Welt & Politik Bosbach über Koalitionsvertrag: „So klein müssen wir uns nicht machen“

09:20  10 februar  2018
09:20  10 februar  2018 Quelle:   berliner-zeitung.de

Unterhändler: Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an

  Unterhändler: Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an Unterhändler: Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sehen Fortschritte in ihren Koalitionsverhandlungen, wagen aber noch keine Prognose für einen Abschluss an diesem Sonntag.«Der Koalitionsve . Ob er zum Abschluss kommt, werden wir allerdings erst morgen konkreter sagen können», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Samstagabend nach etwa elfstündigen Beratungen in der CDU-Zentrale in Berlin.

Aber man muss da Kompromisse machen . Der eigentliche Kritikpunkt ist die Ressortverteilung. Kamen/Mainz (dpa) - Die SPD - Spitze glaubt nach den ersten Konferenzen mit der Basis fest an eine Zustimmung der Mitglieder zum Koalitionsvertrag . "Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben

SPD-Spitze diskutiert weiter mit der Basis : Bosbach über Koalitionsvertrag : „ So klein müssen Aber man muss da Kompromisse machen . Der eigentliche Kritikpunkt ist die Ressortverteilung. Der Koalitionsvertrag enthält viele dringend benötigte Entlastungen für die Menschen in unserem Land

Wolfgang_Bosbach_53161409: Bosbach über Koalitionsvertrag: „So klein müssen wir uns nicht machen“ © dpa Bosbach über Koalitionsvertrag: „So klein müssen wir uns nicht machen“

Herr Bosbach, in der CDU gibt es Kritik am Koalitionsvertrag. Was sagen Sie denn dazu?

Politisch-inhaltlich kann ich dem Koalitionsvertrag zustimmen, obwohl ich nicht erkennen kann, dass sich die Union deutlich durchgesetzt hätte. Aber man muss da Kompromisse machen. Der eigentliche Kritikpunkt ist die Ressortverteilung.

Ist Frau Merkel da eingeknickt, obwohl sie nicht hätte einknicken müssen?

Wenn die SPD die Ministerposten gefordert hat, dann war das ihr gutes Recht. Das bedeutet aber nicht, dass die CDU dem zustimmen musste. Denn das würde ja bedeuten, dass wir je mehr Zugeständnisse machen müssen, desto schwächer die SPD und desto unruhiger die SPD-Basis wird. Und das wäre Politik paradox. Was hätte im Übrigen dagegen gesprochen, die Ressortverteilung so zu lassen, wie sie ist?

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" Wir sind nicht da, wo wir sein wollen. Aber er hat so viel für das Team getan und arbeitet daran, dass es wieder so wie früher wird. Wir glauben an ihn und seine Arbeit", sagte Linksverteidiger Marcelo. Mehr auf MSN.

Ob er zum Abschluss kommt, werden wir allerdings erst morgen konkreter sagen können», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Samstagabend Bosbach über Koalitionsvertrag : „ So klein müssen wir uns nicht machen “.

Sollte der CDU-Parteitag den Vertrag also ablehnen?

Unterschrieben ist unterschrieben. Und die CDU wird zustimmen. So wie immer.

Es wäre Ihnen nicht lieber, wenn sie es nicht täte?

Man muss Vertrauen haben in diejenigen, die verhandeln. Aber das bedeutet nicht, dass man jedes Ergebnis hinnehmen muss. Damit, dass wir on top auch noch das Bundesfinanzministerium preisgeben, ist eine Grenze erreicht. So klein muss sich die Union nicht machen.

Ist der Koalitionsvertrag ein Beleg dafür, dass Frau Merkel ihren Zenit als Kanzlerin überschritten hat?

Das hat mit Frau Merkel nichts zu tun, sondern mit der Standfestigkeit der Union. Wenn die SPD sagt, wir haben eine schwierige Basis, dann muss die CDU mal sagen: „Wir haben auch eine schwierige Basis. Wir haben auch eine Selbstachtung.“ Der Eindruck, dass es der Union nur darum geht, die Kanzlerin oder den Kanzler zu stellen, darf nicht entstehen.

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