Welt & Politik Spahn fordert abgestimmte Corona-Tests für Grenzpendler in der EU

10:56  21 januar  2021
10:56  21 januar  2021 Quelle:   msn.com

"Spiegel": Spahn plant wegen Corona-Mutationen strengere Einreiseregeln

  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Ausbreitung hoch ansteckender Corona-Mutationen in Deutschland durch strengere Einreiseregeln verhindern. Laut einem "Spiegel"-Bericht vom Dienstag plant Spahn unter anderem eine generelle Testpflicht vor Abflug für alle Reisenden aus Ländern, in denen die beiden Mutationen bereits grassieren oder in denen die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz bei über 200 liegt. Eine entsprechende Rechtsverordnung soll dem Bericht zufolge bereits ab Donnerstag gelten.

Nachdem die Testpflicht für Grenzpendler gekippt worden ist, sollen Teststationen an Grenzübergängen in der Oberpfalz weiter in Betrieb bleiben. Mehrere Landkreise hoffen, dass Pendler aus Tschechien sich freiwillig testen lassen.

Für Einreisende in die Bundesrepublik Deutschland, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der letzten 10 Tage vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, besteht gemäß den jeweiligen Quarantäneverordnungen der zuständigen Bundesländer, grundsätzlich eine Pflicht zur

Vor dem EU-Sondergipfel zum Umgang mit der Corona-Pandemie hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein europaweit abgestimmtes Vorgehen bei Corona-Tests von Grenzpendlern ausgesprochen. Man sehe in vielen Grenzregionen, dass das Infektionsgeschehen oft auf beiden Seiten hoch sei und es sich immer wieder gegenseitig "hochschaukeln" würde, sagte Spahn am Donnerstag dem SWR. Auf der anderen Seite würden aber die Pendler gebraucht, auch im Gesundheitswesen.

Vor dem EU-Sondergipfel zum Umgang mit der Corona-Pandemie hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein europaweit abgestimmtes Vorgehen bei Corona-Tests von Grenzpendlern ausgesprochen. © John MACDOUGALL Vor dem EU-Sondergipfel zum Umgang mit der Corona-Pandemie hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein europaweit abgestimmtes Vorgehen bei Corona-Tests von Grenzpendlern ausgesprochen.

Spahn sprach daher von "einem Dilemma". Aus Ausweg plädierte der Minister für eine abgestimmte Test-Strategie. "Dann braucht es eben verbindlich Tests", sagte er dem SWR. Es gebe bereits Gespräche mit den Regierungen Tschechiens und Polens, damit Tests von Grenzpendlern entweder dort oder in Deutschland oder im Wechsel regelmäßig stattfinden könnten. Dies müsse nicht unbedingt direkt an der Grenze geschehen, aber solche Tests müssten mehrmals pro Woche stattfinden.

Technische Panne: Corona-Warn-App: Android-Nutzer melden fehlerhafte Risikoermittlung

  Technische Panne: Corona-Warn-App: Android-Nutzer melden fehlerhafte Risikoermittlung Die Corona-Warn-App galt als Hoffnungsträger, um die Pandemie in den Griff zu bekommen. Doch immer wieder gibt es technische Probleme - derzeit bei Android-Smartphones. © Picture Alliance/Eibner-Pressefoto/Thomas Dinges/ Die Risikoermittlung der Corona-Warn-App ist derzeit auf einigen Android-Geräten stört (Symbolbild) "Unterstützt uns im Kampf gegen Corona" - mit diesem Slogan wirbt die Bundesregierung für den Einsatz der offiziellen Corona-Warn-App. 25 Millionen Mal wurde die App hierzulande heruntergeladen, rund 23 Millionen Menschen sollen Sie aktiv nutzen.

Corona : Jens Spahn rechtfertigt Impfstoff-Beschaffung der Bundesregierung. Spahn rechtfertigt in seinen Antworten das Vorgehen der Bundesregierung bei der Impfstoff-Beschaffung. In dem 30-seitigen Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, heißt es unter anderem: » Die EU steht mit ihrer Auswahl

Anzeige. Europäische Union . Corona in der EU : Nation gegen Gemeinschaft? In der Corona -Krise preschen die Mitgliedstaaten der EU mit Einzelmaßnahmen vor. Koordination sieht anders aus. Die EU -Kommission ist eher Getriebene als Gestalterin.

Mit Blick auf die knappen Impfstoffe äußerte sich Spahn zuversichtlich, dass bald ausreichend Impfdosen in der EU zur Verfügung stehen. Derzeit würden die Produktionskapazitäten ausgebaut. Zudem stehe mit dem Impfstoff des Herstellers Astrazeneca ein weiteres Vakzin kurz vor der Zulassung in der EU. Forderungen, jetzt das Patentrecht auszusetzen, damit auch andere Hersteller die Impfstoffe produzieren könnten, erteilte der Gesundheitsminister eine Absage.

Die Frage des grenzüberschreitenden Reiseverkehr ist eines der zentralen Themen des EU-Sondergipfels.

bk/bfi

Spahn: Kurzfristige Engpässe bei FFP2-Masken möglich .
Der Bundesgesundheitsminister ist sichtlich darum bemüht, die Gefahr von Lieferschwierigkeiten bei medizinischen Masken nicht zu groß erscheinen zu lassen. © Fabrizio Bensch/AP/picture alliance Provided by Deutsche Welle Nach der von Bund und Ländern vereinbarten Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in Einzelhandel und öffentlichem Nahverkehr erwartet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (Artikelbild) kurzfristig vereinzelte Lieferschwierigkeiten bei den FFP2-Masken.

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