Welt & Politik Hamburg Airport: Wirbel um Abreise von iranischem Todesrichter

23:03  11 januar  2018
23:03  11 januar  2018 Quelle:   mopo.de

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Wenn die Wüste musiziert: Das Rätsel der singenden Sanddünen : Hamburg Airport : Wirbel um Abreise Ob der ehemalige Oberste Richter allerdings tatsächlich an Bord des Airbus der Iran Air war, der um kurz nach 14 Uhr mit der Flugnummer 723 in Richtung Teheran abhob, ist noch unbekannt.

Wenn die Wüste musiziert: Das Rätsel der singenden Sanddünen : Hamburg Airport : Wirbel um Abreise Ob der ehemalige Oberste Richter allerdings tatsächlich an Bord des Airbus der Iran Air war, der um kurz nach 14 Uhr mit der Flugnummer 723 in Richtung Teheran abhob, ist noch unbekannt.

1498560040CF01CE: Wirbel um Abreise von iranischem Todesrichter © dpa Wirbel um Abreise von iranischem Todesrichter

Dieser Fall gibt Rätsel auf: Der ehemalige Justizchef des Iran, Mahmud Haschemi Schahrudi (69) ließ sich kürzlich in einer Hannoveraner Klinik ärztlich behandeln. Schahrudi soll verantwortlich sein für Tausende Todesurteile in seiner Heimat. Als die Nachricht von seinem Aufenthalt in Deutschland bekannt wurde, gab es heftige Proteste. Am Donnerstag sollte Schahrudi von Hamburg aus nach Hause zurückfliegen. Bloß: Ob er das Flugzeug tatsächlich betreten hat, ist völlig unklar.

Medienberichten zufolge war Schahrudi am Donnerstagmittag mit Personenschutz in einer Kolonne über das Nordtor auf das Flughafengelände gebracht worden. Im Terminal, von wo ein Flugzeug der Iran Air abflog, soll es ein Großaufgebot an Polizisten gegeben haben. Ob der ehemalige Oberste Richter allerdings tatsächlich an Bord des Airbus der Iran Air war, der um kurz nach 14 Uhr mit der Flugnummer 723 in Richtung Teheran abhob, ist noch unbekannt.

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Die iranische Regierung ist gegen jegliche Änderungen am Atomabkommen mit dem Westen. Das Außenministerium lehnte am Samstag die Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach schärferen Auflagen für Teheran mit scharfen Worten ab. Der Iran "akzeptiert keine Ergänzungen zu.

Die iranische Regierung ist gegen jegliche Änderungen am Atomabkommen mit dem Westen. Das Außenministerium lehnte am Samstag die Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach schärferen Auflagen für Teheran mit scharfen Worten ab. Der Iran "akzeptiert keine Ergänzungen zu.

Schahrudi hatte sich zuvor in der Neurochirurgie-Klinik INI in Hannover wegen eines Hirntumors behandeln lassen. Nach dem Bekanntwerden seines Aufenthaltes in Deutschland durch Fotos in iranischen Medien war er am Donnerstag vorzeitig aus der Klinik abgereist. Proteste von mehreren Dutzend Demonstranten hatten die Ankunft des umstrittenen Schahrudi am Hamburger Flughafen begleitet.

Er soll mehrere Tausend Todesurteile im Iran unterzeichnet haben, weshalb es auch zu der Demonstration am Flughafen kam. Der ehemalige Justizchef des Iran sei ein Mörder, riefen die Demonstranten. Menschenrechtler hatten zuvor Anzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen den Richter gestellt und Justizminister Heiko Maas (SPD) dazu aufgefordert, ihn an der Ausreise zu hindern. Auch der frühere Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hatte Strafantrag wegen mehrerer Todesurteile gestellt.

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Die Vorermittlungen der Bundesanwaltschaft sind jedenfalls kein Grund für einen eventuellen Ausreisstopp: „Ein Todesurteil – mag es nach unseren Wertvorstellungen auch noch so menschenverachtend erscheinen – ist nach dem Gesetz nicht automatisch ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das ist es nur, wenn es 'im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung' vollstreckt wurde. Das gilt es zu klären“, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft.

Zugleich betonte sie: „Die bisher vorliegenden Erkenntnisse reichen nicht für die Erwirkung eines Haftbefehls aus.“ Falls dieser doch noch erlassen werden sollte, könnte Schahrudi international zur Festnahme ausgeschrieben und nach Deutschland ausgeliefert werden.

Schahrudi gilt innerhalb des iranischen Machtgefüges als eher gemäßigt, hatte in seiner Zeit als Justizchef von 1999 bis 2009 unter anderem die Steinigung abgeschafft.

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