Welt & Politik Entscheidung über den Parteivorsitz: CDU sagt Präsenzparteitag im Dezember offenbar ab

08:50  26 oktober  2020
08:50  26 oktober  2020 Quelle:   tagesspiegel.de

Umfrage: Deutsche favorisieren Jens Spahn als neuen CDU-Chef

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Entscheidung gefallen: Die CDU verschiebt ihren für den 4. Dezember geplanten Präsenzparteitag . Der CDU -Außenpolitiker und Kandidat für den Parteivorsitz , Norbert Röttgen, zeigte sich nach dem Spitzengespräch in der Parteizentrale in Berlin zum Thema CDU - Parteitag am

BERLIN (dpa-AFX) - Kurz vor der Entscheidung über den CDU - Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden spitzt sich bei den Christdemokraten die Lage zu. Am Sonntagnachmittag kam die engste CDU -Spitze in Berlin mit den Kandidaten zu vorentscheidenden Beratungen darüber zusammen, ob

Die CDU-Spitze bespricht am Montag Varianten für die Wahl des neuen Parteivorsitzenden. Ein Treffen der Delegierten soll nicht mehr im Gespräch sein.

Wann und wie wird die CDU über den neuen Parteivorsitz entscheiden? © Foto: dpa/Arno Burgi Wann und wie wird die CDU über den neuen Parteivorsitz entscheiden?

Der für den 4. Dezember geplante Präsenzparteitag der CDU mit 1001 Delegierten zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden in Stuttgart ist vom Tisch. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntagabend nach gut fünfstündigen Beratungen der engsten Parteispitze in Berlin. Man habe einen Rahmen für das weitere Vorgehen besprochen, den Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nun an diesem Montag den CDU-Gremien vorstellen werde.

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Ein Präsenzparteitag mit 1.001 Delegierten dürfte vom Tisch sein. Gut fünf Stunden berät die engste CDU -Spitze für den Parteivorsitz , wie es mit dem Anfang Dezember geplanten Wahlparteitag Der für den 4. Dezember geplante Präsenzparteitag der CDU mit 1001 Delegierten zur Wahl eines

Kurz vor der Entscheidung über den CDU - Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden spitzt sich bei Klöckner sagte der dpa am Sonntag, sowohl eine Verschiebung wie auch ein Parteitag an Einen Präsenzparteitag hatte Hans bereits als verheerendes Signal abgelehnt und für einen hybriden

Endgültige Entscheidungen gab es am Sonntag nicht - die müssen letztlich im CDU-Vorstand fallen, der von 9.30 Uhr an tagt. Offen war nach diesen Informationen weiterhin, ob es wegen der Corona-Pandemie eine Verschiebung des Parteitags ins nächste Jahr geben soll, oder ob es noch in diesem Jahr einen sogenannten hybriden Parteitag geben kann, bei dem an mehreren Standorten in Deutschland verteilt in Präsenz und virtuell gewählt würde. Als dritte Option galt eine Briefwahl.

Die „Welt“ berichtete mit Hinweis auf Parteikreise, es solle ein Digitalparteitag stattfinden, falls eine weiter kritische Infektionslage einen Präsenzparteitag auch zu einem späteren Zeitpunkt nicht zulasse. Die Wahl eines neuen Bundesvorstandes werde in diesem Fall anschließend per Briefwahl erfolgen.

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Ein Präsenzparteitag mit 1001 Delegierten dürfte es angesichts hoher Corona-Infektionszahlen vom Tisch sein. Gut fünf Stunden berät die engste CDU -Spitze mit den drei Bewerbern für den Parteivorsitz , wie es mit dem Anfang Dezember geplanten Wahlparteitag in Stuttgart weitergeht.

Die CDU -Spitze will am Montag über ihren Parteitag entscheiden . Parteivizin Klöckner sieht angesichts der Coronakrise kaum Spielräume. CDU -Vizechefin Julia Klöckner plädiert angesichts stark steigender Corona-Zahlen für eine Verschiebung des für Anfang Dezember geplanten

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Am Morgen (8.00 Uhr) kommt zunächst das CDU-Präsidium zusammen, die engste Parteispitze um Kramp-Karrenbauer. Dort dürften bereits die unterschiedlichen Meinungen über das weitere Vorgehen aufeinander prallen. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der neben Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und dem Außenexperten Norbert Röttgen für den Vorsitz kandidiert, gehört dem Gremium als stellvertretender Parteivorsitzender an. Merz und Röttgen nicht - genauso wenig dem anschließend beratenden Vorstand.

Laschet will eine Verschiebung des Parteitages auf 2021


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Laschet sagte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“, seine Haltung sei klar. „Ich glaube, dass man nicht in einer solchen Zeit, wo man den Menschen zumutet, Veranstaltungen nicht mehr zu besuchen, das Haus nicht mehr zu verlassen, dass wir mit 1000 Menschen dann einen Präsenzparteitag machen können.“

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Er und Merz hätten ihre Argumente gegenseitig „wertgeschätzt, ich verstehe auch seine Argumente. Und morgen wird eine Entscheidung fallen“, sagte Laschet. Es sei verständlich, dass so unterschiedliche Persönlichkeiten wie er und Merz unterschiedliche Ansätze hätten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde sich in dieser Frage ganz heraushalten, das habe sie immer betont.

Merz verlangt weiterhin Klärung der offenen Führungsfragen

Merz pochte auf eine Klärung der offenen Führungsfrage noch in diesem Jahr. „Auch wenn ein Präsenzparteitag unter den gegenwärtigen Bedingungen sicher schwierig sein wird, so bin und bleibe ich der Meinung, dass die CDU noch in diesem Jahr die offene Führungsfrage klären muss“, sagte er der dpa in Berlin. „Ein digitaler Parteitag am 4. Dezember ist ebenso möglich wie eine Entscheidung über den Vorsitzenden der CDU per Briefwahl.“ In der CDU wurde spekuliert, Merz dringe auch deshalb auf eine rasche Entscheidung, weil er in Umfragen zum CDU-Vorsitz derzeit klar vor Laschet und Röttgen liegt.

Röttgen zeigte sich nach dem Spitzengespräch zufrieden. „Wir haben lange, aber konstruktiv und gut gesprochen und haben auch eine Linie gefunden, die die Parteivorsitzende morgen mitteilt“, sagte er der dpa. Auf Nachfrage, ob der Präsenzparteitag in Stuttgart vom Tisch sei, sagte Röttgen lediglich, er wolle nicht vorgreifen, man habe eine Linie gefunden und das werde mitgeteilt.

CDU-Mitgliederbeauftragter warnt vor Hängepartie

Die CDU-Mitglieder bevorzugen nach Ansicht des Mitgliederbeauftragten der Partei, Henning Otte, überwiegend eine baldige Entscheidung über den neuen Parteivorsitzenden. „Was verhindert werden muss, ist eine parteipolitische Hängepartie“, sagte Otte der dpa in Berlin. „Deswegen müssen Alternativen geprüft werden, ob zum Beispiel eine Briefwahl rechtlich überhaupt möglich wäre.“ Eine solche Variante hatte der Vorsitzende des Unionsnachwuchses von der Jungen Union, Tilman Kuban, ins Gespräch gebracht.

Otte sagte, eine Überlegung könne auch sein, den Vorstand zeitgleich dezentral in den Landesverbänden zu wählen, indem die Kandidatenvorstellungen digital übertragen und vor Ort per geheimer schriftlicher Wahl entschieden werde. (dpa)

CDU-Vorstand beschließt Verschiebung des Bundesparteitags .
Der für Anfang Dezember geplante CDU-Parteitag, auf dem ein neuer Parteivorsitzender gewählt werden sollte, wird wegen der hohen Corona-Infektionszahlen verschoben. Das beschloss der CDU-Vorstand, wie CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag nach Gremiensitzungen mitteilte. Die Parteispitze bevorzugt demnach aber weiterhin einen Präsenzparteitag. Über das weitere Vorgehen soll Mitte Dezember erneut beraten werden. Wenn die Corona-PandemieWenn die Corona-Pandemie einen Präsenzparteitag nicht zulasse, müsse über Alternativen wie einen digitalen Parteitag und eine Briefwahl beraten werden, sagte Ziemiak. Spätestens im Januar soll demnach eine endgültige Entscheidung fallen.

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