Welt & Politik Syrien: Kneissl kann sich Vermittlerrolle Österreichs vorstellen

23:55  14 april  2018
23:55  14 april  2018 Quelle:   kurier.at

Giftgasangriff in Syrien: Trump droht Putin und dem Iran

  Giftgasangriff in Syrien: Trump droht Putin und dem Iran Giftgasangriff in Syrien: Trump droht Putin und dem Iran US-Präsident Donald Trump hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin sowie dem Iran eine Mitverantwortung für den mutmaßlichen Chemiewaffen-Angriff in Syrien gegeben. „Präsident Putin, Russland und Iran sind verantwortlich für die Rückendeckung des Tieres Assad“, schrieb Trump am Sonntag mit Blick auf Syriens Präsident Baschar al-Assad auf Twitter. Es werde ein hoher Preis zu zahlen sein, kündigte Trump an, ohne Details zu nennen.Trump forderte die syrische Regierung auf, sofort humanitäre Hilfe von außen zuzulassen.

Syrien : Kneissl kann sich Vermittlerrolle Österreichs vorstellenÖsterreichs Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) kann sich eine Vermittlerrolle Österreichs im Syrien -Krieg vorstellen . Eine Vermittlerrolle stünde in der Tradition Österreichs und das werde sie auch bei ihrem Besuch

Als Außenministerin Karin Kneissl und ihr russischer Gastgeber Sergej Lawrow am Freitag zur Pressekonferenz im Gästehaus des Russlands Außenminister Lawrow hat Österreich eine freundliche, aber deutliche Abfuhr in Bezug auf eine mögliche Vermittlerrolle im Syrienkonflikt erteilt.

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Österreichs Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) kann sich eine Vermittlerrolle Österreichs im Syrien-Krieg vorstellen. Eine Vermittlerrolle stünde in der Tradition Österreichs und das werde sie auch bei ihrem Besuch kommende Woche in Moskau sowie am Montag beim EU-Außenrat gegenüber dem britischen Außenminister Boris Johnson thematisieren.

"Es bieten sich sicherlich Möglichkeiten an, dass man sich in dieser verfahrenen Situation, vielleicht als Gesprächskanal anbietet", sagte Kneissl am Samstagabend in einer ZiB-Sondersendung im ORF. Sie stehe auch in Kontakt mit dem Syrien-Sondergesandten der UNO, Staffan de Mistura, der schon einige Mal in Wien gewesen sei, betonte die Außenministerin. "Es ist unsere klare Forderung, an den Verhandlungstisch zurückzukehren."

Macron: Haben Beweis für Einsatz von Chemiewaffen in Syrien

  Macron: Haben Beweis für Einsatz von Chemiewaffen in Syrien Macron: Haben Beweis für Einsatz von Chemiewaffen in Syrien Der französische Präsident will Beweise für den Einsatz von Giftgas in Syrien haben.Frankreich hat laut Präsident Emmanuel Macron einen Beweis für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung. "Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Bashar al-Assad verwendet wurden", sagte Macron am Donnerstag in einem Interview des Senders TF1.Er kündigte erneut eine Reaktion an, ohne sich auf einen Zeitraum festzulegen.

Moskau kann sich offenbar eine Vermittlerrolle Österreichs in der Affäre um die Vergiftung des russischen Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien vorstellen . London macht Moskau für den Giftanschlag auf Skripal und dessen Tochter verantwortlich. Russland bestreitet das.

In Moskau kann man sich dem Vernehmen nach eine Vermittlerrolle Österreichs vorstellen . Ministerin Kneissl meinte dazu, man sei gerne bereit, "wenn wir gefragt werden". Am Mittwochabend hatte die Außenministerin in der "ZiB 2" auf die österreichische Praxis verwiesen, "Gesprächskanäle

Österreich gehe es ganz klar um eine "faktenbasierte Außenpolitik", betonte Kneissl. "Wir wollen eine Aufklärung von allen Vorfällen und wir sind für die Bedienung der multilateralen Mechanismen." Die Außenministerin sagte, dass am Samstag die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) ihre Arbeit in Syrien aufnehmen hätte sollen.

Völkerrechtlich sei es zwar immer bedenklich, wenn Waffengewalt eingesetzt werde, da diese eigentlich nur zur Selbstverteidigung oder bei einem Mandat des UNO-Sicherheitsrates erlaubt sei. Doch habe der UNO-Sicherheitsrat nach dem massiven Einsatz von Chemiewaffen 2013 eine Reaktion angekündigt, so Kneissl. "Nun kann man völkerrechtlich puristisch sein, und sagen, es hätte eine weitere Sitzung geben müssen, um das zu legitimieren", so Kneissl. Wenn man "pragmatisch-politisch" argumentiere, könne man aber sagen, "es gibt eine grundsätzliche Haltung des UNO-Sicherheitsrates", dass ein Militärschlag wegen des wiederholten Einsatzes von Chemiewaffen "irgendwie gedeckt" sei.

Innerhalb der Europäischen Union "haben wir uns durchgerungen zu sagen, wir zeigen Solidarität mit all denen, die von Chemiewaffeneinsätzen betroffen sind", so Kneissl weiter. Österreich habe schon mehrfach seine Dienste als Vermittler angeboten.

Russland - Rebellen verhindern Giftgas-Ermittlungen .
Russland - Rebellen verhindern Giftgas-Ermittlungen Russland wirft den Rebellen in Syrien vor, sie hinderten die Chemiewaffen-Inspektoren daran, die Stadt Duma zu erreichen.Die Vertreter der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sollen dort dem mutmaßlichen Giftgasangriff untersuchen. Der russische Vizeaußenminister Michail Bogdanow sagte laut der Nachrichtenagentur RIA am Donnerstag, die Aufständischen verhinderten den Einsatz der Experten.Am Mittwoch hatten die OPCW-Inspektoren nach Schüssen auf UN-Mitarbeiter ihren Einsatz in Syrien erneut verschoben.

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