Welt & Politik Ursula von der Leyen: Bundeswehr für den ganzen Irak

15:35  10 februar  2018
15:35  10 februar  2018 Quelle:   dw.com

Bericht: BND an US-Geheimaktion gegen den IS beteiligt

  Bericht: BND an US-Geheimaktion gegen den IS beteiligt Bericht: BND an US-Geheimaktion gegen den IS beteiligtDie Angst vor IS-Rückkehrern nach Europa ist groß - gerade nachdem der "Islamische Staat" in Syrien und im Irak zurückgedrängt worden ist. Eine Geheimoperation soll nun Daten sammeln und so Anschläge verhindern.

Die Bundeswehr soll nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen künftig nicht nur im Norden Iraks , sondern im ganzen Land die Streitkräfte unterstützen.

Die Bundeswehr will ihr militärisches Engagement im Irak auf das ganze Land ausweiten und künftig außer den Kurden im Norden auch die und Erbil, gleichberechtigt auf beiden Seiten", kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Sonntag bei einem Truppenbesuch nahe der

Militärischer Empfang in Bagdad © Provided by Deutsche Welle Militärischer Empfang in Bagdad

Für Deutschland ist es eine heikle Mission: In einem gespaltenen Land will die Bundeswehr die Zentralregierung und die Kurden gleichermaßen unterstützen. Die Soldaten stehen vor neuen Aufgaben.

Die Bundeswehr soll nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen künftig nicht nur im Norden Iraks, sondern im ganzen Land die Streitkräfte unterstützen. Sie werde künftig Beratung und Ausbildung unter anderem im militärischen Sanitätswesen und in der Logistik leisten, kündigte die Ministerin bei einem Besuch in Bagdad an. Diese Wünsche hätten ihre irakischen Gesprächspartner an Deutschland herangetragen. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe solle die Details klären. "Das wird seine Zeit dauern", so die Ministerin.

Sieg über den IS : USA ziehen Teil der Truppen aus dem Irak ab

  Sieg über den IS : USA ziehen Teil der Truppen aus dem Irak ab Sieg über den IS : USA ziehen Teil der Truppen aus dem Irak abNach jahrelangen schweren Kämpfen verkündete die irakische Regierung im Dezember den Sieg über den IS. Nun ziehen die USA einen Teil ihrer Truppen ab. Andere sollen bleiben.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine Neuausrichtung des Irak -Einsatzes: Die Bundeswehr soll ihr Engagement auf das ganze Land ausweiten. Außer den Kurden im Norden sollen deutsche Streitkräfte auch die irakische Zentralregierung stärker im Kampf gegen die Terrormiliz

Die Bundeswehr soll nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen künftig nicht nur im Norden Iraks , sondern im ganzen Land die Streitkräfte unterstützen.

Nach einem Treffen mit dem irakischen Präsidenten Fuad Massum sagte von der Leyen, sie erlebe ein Land, das einerseits schwer gezeichnet sei - und andererseits voller Stolz, die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geschlagen zu haben. Nach jahrelangen schweren Kämpfen hatte die irakische Regierung im Dezember den Sieg über den IS verkündet.

"Geschlagen, aber noch nicht ganz besiegt"

Die Islamisten sind zwar aus der Fläche vertrieben worden, verüben aber mit einer Art Guerilla-Taktik weiterhin Anschläge. "Alle wissen, dass der IS geschlagen ist, aber noch lange nicht ganz besiegt", sagte von der Leyen. Es gebe immer noch "Taschen" der Terrormiliz im Land. Damit sind versprengte Widerstandsnester des IS gemeint.

Bislang bilden 150 deutsche Soldaten kurdische Peschmerga im Norden des Landes in Grundfähigkeiten des Militärhandwerks aus. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD jedoch darauf verständigt, diesen Einsatz auslaufen zu lassen. Zugleich soll der Anti-IS-Einsatz verändert und in einen Einsatz zur langfristigen Stabilisierung des Irak umgebaut werden. Bisher absolvieren Tornado-Kampfflugzeuge der Bundeswehr im Auftrag der Anti-IS-Koalition von Jordanien aus Aufklärungsflüge über Syrien und dem Irak.

Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am Donnerstag

  Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am Donnerstag Binali Yildirim kommt nach Berlin : Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten am DonnerstagYildirim will noch am Donnerstagabend zur Sicherheitskonferenz nach München weiterreisen. Bei einem der wichtigsten sicherheitspolitischen Treffen weltweit werden rund 20 Staats- und Regierungschefs sowie 80 Außen- und Verteidigungsminister erwartet. Merkel nimmt in diesem Jahr nicht teil. Die geschäftsführende Bundesregierung wird von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vertreten. Neben Yildirim nimmt auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu teil.

Die Bundeswehr soll nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen künftig nicht nur im Norden Iraks , sondern im ganzen Land die Streitkräfte unterstützen. Zugleich soll der Anti-IS-Einsatz verändert und in einen Einsatz zur langfristigen Stabilisierung des Irak umgebaut werden.

Die Bundeswehr soll nach dem Willen von Verteidigungsministerin von der Leyen die irakische Armee bald im ganzen Land unterstützen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine Neuausrichtung des Bundeswehreinsatzes im Irak angekündigt.

Die deutsche Ministerin (3. v. l.) beim Empfang am Sitz des Präsidenten © Provided by Deutsche Welle Die deutsche Ministerin (3. v. l.) beim Empfang am Sitz des Präsidenten Bundesverteidigungsministerin von der Leyen mit dem irakischen Präsidenten Massum © Provided by Deutsche Welle Bundesverteidigungsministerin von der Leyen mit dem irakischen Präsidenten Massum

Drahtseilakt für Deutschland

Politisch heikel für die Bundeswehr ist der schwelende Konflikt zwischen der irakischen Zentralregierung und den Kurden im Norden des Landes. Deutschland ist mit beiden Seiten verbündet und unterstützt beide Parteien im Kampf gegen den IS. Die Kurden hatten Ende September in einem Unabhängigkeitsreferendum mit großer Mehrheit für eine Abspaltung ihrer Region gestimmt. Die Zentralregierung griff in der Folge hart durch und rückte in kurdische Gebiete vor.

Die Lage hat sich beruhigt, ist aber immer noch angespannt. Man habe in den Gesprächen in Bagdad deutlich gemacht, dass man den gesamten Irak "in seiner Einheit" begleiten wolle, sagte von der Leyen. "Alle Gesprächspartner betonen auch, dass sie sich wünschen, dass Deutschland ihnen sowohl in Bagdad als auch in Erbil weiter zur Seite steht", sagte von der Leyen. "Alle meine Gesprächspartner betonen, wie wichtig ihnen wiederum ist, auch die unterschiedlichen Interessen so zusammenbringen, dass auf die Dauer der Irak unabhängig, aber in einer Einheit als eigenständige Entität (Einheit) handeln kann."

jj/stu (dpa, rtr)

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