Welt & Politik Medienbericht: Auszahlung von Corona-Novemberhilfen kann erst im Januar erfolgen

14:25  05 dezember  2020
14:25  05 dezember  2020 Quelle:   msn.com

Verschärfte Corona-Maßnahmen: Welche Regeln künftig gelten

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: Medienbericht : November - Hilfen werden nicht vor Januar ausgezahlt. "Der derzeit mit dem Dienstleister vereinbarte Zeitplan sieht vor, dass mit der Antragsbearbeitung möglichst im Dezember begonnen werden kann und Auszahlungen im Januar erfolgen können ", heiße es darin.

Die Zahl der Corona -Fälle steige täglich an. Darunter sollen wieder mehr ältere Menschen sein. Trotzdem halten deutsche Krankenhäuser einem Medienbericht zufolge immer weniger Betten auf ihren Intensivstationen für Patienten mit einer schweren COVID-19-Erkrankung frei.

Bei der Auszahlung der Novemberhilfen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen kommt es einem Medienbericht zufolge zu einer wochenlangen Verzögerung. Die Überbrückungshilfen könnten wegen der noch ausstehenden Fertigstellung eines Software-Tools erst im Januar erfolgen, berichtet die "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte eine Aufstockung der Abschlagszahlungen.

Bei der Auszahlung der Novemberhilfen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen kommt es einem Medienbericht zufolge zu einer wochenlangen Verzögerung. © Tobias Schwarz Bei der Auszahlung der Novemberhilfen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen kommt es einem Medienbericht zufolge zu einer wochenlangen Verzögerung.

Der derzeit mit dem Dienstleister vereinbarte Zeitplan sehe vor, "dass mit der Antragsbearbeitung möglichst im Dezember begonnen werden kann und Auszahlungen im Januar erfolgen können", heißt es laut "Bild" in der Antwort der Bundesregierung.

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  Fünf Nationen mit Corona-Fällen vor dem Weltcupauftakt Düsseldorf. Ende November startet die Biathlon-Saison 20/21. Noch besteht die Hoffnung, dass der Auftakt vor Zuschauern stattfindet. In unserem Telegramm halten wir Sie über alles Wichtige auf dem Laufenden. © Jeff Mcintosh Erik Lesser. Der ehemalige Weltmeister Erik Lesser hat sich für den Auftakt des Biathlon-Weltcups an diesem Wochenende im finnischen Kontiolahti qualifiziert. Der 32-Jährige setzte sich bei den internen Ausscheidungsrennen um die zwei noch freien Weltcup-Tickets mit einem Doppelsieg im Sprint und in der Verfolgung durch. Lesser überzeugte in Munio mit starken Schießeinlagen und guten Laufzeiten.

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Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, kritisierte es als "Offenbarungseid, dass noch kein einziger Antrag auf Novemberhilfe regulär bearbeitet werden konnte". Zudem bleibe "völlig unklar", wann der Bund die notwendige Software liefern könne. "Damit ist die Verunsicherung der betroffenen Betriebe perfekt."

Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges sagte "Bild", in vielen Betrieben herrsche Frust und Verzweiflung. "Jetzt müssen die Abschlagszahlungen deutlich aufgestockt werden, ansonsten sind Insolvenzen vorprogrammiert", sagte sie der Zeitung.

Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) forderte, die Abschlagszahlungen der Novemberhilfen deutlich zu erhöhen. "10.000 Euro sind für größere Unternehmen zu wenig. Wir brauchen einen höheren Einstieg bis zu 100.000 Euro", sagte Söder dem "Handelsblatt". Söder hatte sich bereits beim Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten am Mittwoch für eine massive Erhöhung ausgesprochen, wie die Zeitung unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtete.

Die Bundesregierung plant angesichts der Verzögerungen bei der Novemberhilfe in diesem Jahr Abschlagszahlungen, bislang sind dafür maximal 10.000 Euro angesetzt. Wirtschaftsverbände kritisierten den langsamen Mittelfluss.

Mit den sogenannten Novemberhilfen sollen Betriebe unterstützt werden, die direkt von den verschärften Corona-Beschränkungen betroffen sind, die Anfang vergangenen Monats in Kraft getreten waren. So müssen etwa Restaurants, Kneipen und Klubs bis mindestens 10. Januar geschlossen bleiben, aber auch Theater, Schwimmbäder oder Fitnessstudios.

muk/jes

Software-Probleme: Überbrückungshilfe soll ab Januar fließen .
Der Staat will Unternehmen und Selbstständigen mit großen Summen über den Teil-Lockdown in der Corona-Krise hinweghelfen. Doch die Software für eine reguläre Bearbeitung läuft noch nicht.Zehntausende Direkt- und Abschlagszahlungen wurden bereits bewilligt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der FDP im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung darüber berichtet. In der Antwort heißt es, «dass mit der Antragsbearbeitung möglichst im Dezember begonnen werden kann und Auszahlungen im Januar erfolgen können».

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