Welt & Politik Kommentar zu Sondierungen: Angela Merkel kann sich längst nicht zurücklehnen

16:24  12 januar  2018
16:24  12 januar  2018 Quelle:   berliner-zeitung.de

Groko-Sondierungen : Union und SPD demonstrieren Zuversicht

  Groko-Sondierungen : Union und SPD demonstrieren Zuversicht Union und SPD gehen nach eigenen Worten zuversichtlich in ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche große Koalition. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben am Mittwochabend ihr Treffen zur Vorbereitung der Sondierungen für eine Regierungsbildung beendet. An den Beratungen waren zeitweise auch Bundes- und Landesminister beteiligt. "Das Vertrauen ist gewachsen, wir starten optimistisch in die Verhandlungen", teilten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD nach dem rund dreistündigen Treffen mit. SPD-Chef Martin Schulz sprach von einer "sehr konzentrierten, zielgerichteten Beratung, die wir heute hatten".

FDP-Chef Lindner " Es kann nicht sein, dass die Grünen zu Chefverteidigern von Angela Merkel werden". Lindner: Spätestens nach der Regierungsbildung sollte die EU-Kommission das längst nötige Defizitverfahren gegen Italien einleiten.

Nach Niedersachsen-Wahl Merkel sieht CDU nicht für Jamaika- Sondierungen geschwächt. Kanzlerin Angela Merkel neben Bernd Althusmann, CDU-Spitzenkandidat in Niedersachsen. so könnte man Merkels Verhalten interpretieren. Das Volk läuft ihr weg, ihre Wähler laufen weg und die

Angela Merkel Statement 1201: Kommentar zu Sondierungen: Angela Merkel kann sich längst nicht zurücklehnen © AP Kommentar zu Sondierungen: Angela Merkel kann sich längst nicht zurücklehnen

Die nächste Hürde ist genommen: CDU, CSU und die SPD-Spitze haben sich dafür entschieden, über eine große Koalition zu verhandeln. Es klingt endgültiger und selbstverständlicher als es ist. Mühsam nur hat sich die SPD durchgerungen, überhaupt Gespräche zu führen, die sie nach der Bundestagswahl erstmal in Bausch und Bogen abgelehnt hat.

Die Sondierungsgespräche wurden behandelt wie ein rohes Ei – möglichst vorsichtig wurde alles angepackt, auf dass nicht ja ein Halbsatz, ein Bild, eine Geste einen nicht mehr zu kittenden Riss verursache. Ganz ist diese Strategie nicht aufgegangen, Zwischenergebnisse tröpfelten nach außen und hätten einen vorzeitigen Bruch verursachen können. Aber die Verhandler blieben zusammen.

Erster Groko-Sondierungstag "ernsthaft und konstruktiv"

  Erster Groko-Sondierungstag CDU, CSU und SPD haben am Sonntagabend die erste von fünf geplanten Sondierungsrunden beendet. In einer abgestimmten Erklärung bezeichnete SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Gespräche im Willy-Brandt-Haus in Berlin danach als "ernsthaft, konstruktiv und offen." Alle seien sich der besonderen Verantwortung bewusst, die man für Deutschland und Europa trage, sagte er. Einzelheiten über die Teilergebnisse der 15 Arbeitsgruppen wollten er und andere Politiker der drei Parteien nicht nennen, weil Vertraulichkeit vereinbart worden sei.

Durch die gescheiterten Sondierungen hat die Kanzlerin mehr verloren als die FDP. Und vor allem: Die CDU hat noch mehr zu verlieren. Der Knackpunkt ist die Willkommenspolitik – von der sich Angela Merkel partout nicht distanzieren mag. Ein Kommentar .

"Maischberger" zum Wahlkampf " Merkel kann sich zurücklehnen ". Die Sendung: Auch nach drei von seiner Partei vergeigten Landtagswahlen hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Hoffnung nicht aufgegeben, die Bundestagswahl gegen Angela Merkel gewinnen zu können .

Schulz hat weit weniger Rückhalt als Gabriel vor vier Jahren

Merkel hat es also geschafft: Die erste Hürde, um doch noch in ihre vierte Amtszeit zu gelangen, ist genommen – allerdings: die nächsten sind noch hoch genug. Denn die SPD-Spitze muss sich eine große Koalition von den Delegierten eines Parteitags und dann durch ihre Parteimitglieder genehmigen lassen.

Es mag sein, dass die Einigung nun einen gewissen Sog entfaltet. Aber Parteichef Martin Schulz hat weit weniger Rückhalt in der SPD als vor vier Jahren Sigmar Gabriel, der auch schon seine Mühe hatte, die Partei hinter sich zu bringen. Und die Skepsis bei den Sozialdemokraten ist weiter groß, genauso wie der Bequemlichkeits-Glauben daran, dass das Problem der SPD nicht hausgemacht ist, sondern Angela Merkel heißt.

Sondierer steuern auf Schlussrunde zu

  Sondierer steuern auf Schlussrunde zu Unter großem Zeitdruck nehmen Union und SPD heute Anlauf für den Abschluss ihrer Koalitionssondierungen am Donnerstag. «Wir wissen auch, dass das Zeitbudget, das wir uns selber gesetzt haben, begrenzt ist. Deshalb wird in den Arbeitsgruppen sehr, sehr intensiv verhandelt», sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Dienstagabend in Berlin. In seiner von den drei Parteien vereinbarten Erklärung zum dritten Sondierungstag appellierte er denn auch an Bürger und Journalisten, «eine gewisse Geduld» aufzubringen.Die Unterhändler hätten mit dem Ausloten finanzieller Spielräume begonnen.

" Merkel kann sich in Ruhe zurücklehnen ". 11.04.2016, 15:59 Uhr | Christian Kreutzer mit Material von dpa / Reuters. Die Affäre Böhmermann: Ein Fall für die Justiz, nicht für Regierungen.

Zitat Angela Merkel , Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland: "Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich

Das ziemlich rohe GroKo-Ei rollt weiter

Das immer noch ziemlich rohe GroKo-Ei rollt nun ein wenig weiter. Es wäre gut, wenn es keinen Schaden nähme, auch wenn es die dritte dieser Verbindungen unter Führung von Angela Merkel ist. Allein der Überdruss an einer Farbkombination ist noch kein Grund, die Winterpause der Politik weiter auszudehnen.

Eine Neuwahl würde schließlich bedeuten, dass die Verhandlungspartner in ein paar Monaten genauso wieder da stehen, wo sie jetzt aufgehört haben.

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Bis März wolle man Vorstellungen zur Stärkung der Europäischen Union vorlegen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch in Paris. "Die Euro-Zone muss Avantgarde sein, wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit geht", betonte die CDU-Vorsitzende. Emmanuel Macron spielte Differenzen über einzelne Reformpunkte wie ein eigenes Euro-Zonen-Budget herunter. Bis März wolle man Vorstellungen zur Stärkung der Europäischen Union vorlegen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch in Paris. "Die Euro-Zone muss Avantgarde sein, wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit geht", betonte die CDU-Vorsitzende.

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