Welt & Politik Bundespräsident warnt vor "Konkurrenz der Bedürftigen"

09:05  07 märz  2018
09:05  07 märz  2018 Quelle:   sueddeutsche.de

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Wettbewerbsdruck Bundesbank warnt vor hochwertiger Konkurrenz aus China. Besonders im Bereich der Elektroautos erwarten die Autoren starke Konkurrenz für die deutschen Hersteller.

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Bundespräsident warnt vor © dpa Bundespräsident warnt vor "Konkurrenz der Bedürftigen"

Frank-Walter Steinmeier sagt, es sei nicht alles auf die Höhe der Sozialleistungen zurückzuführen. Trotzdem nimmt er die Politik in die Pflicht.

Im Streit um die Essener Tafel, die vorerst nur noch Neukunden mit deutschem Pass aufnimmt, hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort gemeldet. In der Saarbrücker Zeitung sagte er zu den Vorwürfen, die Sozialpolitik trage Verantwortung für wachsende Armut und den Andrang bei den Tafeln, es sei nicht alles auf die Höhe staatlicher Transferzahlungen zurückzuführen.

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Die Bundesbank warnt vor der wachsenden Konkurrenz aus China. Der dortige "Schwenk zu höherwertigen Erzeugnissen" könnte deutsche Exporteure "verstärkt unter Wettbewerbsdruck setzen", heißt es im am Montag veröffentlichten Monatsbericht der Zentralbank.

7. März 2018, 06:21 Uhr. Essener Tafel Bundespräsident warnt vor " Konkurrenz der Bedürftigen ". Frank-Walter Steinmeier sagt, die Probleme seien nicht auf die Höhe der Sozialleistungen zurückzuführen. Trotzdem nimmt er die Politik in die Pflicht.

Gleichzeitig nahm er die Politik in die Pflicht. "Klar ist aber auch: Die Politik muss Sorge dafür tragen, dass es nicht zu einer Konkurrenz der Bedürftigen kommt, die sich dann auch noch aggressiv äußert", so Steinmeier.

Die Essener Tafel hatte für Kritik gesorgt, weil sie entschieden hat, vorläufig keine Ausländer als neue Kunden mehr aufzunehmen. Der Vorsitzende Jörg Sartor begründet das mit dem zu großen Ansturm von Neukunden. Außerdem hätten sich deutsche Mütter und ältere Frauen in Anwesenheit vieler Migranten nicht wohlgefühlt. Im Spiegel äußerte sich Sartor mit der Behauptung, unter Syrern und Russlanddeutschen gebe es "ein Nehmer-Gen". Einige würden drängeln und schubsen, es fehle an "einer Anstellkultur".

Ehrenamtliche Helfer der Tafeln sammeln in vielen deutschen Städten übriggebliebene Lebensmittel in Supermärkten, Bäckereien und bei Landwirten ein und verteilen sie an Bedürftige und soziale Einrichtungen.

Bundespräsident auf Antrittsbesuch : Steinmeier besichtigt Schrottimmobilie in Duisburg-Marxloh .
Bundespräsident auf Antrittsbesuch : Steinmeier besichtigt Schrottimmobilie in Duisburg-MarxlohBundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt am Dienstag seinen zweitägigen Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen fort. In Duisburg besucht das Staatsoberhaupt den Stadtteil Marxloh, in dem mehrheitlich Ausländer leben. Er informiert sich dort unter anderem über den Umgang der Stadt mit Schrottimmobilien. Auch Besuche eines für den Stadtteil typischen Brautmodengeschäfts sowie einer Grundschule stehen auf dem Programm.

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