Welt & Politik Verdruss über den Corona-Flickenteppich: Was ist nötig, damit die Stimmung nicht kippt?

22:20  19 oktober  2020
22:20  19 oktober  2020 Quelle:   tagesspiegel.de

Vom Kaffee-Tisch ins Cockpit! Hülkenbergs irres F1-Comeback

  Vom Kaffee-Tisch ins Cockpit! Hülkenbergs irres F1-Comeback Nico Hülkenberg bekommt beim Heim-Grand-Prix am Nürburgring unerwartet seine Chance. Vorbereiten kann er sich auf die Fahrt im Racing Point aber nicht. © Bereitgestellt von sport1.de Vom Kaffee-Tisch ins Cockpit! Hülkenbergs irres F1-Comeback Eigentlich hatte Nico Hülkenberg an diesem Wochenende etwas ganz anderes vor.Noch am Samstagvormittag genoss der 33-Jährige in der RTL-Lounge in Köln einen Kaffee und bereitete sich auf seinen Einsatz als TV-Experte beim Eifel-Grand-Prix am Sonntag vor (Formel 1: Großer Preis der Eifel am Sonntag ab 14.10 Uhr im LIVETICKER).

Corona -Pandemie: Die verschiedenen Maßnahmen in Deutschland stoßen bei den Bundesbürgern auf weniger Akzeptanz. In Deutschland steigen die Corona -Zahlen weiter an. Die unterschiedlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in den Bundesländern stoßen einer neuen Umfrage

Die internationale Gemeinschaft bereitet sich auf den Pandemiefall vor. Und längst noch nicht alles ist über das Virus bekannt, um sein wahres Potenzial abschätzen zu können. Lesen Sie hier, was bisher als gesichert, als wahrscheinlich und als noch unsicher gelten kann.

Politiker sorgen sich um die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen. Die einen fordern jetzt wieder mehr Macht für den Bundestag, die anderen einheitliche Regeln.

Mittlerweile gilt mancherorts in Deutschland auch eine Maskenpflicht in der Fußgängerzone. © Foto: Peter Kneffel/dpa Mittlerweile gilt mancherorts in Deutschland auch eine Maskenpflicht in der Fußgängerzone.

So unter Beschuss war die Corona-Politik von Kanzlerin Angela Merkel bisher in kaum einer Phase. Und so diffus, wie sich das Ausbruchsgeschehen derzeit darstellt, so diffus wirken auf viele Menschen inzwischen auch die Pandemie-Maßnahmen. Wenn Einschränkungen nicht mehr schlüssig erscheinen, Gerichte Maßnahmen kippen und der Bundestag sich nicht berücksichtigt fühlt, wird es schwierig mit der Akzeptanz in der Bevölkerung. Dabei wird diese mit entscheiden, wie Deutschland in den kommenden Monaten durch die Pandemie kommt.

Historischer Titel! MVP LeBron macht Lakers zum Champion

  Historischer Titel! MVP LeBron macht Lakers zum Champion Die Los Angeles Lakers haben die längste Saison der NBA-Geschichte gewonnen. In Spiel sechs gegen Miami ist vor allem die Defensive glänzend aufgelegt. © Bereitgestellt von sport1.de Historischer Titel! MVP LeBron macht Lakers zum Champion Die längste Saison der NBA-Geschichte ist vorbei! Die Los Angeles Lakers haben 356 Tage nach dem Saisonstart ihren 17. NBA-Titel gewonnen.In der Nacht auf Montag schlugen die Lakers die Miami Heat mit 106:93 (64:36) und holten im sechsten Spiel der Finalserie den entscheidenden vierten Sieg.

Wochenlang war es ruhig auf den Straßen in Deutschland. Doch jetzt regt sich Widerstand gegen die Corona -Maßnahmen. Die Gegner der Demonstranten heißen

Die Corona -Regelungen sind in Berlin zunächst mehrfach gelockert und nun teilweise wieder verschärft worden. Es gibt Einschränkungen beim Alkoholkonsum, in Gaststätten sowie bei privaten Feiern. Hier finden Sie den aktuellen Stand der Ge- und Verbote im Überblick.

Woran genau entzündet sich aktuell die Kritik?

Vor allem die FDP kritisiert eine „regierungszentrierte Corona-Verordnungspolitik“. Aber bis in die Reihen von Union und SPD ist das Unbehagen groß, dass die wichtigen Entscheidungen in den Kreisen von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten getroffen werden. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mahnt eine wieder stärkere Rolle des Bundestags als Gesetzgeber bei der Pandemiebekämpfung an. FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae kritisiert: „Die weitreichenden Verordnungsermächtigungen wirken auf manchen Minister wie eine Droge, von der sie nicht mehr loskommen und am Ende immer mehr brauchen.“ Der Bundestag und die Landesparlamente müssten sich ihre Macht jetzt wieder zurück holen.

Lakers vergessen Spieler nach Kabinen-Party

  Lakers vergessen Spieler nach Kabinen-Party Die Lakers gewinnen den NBA-Titel. Nach der anschließenden Kabinen-Party wird ein Spieler vergessen. Dieser muss seine Kollegen via Social Media auffordern, umzudrehen. © Bereitgestellt von sport1.de Lakers vergessen Spieler nach Kabinen-Party Schaut man sich die Saison der Los Angeles Lakers an, ist Quinn Cook niemand, der sonderlich aufgefallen ist.Der Point Guard spielte kaum: Lediglich fünf Einsätze in Playoff-Spielen und ein Kurzeinsatz von 1:32 Minuten gegen die Miami Heat in den Finals hat er auf seinem Konto.

Angela Merkel die Länderchefs haben über Lockerungen der Coronavirus-Auflagen beraten. Die wichtigsten Punkte im Video.

Die Corona -Schutzmaßnahmen in Deutschland werden in den kommenden Wochen gelockert. Ein Experiment der Bauhaus-Universität Weimar zeigt, warum Abstandhalten dadurch umso wichtiger wird. (Quelle: t-online.de).

Das wirksamste Mittel zum Brechen der Infektionswelle ist eine rasche und deutliche Reduzierung von Kontakten. Doch einige der Maßnahmen, die das Erreichen sollen, sind vielerorts als unverhältnismäßig eingestuft worden. „Setzt sich die Reihe der Schildbürgerstreiche der Regierungschefs weiter fort, drängen sie immer mehr an sich rechtstreuen Bürgern Illegalität auf“, sagt FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann mit Blick auf Maßnahmen, die sich nicht als gerichtsfest und damit als nicht legal erwiesen haben. In der ersten Phase kippten Gerichte Vorgaben, wonach nur Geschäfte bis 800 Quadratmeter wieder öffnen dürfen. Nun sind es Beherbergungsverbote, die wieder kassiert worden sind.

Wieso ist die Lage anders als während der ersten Pandemiewelle?

Auch in der ersten Phase trafen Bund und Länder Entscheidungen, die dann von Landeskabinetten und Parlamenten umgesetzt wurden. Oft war es der Druck für rasche Entscheidungen, der im Rekordtempo zu Beschlüssen für Milliardenpakete und ein neues Infektionsschutzgesetz führte. Es gab aber mehr Einheitlichkeit, von Kita- und Schulschließungen bis zum Teil-Lockdown. Dann machten die Länder aufgrund eines regional unterschiedlichen Infektionsgeschehens stärker länderspezifische Regelungen, Merkel entglitt dadurch etwas das Krisenmanagement und nun fällt es schwer, alle wieder auf eine stringente Linie einzuschwören.

NFL-Hammer! Jets entlassen Star-Running-Back Bell

  NFL-Hammer! Jets entlassen Star-Running-Back Bell Die New York Jets entlassen Le'Veon Bell. Der Running Back enttäuscht mit seinen Leistungen und verärgert Headcoach Adam Gase. © Bereitgestellt von sport1.de NFL-Hammer! Jets entlassen Star-Running-Back Bell New York Jets haben Le'Veon Bell entlassen.Damit endet eine 19-monatige Zusammenarbeit, die von Enttäuschungen und leeren Versprechungen geprägt war. Der Running Back, der 2019 als Free Agent zu den Jets kam, hatte mit Trainer Adam Gase nie ein gutes Verhältnis. Gase sprach sich sogar von Anfang an gegen die Vertragsunterzeichnung aus.

Wissenschaftler meinen, dass vom Coronavirus, das bereits Tausende von Menschen auf der ganzen Welt getötet hat, eine Pandemie ausgehen könnte. RT sprach mit Top-Medizinern über die Herausforderungen beim Eindämmen des Virus und die Chancen, die Krankheit zu überleben.

Die deutsche Politik wirkt immer ratloser: Sie beschließt immer mehr Verbote, die dann Gerichte kippen oder von der Regierung selbst wenig später zurückgerufen werden. Für viele Bundesbürger ist dies ein Ausdruck von Hilflosigkeit. Als Folge schwindet die Akzeptanz der Regierungsbeschlüsse.

Was aber nicht vergessen werden darf: Der Bundestag hat am 25. März 2020 die epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt, wodurch das Bundesgesundheitsministerium ermächtigt wurde, „durch Anordnung oder Rechtsverordnung“ verschiedene Maßnahmen zu treffen. Mit dem nun bekannt gewordenen und dem Tagesspiegel vorliegenden Entwurf eines neuen Gesetzes „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, sollen die Sonderregeln über den 31. März 2021 hinaus verstetigt werden. Auf dieser Basis könnte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Beispiel Reisebeschränkungen erlassen. Die FDP fordert dagegen, dass die epidemische Lage nationaler Tragweite sofort aufgehoben wird.

Wie kann mehr Akzeptanz erreicht werden?

„Ich bin ein überzeugter Föderalist, aber ich glaube, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenze stößt“, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Er ist dafür, dem Bund dauerhaft mehr Rechte beim Infektionsschutz zu übertragen, um das Dilemma zu lösen. „Wir können nicht auf Dauer die gesamte Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen nur der Verwaltungsgerichtsbarkeit übergeben“, sagt er. Vieles könne in einer Pandemie zudem nicht in herkömmlichen parlamentarischen Debatten entschieden werden, sondern müsse schneller erfolgen.

„Das ist nicht irgendwie Willkür oder Zufall“: Spahn verteidigt Pläne für verlängerte Corona-Sonderrechte

  „Das ist nicht irgendwie Willkür oder Zufall“: Spahn verteidigt Pläne für verlängerte Corona-Sonderrechte Gesundheitsminister Spahn hat erklärt, warum er die Verlängerung der Sonderrechte in der Corona-Pandemie für nötig hält. Neue Kritik gibt es von Bundestagsvize Roth. © Foto: Imago Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Sonderrechte in der Corona-Pandemie verlängern. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die von ihm gewünschte Verlängerung von Sonderrechten verteidigt.

Corona – Rechtsrat und finanzielle Hilfen lesen Sie, wo Familien und Selbstständige Hilfe erhalten und was mit laufenden Verträge geschieht. Gold ist nach einem leichten Anstieg über die letzten Wochen nun eine der wenigen Anlageklassen, die nach dem Einbruch wieder im Plus ist.

Die Corona Coronavirus, -viren (n.) ein kleiner Organismus, der eine Lungenkrankheit auslöst und seinen Namen wegen seines einem Kranz Das kann auch mal schwarzer Humor sein. Ich mache mich über das lustig, was um mich rum ist, weil es mir Angst macht oder ich es auch nicht verstehe.


Video: Britische Regierung will Corona-Zahlen mit neuen Maßahmen in den Griff bekommen (Euronews)

Er befürwortet auch eine Nachschärfung der beschlossenen Bund/Länder-Maßnahmen, um die Akzeptanz wieder zu verbessern, etwa eine bundesweit einheitliche Maskenpflicht. Bei mehr als 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in sieben Tagen solle eine Maskenpflicht auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen, am Arbeitsplatz und in Schulen gelte. Zudem soll ab Überschreiten der 50er-Grenze die Sperrstunde für Lokale überall schon ab 22 Uhr gelten.

Söder wies die Kritik einer unzureichenden Mitsprache zurück: „Das Parlament ist ständig dabei. Das Parlament wird bei allen Gesetzen eingebunden.“ Zudem attackierte er die FDP, die in mehreren Landesregierungen die Entscheidungen mitgetragen hat. „Es gibt nicht nur die AfD, auch andere politische Kräfte, die tagtäglich versuchen, die gesamten Maßnahmen zu relativieren und die Bevölkerung nahezu aufrufen, nicht mitzumachen.“

Worauf kommt es von Krisenexperten jetzt an?

„Nach zehn Monaten Corona sind viele Bürger des Themas müde. Sie verhalten sich - überspitzt formuliert - wie kleine Kinder, die unmittelbar nach der Abfahrt in den Urlaub fragen, wann sie endlich da sind“, sagt der Krisenexperte Frank Roselieb, der das Institut für Krisenforschung in Kiel leitet. Das Ziel „der langen Corona-Reise“ werde aber frühestens im Herbst kommenden Jahres erreicht sein.

Markus Söder: Geht's jetzt ein bisschen leiser?

  Markus Söder: Geht's jetzt ein bisschen leiser? Zu forsch, dazu Pannen und Hotspots in Bayern: Der als Krisen-Bezwinger gefeierte Markus Söder verliert nicht nur bei Konservativen an Unterstützung. Nun schwenkt er um © Christof Stache/​Getty Images Markus Söder im Landtag in München Dass er dieses Tempo, diese Lautstärke, nicht ewig würde aufrechterhalten können, war eigentlich klar: Zu Beginn der Corona-Krise war Markus Söder vorangaloppiert. Kraftvoll, selbstbewusst, ohne Zaudern. Ein politisches Urvieh eben, neben dem die 15 übrigen Landeschefs noch ein bisschen blasser aussahen.

Notwendig sind laut Roselieb nun zwei Formen der Krisenkommunikation. Zum einen müsse es von Zeit zu Zeit immer wieder Ad-hoc-Botschaften bei einer vorübergehenden Eskalation der Lage geben. Das habe bisher recht gut geklappt - beispielsweise mit den Brandreden der Bundeskanzlerin am 18. März 2020 und am vergangenen Wochenende. Zum anderen müsse die Bundesregierung ein gewisses kommunikatives Grundrauschen erzeugen, beispielsweise in Regionen, in denen das Infektionsgeschehen noch recht überschaubar sei. Dadurch solle in ereignisarmen Phasen das Bewusstsein wachgehalten werden, dass die Pandemie noch nicht vorbei sei, meint Roselieb. „Das klappt derzeit weniger gut.

Aus Sicht des Krisenexperten gibt es drei Faktoren, die sich negativ auf die Akzeptanz der Maßnahmen auswirken. „Erstens sitzt die Politik einige Entscheidungen aus - wohl aus Furcht vor zu harten, unangenehmen Entscheidungen“, sagt Roselieb. Das sei beispielsweise beim Beherbergungsverbot der Fall gewesen. Hier habe man kurzerhand bis zum Ende der Schulferien gewartet - oder auf erste Gerichtsurteile. „Dadurch hat sich zwar das Problem von selbst gelöst, die Akzeptanz in der Öffentlichkeit aber nicht unbedingt gesteigert. Tenor: Die Politik macht bei den Krisengipfeln ihre Hausaufgaben nicht.“

Zweitens seien die Botschaften zum Teil widersprüchlich. „So waren Deutschlandreisen im Sommer noch ausdrücklich erwünscht - und bezogen auf der Infektionsgeschehen völlig ungefährlich“, sagt Roselieb. Nun seien sie plötzlich in Teilen verboten und sollten besser freiwillig ganz unterbleiben. „Hier hat die Politik nicht genug erklärt, dass wir nun vom Sommermodus der Pandemiebekämpfung in den Wintermodus schalten. Weil die Menschen nun wieder enger zusammensitzen, sind die Maßnahmen jetzt deutlich strenger.“

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  Platzt bei Ferrari der Knoten? - Team-Check am Donnerstag Wir haben die zehn Teams in Portimao auf Neuigkeiten abgecheckt. Lance Stroll steht nach der Corona-Erkrankung in der Kritik. Um die Williams Fahrer gibt es Wechselgerüchte. Und Ferrari will mit einem letzten Upgrade an die Spitze des Mittelfeldes.Während Mercedes hier seinen siebten Konstrukteurs-Titel in Folge sicherstellen kann, geht es für Ferrari ums Aufholen. Der letzte Teil des dreiteiligen Upgrades soll den Vize-Weltmeister wieder an die Spitze des Mittelfeldes bringen.

Drittens seien die Menschen im Sommer aufgerufen worden, viel Eigenverantwortung im Umgang mit der Pandemie zu zeigen. Das reiche aber in der kalten Jahreszeit nicht aus. Nun trete die Fremdkontrolle in Form von Sperrstunden wieder stärker in Erscheinung. Der einzige der diesen Moduswechsel unterschwellig adressiert habe, sei Markus Söder. „Mit der Tasse ,Winter is coming‘ im Fernsehauftritt zum CSU-Parteitag“, sagt Roselieb.

Was empfehlen Soziologen?

Auch für die Potsdamer Soziologin und Risikoforscherin Pia-Johanna Schweizer sind die wichtigsten Faktoren im Kampf um die Akzeptanz: Transparenz und Nachvollziehbarkeit. In den Bundesländern werde zum Teil ein und dieselben Faktenlage unterschiedlich ausgelegt. „Das verwirrt die Leute und führt zu Verdruss.“ Sie plädiert etwa für einen einheitlichen Umgang mit Risikogebieten.

Schädlich sei, wenn die Bürger das Gefühl hätten, bestimmte Politikerinnen und Politiker in den Bundesländern besonders nur deshalb eine harte Corona-Linie führen, um sich zu profilieren. „Gerade bei Risikokommunikation sollte der Eindruck vermieden werden, eine bestimmte politische Agenda stünde hinter den Maßnahmen.“

Negativ auf die Akzeptanz wirkt sich laut Schweizer auch aus, wenn Menschen das Gefühl haben, es werde mit zweierlei Maß gemessen. Schweizer war kürzlich Gast in einer Radiosendung, da schaltete sich ein Laienschauspieler zu. Dieser hatte kein Verständnis dafür, dass Fußballspielen im Verein erlaubt ist, aber das Theaterspielen nicht. „Solche Dinge sind unlogisch. Da wäre eine Vereinheitlichung dringend notwendig“, meint Schweizer.

Zudem dürfe kein falsches Bild von wissenschaftlicher Arbeit vermittelt werden. „Es muss immer klar kommuniziert werden: Die wissenschaftliche Erkenntnis schreitet voran. Da gibt es nicht die eine Wahrheit, die sich nicht mehr verändert. Maßnahmen müssen auch revidiert oder angepasst werden“, sagt Schweizer. Sie hält es auch für unklug, „magischen Zahlen“ in der Kommunikation eine zu hohe Bedeutung beizumessen. Damit meint Schweizer beispielsweise den Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. „Solche Schwellenwerte unterliegen immer den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen und können sich ändern“, sagt sie. Wenn trotz Überschreitung eines viel beschworenen Schwellenwertes nichts passiere, verstünden die Leute das nicht. Besser als sich auf Schwellenwerte zu fokussieren, sei es, Verhaltensstrategien zu kommunizieren. Schweizer nennt als Beispiel die AHA+L-Regel, also Abstand, Hygiene, Alltaskmaske und Lüften.

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Die Gesetze sind kein Spielball der Regierung, erst recht nicht in Krisenzeiten. Entscheidungen müssen in den Parlamenten getroffen werden - sonst verlieren wir Teile der Bevölkerung im Kampf gegen das Virus. © Michael Kappeler / dpa Gesetze bilden den unsichtbaren Rahmen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Sie sichern in einer liberalen Demokratie die Freiheit des Individuums - und sie bändigen den Staat. Gesetze sind das Fundament unserer Demokratie, ohne sie ist der Rechtsstaat zahnlos.

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