Welt & Politik Brasiliens Ex-Präsident Lula tritt Haft nicht an

09:15  07 april  2018
09:15  07 april  2018 Quelle:   dw.com

Sarkozy muss wegen Bestechungsvorwürfen vor Gericht

  Sarkozy muss wegen Bestechungsvorwürfen vor Gericht Sarkozy muss wegen Bestechungsvorwürfen vor GerichtDer frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy kommt in einer Bestechungsaffäre vor Gericht. Das melden die Nachrichtenagentur AFP und die französische Zeitung Le Monde unter Berufung auf Ermittlerkreise.

Präsidentschaftswahl in Brasilien . Brasilien : Haddad tritt für Lula an. Lula wirft das Handtuch: Bei der Präsidentenwahl in Brasilien wird der Politikwissenschaftler Fernando Haddad den verurteilten Ex - Präsidenten ersetzen.

Der wegen Korruption verurteilte brasilianische Ex - Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seine zwölfjährige Haftstrafe angetreten. Nachdem er sich am Samstag in São Paulo der Justiz gestellt hatte, wurde er nach Curitiba im Süden des Landes geflogen. Dort brachten ihn Beamte in das

Eigentlich soll er für zwölf Jahre hinter Gitter. Doch zum Haftantrittstermin tauchte Brasiliens Ex-Staatschef Lula nicht im Gefängnis auf. Jetzt verhandeln seine Anwälte angeblich mit der Polizei.

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Der frühere brasilianische Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva (Artikelbild) hat eine gerichtlich gesetzte Frist verstreichen lassen, sich freiwillig zum Haftantritt den Behörden zu stellen.

Lula hielt sich bei Ablauf der Frist am Freitag (22.00 Uhr MESZ) weiter im Gewerkschaftshaus seiner Heimatstadt São Bernardo do Campo auf. Hunderte Anhänger waren vor dem Gebäude versammelt, um ihn vor einer Festnahme zu schützen.

Ex-Präsident: Brasilianisches Gericht gibt grünes Licht für Inhaftierung Lulas

  Ex-Präsident: Brasilianisches Gericht gibt grünes Licht für Inhaftierung Lulas Ex-Präsident: Brasilianisches Gericht gibt grünes Licht für Inhaftierung LulasLula war in der vergangenen Woche vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung zu zwölf Jahren Haft gescheitert. Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof ihm einen Haftaufschub bis Mittwoch gewährt. Es musste nun entscheiden, ob Lula auf freiem Fuß bleiben kann, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind.

Der brasilianische Ex - Präsident , der wegen Korruption und Geldwäsche inhaftiert ist, soll freikommen. Ein Gericht urteilte, sein Haftantritt sei verfrüht US-Schauspieler bei einer Demonstration für die Freilassung des brasilianischen Ex-Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva © Rodolfo Buhrer/Reuters.

Brasiliens Ex - Präsident Luiz Inacio Lula da Silva (Archivbild). Sonntag, 08.07.2018 18:35 Uhr. Demnach gebe es keine rechtliche Grundlage für Lulas Inhaftierung . Damit gab der Richter einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung von mehreren Abgeordneten von Lulas linker Arbeiterpartei

Der Ex-Präsident war in einem Korruptionsverfahren zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Am Donnerstag hatte ihm ein Richter 24 Stunden Zeit eingeräumt, sich den Behörden zu stellen. Kurz vor dem Termin hatte die Justiz in letzter Minute einen Einspruch Lulas gegen den Haftantritt abgewiesen.

Festnahme wäre möglich

Nach Ablauf der Frist könnten die Behörden nun versuchen, den Ex-Präsidenten mit Zwang festzunehmen. Ob die Polizei das Gewerkschaftsgebäude stürmt, ist aber fraglich.

Lulas Anhänger demonstrieren vor dem Sitz der Metallarbeitergewerkschaft © Getty Images/V. Moriyama Lulas Anhänger demonstrieren vor dem Sitz der Metallarbeitergewerkschaft

Lula lässt es offenbar auf eine Kraftprobe mit der Justiz ankommen. Laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Brasil verhandeln seine Anwälte mit der brasilianischen Bundespolizei darüber, ob er sich auch nach Ablauf der Frist in Curitiba oder São Paulo stellen kann.

Bollywood-Star Salman Khan zu fünf Jahren Haft verurteilt

  Bollywood-Star Salman Khan zu fünf Jahren Haft verurteilt Er ist einer der größten Helden des indischen Kinos und fällt abseits der Kinoleinwand immer wieder negativ auf. Weil er vor 20 Jahren seltene Antilopenarten schoss, soll Salman Khan nun fünf Jahre hinter Gitter. Der indische Schauspieler Salman Khan ist wegen Wilderei zu fünf Jahren Haft und einer Strafzahlung von 10.000 Rupien (125 Euro) verurteilt worden. Ein Gericht in der nordwestindischen Stadt Jodhpur befand den 52-Jährigen für schuldig, im Jahr 1998 zwei Hirschziegenantilopen erschossen zu haben, wie der Staatsanwalt Mahipal Bishnoi mitteilte. In Indien stehen die seltenen Tiere unter Artenschutz.

Doch letztlich hat sich Brasiliens Ex - Präsident Lula am Abend der Polizei gestellt, um eine Haftstrafe wegen Korruption anzutreten. Sergio Moro, der Richter der die Ermittlungen zum großen Korruptionssumpf Brasiliens leitet, hatte Lula zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt, das

Trotz seiner Inhaftierung ist der 72-Jährige nach jüngsten Umfragen der mit Abstand beliebteste Bewerber um das Präsidentenamt im größten Der in eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelte rechtskonservative Amtsinhaber Michel Temer tritt bei der Wahl nicht an . Lula ist in den Skandal um

Der Sender TV Globo verbreitete unter Berufung auf Juristen die Auffassung, dass Lulas Entscheidung keine Missachtung des Gerichts darstelle, da es sich bei der Frist nur um ein Angebot gehandelt habe.

Linke vermutet politisches Manöver

Lula war im vergangenen Jahr wegen Verwicklung in einen weitverzweigten Korruptionsskandal und Geldwäsche verurteilt worden. Er ist in den Skandal um Schmiergelder bei Auftragsvergaben an den staatlichen Ölkonzern Petrobras verwickelt. Der Ex-Präsident selbst beteuert seine Unschuld und betrachtet das Urteil als politisch motiviert.

Brasiliens Linke sieht die drohende Inhaftierung Lulas als Versuch, die Arbeiterpartei vor der Präsidentschaftswahl im Oktober an einer Rückkehr an die Macht zu hindern. Lula, der Brasilien von 2003 bis 2010 regierte und am Ende seiner Amtszeit zu den beliebtesten Politikern weltweit zählte, galt bislang als aussichtsreichster Kandidat bei der Wahl.

gri/se (afp, dpa, rtre)

Revision abgewiesen: Hotelier Axel Hilpert muss Haft antreten .
Revision abgewiesen: Hotelier Axel Hilpert muss Haft antreten Nach jahrelangen Prozessen um das Luxusresort Schwielowsee muss der ehemalige Betreiber Axel Hilpert in Haft. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des früheren Hoteliers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen, wie Hilperts Anwalt Matthias Schöneburg am Montag bestätigte.Hilpert war Mitte Februar 2017 wegen Betrugs zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Nach dem Beschluss des BGH, der Hilperts Anwalt am Freitag zugestellt worden war, ist das Urteil des Landgerichts nun rechtskräftig.

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