Welt & Politik Rechtsstreit um Böhmermann-Schmähgedicht über Erdogan geht am 27. Februar weiter

14:35  14 februar  2018
14:35  14 februar  2018 Quelle:   afp.com

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Februar weiter . Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27 . Böhmermann will das Verbot seiner Äußerungen nach Angaben des Gerichts nicht akzeptieren.

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Jan Böhmermann: Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27. Februar in eine neue Runde. Dann beginnt das Hamburger Oberlandesgericht mit der Berufungsverhandlung in dem Fall. © Bereitgestellt von AFP Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27. Februar in eine neue Runde. Dann beginnt das Hamburger Oberlandesgericht mit der Berufungsverhandlung in dem Fall.

Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht ab 27. Februar in eine neue Runde. Dann beginnt das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) nach eigenen Angaben vom Mittwoch mit der Berufungsverhandlung in dem Fall. Das Hamburger Landgericht hatte Böhmermann die in dem Gedicht gemachten Äußerungen in weiten Teilen verboten.

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Jan Böhmermann hat ein Schmähgedicht für den türkischen Staatschef Erdogan geschrieben, das er im Rahmen der Sendung Neo Magazin Royale Ende März im Fernsehen öffentlich vorgetragen hat. Die Türkei fordert aktuell die Strafverfolgung des Satirikers aufgrund des Erdogan -Gedichts.

BÖHMERMANN – DAS ORIGINAL – Schmähgedicht inkl. Fall Böhmermann - " Erdogan hat es verdient, beleidigt zu werden" - Продолжительность: 4:23 WELT 667 788 просмотров.

Beide Seiten legten dagegen Berufung ein, so dass über die Sache vor dem OLG noch einmal völlig neu verhandelt wird. Böhmermann will das Verbot seiner Äußerungen nach Angaben des Gerichts nicht akzeptieren. Erdogan möchte dagegen sämtliche Aussagen über sich selbst untersagen lassen.

Mit einer Entscheidung bereits am 27. Februar ist demnach nicht zu rechnen. Die Verhandlung dient üblicherweise der Erörterung. Das Gericht verkündet seine Entscheidung in der Regel erst mehrere Wochen später bei einem weiteren Termin.

Böhmermann hatte vor bald zwei Jahren in der ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" ein Gedicht verlesen, in dem Erdogan unter anderem in drastischen Worten sexueller Handlungen wie Pädophilie und Sodomie bezichtigt wurde. Erdogan ging dagegen juristisch vor. Strafrechtlich blieb die Sache für den Moderator folgenlos, zivilrechtlich aber unterlag er.

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ZDF heute plus stellt Neo Magazin Royale Moderator Jan Böhmermann , nach seiner Kurzpause im TV, Fragen zum Schmähgedicht und danach wie es seiner Meinung nach weiter geht .

Böhmermann will das Verbot seiner Äußerungen nach Angaben des Gerichts nicht akzeptieren. Erdogan möchte dagegen sämtliche Aussagen über Deniz Yücel: 365 Tage in türkischer Geiselhaft. Rechtsstreit um Böhmermann - Schmähgedicht über Erdogan geht am 27 . Februar weiter .

Das Hamburger Landgericht entschied vor etwa einem Jahr, dass derartige Passagen nicht mehr durch das Grundrecht auf Kunstfreiheit gedeckt seien. Satire könne einen großen Freiraum beanspruchen. Dieser sei aber nicht "schrankenlos" und könne mit den Persönlichkeitsrechten eines Menschen kollidieren, urteilten die Richter damals.

Sie bestätigten dabei im sogenannten Hauptsacheverfahren eine vorläufige juristische Einschätzung, zu der sie 2016 bereits in einem vorgeschalteten Eilverfahren gekommen waren. Böhmermanns Anwalt hatte nach der Entscheidung angekündigt, dass dieser das Urteil nicht akzeptieren und notfalls sogar bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen werde. Die Hamburger Richter hätten die grundgesetzlich garantierte Kunstfreiheit nicht hinreichend berücksichtigt.

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