Welt & Politik SPD bereitet härtere Gangart gegenüber Kanzleramt vor

08:36  09 januar  2018
08:36  09 januar  2018 Quelle:   dw.com

ManCity-Coach Pep Guardiola: Schiedsrichter sollten die Spieler schützen

  ManCity-Coach Pep Guardiola: Schiedsrichter sollten die Spieler schützen ​Nachdem Kevin De Bruyne beim 0:0 gegen Crystal Palace unsanft von den Beinen geholt worden war und eine Verletzung davongetragen hatte, äußerte sich Pep Guardiola zur harten Gangart in der Premier League. Der Coach von Manchester City nahm in seinem Statement die Schiedsrichter in die Pflicht, die dafür Sorge tragen müssen, dass die Spieler besser geschützt werden. In der Nachspielzeit musste der Ex-Wolfsburger Kevin De Bruyne ziemlich einstecken: Crystal-Kicker Jason Puncheon hatte den Belgier mit einer harten Grätsche auf Kniehöhe erwischt und eine Verletzung des Spielers billigend in Kauf genommen. Wie lange der ManCity-Star ausfallen wird, steht noch nicht fest.

Die SPD bereitet sich einem Zeitungsbericht zufolge auf eine härtere Gangart gegenüber dem Bundeskanzleramt vor, sollte eine neue große Koalition zustande kommen. Derzeit werde ein Maßnahmenkatalog mit "konkreten Verbesserungsvorschlägen für den Fall einer fortgesetzten Zusammenarbeit mit der Union" erstellt, um "Negativerfahrungen" der letzten Legislaturperiode zu vermeiden, berichtete die "Passauer Neue Presse".

Keine "Frühkoordinierung" mehr

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Ein Schreiben, mit dem die SPD-geführten Ministerien um Vorschläge und Anregungen gebeten werden, liegt der Zeitung nach eigenen Angaben vor. Als Negativbeispiel werde in dem Papier die so genannte Frühkoordinierung genannt, wonach Gesetzesvorschläge der SPD-Ministerien schon im Frühstadium mit dem Kanzleramt sowie mit der Unionsfraktion abgestimmt werden mussten. Dies habe aus Sicht der Sozialdemokraten dazu geführt, dass Gesetzentwürfe verwässert wurden, bevor das zuständige Ressort sie selbst vorlegen konnte, wodurch die Ressorthoheit ausgehebelt worden sei.

CSU verlangt Kürzung der Leistungen für Asylbewerber

  CSU verlangt Kürzung der Leistungen für Asylbewerber Bayerischer Landesgruppenchef Dobrindt: Altersangabe bei angeblich Minderjährigen sollte obligatorisch überprüft werden. Zum Auftakt des Wahljahrs in Bayern setzt die CSU auf eine härtere Asylpolitik und unter anderem niedrigere Leistungen für Asylbewerber. Diese Forderungen wollen ihre Bundestagsabgeordneten auf der am Donnerstag beginnenden Klausur in Kloster Seeon beschließen, wie der "Münchner Merkur" (Dienstag) berichtet.

Als weitere Bereiche würden "exklusive Zugangsrechte" des Kanzleramtes zu Sitzungen und Gremien genannt sowie eine Haushaltsaufstellung, bei der den Ressorts pauschal Summen zugeteilt werden, anstelle Geld für bestimmte Aufgaben freizugeben. Die Versuche der SPD, in einer möglichen neuen großen Koalition mehr Freiraum gegenüber dem Kanzleramt zu erreichen, werden vom Haus von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel koordiniert. Offiziell spielt Gabriel bei den Sondierungen von Union und SPD für eine Koalition keine Rolle und gehört auch nicht zum Verhandlungsteam.

Erste Verständigungen

Union und SPD sprechen seit Sonntag über die Bildung einer Koalition. Am Donnerstag soll feststehen, ob die SPD-Führung dem für den 21. Januar geplanten Parteitag die Aufnahme von offiziellen Verhandlungen empfiehlt. Erste Verständigungen erzielten die Unterhändler bei den Themen Finanzen und Klimaschutz.

cr/ww (afp, dpa)

Bayerns designierter Ministerpräsident: Markus Söder fordert härtere Gangart gegen AfD .
CSU-Politiker Markus Söder sieht eine Hauptaufgabe der Union in der Abwehr der AfD. Man sei "im Umgang mit der AfD bisher zu zurückhaltend" gewesen. "Neben dem Regierungshandeln ist die langfristige Aufgabe für die Union, die Zersplitterung des bürgerlichen Lagers aufzuhalten", sagte Söder der "Bild am Sonntag". "Neben dem Regierungshandeln ist die langfristige Aufgabe für die Union, die Zersplitterung des bürgerlichen Lagers aufzuhalten", sagte Söder der "Bild am Sonntag".

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