Welt & Politik Arbeitslosigkeit: Ist die SPD wirklich reif fürs Soli-Einkommen?

01:53  10 april  2018
01:53  10 april  2018 Quelle:   berliner-kurier.de

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Besonders die SPD liebäugelt mit der alternativen Versorgung für Langzeit - Arbeitslose . So hätten sie ein höheres Einkommen als bei Bezug von Hartz IV und wären unbefristet davon freigestellt, einen regulären Job zu suchen.

Niemand wusste, wie es wirklich in mir aussah“, sagt sie über sich selbst. Bis irgendwann alles zusammenbrach. Arbeitslosigkeit : Ist die SPD wirklich reif fürs Soli - Einkommen ? Berliner Kurier.

Flur © Getty Images/iStockphoto Flur

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), als Bundesratspräsident deutschlandweit bedeutsam, findet Hartz IV nicht gut: Er schlug ein „solidarisches Grundeinkommen“ vor. 150.000 Langzeitarbeitslose sollen für die Kommunen wichtige Arbeiten übernehmen können und dafür 1500 Euro im Monat bekommen. Allerdings ist ein kleines Berliner Projekt für nur 200 Menschen, das Müllers Idee entspricht, so offenkundig gescheitert, dass es 2018 ausläuft.

Die „Hausmeister-Assistenten“ an Schulen wurden 2014 erfunden: Sie sollten Schulhausmeistern zur Hand gehen und Sicherheitskontrollen erledigen. Allerdings ging das in sechs der zwölf Bezirke gar nicht erst los: Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick machten nicht mit, obwohl drei von ihnen SPD-Bürgermeister haben, die SPD-geführte Senats-Arbeitsverwaltung für die Teilnahme warb und das Programm von Grund- auf Oberschulen ausgedehnt wurde.

Wird Jude Law wieder Vater?: Sechstes Kind von der vierten Frau

  Wird Jude Law wieder Vater?: Sechstes Kind von der vierten Frau Wird Jude Law wieder Vater?: Sechstes Kind von der vierten FrauJude Law und seine Lebensgefährtin Phillipa Coan sollen ein gemeinsames Kind erwarten. Law hat bereits fünf Kinder von drei Frauen.

Unter Arbeitslosigkeit (englisch unemployment, französisch chômage) versteht man in der Volkswirtschaftslehre das Fehlen von erwerbsorientierten Beschäftigungsmöglichkeiten für einen Teil der arbeitsfähigen und beim bestehenden Lohnniveau arbeitsbereiten Arbeitnehmer.

Und wie hoch ist die Versicherungssumme, wenn es wirklich zur Arbeitslosigkeit kommt? Hinsichtlich des Beitrags wird unter Umständen aber nicht das gesamte Einkommen herangezogen. In der Arbeitslosenabsicherung greift eine Beitragsbemessungsgrenze.

96612448 © dpa/ Britta Peders 96612448

Die Gründe für die Ablehnung waren laut Senat vielschichtig: Personalräte waren dagegen, die Assistenten würden zu schlecht bezahlt (das Einstiegsgehalt liegt brutto unter 1700 Euro), die Hausmeister wären mit der Einarbeitung überlastet, oder man lehnte Beschäftigungsmaßnahmen grundsätzlich ab.

Dazu kam, dass die Jobcenter sehr unterschiedlich viele mögliche Bewerber anbieten konnten: Beispielsweise knapp 30 in Friedrichhain-Kreuzberg, was zu 23 Einstellungen führte, aber hundert in Reinickendorf. Dort mündete das Angebot laut Bezirksamt jedoch in keiner einzigen Bewerbung. 

Bentele © Berliner Zeitung Bentele

Am Ende trafen an nicht einmal 150 Schulen Assistenten ein, wurden teilweise nur wenige Wochen lang beschäftigt. Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Hildegard Bentele, sieht Müllers Glaubwürdigkeit in Sachen Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen erschüttert, weil es nicht gelungen sei, bei 118.000 einsatzfähigen Hartz-IV-Empfängern 200 Stellen zu besetzen: „Das lässt uns an den Versprechungen von Müllers SPD stark zweifeln.“

Fragwürdig sei schließlich, dass die Assistenten keine Schulung erhalten hätten, um sie für den regulären Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Sie bemängelt aber auch die Blockade der Personalräte in den Bezirken. 

Tarifverhandlungen für öffentlichen Dienst stocken wieder .
Tarifverhandlungen für öffentlichen Dienst stocken wiederDie Entscheidung, ob es einen Durchbruch gibt oder die Gespräche vorläufig scheitern, wird für den späten Nachmittag oder den Abend erwartet. Die Gewerkschaft Verdi, der Beamtenbund dbb, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und der kommunale Arbeitgeberverband VKA verhandeln über das Einkommen von 2,3 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen.

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