Welt & Politik SPD entscheidet über Gespräche mit der Union

10:50  07 dezember  2017
10:50  07 dezember  2017 Quelle:   dpa.de

Steinmeier trifft Chefs von Union und SPD

  Steinmeier trifft Chefs von Union und SPD Die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sollen erörtert werden. Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für Donnerstagabend (20.00 Uhr) die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. E r will im Schloss Bellevue mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sprechen. Davor trifft er auch die AfD-Fraktionsspitzen.

Der SPD -Parteivorstand hat für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung gestimmt - das gab Parteichef Martin Schulz auf einer Pressekonferenz bekannt. "Wir werden ausloten, ob und wie eine Regierungsbildung in Deutschland möglich ist", sagte der

Nach stundenlanger Debatte hat sich der SPD -Parteitag doch für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung ausgesprochen - mit Vertrauensbildende Maßnahmen werden diesmal nicht von der Union , wie nach dem Glyphosat-Eklat, sondern von der eigenen Partei gefordert.

Martin Schulz war im März mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden. © Foto: Kay Nietfeld Martin Schulz war im März mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden.

Zweieinhalb Wochen nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen entscheidet die SPD heute, ob sie Gespräche mit der Union über eine große Koalition aufnimmt.

Anschließend stellt sich auf einem Parteitag in Berlin Parteichef Martin Schulz zur Wiederwahl. Im März war er mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden.

Die SPD hatte sich nach ihrem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl im September dazu entschlossen, in die Opposition zu gehen. Nach dem Scheitern der fünfwöchigen Jamaika-Sondierungsgespräche soll diese Entscheidung nun auf dem Parteitag revidiert werden. Die Parteispitze schlägt den 600 Delegierten vor, «ergebnisoffene» Gespräche mit der Union zu führen.

Neben der Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union sind auch eine Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen möglich. Stimmt der Parteitag dem Antrag der Parteispitze zu, will Schulz nächste Woche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer sprechen.

Gegen eine neue große Koalition gibt es massiven Widerstand in der SPD. Die Jungsozialisten wollen heute beantragen, dass ein Regierungsbündnis mit der Union ausgeschlossen wird.

Spahn über Regierungsbildung : "Wenn es mit der SPD nicht geht, machen wir es alleine" .
Die SPD hadert weiterhin mit einer neuen großen Koalition. Die CDU will am Abend das weitere Vorgehen beraten. Präsidiumsmitglied Jens Spahn bringt erneut eine Minderheitsregierung ins Spiel - für den Fall, dass die Verhandlungen mit der SPD scheitern. "Wenn es mit der SPD gar nicht geht, machen wir es eben alleine", sagte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn der "Bild am Sonntag". "Neuwahlen wären das Schlechteste." Sie würden kein völlig anderes Ergebnis als die Wahl im September bringen. "Wir können nicht vor die Bürger treten und sagen 'Eure Wahl passt uns nicht, wählt noch mal'.

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