Welt & Politik Merkel empfängt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

10:46  18 september  2020
10:46  18 september  2020 Quelle:   msn.com

Moria: Empörung und Abgrenzung im EU-Parlament

  Moria: Empörung und Abgrenzung im EU-Parlament Flüchtlinge aufnehmen oder sofort ausweisen? Die Forderungen der EU-Parlamentarier sind extrem unterschiedlich. Die zuständige EU-Kommissarin verspricht eine "verpflichtende Solidarität". Bernd Riegert aus Brüssel.Die grüne Abgeordnete Terry Reintke hielt in der emotional aufgeladenen Debatte des Europaparlaments über das abgebrannte Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos ihr Mobiltelefon an das Mikrofon. Zu hören war der Asylbewerber Sabi auf Afghanistan, der Opfer des Brandes wurde. Sabi sprach in der Aufnahme von einer "extrem schrecklichen Situation" auf Lesbos.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Freitag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt in Berlin. © JOHN THYS Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Freitag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Freitag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt in Berlin. Bei dem Treffen werde es um "aktuelle europapolitische Fragen" gehen, teilte das Bundespresseamt mit. Deutschland hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Auf der europapolitischen Agenda stehen zahlreiche Themen: Neben möglichen Sanktionen gegen Russland wegen der Nawalny-Vergiftung und gegen Belarus wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl dürfte es auch um die EU-Klimapolitik gehen.

Diskriminierte Homosexuelle in der Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer kündigt Entschädigung für Soldaten an

  Diskriminierte Homosexuelle in der Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer kündigt Entschädigung für Soldaten an Ein Gesetzentwurf zur Rehabilitierung soll laut der Verteidigungsministerin weit fortgeschritten sein. Eine Studie hat die Diskriminierung genau beleuchtet. © Foto: imago images/Christian Spicker Annegret Kramp-Karrenbauer will die Entschädigung zügig umsetzen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Rehabilitierung homosexueller Soldaten nach Jahrzehnten systematischer Diskriminierung zügig voranbringen. „Die Haltung der Bundeswehr zur Homosexualität war falsch.

Die EU-Kommission hatte sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, den Treibhausgasausstoß der Union bis 2030 um mindestens 55 Prozent verglichen mit dem Stand von 1990 zu verringern. Bislang lautet die Zielvorgabe minus 40 Prozent. Bis zum nächsten Sommer soll nun die EU-Klimagesetzgebung auf das neue Ziel ausgerichtet werden. Die Bundesregierung hatte den Vorstoß von der Leyens begrüßt.

noe/ju


Video: EU-Parlament für Sanktionen gegen Belarus (Euronews)

Guterres ruft zum 75. Jahrestag der UNO zu besserer Zusammenarbeit auf .
Zum 75. Jahrestag der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär António Guterres die Welt zu einem stärkeren Zusammenhalt und einer besseren Zusammenarbeit aufgefordert. "Niemand will eine Welt-Regierung - aber wir müssen zusammenarbeiten, um die Führung der Welt zu verbessern", erklärte der UN-Chef am Montag zum Auftakt der virtuellen Feier des Jahrestages. Im Moment gebe es leider "zu viele Herausforderungen" und "ein Defizit an multilateralenDie Zeremonie im Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York stand unter der Überschrift "Die Zukunft, die wir wollen, die Vereinten Nationen, die wir brauchen: Bekräftigung unseres gemeinsamen Bekenntnisses zum Multilateralismus".

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