Welt & Politik USA: Im Eiltempo zum Supreme Court

12:05  27 september  2020
12:05  27 september  2020 Quelle:   sueddeutsche.de

Nach RBGs Tod: Bekommt Trump noch einen Supreme Court Richter?

  Nach RBGs Tod: Bekommt Trump noch einen Supreme Court Richter? Ruth Bader Ginsburg ist tot. Für US-Präsident Donald Trump ist das die Chance, einen konservativen Richter als ihren Nachfolger für den Supreme Court zu nominieren. Aber reicht die Zeit dafür vor der Wahl noch aus? © Tasos Katopodis/Getty Images Trauernde auf dem Treppen des Supreme Court: Am Freitag starb US-Richterin Ruth Bader Ginsberg Bevor sie am Freitag mit 87 Jahren verstarb, äußerte Supreme Court Richterin Ruth Bader Ginsburg noch ein klares Anliegen.

Ruth Bader Ginsburg hat den Kollegen am Supreme Court deren Ignoranz beim Thema Gleichberechtigung nicht übel genommen. Im Streit um den Bau einer Mauer an der Grenze zwischen den USA und Mexiko verhärten sich die Fronten. USA Kampf ums Gericht .

Nominierung in den USA . Supreme Court : Wer ist Amy Coney Barrett? In jedem Fall dürfte Amy Coney Barrett den Supreme Court auf Jahrzehnte hin konservativ prägen, denn die Richterinnen und Richter am Obersten Gericht werden auf Lebenszeit ernannt.

Richterin Amy Coney Barrett hört US-Präsident Trump während einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses zu. © Alex Brandon/dpa Richterin Amy Coney Barrett hört US-Präsident Trump während einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses zu.

Nur eine Woche nach dem Tod der liberalen Richter-Ikone Ruth Bader Ginsburg nominiert Donald Trump die konservative Abtreibungsgegnerin Amy Coney Barrett für das höchste US-Gericht. Statt Konsens sucht Trump Streit.

Im Eiltempo zum Supreme Court

Es soll jetzt vor allem schnell gehen. US-Präsident Donald Trump steht am Samstag hinter seinem Pult im Rosengarten des Weißen Hauses, um Amy Coney Barrett für den vakanten Platz im obersten Gericht der USA zu nominieren. Nur eine Woche nach dem Tod der liberalen Richter-Ikone Ruth Bader Ginsburg, noch bevor sie in dieser Woche beerdigt werden wird.

Wegmarken von Ruth Bader Ginsburg: Die Vorkämpferin

  Wegmarken von Ruth Bader Ginsburg: Die Vorkämpferin Ruth Bader Ginsburg war bis zuletzt Richterin am Supreme Court der USA. Was waren ihre wichtigsten juristischen Entscheidungen? Ein Überblick. Die VorkämpferinMan kann darüber streiten, ob jemand, der im Alter von 87 Jahren stirbt, "zu früh" geht. Für Ruth Bader Ginsburg, Richterin am Supreme Court der USA und feministische Ikone, war es auf jeden Fall "zu früh". Nur wenige Tage vor ihrem Tod an diesem Freitag hatte sie ihrer Enkeltochter noch ein Statement diktiert, in dem es hieß: "Mein sehnlichster Wunsch ist, dass ich nicht ersetzt werde, bevor ein neuer Präsident antritt.

Die Republikaner haben es eilig, eine Nachfolgerin für Ruth Bader Ginsburg am Supreme Court zu benennen. Amy Coney Barrett könnte Richterin am Obersten Gerichtshof der USA werden. Mit der Entscheidung von 1973 hatte das oberste US- Gericht Abtreibungen weitgehend legalisiert.

Die Demokraten befürchten einen Rechtsruck in dem Gericht , auch wenn Barrett sich unabhängig gibt. Von S. Hesse. US-Präsident Trump hat die konservative Juristin Barrett als Nachfolge der Richterin Ginsburg am Supreme Court nominiert.

Und noch vor der Präsidentschaftswahl am 3. November wird voraussichtlich der US-Senat mit seiner republikanischen Mehrheit Barretts Nominierung zustimmen. Keine 40 Tage sind es bis dahin. Im Schnitt haben Nominierungsverfahren bisher 67 Tage gedauert. Am 12. Oktober sollen die Anhörungen beginnen.

Nennenswerte Opposition aus den eigenen Reihen ist nicht zu erwarten. Zumindest keine, die die Mehrheit im Senat gefährden könnte. Trump sagte am Samstag, "dies sollte eine unkomplizierte und schnelle Bestätigung werden". Mit nichts anderem ist zu rechnen.

Der Rosengarten ist vollbesetzt mit Ehrengästen. Sie sitzen eng beieinander, nur wenige tragen Maske. Obwohl das Coronavirus in den USA alles andere als unter Kontrolle ist. In der ersten Reihe hat auch die Familie von Barrett Platz genommen. Die 48-jährige Juristin ist Mutter von fünf leiblichen Kindern, eines davon mit Trisomie 21. Zwei weitere Kinder, die sie adoptierte, sind auf Haiti geboren. Ihr Mann Jesse Barrett ist ebenfalls Jurist.

Feuer in Flüchtlingslager Vathy auf griechischer Insel Samos

  Feuer in Flüchtlingslager Vathy auf griechischer Insel Samos Vor knapp zwei Wochen brannte das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos. Nun trifft es ein anderes Camp auf einer anderen Insel - auf Samos. Die erbärmlichen Zustände haben auch hier für Schlagzeilen gesorgt. © Angelos Tzortzinis/dpa/picture-alliance Flüchtlinge in einem Lager auf Samos (Archiv) Das Feuer ist im Aufnahmezentrum Vathy auf der griechischen Insel Samos ausgebrochen. Nach Angaben von Polizei und Feuerwehr sind die Flammen inzwischen unter Kontrolle. Es bestehe kein Risiko, dass sie sich ausbreiteten, hieß es. Mehrere Wohncontainer sind zerstört.

US-Präsident Trump ergreift die Gelegenheit, die konservative Mehrheit im Obersten Gericht der USA zu zementieren. Am Samstag hat er die Juristin Amy Coney Barrett für den freien Sitz im Supreme Court nominiert und will sie noch vor der Präsidentschaftswahl am 3. November ins Amt bringen.

Amy Coney Barrett soll in den Supreme Court der USA einziehen. Bei ihrer Nominierung lobt die Juristin die Verstorbene Ruth Bader Ginsburg. Bei ihrer Nominierung lobt die Juristin die Verstorbene Ruth Bader Ginsburg. Ihr Vorbild für die Zeit am Obersten Gericht ist aber jemand anders.

Für die Republikaner erfüllt sich ein Traum

Trump versucht jeden Eindruck des Triumphes zu vermeiden. Auch wenn dies für ihn ein großer Triumphmoment ist: Die Republikaner stehen jetzt kurz davor, sich den Traum von einem konservativen Supreme Court zu erfüllen. Statt einer bisher oft wackeligen Mehrheit von fünf zu vier Stimmen dürften die Konservativen bald mit einer satten Mehrheit von sechs zu drei Stimmen über die Verfassung der USA wachen.

Denn Trump hatte die seltene Gelegenheit, nach den Richtern Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh zum dritten Mal in einer Amtszeit eine Person für einen Sitz am höchsten Gericht der USA zu nominieren. Und zwar auf Lebenszeit. Die neue Mehrheit wird die konservative Dominanz im Gericht womöglich auf Jahrzehnte zementieren. Mit ihren jetzt 48 Jahren kann Barrett unter Umständen noch 2060 Supreme-Court-Urteile fällen.

Springer - Tesla-Chef Musk kommt zur Preisverleihung nach Deutschland

  Springer - Tesla-Chef Musk kommt zur Preisverleihung nach Deutschland Springer - Tesla-Chef Musk kommt zur Preisverleihung nach DeutschlandDer zuletzt von Politik und Wirtschaft wegen seiner Investitionen in Deutschland stark hofierte Pionier der Elektro-Autos erhält den Axel Springer Award, wie das Berliner Medienhaus am Montag mitteilte. Eine Konzernsprecherin fügte hinzu, nach derzeitiger Planung werde der Manager die Auszeichnung am 1. Dezember in Berlin persönlich entgegennehmen. Mit Erfindergeist und Innovationskraft habe Musk gleich mehrere Branchen revolutioniert, von Elektrofahrzeugen und Batteriespeichern bis zur Raumfahrt, erklärte Springer-Chef Mathias Döpfner.

Er verhindert damit, dass die Republikaner den umstrittenen Kandidaten für den Supreme Court im Eiltempo durchwinken können. Die Anwaltskammer hatte Kavanaugh vor dem Bekanntwerden der Anschuldigungen bescheinigt, sehr gut für den Supreme Court qualifiziert zu sein.

Trump will den Supreme Court bald nachbesetzen, denn er rechnet mit Ich denke, dass dies im Supreme Court enden wird. Und ich denke, es ist wichtig, dass wir neun Richter haben. Zudem hat das Oberste Gericht in den USA oft das letzte Wort bei umstrittenen Grundsatzfragen.

Es geht auch um die Zukunft des Rechts auf Abtreibung

Ein Graus für die Demokraten. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass Barrets Nominierung das größte Vermächtnis der Trump-Präsidentschaft sein wird. Egal, ob er im November abgewählt wird oder weitere vier Jahre regieren kann.

Barrett sei eine Frau "von bemerkenswertem Intellekt und Charakter", erklärt Trump im Rosengarten. Sie sei "hervorragend qualifiziert für den Job". Vor allem aber ist sie eine glühende Katholikin mit festen Glaubensprinzipien. Trump macht klar, was er von ihr erwartet: Es gehe bei dieser Nominierung um die Zukunft des Rechtes auf Waffenbesitz in den USA, um Religionsfreiheit und die öffentliche Sicherheit.

Was er nicht erwähnt: Es geht auch um die Zukunft des Rechts auf Abtreibung. Und um die Gesundheitsreformen von Barack Obama (Affordable Care Act oder Obamacare). Diese sind immer noch in Kraft und haben 20 Millionen Amerikanern zum Teil erstmals in ihrem Leben eine Krankenversicherung beschert. Von der Trump-Regierung werden sie derzeit mit allen juristischen Mitteln vor Gericht bekämpft. In der Woche nach der Wahl wird sich der Supreme Court deshalb mit der Frage befassen, ob der Affordable Care Act verfassungswidrig ist.

Supreme Court: Trump will Kandidatin für Ginsburg-Nachfolge am Samstag verkünden

  Supreme Court: Trump will Kandidatin für Ginsburg-Nachfolge am Samstag verkünden Ginsburg selbst hatte sich gewünscht, mit der Neubesetzung zu warten.Trump hatte am Montag gesagt, mit der Ankündigung bis nach der Beisetzung Ginsburgs warten zu wollen. Das Begräbnis soll aber erst kommende Woche stattfinden.

Ruth Bader Ginsburg hat den Kollegen am Supreme Court deren Ignoranz beim Thema Gleichberechtigung nicht übel genommen. USA Ein Tod, der Streit entfacht.

Wer folgt auf die verstorbene Supreme - Court -Richterin Ginsburg? Nach übereinstimmenden Medienberichten hat sich Trump und die Republikaner wollen den freien Platz im Supreme Court noch vor der Wahl am 3. November besetzen. Die nötige Mehrheit im Senat haben sie offenbar.

Bei all diesen Themen hat Barrett bereits gezeigt, dass die Hoffnungen der Republikaner nicht unberechtigt sein dürften. In der Anhörung zu ihrer Ernennung als Richterin am Berufungsgericht 2017 sagte sie etwa zum Thema Abtreibungen, diese seien " immer unmoralisch". In den zwei Fällen, in denen sie als Bundesrichterin über Abtreibungsfragen zu entscheiden hatte, sprach sie sich für mehr Restriktionen aus. Manche ihrer Gegner bezeichnen sie auch deshalb als "katholische Ext remistin".

Trump hätte auch versuchen können, eine Art überparteiliche Kandidatin zu finden. Bereit stand etwa Richterin Barbara Lagoa: Kubanische Wurzeln, ebenfalls katholisch-konservativ, aber nicht so sehr, dass nicht auch Demokraten für sie stimmen könnten. Trump aber will offenbar keinen Konsens. Er sucht Streit.

Amy Coney Barrett gilt als Star-Juristin in konservativen Zirkeln. Und stand schon länger auf Trumps Liste. Als es 2018 darum ging, eine Nachfolge für den zurückgetretenen Richter Anthony Kennedy zu finden, war sie in der engeren Auswahl. Trump entschied sich damals für Kavanaugh. Angeblich habe er sich Barrett für den Fall aufbewahrt, dass Ginsburgs Platz frei wird.

Barrett wuchs in Metairie, Louisiana, auf, einem Vorort von New Orleans. Ihr Vater war Anwalt einer Öl-Firma, ihre Mutter Hausfrau. Barrett besuchte die katholische St. Mary's Dominican High School für Mädchen, schloss später am Rhodes College in Tennessee mit Auszeichnung ab, um dann an der Notre Dame Law School in South Bend, Indiana, zu studieren.

Buffalo muss keine Namen mehr auf ihren Uniformen tragen.

 Buffalo muss keine Namen mehr auf ihren Uniformen tragen. Die Polizei von "Wir haben gesehen, dass einige dieser Doxing-Vorfälle von Menschen stammen, die nicht in dieser Stadt, nicht in dieser Grafschaft, nicht in dieser Region sind, aber Menschen in verschiedenen Teilen des Landes, vielleicht international, die einen Namen auf einer Uniform sehen. Und dann am Computer arbeiten ", sagte Brown und fügte hinzu, dass die Entscheidung letzte Woche in Kraft getreten sei.

Von 1998 bis 1999 arbeitete sie dem Anfang 2016 verstorbenen Obersten Richter Antonin Scalia zu, einer konservativen Legende. Danach ging sie als Anwältin nach Washington und nahm 2002 eine Professur für Verfassungsrecht an ihrer alten Uni an.

Scalia fühlt sie sich noch immer verbunden, wie sie am Samstag deutlich machte. Barrett bezeichnet sich wie Scalia als "Originalist" und "Textualist". Das sind juristische Anschauungen, nach denen die Verfassung der USA und alle Gesetze im Grunde wortwörtlich anzuwenden seien. Progressive Richter versuchen, die Verfassung und Gesetze im Lichte der Zeit zu interpretieren.

Die Linke sieht Barrett als das weibliche Abbild von Scalia, der leidenschaftlich gegen Mehrheits-Entscheidungen des Supreme Courts opponiert hat, die Abtreibungen erleichtert oder die Rechte der LGBTQ*-Gemeinschaft gestärkt haben.

Trump hatte Barrett im Mai 2017 für das Bundesberufungsgericht in Chicago nominiert. Der US-Senat, der diese Berufung bestätigen musste, stimmte damals mit 55 zu 43 Stimmen für sie. Eine relativ knappe Mehrheit für so eine Position. Die Demokraten zweifelten fast durch die Bank an ihrer Qualifikation.

Im Mittelpunkt ihrer Anhörung vor dem Senat 2017 stand ihr tiefer römisch-katholischer Glaube. Demokratische Senatoren hinterfragten, ob sie unabhängig von ihren religiösen Überzeugungen urteilen könne. Die demokratische Senatorin Dianne Feinstein brachte Zweifel an: "Das Dogma lebt laut in Ihnen", warf sie Barrett vor. Selbst religiöse Konservative fragten sich, ob Barrett ihren Glauben und die alltägliche Richtertätigkeit nicht zu sehr vermische.

Amazon hat gerade einen riesigen geheimen Laufschuhverkauf

 Amazon hat gerade einen riesigen geheimen Laufschuhverkauf Die mehr als 20-jährige Personal Trainerin des verstorbenen Obersten Gerichtshofs, Ruth Bader Ginsburg, würdigte sie, als sie am Freitag im US-Kapitol lag den Boden und drei Liegestütze vor ihrem Sarg.

Die Annahme wird gestützt von einem Artikel, den Barrett 1998 zusammen mit einem Kollegen verfasste und von dem sie sich bisher nicht distanziert hat. Darin argumentierte sie, dass "katholische Richter (wenn sie der Lehre ihrer Kirche treu bleiben) moralisch von der Durchsetzung der Todesstrafe ausgeschlossen" seien, sie müssten sich als befangen zurückziehen. Wer die Todesstrafe verhänge, der gehe eine "Kooperation mit dem Bösen" ein.

Wenn das ihr Maßstab sei, fürchten Demokraten, dann gelte der womöglich auch für Fragen des Abtreibungsrechtes oder des Schutzes der LGBTQ*-Rechte. Unter Konservativen hingegen wird die Todesstrafe als Instrument der Rechtsprechung so gut wie nicht in Frage gestellt. Barretts Text hat deshalb auch dort für Irritationen gesorgt.

Barrett versuchte am Samstag Zweifel an ihrer juristischen Professionalität auszuräumen. "Richter sind keine Gesetzgeber. Sie müssen entschlossen sein, ihre politischen Ansichten hintanzustellen", sagte sie. Sie werde am Supreme Court nicht ihren "eigenen Kreisen" dienen. Sondern dem amerikanischen Volk. Anders als Trump zollte sie Ginsburg ihren Respekt, mit der sie in praktisch allen gesellschaftspolitischen Fragen über Kreuz liegen dürfte. Ginsburg habe die "gläserne Decke" für Frauen in der Juristerei nicht "nur zerbrochen, sondern sie zerschmettert", sagte Barrett.

Barretts Berufung könnte Trump noch in einer anderen Frage helfen. Im Falle einer Wahlniederlage am 3. November werde das Ergebnis auf jeden Fall vor dem Supreme Court landen, erklärte Trump vor einigen Tagen. Er werde einen Präsidenten Joe Biden erst dann akzeptieren, wenn dieser vom Supreme Court bestätigt werde, sagte Trump.

Als Obama übrigens im März 2016 Richter Merrick Garland als Nachfolger für den kurz zuvor verstorbenen Scalia nominierte, da haben die Republikaner im Senat ihm nicht mal ein Anhörungsverfahren zugebilligt. Ein derart wichtiger Job dürfe nicht in einem Wahljahr vergeben werden, hieß es. Barrett sah das damals genauso. Sie erklärte, wenn eine Neubesetzung die Mehrheitsverhältnisse dramatisch verändere, sei es angebracht, die Entscheidung dem neu gewählten Präsidenten zu überlassen. Das wird sie heute anders sehen.

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