Welt & Politik Nach rechtsextremen Vorfällen bei der Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer entlässt MAD-Chef Christof Gramm

18:20  24 september  2020
18:20  24 september  2020 Quelle:   tagesspiegel.de

Durchsuchung im Raum Neubrandenburg: Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht

  Durchsuchung im Raum Neubrandenburg: Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht Im Raum Neubrandenburg wurden Räume eines Bundeswehrsoldaten durchsucht. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat. © Foto: dpa/Felix Gadewolz Spezialeinsatzkräfte des Landeskriminalamtes stehen vor einem Haus bei Neubrandenburg. Wegen Extremismusverdachts haben Polizeiermittler am Montag bei Neubrandenburg Wohn- und Büroräume eines 40-jährigen Soldaten durchsucht. Seit den frühen Morgenstunden seien etwa 70 Beamte im Einsatz gewesen, sagte Oberstaatsanwalt Harald Nowack von der für solche Fälle zuständigen Staatsanwaltschaft in Rostock.

Zu seinen Aufgaben gehörte es, extremistische Tendenzen bei der Bundeswehr früh zu erkennen. Nun muss MAD-Präsident Gramm seinen Posten räumen.

Der Präsident des Amtes für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) Christof Gramm. © Foto: picture alliance / dpa Der Präsident des Amtes für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) Christof Gramm.

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, wird abgelöst. Gramm werde im gegenseitigen Einvernehmen ausscheiden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin. Das Ministerium unterrichtete die Obleute im Bundestag über den Schritt, der den Reformprozess im MAD und der Bundeswehr nach einer Serie von rechtsextremen Vorfällen voranbringen soll.

Rüstung: Die Firma, die das Sturmgewehr erfunden hat, liefert die neue Waffe der Bundeswehr

  Rüstung: Die Firma, die das Sturmgewehr erfunden hat, liefert die neue Waffe der Bundeswehr Erstmals kauft die Bundeswehr nicht bei Heckler & Koch, sie hat sich für das MK556 von Haenel entschieden. Dieser Firma baute das Sturmgewehr 44 und definierte so diese Waffengruppe. Zeitenwende bei der Bundeswehr. Nach fast sechs Jahrzehnten wird das Sturmgewehr des Heeres erstmals nicht mehr von Heckler & Koch produziert. Laut mehreren Quellen hat das deutsche Verteidigungsministerium die C.G. Haenel GmbH für die Lieferung der nächsten deutschen Waffe ausgewählt. Haenel beliefert die Bundeswehr bereits mit dem Scharfschützengewehr Haenel RS9 – bei der Bundeswehr G29 genannt. Bei der Bestellung geht es um 120.

Christof Gramm ist Jurist und seit 2015 Präsident des MAD. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer habe „mit seinem Einverständnis entschieden, Dr. Christof Gramm im kommenden Monat von seiner Aufgabe zu entbinden“, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. „Er soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Über die Nachfolge wird in Kürze entschieden.“

[Wenn Sie die wichtigsten Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine herausragende Rolle zu. Zu seinen Aufgaben gehöre es, „extremistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und die handelnden Personen sowieso mögliche Netzwerkstrukturen vollständig zu identifizieren und aufzudecken“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Dafür werde der MAD konsequent modernisiert und weiterentwickelt. Netzwerkanalysen und die intensive Zusammenarbeit mit anderen Behörden gehörten ebenso dazu wie die Erneuerung von Organisation, Arbeitsweisen und Personal.

Mecklenburg-Vorpommern: Bundeswehr-Soldat steht unter Terrorverdacht

  Mecklenburg-Vorpommern: Bundeswehr-Soldat steht unter Terrorverdacht Die Staatsanwaltschaft hat Wohn- und Büroräume des 40-Jährigen durchsuchen lassen. Er soll Kontakte in die rechtsextreme Szene haben. Bundeswehr-Soldat steht unter TerrorverdachtBei Ermittlungen wegen möglicher rechtsterroristischer Umtriebe in den Reihen der Bundeswehr steht einmal mehr das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern im Fokus: Bei einem 40 Jahre alten Soldaten sind am Montag Wohn- und Büroräume in der Nähe der Kreisstadt Neubrandenburg durchsucht worden.

Die ab Oktober 2019 eingeleiteten Reformen des MAD zeigten bereits Ergebnisse. Zuletzt seien in diesem Jahr auch dank der Arbeit des MAD schwerwiegende Fälle aufgeklärt worden. Der MAD-Präsident „hat diese Veränderungen initiiert und begleitet und so in den vergangenen Jahren spürbare Verbesserungen in Organisation und Arbeitsweisen“ erwirkt. „Damit ist ein erstes wichtiges Ziel erreicht worden“, erklärte der Sprecher.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Gramm seien sich einig, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung der Reformen und der Modernisierung des MAD einen neuen Abschnitt markiert, „der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert“. „Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden“, so der Sprecher. (dpa)

Waffen für Bundeswehr: Warum der Streit um das neue Sturmgewehr längst nicht vorbei ist .
Waffen für Bundeswehr: Warum der Streit um das neue Sturmgewehr längst nicht vorbei istEs ist eine Sensation. Auch wenn es nicht so klingt. „Aus der nun abgeschlossenen Auswertung der Angebote durch die Vergabestelle des Beschaffungsamtes in Koblenz ist mit der Firma C.G. Haenel ein Ausschreibungssieger hervorgegangen“, meldet das Verteidigungsministerium Mitte September in schönstem Bürokratendeutsch. Gemeint ist der Kauf eines neuen Sturmgewehrs: Ein Neuling aus Thüringen baut künftig die wichtigste Waffe für die Bundeswehr; der bisherige Stammlieferant Heckler & Koch geht leer aus.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke
usr: 3
Das ist interessant!