhaus abgesegnet werden.

Medienberichten zufolge könnten bis zu 30 Abgeordnete der regierenden Konservativen Johnson die Gefolgschaft verweigern. Der Premierminister verfügt über eine Mehrheit von 80 Stimmen im Unterhaus.

Perugia gibt zu, dass Mitarbeiter Boris Johnson mit Tony Blair verwechselt haben .
Der Flughafen © Bereitgestellt von Daily Mail MailOnline-Logo Der Flughafen Perugia hat seine Behauptung zurückgezogen, Boris Johnson sei Anfang dieses Monats nach Italien geflogen - und sagte, die Mitarbeiter hätten ihn mit Tony Blair verwechselt. Der Präsident des Flughafens stellte heute Nachmittag den Rekord auf und erklärte, dass ein Flughafenangestellter einen aus Farnborough in Hampshire ankommenden „Privatmann“ als Premierminister verwechselte.

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