Welt & Politik Corona-Demos: Mit weiterer Gewalt ist zu rechnen

19:25  01 dezember  2020
19:25  01 dezember  2020 Quelle:   zeit.de

Gentleman im Interview: „Ich fühle mich wie die letzte analoge Schnittstelle“

  Gentleman im Interview: „Ich fühle mich wie die letzte analoge Schnittstelle“ „Mir ist es wichtig, auf den Schulhöfen stattzufinden“: Gentleman im Interview über Entschleunigung, Reflektion, skurrile Autokinokonzerte und sein erstes deutschsprachiges Album BLAUE STUNDE. © Bereitgestellt von www.musikexpress.de Gentleman veröffentlicht mit "Blaue Stunde" sein erstes deutschsprachiges Album. „Mir ist es wichtig, auf den Schulhöfen stattzufinden“: Gentleman im Interview über Entschleunigung, Reflektion, skurrile Autokinokonzerte und sein erstes deutsch Tillmann Otto alias Gentleman ist seit über 20 Jahren ein fester Name im Geschäft.

Corona - Demo -Verbot - Geisel: "Erhebliche Androhung von Gewalt ". Datum Mit einer Entscheidung über den Eilantrag ist am Freitag zu rechnen . Bei einer Niederlage könnten die Veranstalter noch vor das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und dann vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Mehr zu Corona - Demos . OVG entscheidet endgültig. Corona - Demo in Berlin darf stattfinden. Gewalt bei Corona - Demos . Wenn Polizisten absichtlich angehustet werden. Hinweis! Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter .

In den vergangenen Monaten kam es bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen zu vielen Gewalttaten. Verfassungsschutz und BKA warnen vor Extremismus.

Handgemenge zwischen Polizei und Demonstranten beim Protest in Berlin am 18. November © Sean Gallup/​Getty Images Handgemenge zwischen Polizei und Demonstranten beim Protest in Berlin am 18. November

Wie radikal sind die Menschen, die sich im Umfeld der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen bewegen? Wie gewaltbereit sind sie? Diese Frage diskutieren inzwischen Sicherheitsbehörden. Denn sie sehen Anzeichen dafür, dass im Zusammenhang mit den Verschwörungsmythen, die bei diesen Demos vertreten werden, eine ganze Reihe Straftaten verübt wurden.

Coronavirus in Deutschland: Spahn rechnet mit baldigen ersten Corona-Impfungen

  Coronavirus in Deutschland: Spahn rechnet mit baldigen ersten Corona-Impfungen "Wir sind auf einem guten Weg", sagt der Gesundheitsminister mit Blick auf die Impfstoffentwicklung. Am Morgen hat er mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff den Impfhersteller IDT besucht. © Getty Images Jens Spahn hofft auf den baldigen Start von Impfungen in Deutschland. • Gesundheitsminister Spahn sagt, in Deutschland könne es noch im Dezember die ersten Impfungen geben.• Die Länder könnten in den nächsten Verhandlungen mit dem Bund unter anderem private Zusammenkünfte von maximal fünf Personen fordern.

Keine Maske, kein Abstand - die Berliner Kundgebung von Gegnern der Corona-Auflagen am Samstag alarmiert die Nun schlagen Politiker mehrerer Parteien in die gleiche Kerbe; die Debatte nimmt weiter an Fahrt auf. Corona - Demos : Politik diskutiert über Einschränkung der Versammlungsfreiheit.

Nach Absage von Corona - Demos - "Diese Versammlungen werden stattfinden". Viele Gegner der Corona-Politik halten an der Berliner Corona - Demo fest. Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter .

Bedrohung, Nötigung, Körperverletzung, Sachbeschädigungen, Brandstiftung, Landfriedensbruch – mehr als 50 Mal kam es in den vergangenen Monaten zu Angriffen auf wissenschaftliche Einrichtungen, auf Medien und Politikerinnen. Mindestens dreimal waren auch jüdische Einrichtungen das Ziel. Entsprechende Zahlen stehen in einer Antwort der Regierung auf eine Parlamentarische Frage der FDP-Fraktion im Bundestag, die ZEIT ONLINE vorliegt. Dazu wurden Daten der Kriminalpolizei zu politisch motivierter Gewalt ausgewertet und alle Meldungen analysiert, die das Stichwort Corona enthielten.

Aufgelistet werden darin: 25 Bedrohungen, zehn Sachbeschädigungen, sechs Nötigungen, fünf verfassungsfeindliche Verunglimpfungen, vier Körperverletzungen, drei Gefährliche Körperverletzungen, eine Brandstiftung, ein Sprengstoffdelikt, ein Landfriedensbruch.

Dieser Gletschersee verbirgt ein dunkles Geheimnis

 Dieser Gletschersee verbirgt ein dunkles Geheimnis Acht Beamte werden untersucht, nachdem eine schwarze Frau während einer Verhaftung am Boden festgenagelt und geschlagen wurde, hat die Metropolitan Police bestätigt. Die Frau hat der BBC mitgeteilt, dass sie um ihr Leben fürchtet, und sagt, die Polizei habe sie weiterer Gewalt in Gewahrsam ausgesetzt. Zwei der Beamten, die vom Unabhängigen Amt für Polizeiverhalten (IOPC) untersucht werden, haben eingeschränkte Aufgaben. Details zur Sonde wurden nach einer Newsnight-Untersuchung veröffentlicht.

Bei der letzten Anti- Corona - Demo in Berlin setzten sich viele Teilnehmer über Hygienevorschriften hinweg. Daraus hat der Senat der Hauptstadt jetzt Konsequenzen gezogen. Bei dem zu erwartenden Teilnehmerkreis sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen , teilte

Zehntausende protestieren gegen die Corona -Maßnahmen. Nach der Auflösung der Demo gibt es Randale. Das Entsetzen ist groß – auch bei der Justizministerin.


Video: Straßenschlacht in Paris: Proteste gegen Polizeigewalt und "Artikel 24" (Reuters)

Auf die Frage, ob die Gewaltbereitschaft der Anhänger von Verschwörungsmythen im Zusammenhang mit der Pandemie wächst, gibt die Bundesregierung leider keine klare Antwort. Sie schreibt lediglich, dass die Pandemie "im rechtsextremistischen Diskurs wieder an Bedeutung" gewinne. Die rechtsextremistische Szene sei bemüht, "den in Teilen der Bevölkerung wachsenden Unmut über die staatlichen Beschränkungsmaßnahmen für sich zu nutzen". Straftaten und Gewalt seien vor diesem Hintergrund "weiterhin möglich".

Benjamin Strasser, Obmann der FDP im Innenausschuss des Bundestages, sagt: "Die Radikalisierungsspirale der Corona-Proteste rund um die Querdenken-Bewegung ist besorgniserregend." Die Demonstranten schreckten offenbar auch nicht vor Gewalt zurück. Mit demokratischem Protest habe das nichts mehr zu tun. Sicherheitsbehörden sollten sie daher genauestens auf dem Radar behalten. "Es darf nicht wie bei den Reichsbürgern dazu kommen, dass eine Bewegung lange unterschätzt wird und erst nach schwersten Gewaltstraftaten gegen Menschen reagiert wird", sagt Strasser.

Was Deutschland in der Corona-Krise von Anderen lernen kann

  Was Deutschland in der Corona-Krise von Anderen lernen kann In einigen afrikanischen und asiatischen Ländern sind die Corona-Zahlen zum Teil deutlich niedriger als in Deutschland. Warum ist das so - und was kann Deutschland von den dortigen Maßnahmen mitnehmen? © Getty Images/AFP/A. Mpiana In afrikanischen Ländern wie der Demokratischen Republik Kongo gehören Temperaturmessungen zum Alltag dazu Trotz des Teil-Lockdowns sind die Corona-Zahlen in Deutschland nicht signifikant nach unten gegangen, Experten sprechen von einem "Seitwärtstrend". Am Mittwoch soll deshalb über weitere Regelungen entschieden werden.

Corona-Ausbruch in Frauenkloster – 76 Schwestern infiziert. In einem Frauenkloster in Thuine (Niedersachsen) Der renommierte Immunologen Anthony Fauci rechnet bis Jahresende mit einer weiteren Zuspitzung der Corona-Pandemie im Land. Corona - Demos in Frankfurt (Oder) und Erfurt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verstöße gegen Corona -Auflagen bei Kundgebungen in Berlin kritisiert und an den Gemeinschaftssinn appelliert.

Neuer Extremismus

Die Brandstiftung am Robert-Koch-Institut und der versuchte Sprengstoffanschlag auf die Berliner Leibniz-Gemeinschaft im Oktober wurden laut Bundesregierung auch in den Arbeitsgruppen des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums Rechtsextremismus (GETZ-R) behandelt. Nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) außerdem gerade ein Sonderlagebild "Gefahren- und Risikopotenzial insbesondere durch Extremisten und fremde Dienste" erstellt, in dem es die Bedrohung durch Extremisten im Umfeld der Corona-Demonstrationen untersucht.

Demnach bestehen zwischen der rechtsextremistischen und der verschwörungsmythologischen Szene zahlreiche Verbindungen, die bei den Demonstrationen verstärkt zum Tragen kämen. Ein "ausgeprägter Glaube an Verschwörungstheorien" könne "die Bereitschaft zu kriminellen Handlungen fördern", heißt es in dem Bericht. Die Mythen lieferten den Anhängern Rechtfertigungen, mit denen "Angriffe auf Regierungseinrichtungen" als Akte der "Selbstverteidigung" begriffen würden.

Kanada-weite Umfrage unter Frauenhäusern zeigt, dass Missbrauch während einer Pandemie schwerwiegender ist

 Kanada-weite Umfrage unter Frauenhäusern zeigt, dass Missbrauch während einer Pandemie schwerwiegender ist Eine neue nationale Umfrage von Women's Shelters Canada bietet einen Einblick in die Erfahrungen von Frontarbeitern und Frauen, die während der COVID-19-Pandemie vor Gewalt geflohen sind, mit Berichten von Kunden mehr Gewalt ausgesetzt, die auch an Schwere zunimmt.

Die Verfassungsschützer warnen in dem Papier davor, dass daraus ein neuer Extremismus entstehen könne oder vielleicht sogar bereits entstanden sei. Man müsse der Frage nachgehen, inwieweit bereits eine neue Extremismusform "insbesondere über das als Informations- und Sozialisationsraum fungierende Internet" erwachsen sei.

Auch das Bundeskriminalamt (BKA) befürchtet, dass aus den Corona-Demonstrationen künftig mehr Gewalt entsteht. So würden die deutschen Hersteller der Corona-Impfstoffe zunehmend in den Fokus von Impfgegnern, Corona-Leugnern und Verschwörungsideologen geraten, schreibt das BKA in einem internen Lagepapier, aus dem mehrere Medien zitieren. An den Standorten der Produktionsfirmen und der geplanten Impfzentren sei mit Demonstrationen zu rechnen, möglicherweise aber auch mit Straftaten.

"Die öffentliche Auseinandersetzung über die Schutzmaßnahmen zeigt sich zunehmend aggressiver", heißt es demnach im Lagebild.

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Nach dem Tod von Wes Craven im Jahr 2015 stammt mit „Scream 5“ nun erstmals ein Teil der Slasher-Kultreihe nicht von dem Horror-Genie. Aber seine Nachfolger scheinen sich einige wichtige Lehren von dem „Nightmare“-Regisseur abgeschaut zu haben ... © StudioCanal Wird "Scream 5" härter oder softer als die Vorgänger? Das sagen die Regisseure zum Umgang mit Gewalt im Sequel „Scream 5“ soll zwar erst am 13.

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