Welt & Politik Treffen mit der Kanzlerin: Das fordern die Ministerpräsidenten

15:00  14 oktober  2020
15:00  14 oktober  2020 Quelle:   sueddeutsche.de

NFL-Ranking: Brady kommt in Fahrt - Topteam strauchelt

  NFL-Ranking: Brady kommt in Fahrt - Topteam strauchelt Champion Kansas City marschiert, Tom Brady kommt mit den Bucs ins Laufen, die Saints und Patriots haben Probleme: Das SPORT1-Power-Ranking zur NFL. © Bereitgestellt von sport1.de NFL-Ranking: Brady kommt in Fahrt - Topteam strauchelt 32.

Anlässlich des Treffens mit Kanzlerin Angela Merkel fordern sie etwa mehr Bundesbehörden und eine bessere Anbindung an den Fernverkehr der Deutschen Bahn. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich heute mit den Regierungschefs aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg

Ministerpräsidenten - Treffen : Länder fordern mehr Geld vom Bund für Klimaschutz. Die Ministerpräsidenten der Länder bestehen vor Verhandlungen mit dem Bund über das Klimapaket Der Klimaschutz dulde keine Zeitverzögerung. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Abend

Streit über das Beherbergungsverbot und unterschiedliche Maßnahmen in jedem Bundesland: Das heutige Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel birgt viel Konfliktpotenzial.

Als man noch zusammen Wandern gehen konnte. Armin Laschet, Markus Söder und Michael Kretschmer stehen 2019 auf der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten unterhalb des Gipfelkreuzes auf der Zugspitze. © dpa Als man noch zusammen Wandern gehen konnte. Armin Laschet, Markus Söder und Michael Kretschmer stehen 2019 auf der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten unterhalb des Gipfelkreuzes auf der Zugspitze.

Das fordern die Ministerpräsidenten

Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin kündigen sich zähe Verhandlungen zu neuen Maßnahmen gegen die steigenden Corona-Zahlen an. Vor allem beim Beherbergungsverbot von Reisenden aus Risikogebieten und den Ausweitungen der Corona-Regeln sind sich die Länder uneinig. Das fordern die einzelnen Ministerpräsidenten und die Bundesregierung:

Für Mick Schumacher wird es jetzt ernst

  Für Mick Schumacher wird es jetzt ernst Die Last, die Mick Schumacher aufgrund seines berühmten Vaters aushalten muss, ist groß. Doch vor seinem Formel-1-Debüt lernt der Youngster damit umzugehen. © Bereitgestellt von sport1.de Für Mick Schumacher wird es jetzt ernst Er ist schneller als jeder Gegner: der berühmte Nachname, in dessen Windschatten er sich immer wieder ansaugt, doch überholen kann er ihn nicht. S-C-H-U-M-A-C-H-E-R. Oder wie ihn die Briten mit extremem Respekt, ja sogar mit mehr Furcht als Liebe aussprechen: S-H-O-E-M-A-K-E-R.Irgendwann hat Mick Schumacher (21) beschlossen, es aufzugeben, der Legende davonzufahren.

Als Ministerpräsident oder Premierminister wird im Allgemeinen das öffentliche Amt des Regierungschefs in parlamentarischen oder semipräsidentiellen Staaten bezeichnet. Historisch hat sich die Bezeichnung Premierminister aus der Wortbedeutung „erster Diener

Einfluss habe die Kanzlerin auch deshalb, weil sie in der Politik nichts mehr werden will. tagesschau.de: Heute trifft sich Angela Merkel erstmals seit März wieder persönlich mit den Ministerpräsidenten , um über die angespannte Corona-Lage zu sprechen.

Armin Laschet (CDU), Nordrhein-Westfalen

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet forderte in der Rheinischen Post einheitliche Regeln an Corona-Hotspots. Diese müssten für alle Bürger verbindlich und nachvollziehbar sein. "Indem wir in den Hotspots einheitliche Kontaktbeschränkungen, die Beschränkung der Öffnungszeiten in der Gastronomie und bei Veranstaltungen umsetzen, können wir die Ausbreitung des Virus wirksam eindämmen", sagte er. Im ARD Morgenmagazin kritisierte er zudem das Beherberungsverbot für Menschen aus Risikogebieten. Das Verbot würde die Akzeptanz für die Corona-Regeln schwächen, da viele Bürger es nicht verstehen würden, so Laschet.

Markus Söder (CSU), Bayern

Markus Söder hingegen macht sich für eine generelle Ausweitung der Corona-Regeln stark - nicht nur in Risikogebieten. Dem Bayerischen Rundfunk sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag, dass es im ganzen Land klare Regeln brauche, wenn man einen zweiten Lockdown verhindern wolle. Zudem sprach er sich erneut dafür aus, einheitliche Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht festzulegen. Wer unvernünfitg sei, müsse mit einer entsprechenden Sanktion rechnen, so Söder. Vor dem Treffen mit der Bundeskanzlerin und den anderen Länder-Chefs verteidigte Söder erneut das Beherbergungsverbot. "Am besten wär's, die Leute würden nicht wieder kreuz und quer durch die Gegend fahren, nicht überall hinfahren und dann am Ende Infektionen haben oder Infektionen mitbringen", sagte er.

Insider verrät: Schumachers Debüt hätte fast doch geklappt

  Insider verrät: Schumachers Debüt hätte fast doch geklappt Mick Schumacher hätte schon am Sonntag fast seinen ersten Renneinsatz in der Formel 1 gehabt. Das verriet Red-Bull-Motorsportberater Helmut Marko bei SPORT1. © Bereitgestellt von sport1.de Insider verrät: Schumachers Debüt hätte fast doch geklappt Sein Debüt in der Motorsport-Königsklasse am Freitag musste Mick Schumacher wegen der abgesagten Trainings verschieben, dafür wäre er beinahe mit einem Renneinsatz "entschädigt" worden.Der Sohn von Rekordweltmeister Michael Schumacher wäre nämlich fast beim Rennen am Nürburgring mitgefahren.

Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer treffen heute zum ersten Mal seit Mitte Juni persönlich aufeinander. In Frankreich droht eine erneute Ausgangssperre (s.u.) und in Großbritannien fordert der Oppositionsführer einen temporären Lockdown.

Ministerpräsidenten mehrerer Bundesländer, unter ihnen Bayerns Regierungschef Söder und NRW-Amtskollege Laschet, fordern mehr Disziplin von der Bevölkerung. Die Ministerpräsidenten beraten am nächsten Mittwoch erneut mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über Muss ich Vorsorge treffen ?

Michael Müller (SPD), Berlin

Öffentlichen Gegenwind erhält Söder aus Berlin. Dort kritisiert Bürgermeister Michael Müller das Beherbergungsverbot. Weil es zwischen Berlin und Brandenburg viel Pendelverkehr gäbe, sei eine solche Regelung nicht sinnvoll, sagte er am Montag. Müller ärgerte sich auch über Söders Äußerungen zum Infektionsgeschehen in der Hauptstadt. Das sei "einigermaßen unerträglich", so Müller. Söder hatte mit Blick auf die gestiegenen Ansteckungszahlen in Berlin gesagt, sie Situation sei "am Rande der Nicht-mehr-Kontrollierbarkeit."

Michael Kretschmer (CDU), Sachsen

Auch Michael Kretschmer, der sächsische Ministerpräsident, lehnt neue Corona-Maßnahmen ab. In einem Interview mit dem Spiegel kritisierte er die Forderung von Markus Söder als "Aktionismus". Stattdessen müsse man die bestehenden Regeln anwenden, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Mit Blick auf das verhältnismäßig niedrige Infektionsgeschehen im Osten Deutschlands, forderte Kretschmer, dort, wo es weniger Corona-Fälle gebe, mehr Freiheiten zu ermöglichen.

16 Länder, eine Kanzlerin - und kein Plan?

  16 Länder, eine Kanzlerin - und kein Plan? Kleinstaaterei und ein Wirrwarr der Maßnahmen: Im Kampf gegen Corona vermittelte die Politik zuletzt keine klare Linie. Das soll sich jetzt ändern - sonst droht womöglich der Lockdown. © M. Popow / imago images/Metodi Popow Die beste politische Idee verpufft, wenn sie nicht sorgsam inszeniert ist. Wer politisch etwas durchsetzen will, der braucht nicht nur Macht, sondern klare Botschaften und politische Symbolik.In der Coronakrise war das bislang stärkste Symbol der deutschen Politik die TV-Ansprache der Kanzlerin am 18. März. Die Infektionszahlen waren in die Höhe geschossen, das Land im Lockdown.

Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin : Sachsens Regierungschef Kretschmer lehnt neue Maßnahmen im Kampf gegen Corona ab, kritisiert das Beherbergungsverbot - und wagt einen Ausblick auf 2021. Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin : Sachsens

Die Ministerpräsidenten der Länder kommen an diesem Mittwoch erstmals seit sieben Monaten wieder nach Berlin, um mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Ein Regierungssprecher bestätigte auf dpa-Anfrage das Vor-Ort- Treffen und kündigte an, Merkel werde danach mit dem Vorsitzenden der

Manuela Schwesig (SPD), Mecklenburg-Vorpommern

Aus Mecklenburg-Vorpommern kommt dagegen vor dem Treffen in Berlin die Forderungen nach schärferen und früheren Maßnahmen gegen die steigenden Corona-Zahlen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig möchte dort ein erweitertes Ampelsystem vorstellen, um frühzeitig auf lokale Ausbrüche reagieren zu können. Demnach könnten Gegenmaßnahmen wie Alkoholverbote oder Kontaktbeschränkungen bereits bei 30 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche eingeleitet werden. Bisher liegt der kritische Wert bei 50.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU)

Bei dem Treffen im Kanzleramt strebt Angela Merkel wohl ein einheitliches Vorgehen bei den Corona-Regeln an. Der Bund fordert demnach eine erweiterte Maskenpflicht sowie eine Sperrstunde für die Gastronomie in Regionen, die innerhalb einer Woche 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner registrieren. Ein Beherbergungsverbot für Reisende aus solchen Riskikogebieten lehnt der Bunde jedoch ab. Da die Regeln in der Corona-Pandemie jedoch auf Länderbene festgelegt werden, dürfte eine Einigung schwierig werden.

Unmut über zögerliche Landeschefs: Merkel und Braun schließen ein Corona-Bündnis mit dem Bürger .
Aus ihrer Unzufriedenheit über den Corona-Gipfel machte Kanzlerin Merkel kein Geheimnis. Am Tag danach geben ihr die Wissenschaft und aktuelle Zahlen recht. © Foto: Imago Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kanzleramtschef Helge Braun waren mit den Ergebnissen des Corona-Gipfels nicht zufrieden. Angela Merkel erinnert an Udo Lindenberg, genauer gesagt an sein Lied „Mein Ding“, darin heißt es: „Ich mach mein Ding, Egal was die anderen sagen. Ich geh meinen Weg, Ob gerade ob schräg, das ist egal. Ich mach mein Ding.

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