Welt & Politik Gespräche in der Schlussphase : Tag der "dicken Brocken" bei den Sondierungen

19:25  11 januar  2018
19:25  11 januar  2018 Quelle:   rp-online.de

Groko-Sondierungen : Union und SPD demonstrieren Zuversicht

  Groko-Sondierungen : Union und SPD demonstrieren Zuversicht Union und SPD gehen nach eigenen Worten zuversichtlich in ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche große Koalition. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben am Mittwochabend ihr Treffen zur Vorbereitung der Sondierungen für eine Regierungsbildung beendet. An den Beratungen waren zeitweise auch Bundes- und Landesminister beteiligt. "Das Vertrauen ist gewachsen, wir starten optimistisch in die Verhandlungen", teilten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD nach dem rund dreistündigen Treffen mit. SPD-Chef Martin Schulz sprach von einer "sehr konzentrierten, zielgerichteten Beratung, die wir heute hatten".

Es ist die entscheidende Schlussphase der Sondierungen von Union und SPD: In Berlin haben die Unterhändler der beteiligten Parteien ihre Verhandlungen in der SPD-Parteizentrale wieder aufgenommen. Am Ende des Tages soll feststehen, ob CDU, CSU und SPD genügend

Избранное: Tag Tag Tag Tag Tag . Das ist auch gut so, denn im kommenden Jahr muss die Holzwinkel-Gemeinde einige dicken Brocken stemmen. Eine Kreditaufnahme von einer halben Million Euro ist notwendig, wie Kämmerin Manuela Hesse von der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang

Angela Merkel bei ihrer Ankunft zu den Gesprächen in der SPD-Zentrale. © afp Angela Merkel bei ihrer Ankunft zu den Gesprächen in der SPD-Zentrale.

Die Sondierungsgespräche über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition gehen in die Endrunde.

CDU, CSU und SPD stellen sich auf harte Verhandlungen ein, viele Punkte sind noch ungelöst. Einer ist der SPD ganz besonders wichtig.

SPD-Chef Martin Schulz hat zum Auftakt der entscheidenden Sondierungsrunde mit der Union die Europapolitik in den Mittelpunkt gerückt. "Wenn wir in eine solche Regierung eintreten, dann unter der Bedingung, dass sie Europa stark macht", sagte er am Donnerstag vor der SPD-Zentrale in Berlin.

Erster Groko-Sondierungstag "ernsthaft und konstruktiv"

  Erster Groko-Sondierungstag CDU, CSU und SPD haben am Sonntagabend die erste von fünf geplanten Sondierungsrunden beendet. In einer abgestimmten Erklärung bezeichnete SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Gespräche im Willy-Brandt-Haus in Berlin danach als "ernsthaft, konstruktiv und offen." Alle seien sich der besonderen Verantwortung bewusst, die man für Deutschland und Europa trage, sagte er. Einzelheiten über die Teilergebnisse der 15 Arbeitsgruppen wollten er und andere Politiker der drei Parteien nicht nennen, weil Vertraulichkeit vereinbart worden sei.

Die TV-Runde leistete am „ Tag der dicken Brocken “ ganze Arbeit: Tore auf! Steuern rauf! Jetzt regen wir uns mal nicht gleich über all den Unsinn, der bei Illner verzapft wurde, auf, sondern sehen die ganze Angelegenheit zunächst unter dem Aspekt, dass solche Sendungen einen ganz guten

Die Sondierungsteams von CDU, CSU und SPD priesen die Ergebnisse ihrer Gespräche vor zehn Tagen an. Die Union will in möglichst rasch formelle Koalitionsverhandlungen aufnehmen und die Regierungsbildung bis Aus dem Archiv. Sondierungen : Ran an die " dicken Brocken ", 11.01.2018.

Zwar zeigte Schulz sich zuversichtlich, dass die Gespräche bis zum Abend abgeschlossen werden könnten. Wie auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach der SPD-Chef aber von "dicken Brocken", die noch aus dem Weg geräumt werden müssten. "Insofern wird es ein harter Tag werden", sagte Merkel.

Bis zuletzt waren zentrale Steuer- und Finanzfragen sowie wesentliche Entscheidungen in den Bereichen Migration, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Pflege, Renten und Europa offen. Spätestens am Freitagmorgen sollte ein Ergebnis auf dem Tisch liegen. SPD-Vize Ralf Stegner twitterte am Morgen: "Fortschritt ist eine Schnecke."

Steinmeier betont Verantwortung der Parteien für Europa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hob die Verantwortung der Parteien für Europa und die internationale Politik hervor. Beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps sagte er, die Politiker wüssten, dass ihre Verantwortung nicht nur gegenüber den Mitgliedern der eigenen Partei und der eigenen politischen Zukunft gelte. "Sondern sie ist immer auch eine Verantwortung für Europa und für Verlässlichkeit, Partnerschaft und Engagement in der internationalen Politik."

Sondierer steuern auf Schlussrunde zu

  Sondierer steuern auf Schlussrunde zu Unter großem Zeitdruck nehmen Union und SPD heute Anlauf für den Abschluss ihrer Koalitionssondierungen am Donnerstag. «Wir wissen auch, dass das Zeitbudget, das wir uns selber gesetzt haben, begrenzt ist. Deshalb wird in den Arbeitsgruppen sehr, sehr intensiv verhandelt», sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Dienstagabend in Berlin. In seiner von den drei Parteien vereinbarten Erklärung zum dritten Sondierungstag appellierte er denn auch an Bürger und Journalisten, «eine gewisse Geduld» aufzubringen.Die Unterhändler hätten mit dem Ausloten finanzieller Spielräume begonnen.

Doch die dicken Brocken sind erst am Samstag Thema. "Dieses Bündnis wandelt am Abgrund", sagt ARD-Hauptstadtstudioleiterin Tina Hassel in den tagesthemen. Nachdem die Jamaika- Sondierungen schon fast geplatzt waren, baute Kanzlerin Merkel den Tag über Brücken.

Nach dem Abwandern der Hypo-Tirol-Profis in die deutsche Herren-Bundesliga im Vorjahr und dem Rückzug der TI-Volley-Frauen nach Saisonende in die zweite Liga ist der VC Tirol der nunmehr einzige Landesvertreter in Österreichs höchster Spielklasse.

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sagte auf die Frage, ob die SPD an einer Bürgerversicherung im Gesundheitssystem festhalte: "Wir kämpfen bis zum Schluss, das ist ja ganz klar." Die Union lehnt eine Bürgerversicherung ab. "Es wird hart verhandelt, es wird sehr lange dauern, das ist jetzt schon absehbar", sagte Lauterbach weiter "Die Verhandlungen sind schwierig, um es mal so zusammenzufassen", sagte er. "In allen Bereichen ehrlich gesagt."

Die Verhandlungen dürften sich zwischen Sitzungen von zentralen Arbeitsgruppen, Sechser-Runden der Partei- und Fraktionschefs, getrennten Beratungen der einzelnen Seiten und der großen Gruppe der Unterhändler bewegen. Am Ende wollen Merkel, Schulz und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ihren Gremien ein Ergebnispapier vorlegen.

Kramp-Karrenbauer hatte Autounfall

Entscheidend wird auch sein, ob die Sozialdemokraten etwa bei den aus ihrer Sicht zentralen Gerechtigkeitsthemen ausreichende Verhandlungserfolge erzielen. Die SPD-Spitze braucht für den Eintritt in offizielle Koalitionsverhandlungen die Zustimmung eines Parteitags, der am 21. Januar in Bonn stattfinden soll und als große Hürde gilt.

Auch Selbstständige können in Rentenversicherung einzahlen

  Auch Selbstständige können in Rentenversicherung einzahlen Viele Selbstständige sind nicht verpflichtet, Beiträge an die gesetzliche Rentenversicherung zu zahlen. Sie können jedoch innerhalb von fünf Jahren nach dem Jahr der Existenzgründung die Pflichtversicherung beantragen. Darauf weist die Deutsche Rentenversicherung Bund hin. Wer Pflichtbeiträge zahlt, kann auch das Leistungspaket der gesetzlichen Rentenversicherung in Anspruch nehmen. Hierzu gehören neben der Rentenzahlung im Alter der Anspruch auf eine Rehabilitation oder eine Rente wegen Erwerbsminderung. Im Todesfall können Angehörige Witwen- oder Witwerrente beziehungsweise Halb- oder Vollwaisenrente erhalten.

Er nannte vor allem die CSU-Forderung nach einer Begrenzung des Flüchtlingszustroms. Bei der Inneren Sicherheit seien etwa die Telefonüberwachung von "Es ist wichtig, das man sich die dicken Brocken gleich am Anfang vornimmt", sagte FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff auf NDR Info.

SPD will sondieren : Flucht nach vorn reloaded, 15.12.2017. Merkel will zügige GroKo- Gespräche , 11.12.2017. Kommentar: Sondierungen - Der Himmel kann warten, Frank Wahlig, ARD Berlin | audio. Aus dem Archiv. Sondierungen : Ran an die " dicken Brocken ", 11.01.2018.

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Mitglied des CDU-Sondierungsteams, wurde bei der Fahrt nach Berlin bei einem Autounfall verletzt und bleibt voraussichtlich noch bis zum Freitag im Krankenhaus. "Bleiben eine Nacht zur Beobachtung", twitterte die CDU-Politikerin am Donnerstag. Ihr Wagen war am frühen Morgen in Brandenburg auf einen Lastwagen aufgefahren. Neben ihr erlitten auch der Fahrer und zwei Personenschützer Verletzungen.

Aktivisten der Organisation Avaaz protestierten vor der SPD-Zentrale mit einem Konterfei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und einem Banner mit der Aufschrift: "Make Europe great again". Für mehr Klimaschutz demonstrierten noch vor Tagesanbruch Greenpeace-Aktivisten.

Sie projizierten eine fünf mal fünf Meter große ToDo-Liste auf die Fassade des Willy-Brandt-Hauses und forderten drei konkrete Maßnahmen, mit denen die nächsten Bundesregierung das Klimaziel für das Jahr 2020 noch erreichen könne: "Stromüberschüsse drosseln, mehr erneuerbare Energien, Kohlekraftwerke abschalten".

Auf Weg zu Sondierungsgesprächen : Kramp-Karrenbauer nach Autounfall in Klinik

  Auf Weg zu Sondierungsgesprächen : Kramp-Karrenbauer nach Autounfall in Klinik Am Donnerstag wollen Union und SPD ihre Sondierungsgespräche beenden. Starten werden die Gespräche am Morgen allerdings ohne die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Dienstwagen der Regierungschefin sei gegen 4.30 Uhr auf der Autobahn A10 zwischen der Anschlussstelle Ferch und dem Autobahndreieck Potsdam in Richtung Berlin auf einen Lastwagen aufgefahren, berichtete eine Sprecherin des Polizeipräsidiums. Die Politikerin und drei weitere Insassen des Dienstwagens seien verletzt und zur Behandlung in ein Potsdamer Krankenhaus gebracht worden.

Sperrmüll ist Abfall aus privaten Haushalten, der sich ohne technischen Aufwand durch Zerlegen, Zerreißen oder Zerbrechen nicht so zerkleinern lässt, dass er in die schwarze Hausmülltonne passt. Hausrat, der nicht in die Müllgefäße passt. Dies ist kein Sperrmüll: Abfälle aus Gewerbe und Industrie.

In der Finalrunde musste das Team des für dieses Turnier auf die RSC-Trainerbank zurückgekehrten Eric Soriano drei Spiele innerhalb von drei Stunden bestreiten. Nach der Kräfte zehrenden Vorrunde fehlten hier in den entscheidenden Situationen das letzte Quentchen Energie und etwas Glück.

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Kommentar zu Sondierungen: Angela Merkel kann sich längst nicht zurücklehnen .
Die Sondierer nehmen eine Hürde, die nächsten sind allerdings hoch genug.Die Sondierungsgespräche wurden behandelt wie ein rohes Ei – möglichst vorsichtig wurde alles angepackt, auf dass nicht ja ein Halbsatz, ein Bild, eine Geste einen nicht mehr zu kittenden Riss verursache. Ganz ist diese Strategie nicht aufgegangen, Zwischenergebnisse tröpfelten nach außen und hätten einen vorzeitigen Bruch verursachen können. Aber die Verhandler blieben zusammen.

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