Welt & Politik SPD-Fraktion berät über Oppermann-Nachfolge
SPD für eigene EU-Armee
Bislang organisieren die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihre Verteidigung selbst. Die SPD möchte nun eine 28. Armee gründen, die direkt der Kommission in Brüssel untersteht. © PATRIK STOLLARZ/ AFP Die Bundestagsfraktion der SPD will eine eigene EU-Armee unter Kommando der EU-Kommission schaffen. Statt sich auf die Weiterentwicklung der Kooperation der 27 nationalen Streitkräfte zu konzentrieren, solle es eine neue eigene Armee geben, heißt es in einem Papier der Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aus dem die "Welt am Sonntag" zitiert.
Bislang organisieren die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihre Verteidigung selbst. Die SPD möchte nun eine 28. Armee gründen, die direkt der Kommission in Brüssel untersteht. © PATRIK STOLLARZ/ AFP Die Bundestagsfraktion der SPD will eine eigene EU-Armee unter Kommando der EU-Kommission schaffen. Statt sich auf die Weiterentwicklung der Kooperation der 27 nationalen Streitkräfte zu konzentrieren, solle es eine neue eigene Armee geben, heißt es in einem Papier der Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aus dem die "Welt am Sonntag" zitiert. SPD - Fraktion berät über Führungskrise. 28.05.2019, 15:34 Uhr | dpa. Andrea Nahles bei einer In Partei und Fraktion wurde zuletzt verstärkt von Unzufriedenheit mit Nahles berichtet. Als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Nahles an der Spitze der Fraktion wurden seit Tagen
In Partei und Fraktion wurde zuletzt verstärkt von Unzufriedenheit mit Nahles berichtet. Den Spekulationen der vergangenen Tage müsse ein Ende gesetzt werden. Als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Nahles an der Spitze der Fraktion wurden seit Tagen Ex- SPD -Chef Martin
Die SPD-Bundestagsfraktion berät am Dienstag (14.00 Uhr) über die Nachfolge des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann. Mit Unterstützung des Fraktionsvorstandes bewirbt sich die Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler aus Brandenburg. Ihr Interesse signalisierte vorab aber auch die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, die bereits von 2013 bis 2017 stellvertretende Parlamentspräsidentin war.
© Odd ANDERSEN Die SPD-Bundestagsfraktion berät am Dienstag (14.00 Uhr) über die Nachfolge des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann. Mit Unterstützung des Fraktionsvorstandes bewirbt sich die Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler aus Brandenburg. Die Nominierung der neuen Vizepräsidentin war eigentlich bereits vergangene Woche geplant gewesen, wegen der Corona-Quarantäne von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich aber verschoben worden. Die Wahl der neuen Vizepräsidentin durch das Bundestagsplenum ist für diesen Donnerstag vorgesehen. Neben der SPD halten am Dienstagnachmittag wie in Plenarwochen des Bundestages üblich auch die übrigen Fraktionen ihre Sitzungen ab, teilweise allerdings in digitaler Form.
Video: 15 Jahre Kanzlerin (Reuters)
bk/ck
SPD wirft Union Blockade bei Ausbau des Ladenetzes vor .
Auf 13 Elektroautos kommt nach Branchenangaben derzeit ein Ladepunkt. Schon in einem halben Jahr müssten sich voraussichtlich 20 Autos einen teilen. Die SPD sieht auch den Koalitionspartner Union dafür verantwortlich.Konkret geht es um das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) und den Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die E-Mobilität im Gebäudebereich.
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