Welt & Politik SPD-Ministerliste: Maas ersetzt Gabriel als Außenminister

07:35  09 märz  2018
07:35  09 märz  2018 Quelle:   dpa.de

Sechs Plätze im Kabinett : SPD gibt Ministerliste am Freitag bekannt

  Sechs Plätze im Kabinett : SPD gibt Ministerliste am Freitag bekannt Sechs Plätze im Kabinett : SPD gibt Ministerliste am Freitag bekanntUm 8 Uhr werde das SPD-Präsidium tagen, um 9 Uhr folge der 45-köpfige Parteivorstand, und für 10 Uhr sei eine Pressekonferenz geplant, teilte ein  Parteisprecher am Mittwoch mit. Am darauffolgenden Mittwoch soll das neue Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel vereidigt werden.

Regierungsbildung in Berlin: SPD - Ministerliste : Maas ersetzt Gabriel als Außenminister Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel

"Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe" - schreibt der bisherige Außenminister und frühere SPD -Chef Gabriel . Die SPD plant mit einigen Überraschungen für das neue Kabinett von Kanzlerin Merkel.

Heiko Maas und Sigmar Gabriel im August vergangenen Jahres. © Foto: Oliver Dietze Heiko Maas und Sigmar Gabriel im August vergangenen Jahres.

Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt den früheren Parteichef durch den bisherigen Justizminister Heiko Maas. Das verlautete am Donnerstag aus Parteikreisen in Berlin.

Zudem überrascht die SPD mit der Besetzung des Familienministeriums:

Offiziell soll die Liste mit den sechs SPD-Ministern im neuen Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel an diesem Freitag von der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles und dem kommissarischen Chef Olaf Scholz vorgestellt werden. Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder und soll als ostdeutsche Vertreterin in das Kabinett gehen. In ihrem Stadtbezirk Neukölln leben mehr Arbeitslose und Migranten als anderswo, hinzu kommt ein hoher Kriminalitätsdruck.

Überraschungspersonalie im SPD-Kabinett : Franziska Giffey könnte Bundesministerin werden

  Überraschungspersonalie im SPD-Kabinett : Franziska Giffey könnte Bundesministerin werden Überraschungspersonalie im SPD-Kabinett : Franziska Giffey könnte Bundesministerin werdenIhr Revier ist bisher Berlin-Neukölln, jetzt könnte Franziska Giffey für die SPD ins Bundeskabinett wechseln. Mit prekären Verhältnissen kennt sie sich aus. Die SPD-Spitze feilt an letzten Personaldetails.

Berlin. Die SPD wechselt kräftig durch: Außenminister Sigmar Gabriel muss weichen, Heiko Maas kommt für ihn. Zudem bringen die Genossen eine junge Ost-Frau, die in einem Berliner Problembezirk aufgeräumt hat.

Die SPD - Ministerliste steht. Der SPD hat ihre Minister für die künftige Bundesregierung vorgestellt. Wie angekündigt werden drei Frauen und drei Männer in das Kabinett eintreten - darunter auch zwei neue Gesichter in der Bundespolitik.

Ein Posten für jemanden aus dem Osten, sowie je einer für Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen war der Anspruch, dazu drei Frauen, drei Männer.

In Vorstandskreisen wurde großer Unmut über das Durchsickern erster Namen vor dem für Freitag geplanten Vorstandsbeschluss laut.ist seit 2013 Bundesjustizminister. Der 51-Jährige galt neben der bisherigen Familienministerin Katarina Barley aus Rheinland-Pfalz als Favorit auf die Nachfolge Gabriels.

Barley könnte das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen, hierfür war aber auch am Donnerstag Hubertus Heil aus Niedersachsen im Gespräch. Bis zuletzt hing diese Besetzung davon ab, wer das Justizministerium übernimmt - wenn Barley dies tut, könnte Heil - oder jemand anderes aus Niedersachsen - das so wichtige Arbeits- und Sozialministerium übernehmen. Es verwaltet mit rund 130 Milliarden Euro im Jahr den größten Einzeletat im Bundeshaushalt.

Sigmar Gabriel: Werde neuer Bundesregierung nicht mehr angehören

  Sigmar Gabriel: Werde neuer Bundesregierung nicht mehr angehören Sigmar Gabriel: Werde neuer Bundesregierung nicht mehr angehören . Der SPD-Politiker muss das Amt des Außenministers abgeben.Sigmar Gabriel wird der neuen Bundes . Das sagte der SPD-Politiker in einer Erklärung, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt."Andrea Nahles und Olaf Scholz haben mich heute darüber unterrichtet, dass ich der nächsten Bundes werde.

Die SPD wechselt kräftig durch: Außenminister Sigmar Gabriel muss weichen, Heiko Maas kommt für ihn. Zudem bringen die Genossen eine junge Ost-Frau, die in einem Berliner Problembezirk aufgeräumt hat.

► Immer weitere SPD -Personalien der neuen großen Koalition sickern durch: Nach übereinstimmenden Berichten von “Spiegel Online” und “Focus Online” soll der bisherige Justizminister Heiko Maas künftig Außenminister werden. ► Laut einer Ministerliste , die “Focus Online” vorliegt

Eigentlich wollte der frühere SPD-Chef Martin Schulz Außenminister in einer neuen großen Koalition werden. Schulz hatte aber nach großem innerparteilichen Druck auf den Posten verzichtet. Er hatte nach dem Debakel der SPD bei der Wahl ausgeschlossen, in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel einzutreten.

Merkel soll am kommenden Mittwoch im Bundestag erneut zur Regierungschefin gewählt werden, knapp ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl. Unmittelbar nach der Wahl Merkels werden die neuen Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt.

Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wird der neuen Regierung von Union und SPD nicht mehr angehören. Sie sei «dankbar», dass sie die letzten vier Jahre als Bundesumwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen, sagte sie der «Rheinischen Post». Sie gehe «mit einem guten Gefühl» aus dem Amt.

Gabriel - EU hat massives Problem mit organisierter Kriminalität

  Gabriel - EU hat massives Problem mit organisierter Kriminalität Gabriel - EU hat massives Problem mit organisierter KriminalitätAuf die Frage, welche Entwicklung ihn am Ende seiner Amtszeit am meisten besorge, verwies der SPD-Politiker am Donnerstag auf Fliehkräfte in Europa. Die Spaltung in Süd- und Nordeuropa könne man noch gut bewältigen, sagte er nach einem Treffen mit dem bosnischen Außenminister Igor Crnadak. Viel gefährlicher seien aber "die unterschiedlichen grundsätzlichen Auffassungen, die sich zwischen Ost- und Westeuropa anhand von Fragen der Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz in den letzten Monaten herausgebildet" hätten.

Gabriel -Nachfolger - Maas soll Außenminister werden. Datum: 08.03.2018 14:12 Uhr. Die frühere NRW-Forschungsministerin Svenja Schulze soll Umweltministerin werden. Wie sieht die SPD - Ministerliste für die neue Große Koalition aus?

Der bisherige Justizminister Heiko Maas ( SPD ) soll in der neuen Bundesregierung als Nachfolger von Sigmar Gabriel Außenminister werden. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wurde Gabriel in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt.

Die 65-Jährige aus Kleve vertrat auf SPD-Seite Nordrhein-Westfalen im Bundeskabinett. Da auch in der neuen großen Koalition einer der SPD-Ministerposten mit einem Politiker aus NRW besetzt werden soll, wird als ihre Nachfolgerin die frühere NRW-Forschungsministerin Svenja Schulze (49) gehandelt. Ihr Name ist aber verbunden mit der Atomkügelchen-Posse - einem Kommunikationsdebakel um vermeintlich verschwundene Brennelemente-Kugeln im Versuchsreaktor Jülich.

Als sicher gilt, dass der bisherige Hamburger Bürgermeister Scholz Finanzminister und Vizekanzler wird. Unklar war, wer das sechste SPD-Ressort (Justiz) übernimmt - gehandelt wurden hierfür neben Barley zuletzt zwei Niedersachsen: Thomas Oppermann und Matthias Miersch - letzterer war zuvor tagelang als Umweltminister im Gespräch, aber könnte wegen Schulze hier nicht zum Zuge kommen.

Einer seiner größten Erfolge war die Vermittlung bei der Entlassung des in der Türkei inhaftierten «Welt»-Journalisten Deniz Yücel. Gabriel twitterte, Nahles und Scholz hätten ihn darüber informiert, dass er der nächsten Regierung nicht angehören werde.

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  Iran: Tillerson-Aus Zeichen für US-Exit aus Atomdeal Iran: Tillerson-Aus Zeichen für US-Exit aus AtomdealDie iranische Regierung sieht die Entlassung von US-Außenminister Rex Tillerson als Anzeichen für eine bevorstehende Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA. "Die USA sind entschlossen, aus dem Atomabkommen auszusteigen", sagte der iranische Vize-Außenminister Abbas Araqchi nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ISNA.

Das Ende der SPD ist Nah les wenn Heiko das Maas aller Dinge ist. Klar, der Kerl hat sich gegen „rechts“ profiliert und das genügt für das Amt des Aussenministers . Dagegen setzte sich Gabriel immerhin mal mit der PEGIDA zusammen – tödlich im Mainstream Deutschland .

Regierungsbildung in Berlin: SPD - Ministerliste : Maas ersetzt Gabriel als Außenminister - Продолжительность: 6:54 Heiße Nachrichten 24/24 252 просмотра.

Nahles hatte zuvor «Teamfähigkeit» als Eignungskriterium für das neue Kabinett genannt - eine Eigenschaft, die dem zu Alleingängen neigenden Gabriel parteiintern von vielen abgesprochen wird.

Er sei nach wie vor gewählter Abgeordneter des Bundestags. «Aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe.» Er habe 18 Jahre lang für Deutschland und die SPD in leitenden Funktionen gearbeitet. «Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir große Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinaus gingen, was ich mir als junger Mensch zu träumen gewagt hätte.» Er wünsche der neuen Regierung und seiner Partei «von Herzen» Erfolg.

Gabriel hatte im Februar der damaligen SPD-Spitze um Schulz Wortbruch vorgeworfen - als sich abzeichnete, dass er raus ist und Schulz Außenminister werden will, was dann allerdings am Widerstand der Partei scheiterte. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wurde Gabriel in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. «Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: «Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht»», hatte Gabriel der Funke-Mediengruppe gesagt.

Der 58-Jährige war von 1999 bis 2003 Ministerpräsident in Niedersachsen, von 2005 bis 2009 Bundesumwelt- und von 2013 bis 2017 Bundeswirtschaftsminister. Von 2009 bis 2017 war er SPD-Chef. Im Januar 2017 hatte er seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur zugunsten von Schulz erklärt. Seit 2017 ist Gabriel Außenminister.

In Maas sieht Gabriel einen sehr guten Nachfolger. «Er wird das exzellent machen», sagte er am Donnerstag bei seinem letzten öffentlichen Auftritt als Minister im Auswärtigen Amt. Auf die Frage, mit welchem Gefühl er selbst das Ministerium verlasse, sagte Gabriel: «Wenn es stimmt, dass er (Maas) der neue Außenminister werden soll, dann mit einem ausgesprochen guten Gefühl.»

Bundeswehr und Türkei-Konflikt: Erste Bewährungsproben für Außenminister Maas .
Bundeswehr und Türkei-Konflikt: Erste Bewährungsproben für Außenminister MaasDie Szene war symptomatisch: Während der Mittwoch mit der Wahl Angela Merkels zur Kanzlerin und der Vereidigung ihres Kabinetts fraglos ein Festtag der Demokratie war, so war der Donnerstag in gewisser Weise der erste reguläre Alltag von Regierung und Parlament seit der Bundestagswahl am 24. September. Dabei hatte in die Tagesordnung des Plenums vielerlei Eingang gefunden, so etwa die von der AfD beantragte Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Allerdings standen außenpolitische Fragen im Mittelpunkt.

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