Welt & Politik Chinas Präsident Xi sagt, "Patrioten" sollten Hongkong regieren

16:12  27 januar  2021
16:12  27 januar  2021 Quelle:   bloomberg.com

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(Bloomberg) - Der chinesische Präsident Xi Jinping sagte, Hongkong sollte in Kommentaren, die nur wenige Wochen nach mehr als 50 Oppositionspolitikern und Aktivisten kommen, von "Patrioten" regiert werden verhaftete unter Verwendung des neuen in Peking ausgearbeiteten nationalen Sicherheitsgesetzes der Stadt.

Xi Jinping in a suit sitting at a table: BEIJING, CHINA - OCTOBER 23: Chinese President Xi Jinping speaks at a ceremony marking the 70th anniversary of China's entry into the Korean War, on October 23, 2020 at the Great Hall of the People in Beijing, China. (Photo by Kevin Frayer/Getty Images) © Fotograf: Kevin Frayer / Getty Images AsiaPac PEKING, CHINA - 23. OKTOBER: Der chinesische Präsident Xi Jinping spricht am 23. Oktober 2020 in der Großen Halle des Volkes anlässlich des 70. Jahrestages des Eintritts Chinas in den Koreakrieg in Peking, China. (Foto von Kevin Frayer / Getty Images)

Chinas Führer gab die Erklärung am Mittwoch in einer Videokonferenz mit Carrie Lam, Chief Executive von Hongkong, ab, so der staatliche Sender CCTV.

HSBC beschuldigt, Chinas Angriff auf die Demokratie begünstigt zu haben: Demonstranten sehen Konten in Hongkong eingefroren

 HSBC beschuldigt, Chinas Angriff auf die Demokratie begünstigt zu haben: Demonstranten sehen Konten in Hongkong eingefroren © Bereitgestellt von This Is Money Behandlung von Kunden in Hong Kong. Als die Chefs vor den Abgeordneten des Auswärtigen Ausschusses erschienen, wurden sie befragt, warum die Bankkonten demokratiefreundlicher Demonstranten in der ehemaligen britischen Kolonie eingefroren wurden.

"Um die stetige und dauerhafte Umsetzung von" einem Land, zwei Systemen "sicherzustellen, muss Hongkong immer von Patrioten regiert werden", sagte Xi in seinem Gespräch mit Lam. "Dies ist das Grundprinzip, das die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen Chinas sowie den langfristigen Wohlstand und die Stabilität Hongkongs beeinflusst."

Die Kommentare von Xi unterstreichen Pekings konsequente Botschaft, dass Hongkongs Gesetzgeber und Beamte patriotisch sein müssen. Anfang dieses Monats teilte die Regierung von Hongkong mit, dass alle vor dem 1. Juli 2020 ernannten Beamten gebeten würden, eine Erklärung zu unterzeichnen, in der sie die Mini-Verfassung der Stadt einhalten würden.

In den letzten Monaten haben die chinesischen Behörden versucht, demokratiefreundliche Aktivisten aus dem Legislativrat von Hongkong zu entfernen, was die Verurteilung durch ausländische Regierungen einschließlich der USA

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angeheizt hat Erlauben der Regierung von Hongkong, gewählte Politiker zu verdrängen, die als unzureichend patriotisch gelten. Die Regierung hat sofort vier Gesetzgeber ausgewiesen und den -Massenrücktritt von mehr als einem Dutzend Oppositionspolitikern ausgelöst. Xi sagte Lam, dass "nur wenn Hongkong von Patrioten regiert wird", "verschiedene tief verwurzelte Probleme effektiv gelöst werden können und Hongkong dauerhaften Frieden und Stabilität erreichen kann".

Laut dem Bericht forderte Xi Lam außerdem auf, den zuständigen Regierungsbeamten in Hongkong sein Beileid auszusprechen, das die US-Regierung wegen „unvernünftiger Sanktionen“ angestrebt hat.

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