Welt & Politik Parteivize Schäfer-Gümbel - Neuer SPD-Vorstoß – Hartz-IV-Empfänger sollten Vermögen behalten dürfen

18:35  10 april  2018
18:35  10 april  2018 Quelle:   handelsblatt.com

Knapp jedes siebte Kind auf Hartz IV angewiesen

  Knapp jedes siebte Kind auf Hartz IV angewiesen Knapp jedes siebte Kind auf Hartz IV angewiesen Knapp jedes siebte Kind unter 18 Jahren in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf Hartz IV angewiesen gewesen. Noch vor fünf Jahren war es lediglich knapp jedes achte Kind gewesen.Das geht aus jüngsten Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.

SPD -Vize Thorsten Schäfer - Gümbel fordert eine Erneuerung von Hartz IV , die Betroffenen das Behalten von Zuverdienst erlauben soll . Welche neuen Jobs entstehen, und welche Fähigkeiten werden am Arbeitsmarkt für die gute Arbeit der Zukunft gebraucht? Heil: " Hartz IV wirkt nicht

Neuer Bereich. SPD -Vize Schäfer - Gümbel will das erarbeitete Vermögen der Hartz - IV - Empfänger nicht antasten. Die Hartz-Gesetze erlauben nur ein Schonvermögen. SPD -Vize Schäfer - Gümbel will das ändern und spricht davon, die Lebensleistung abzusichern.

Der SPD-Vize will es Hartz-IV-Empfängern ermöglichen, ihr Vermögen trotz Sozialleistungen zu behalten. Foto: dpa © dpa Der SPD-Vize will es Hartz-IV-Empfängern ermöglichen, ihr Vermögen trotz Sozialleistungen zu behalten. Foto: dpa

Wenn es nach dem Willen von SPD-Vize Schäfer-Gümbel geht, soll das Eigentum von Hartz-IV-Empfängern künftig verschont bleiben.

Empfänger von Hartz-IV-Leistungen sollten nach dem Willen des SPD-Vizevorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel ihr komplettes Vermögen behalten können. „Die Betroffenen müssen das Erarbeitete behalten dürfen – sei es ein Haus, eine Wohnung oder sonstiges Eigentum“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“.

Bislang müssen Hartz-IV-Empfänger zunächst ihr eigenes Vermögen einsetzen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Erst dann können sie die Grundsicherung in Anspruch nehmen.

Hartz IV: Bundesarbeitsminister stellt mehr Geld Aussicht

  Hartz IV: Bundesarbeitsminister stellt mehr Geld Aussicht Hartz IV: Bundesarbeitsminister stellt mehr Geld AussichtEs gehe ihm darum, die Lebensperspektiven der Menschen zu verbessern. Derzeit liegt der Regelsatz für einen Alleinstehenden bei 416 Euro im Monat. Für eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft machen die Leistungen der Grundsicherung im Schnitt 954 Euro aus. Zudem wolle er prüfen, „welche Sanktionen noch sinnvoll sind“, sagte Heil.

Empfänger von Hartz - IV -Leistungen sollten nach dem Willen des SPD -Vizevorsitzenden Thorsten Schäfer - Gümbel ihr komplettes Vermögen behalten können.

In der Debatte über Hartz - IV -Reformen plädiert SPD -Vize Thorsten Schäfer - Gümbel dafür, ALG-2-Beziehern mehr Vermögen zuzugestehen.

Pro Lebensjahr steht volljährigen Betroffenen allerdings ein Freibetrag von 150 Euro zu. Dieses Schonvermögen ist auf maximal 10.050 Euro begrenzt. Hinzu kommen weitere Freibeträge etwa für Altersvorsorge und Kinderbetreuung.

In den vergangenen Wochen wird innerhalb der SPD hitzig über das Hartz-IV-System diskutiert. Arbeitsminister Heil verspricht das, was im Koalitionsvertrag steht: einen sozialen Arbeitsmarkt und langfristige Betreuung, damit Langzeitarbeitslose nicht von einer Kurzfristmaßnahme in die nächste gejagt werden und am Ende doch am staatlichen Tropf hängen zu bleiben. „Es geht um das Prinzip, besser Arbeit zu finanzieren als Arbeitslosigkeit“, sagte Heil bei der Vorstellung der Arbeitsmarktdaten Ende März.

SPD für mildere Hartz-IV-Sanktionen für junge Menschen

  SPD für mildere Hartz-IV-Sanktionen für junge Menschen  

Berlin (dpa) - Empfänger von Hartz - IV -Leistungen sollten nach dem Willen des SPD -Vizevorsitzenden Thorsten Schäfer - Gümbel ihr komplettes Vermögen behalten können. «Die Betroffenen müssen das Erarbeitete behalten dürfen - sei es ein Haus, eine Wohnung oder sonstiges Eigentum», sagte er

bei Meldeversäumnissen - Deutschland darf Zuwanderern aus anderen EU-Ländern unter bestimmten Bedingungen Hartz - IV -Leistungen verweigern. Es gelten Obergrenzen. neu ist : Wenn Hartz 4 - Empfänger sterben, müssen die Erben u.U vom Vermögen noch Sozialleistungen zurückzahlen

So oder ähnlich hatte man das in den Vortagen auch schon von Parteifreunden gehört. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller begründet damit seine Idee eines solidarischen Grundeinkommens. Arbeitslose sollen sich als Schulhausmeister oder Hausaufgabenbetreuer verdingen und dafür vom Staat 1.500 Euro im Monat erhalten, was etwa dem Mindestlohn entspricht.

Andere SPD-Politiker hatten aber auch über das Ende von Hartz IV philosophiert – jener Erblast von Gerhard Schröders Agenda-Reformen, die die SPD bis heute für ihre niederschmetternden Wahlergebnisse verantwortlich macht.

Heil selbst war nicht unschuldig daran, dass der Geist aus der Flasche entwich. In der „Bild“-Zeitung hatte er über ein Ende von Hartz IV als „notwendige Debatte“ bezeichnet, „die wir führen müssen“.

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„Keine positiven Effekte“: Grüne fordern Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen .
„Keine positiven Effekte“: Grüne fordern Abschaffung der Hartz-IV-SanktionenDie Grünen fordern die Abschaffung aller Sanktionen bei Hartz IV. Stattdessen sollen Arbeitslose bessere, individuell auf sie zugeschnittene Angebote zur Qualifizierung erhalten. Dies fordert die Bundestagsfraktion in einem Antrag, der dieser Zeitung vorliegt. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen.

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