Welt & Politik Iran-Politik der USA und Präsidentschaftswahlen

16:20  21 september  2020
16:20  21 september  2020 Quelle:   dw.com

So verzurren und stützen Sie Ihr Bike richtig - Motorrad im Campingbus richtig sichern

  So verzurren und stützen Sie Ihr Bike richtig - Motorrad im Campingbus richtig sichern Motorrad und Campingbus sollen unversehrt am Ziel ankommen. Deshalb muss die Fracht korrekt gesichert sein. Mit diesen Grundregeln gelingt der Transport.Mit vier Punkten kann jedes Zweirad gesichert werden, egal ob auf einer ebenen Ladefläche oder in den Schienen eines Motorradanhängers. Wichtig ist auch ein Abstützen in Fahrtrichtung. Ein griffiger Untergrund verhindert das Verrutschen. Bestenfalls bilden die Verzurrpunkte ein Rechteck um das Bike herum, an jedem wird ein Spanngurt befestigt. Die Verankerung sollte so tief wie möglich, bestenfalls im Boden, liegen. Wird das Bike nicht fest nach unten gezurrt, kann es während der Fahrt bei Bodenwellen abheben und versetzen.

Zugleich rechnet die Iran -Expertin vor einem möglichen Deal zwischen den USA und dem Iran mit wachsenden Spannungen im Nahen Osten. Irans geistlicher Führer hatte Verhandlungen mit den USA vor der Präsidentschaftswahl im November ausgeschlossen.

Die USA haben kein Recht, die Wiederherstellung der UN-Sanktionen gegen den Iran zu fordern, da sie nicht mehr Teil des Gemeinsamen umfassenden Die Europäische Union wird mehr und mehr von den gleichen Methoden mitgerissen, die die Vereinigten Staaten seit zehn Jahren anwenden.

Donald Trump setzt anders als sein Herausforderer Joe Biden weiter auf maximalen Druck gegen Teheran. Beobachter halten aber einen "Deal" oder bilaterale Gespräche im Falle seines Wahlsieges nicht für ausgeschlossen.

Provided by Deutsche Welle © picture-alliance/C. Ohde Provided by Deutsche Welle

Heute nimmt Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif an einer virtuellen Veranstaltung des "Council on Foreign Relations" teil. Die Einladung durch die private US-Denkfabrik ist für Sarif eine günstige Gelegenheit: Hier kann er dem amerikanischen Publikum direkt die iranische Perspektive erläutern und Trumps Iran-Politik erneut für gescheitert erklären. Die von Washington betriebene Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Iran ("snapback") hatte Sarif im Interview mit dem iranischen Fernsehen als "Propagandatrick" vor der US-Präsidentschaftswahl im November bezeichnet.

FinCEN Files: Der Fluss des schmutzigen Geldes

  FinCEN Files: Der Fluss des schmutzigen Geldes Die FinCEN Files sind das Ergebnis einer großen internationalen Recherche zum Thema Geldwäsche. Sie zeigen auf, wie schmutziges Geld weltweit hin- und hergeschoben wird. Banken spielen dabei eine entscheidende Rolle. © Provided by Deutsche Welle Provided by Deutsche Welle Ein Bruder stirbt auf einem brennenden Schiff. Ein Sohn kommt durch Drogen ums Leben. In den meisten Fällen wissen die Hinterbliebenen der Opfer gar nicht, dass ihr Schmerz auch etwas mit illegalen Geldströmen zu tun hat - Geld, das durch Korruption und kriminelle Geschäfte erbeutet wurde.

Zwischen Iran und USA gibt es keine Erbfeindschaft. Das Verhältnis ist wegen Fehlern der Regierung von Iran und USA zerrüttet. Bis jetzt. Wie sähe Iran , wie sähen die Beziehungen zu den USA aus, wäre der einzige demokratisch legitimierte Regierungschef in der Geschichte des Landes

Uganda hat eine Menge Probleme. So gehört das Land zu den Staaten mit den meisten Malariafällen im Jahr. Coronavirus: Was Sie über Tests wissen sollten. Afrika. 60 Jahre Mali - und eine ungewisse Zukunft. Asien. Iran - Politik der USA und Präsidentschaftswahlen .

Präsident Trump hatte vor vier Jahren seinen Wählern versprochen, aus dem von seinem Vorgänger Barack Obama abgeschlossenen Abkommen mit dem Iran auszusteigen und einen besseren Deal mit dem Iran auszuhandeln. Teil Eins dieses Wahlversprechens hat Trump mit dem einseitigen Austritt aus dem Abkommen im Mai 2018 erfüllt. Der bessere Deal steht allerdings noch aus.

US-Außenminister Pompeo droht Verbündeten © picture-alliance/AP Photo/M. Segar US-Außenminister Pompeo droht Verbündeten

USA mit "Snapback" isoliert

Daraus zieht er aber nicht den Schluss, dass vielleicht etwas an der Strategie nicht stimmt. Im Gegenteil: Die Regierung Trump betrachtet die gemäß dem Atomabkommen ausgesetzten UN-Sanktionen gegen den Iran als wieder in Kraft gesetzt und droht den UN-Mitgliedstaaten bei Verstößen mit Konsequenzen. Washington hatte im August den sogenannten Snapback-Mechanismus des Abkommens eingeleitet. Nach dem Ablauf einer 30-Tage-Frist zur Streitschlichtung seien am Sonntag alle UN-Sanktionen gegen den Iran automatisch wieder in Kraft getreten, behauptete US-Außenminister Mike Pompeo. Die Außenminister der drei an den Atomverhandlungen beteiligten EU-Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien erklärten dagegen am Sonntagmorgen: Die von der Trump-Regierung verfolgte Wiedereinsetzung der Strafmaßnahmen könne "keine Rechtswirkung entfalten."

60 Jahre Mali - und eine ungewisse Zukunft

  60 Jahre Mali - und eine ungewisse Zukunft Malis Unabhängigkeit jährt sich in unruhigen Zeiten: Nach dem jüngsten Putsch ist die Machtfolge noch nicht geklärt. Experten sehen darin die Fortsetzung von Problemen, die so alt sind wie Mali selbst. © Getty Images/AFP/M. Konate Nach dem Putsch feierten Anhänger des Nationalkomitees CNSP auf dem Unabhängigkeitsplatz in Bamako Selten dürfte ein 60. Jahrestag der Unabhängigkeit so ungelegen kommen wie in Mali: Nach dem Putsch vor einem Monat scheint der Sahelstaat von politischer Stabilität immer noch weit entfernt.

Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020 ist für den 3. November 2020 vorgesehen. Es ist die 59. Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten . Zugleich wird der Vizepräsident gewählt. Durch die sich bei dieser Wahl ergebenden Mehrheiten in den Bundesstaaten werden die Wahlleute

Nach den Präsidentschaftswahlen in Iran am Freitag (12.6 Während Ahmadinedschad im Konflikt um das Atomprogramm des Landes sowie im Verhältnis zu Israel und den USA auf Konfrontationskurs ist, hatten die Kandidaten des Reformlagers angekündigt, Irans außenpolitische Isolation zu beenden.

Auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres erklärte, dass er wegen der unklaren Lage vorerst nicht tätig werde. Denn 13 der 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates bezweifeln, dass die USA überhaupt das Recht haben, den Snapback-Mechanismus auszulösen. Wegen ihrer einseitigen Aufkündigung des Abkommens vor zwei Jahren sind die USA nach Auffassung aller anderen kein Mitglied des Abkommens mehr.

Joe Biden von den US-Demokraten: © picture-alliance/dpa/A. Harnik Joe Biden von den US-Demokraten:

Biden will zurück zur internationalen Diplomatie

Joe Biden, Kandidat der Demokratischen Partei für die US-Präsidentschaftswahlen, ist für eine Rückkehr der USA zum Atomdeal mit den Iran (JCPOA). In einem Gastbeitrag für CNN erklärte Biden, seine Regierung würde dem JCPOA wieder beitreten, wenn Teheran sich wieder strikt an die Auflagen des Abkommens hält. "Falls Biden gewinnt, wird eine Schlüsselfrage für den Iran die Aufhebung der Sanktionen sein. Nämlich ob und in welcher Reihenfolge die wirtschaftlichen Einschränkungen aufgehoben werden", sagte Naysan Rafati von der NGO "International Crisis Group" der Deutschen Welle.

Iran sendet Botschaft des Widerstands an die USA bei UNGA

 Iran sendet Botschaft des Widerstands an die USA bei UNGA © [Iranisches Präsidentenamt über EPA] Hassan Rouhani spricht am Dienstag auf der 75.

Die iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 fanden am 12. Juni 2009 statt. Wahlberechtigt waren 46,2 Millionen Iraner ab 18 Jahren. Die iranische Wahlbehörde gab am späten Nachmittag des darauffolgenden Tages Amtsinhaber Mahmud Ahmadineschad als Sieger bekannt.

Der Termin für die erste Runde der iranischen Präsidentschaftswahlen 2013 war der 14. Juni 2013. Erstmals wurden zum gleichen Zeitpunkt Kommunalwahlen abgehalten. Die amtliche Registrierung der Kandidaten fand bis zum 11. Mai 2013 statt.

Die Regierung in Teheran hat nur ein paar Monate Zeit, um von einem möglichen Sieg Joe Bidens zu profitieren. Im Juni 2021 wählt Iran einen neuen Präsidenten, Amtsinhaber Hassan kann nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Hardliner wie schon bei den Parlamentswahlen Anfang dieses Jahres von einer niedrigen Wahlbeteiligung profitieren werden und ihren Kandidaten ins Präsidialamt schicken können.

Iranische Manöver: Simulierter Angriff auf US-Schiffe © picture-alliance/dpa/AP/Sepahnews Iranische Manöver: Simulierter Angriff auf US-Schiffe

Gespräche mit Iran unter Wahlsieger Trump?

Nicht nur Biden könnte warten, bis der nächste Präsident im Iran gewählt wird und dann die Möglichkeiten für Verhandlungen ausloten. Sein Gegenkandidat Trump gibt sich überzeugt, dass der Druck auf Iran wirkt und Teheran mit ihm verhandeln würde, wenn er im Weißen Haus bliebe. "Wenn Präsident Trump wiedergewählt würde, könnte er sich tatsächlich bemühen, einen Deal mit dem Iran zu erreichen", schreibt die Iran-Expertin Ariane Tabatabai von der US-Stiftung "German Marshall Fund of the United States" auf Anfrage der DW. Tabatabai vermutet, Trump würde ähnlich vorgehen wie gegenüber Nordkorea – unilateral und ohne Einbindung der Europäer.

Der iranische Zarif lehnt Sanktionen ab und nennt den US-amerikanischen "verantwortungslosen Schauspieler" Der Minister für Angelegenheiten, Mohammad Zarif, hat die Bemühungen der US-Regierung, die Sanktionen

 Der iranische Zarif lehnt Sanktionen ab und nennt den US-amerikanischen während einer digitalen Ansprache an den Rat für auswärtige Beziehungen erneut zu verhängen, gesprengt und die USA als "verantwortungslosen Akteur" bezeichnet. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat eine harte Haltung gegenüber dem Iran eingenommen und sich aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) von 2015 zurückgezogen, der gemeinhin als iranisches Atomabkommen bezeichnet wird.

Die USA laufen Gefahr, mit einer unvertretbar harten und ungerechten Politik der Sanktionen gegen den Iran einerseits und einem Ausbau ihres militärischen Aufgebots am Persischen Golf andererseits die Lage im Nahen Osten zu einer Eskalation zu treiben. So setzte der Iran bereits seine im Rahmen

Die iranischen Präsidentschaftswahlen 1997 fanden am 23. Mai 1997 statt. Wahlsieger wurde überraschend der Reformer Mohammad Chātami. Der Wahl vorausgegangen war die zweite Amtsperiode Akbar Hāschemi Rafsandschānis. Das Land war in einem schlechten Zustand.

Zugleich rechnet die Iran-Expertin vor einem möglichen Deal zwischen den USA und dem Iran mit wachsenden Spannungen im Nahen Osten. "Ich glaube, wir werden zuerst eine Eskalation der regionalen Konflikte zwischen den Israel und Iran in Syrien und Libanon erleben und möglicherweise auch mehr Sabotageakte im Iran. Gleichzeigt wird das Atomabkommen entweder komplett kollabieren, oder zumindest wird sich Iran weniger nukleare Zurückhaltung auferlegen."

Hassan Rohani nur noch bis Juni 2021 im Amt © irna Hassan Rohani nur noch bis Juni 2021 im Amt

Hardliner als Nachfolger Rohanis hätte mehr Unterstützung

Irans geistlicher Führer hatte Verhandlungen mit den USA vor der Präsidentschaftswahl im November ausgeschlossen. Denn Donald Trump könnte von solchen Gesprächen profitieren, erklärte Ajatollah Chamenei Ende Juli. Einem Hardliner als Irans nächstem Präsidenten würde Chamenei wahrscheinlich erlauben, mit den USA in Verhandlungen einzutreten, um unzufriedene Gemüter zu besänftigen und zugleich das politische System vor dem Zerfall zu bewahren. Der ehemalige Vize-Parlamentschef Ali Motahari sagte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur IRNA Ende August: "Unter den jetzigen schwierigen Umständen wäre es vielleicht besser, wenn die Hardliner die gesamte Macht vom Parlament bis zum Präsidialamt übernehmen. Sie wollen Erfolge verbuchen und würden mit den USA verhandeln."

Der saudische König verurteilt den "Expansionismus" des Iran in einer feurigen UN-Rede.

 Der saudische König verurteilt den © [Datei: Bandar Algaloud / Getty Images] Der saudische König Salman sagte, der Iran habe ein Atomabkommen mit den Weltmächten von 2015 ausgenutzt, "um seine expansionistischen Aktivitäten zu intensivieren" [Datei: Bandar Algaloud / Getty Images] Saudi-Arabiens König Salman bin Abdulaziz zielte bei seinem Debüt am Mittwoch auf dem jährlichen Treffen der Weltführer der Vereinten Nationen auf den Iran und forderte eine umfassende Lösung, um Riads regionalen Rivalen einzudämmen und zu verhindern,

Autor: Shabnam von Hein


Video: "Kommando zurück" beim Atomabkommen mit Iran - Europäer gegen USA (Euronews)

Von Washington bis Kairo: Wie Tagesspiegel-Korrespondenten ihre Arbeit in aller Welt erleben .
Ob in den USA oder Israel, Brasilien oder Spanien: Korrespondenten schauen genauer hin und helfen uns, die Welt und die Zusammenhänge besser zu verstehen. © Foto: imago images/ZUMA Wire Ein Trump-Fan in Milford, Pennsylvania. Sie sind das Herz der Auslandsberichterstattung. Korrespondentinnen und Korrespondenten schauen genauer hin, beliefern die Redaktion mit authentischen Informationen und helfen uns, die Welt besser zu verstehen. Hier schreiben ehemalige und aktive Berichterstatter von ihrer Zeit im Ausland – und ihren dort gewonnenen Erkenntnissen für die eigene Zukunft.

usr: 1
Das ist interessant!