Welt & Politik Tiktok will Trumps Verbot gerichtlich stoppen

20:01  19 september  2020
20:01  19 september  2020 Quelle:   msn.com

Trump: „Nicht glücklich“, wenn Chinesen Mehrheit an Tiktok behalten

  Trump: „Nicht glücklich“, wenn Chinesen Mehrheit an Tiktok behalten Die Video-App Tiktok versuchte, ihre Zukunft in den USA durch einen Deal mit dem Software-Konzern Oracle zu sichern. Doch US-Präsident Donald Trump hat weiter Zweifel – und die Zeit ist auf seiner Seite. US-Präsident Donald Trump hat Aussichten für den Deal gedämpft, der die Video-App Tiktok in den USA retten soll. Nach bisherigen Ankündigungen soll der amerikanische Software-Konzern Oracle dabei die Rolle eines „Technologie-Partners“ übernehmen, während nach Medienberichten der chinesische Tiktok-Besitzer Bytedance die Mehrheitsbeteiligung behalten will.

Die Videoplattform Tiktok will ihre von US-Präsident Donald Trump verfügte Löschung aus App-Stores gerichtlich stoppen lassen. © Mario TAMA Die Videoplattform Tiktok will ihre von US-Präsident Donald Trump verfügte Löschung aus App-Stores gerichtlich stoppen lassen.

Die Videoplattform Tiktok will ihre von US-Präsident Donald Trump verfügte Löschung aus App-Stores gerichtlich stoppen lassen. Trumps Entscheidung, dass Nutzer in den USA sich Tiktok ab Sonntag nicht mehr herunterladen dürften, sei aus "politischen Gründen" getroffen worden und nicht wegen einer wirklichen Bedrohung der nationalen Sicherheit, hieß es in einer Beschwerde, die Tiktok und sein chinesischer Mutterkonzern Bytedance am Freitagabend (Ortszeit) bei einem Gericht in Washington einreichten.

Trump macht Ernst: Tiktok ab Sonntag in den USA gesperrt

  Trump macht Ernst: Tiktok ab Sonntag in den USA gesperrt Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat am Freitag eine Verfügung erlassen, die Nutzern in den USA den Download der chinesischen Apps Tiktok und Wechat untersagt. Die App-Store-Betreiber müssen sie von ihren Plattformen entfernen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters zuerst berichtet hatte, war seitens des US-Wirtschaftsministeriums für den heutigen Freitag eine Verfügung angekündigt worden, die schon am Sonntag in Kraft tritt und US-Bürgerinnen und Bürgern den Download der Apps Tiktok und Wechat verbietet.

Trumps Vorgehen verstoße gegen das in der US-Verfassung verbriefte Recht auf Meinungsfreiheit, argumentieren die Beschwerdführer. Auch der Grundsatz auf gerechte Verfahren werde verletzt. Wenn das Verbot, sich Tiktok herunterzuladen, tatsächlich in Kraft trete, würde dies die geschäftlichen Aktivitäten von Tiktok in den USA "unumkehrbar" zunichte machen, legten Tiktok und Bytedance dar.

Die US-Regierung hatte am Freitag angekündigt, ab Sonntag das Herunterladen von Tiktok sowie der bei chinesischsprachigen Nutzern beliebten Messenger-App Wechat über die App-Marktplätze von Google und Apple zu sperren. Das Handelsministerium in Washington begründete die Entscheidung mit Gefahren für die "nationale Sicherheit". US-Präsident Donald Trump verdächtigt Tiktok der Spionage für China, was Bytedance zurückweist.

Tiktok: US-Regierung verschiebt Download-Sperre um eine Woche

  Tiktok: US-Regierung verschiebt Download-Sperre um eine Woche Die Entscheidung sei „angesichts der jüngsten positiven Entwicklungen“ gefallen.Kurz zuvor hatte Tiktok bestätigt, dass es einen Deal mit dem Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsriesen Walmart anstrebe. Demnach ist vorgesehen, dass Oracle Technologiepartner für den US-Zweig des chinesischen Unternehmens wird und Walmart Handelspartner. „Wir freuen uns, dass der Vorschlag von Tiktok, Oracle und Walmart die Sicherheitsbedenken der US-Regierung lösen und die Fragen zu Tiktoks Zukunft in den USA klären wird“, sagte eine Tiktok-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Mit dem geplanten Deal sollen demnach 25.000 neue Jobs geschaffen werden.

Für die mehr als hundert Millionen Tiktok-Nutzer in den USA, die die App bereits installiert haben, bedeutet der Bann, dass sie von Sonntag an keine Updates mehr herunterladen können. Die App selbst sollen sie aber noch bis zum 12. November nutzen können. Für Wechat gilt bereits ab Sonntag ein Verbot.

Die Schonfrist für Tiktok soll einen Verkauf der App an ein US-Unternehmen ermöglichen. Entsprechende Verhandlungen mit dem US-Technologieriesen Microsoft hatten zunächst nicht zu einem Ergebnis geführt. Zuletzt galt der Softwarekonzern Oracle als möglicher Käufer.

Peking brandmarkte das Vorgehen der US-Regierung gegen Tiktok am Freitag als "Schikane" und drohte mit Gegenmaßnahmen. Am Samstag setzte die chinesische Regierung einen Mechanismus für Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen in Kraft, sollten diese die "nationale Sicherheit" der Volksrepublik bedrohen. Der Schritt zielt nach Ansicht von Beobachtern klar auf US-Unternehmen ab.

Fallzahlen: Gelsenkirchen beschränkt Größe von Privatfeiern

  Fallzahlen: Gelsenkirchen beschränkt Größe von Privatfeiern Wegen gestiegener Corona-Fallzahlen dürfen in Gelsenkirchen an privaten Feiern in gewerblichen Räumen künftig nur noch höchstens 50 Personen teilnehmen. Bislang galt eine Höchstgrenze von 150, wie ein Stadtsprecher am Montag berichtete. Abgesagt wurde außerdem ein großer Flohmarkt am Fußballstadion von Fußball-Bundesligist FC Schalke 04, der für Dienstag geplant war. Die Stadt appellierte an die Bürger, sich bei Feiern in privaten Räumen bis auf weiteres auf 25 Personen zu beschränken.Gelsenkirchen hatte am Montagmorgen 44,1 Fälle pro 100 000 Bewohner verzeichnet und damit nach Hamm den zweithöchsten Wert in ganz NRW.

yb


Video: US-Regierung verbietet ab Sonntag Herunterladen von Tiktok (glomex)

-Richter wird im Fall TikTok vor Ablauf der Frist entscheiden .
© MARIO TAMA Neue Downloads der beliebten Video-Sharing-App TikTok werden ab Mitternachtssonntag verboten, es sei denn, ein Gericht blockiert die Anordnung von Präsident Donald Trump, der nationale Sicherheitsbedenken angeführt hat Ein Bundesrichter bereitete am Sonntag eine entscheidende Entscheidung vor, ob ein Trump-Verwaltungsverbot für das Herunterladen der beliebten Video-Sharing-App TikTok zugelassen oder blockiert werden soll.

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