Welt & Politik Medien: Trump-Anwalt fordert von Bannon Unterlassungserklärung

13:38  04 januar  2018
13:38  04 januar  2018 Quelle:   afp.com

Anti-Trump-Lager: Ein alter Bekannter wird zur Gefahr für Trump

  Anti-Trump-Lager: Ein alter Bekannter wird zur Gefahr für Trump Ex-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney, ein Erzfeind von Trump, feiert ein Comeback.Damit droht dem US-Präsidenten in kurzer Zeit der zweite Rückschlag im Kongress und eine dauerhafte Belastung für seine gesetzgeberischen Vorhaben. Erst vor drei Wochen hat der von Trump unterstützte republikanische Kandidat Roy Moore das Rennen um den Senatssitz von Alabama verloren. Der demokratische Wahlsieger Doug Jones soll am Mittwoch (3. Januar) vereidigt werden. Damit schrumpft die republikanische Mehrheit im Senat auf 51 zu 49 Stimmen.

Unterlassungserklärung : Wann wird die Abgabe gefordert ? Eine Unterlassungserklärung kann Bestandteil einer außergerichtlichen Einigung sein. Bei Rechtsverstößen und Vergehen haben die Geschädigten nicht selten mehrere Optionen, um gegen den Täter vorzugehen.

Donald Trumps früherer Chefstratege Bannon hat dem US-Präsident in einem Enthüllungsbuch "Verrat" im Umgang mit Vertretern Russlands vorgeworfen. Streit zwischen US-Präsident und Ex-Berater Trump - Anwälte schicken Bannon offenbar Unterlassungserklärung .

Steve Bannon war bis August 2017 Cheftstratege Trumps: Medien: Trump-Anwalt fordert von Bannon Unterlassungserklärung © Bereitgestellt von AFP Medien: Trump-Anwalt fordert von Bannon Unterlassungserklärung

Nach den schweren Vorwürfen gegen seinen ältesten Sohn hat US-Präsident Donald Trump Medienberichten zufolge eine Unterlassungserklärung von seinem früheren Chefstrategen Steve Bannon gefordert. Trumps Anwalt Charles Harder habe Bannon in einem Brief vorgeworfen, durch seine Gespräche mit dem Journalisten und Buchautor Michael Wolff über Trump, seine Familienmitglieder und sein Wahlkampfteam eine Vertraulichkeitsvereinbarung verletzt zu haben, berichteten US-Medien am Mittwoch.

Trumps Anwälte fordern Verbot von Enthüllungsbuch über den US-Präsidenten

  Trumps Anwälte fordern Verbot von Enthüllungsbuch über den US-Präsidenten Nach der Veröffentlichung brisanter Auszüge aus einem Enthüllungsbuch über US-Präsident Donald Trump wollen dessen Anwälte das Erscheinen des Buches verhindern. Wolffs Buch "Fire and Fury: Inside the Trump White House" (Feuer und Wut: In Trumps Weißem Haus) soll am Dienstag erscheinen. Trumps Sprecherin Sarah Sanders hatte zu den Vorabauszügen erklärt, diese seien voll mit "falschen und irreführenden Darstellungen von Personen, die keinen Zugang oder Einfluss im Weißen Haus haben". Trumps Anwälte sprachen ebenfalls von Verleumdung.

Trumps Anwalt Charles Harder forderte von Bannon laut US- Medien eine Unterlassungserklärung . Der frühere Chefstratege habe mit seinen Gesprächen mit Wolff eine Vertraulichkeitsvereinbarung verletzt und sich mit "abfälligen" Äußerungen über Trump und seine Familie zudem der Verleumdung

Bei der Unterlassungserklärung handelt es sich um eine Reaktion auf eine vorausgegangene Abmahnung. Die Abgabe eine solchen Erklärung kann in verschiedenen Rechtsgebieten - wie dem Marken

Bannon habe nicht nur vertrauliche Informationen an Wolff weitergegeben, sondern sich mit seinen "abfälligen" Äußerungen über Trump und seine Familie auch der Verleumdung schuldig gemacht, zitierten US-Medien aus dem Schreiben des Anwalts.

In Washington hatten zuvor brisante Auszüge aus einem Enthüllungsbuch Wolffs mit dem Titel "Fire and Fury: Inside the Trump White House" für Aufsehen gesorgt, das am kommenden Dienstag erscheint. Darin wirft Bannon Donald Trump Junior vor, sein Treffen im Juni 2016 während des Präsidentschaftswahlkampfs mit der russischen Anwältin Natalia Weselnizkaja sei "verräterisch" gewesen.

Bei dem Gespräch ging es um kompromittierendes Material über Trumps Rivalin Hillary Clinton. Die Begegnung im New Yorker Trump Tower, an der auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und der damalige Wahlkampfleiter Paul Manafort teilnahmen, war aus Sicht Bannons zudem "unpatriotisch".

Trump: Autor von Enthüllungsbuch "Versager"

  Trump: Autor von Enthüllungsbuch Der US-Präsident legt im Streit über brisante Neuerscheinung nach. Nach der Veröffentlichung des brisanten Enthüllungsbuchs "Fire and Fury" (Feuer und Wut) hat US-Präsident Donald Trump den Autor Michael Wolff persönlich angegriffen. Der Journalist sei ein "totaler Versager", schrieb Trump am Freitagabend (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Wolff habe "Geschichten erfunden, um sein wirklich langweiliges und verlogenes Buch zu verkaufen". Auch gegen seinen Ex-Chefstrategen Steve Bannon teilte Trump erneut aus. Sein früherer Vertrauter habe sich von Wolff einspannen lassen. Der US-Präsident bezeichnete Bannon in dem Tweet als "schlampigen Steve". Insider-Details Das Buch "Fire and Fury" (Feuer und Wut) zeichnet ein düsteres Bild von der Trump-Präsidentschaft, von Chaos und Intrigen im Weißen Haus und von einem Präsidenten, der wegen seiner Führungsschwäche von seinen eigenen Mitarbeitern verhöhnt wird. Es enthält zahlreiche Aussagen von wichtigen Trump-Mitarbeitern, die Zweifel an dessen Befähigung für das Präsidentenamt äußern. Das Buch erschien am Freitag und damit vier Tage früher als geplant. Trumps Anwälte hatten vergeblich versucht, eine Veröffentlichung zu verhindern.

Mit seiner Unterschrift verpflichtet sich der Schuldner zur Unterlassung des abgemahnten Tatbestands. Eine Unterlassungserklärung sollte zunächst von einem Anwalt geprüft werden.

Die strafbewehrte Unterlassungserklärung von mir erstellen lassen. Versuchen Sie nicht selbst, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu verfassen. Nehmen Sie auch keine Muster Unterlassungserklärungen nach z.B. Hamburger Brauch aus Foren aus dem Internet.

Trump hatte Bannon daraufhin für verrückt erklärt. "Steve Bannon hat nichts mit mir oder meiner Präsidentschaft zu tun. Als er gefeuert wurde, hat er nicht nur seinen Job verloren, sondern auch seinen Verstand", erklärte Trump am Mittwoch. "Jetzt, wo er allein ist, realisiert Steve, dass Siegen nicht so einfach ist. Steve spielte nur eine sehr begrenzte Rolle bei unserem historischen Sieg."

Trump steht wegen mutmaßlich illegaler Russland-Kontakte seines Wahlkampfteams massiv unter Druck. Mit der Affäre befasst sich unter anderem der vom Justizministerium eingesetzte Sonderermittler Robert Mueller. Die Ermittlungen führten bereits zu einer Anklage gegen Trumps zeitweiligen Wahlkampfleiter Manafort. Ihm wird Geldwäsche im Zusammenhang mit seiner Lobbyistentätigkeit für prorussische Kräfte in der Ukraine vorgeworfen.

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