Welt & Politik Merkel stellt sich erstmals Befragung der Abgeordneten

08:30  06 juni  2018
08:30  06 juni  2018 Quelle:   msn.com

Merkel und Macron wollen Hightech-Forschung in EU vorantreiben

  Merkel und Macron wollen Hightech-Forschung in EU vorantreiben Merkel und Macron wollen Hightech-Forschung in EU vorantreiben Deutschland und Frankreich wollen die Hightech-Forschungsaktivitäten in der EU massiv vorantreiben. Dazu haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den EU-Partnern ein Innovations-Konzept vorgelegt, das Reuters vorliegt. Beide schlagen in dem zweiseitigen Papier zum einen ein Netzwerk von Ländern vor, das neuartige Forschungsprojekte künftig vorantreiben und mögliche Entdeckungen zur Markteinführung bringen soll.

Das gab es noch nie: Angela Merkel stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten - ungeschützt wie nie zuvor. Die Parlamentarier erhoffen sich dadurch einen "lebendigen öffentlichen Austausch".

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel heute Mittag vor den Bundestag tritt und sich erstmals einer direkten Befragung durch die Ab 12.30 Uhr können Sie im Livestream auf tageschau.de verfolgen, wie sich Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen der Abgeordneten im Bundestag stellt .

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im Bundestag in Berlin. © Bereitgestellt von dpa-infocom Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im Bundestag in Berlin.

Kanzlerin Merkel stellt sich heute (12.30 Uhr) in der regelmäßigen Regierungsbefragung erstmals den Fragen der Abgeordneten. Kein Regierungschef zuvor hatte sich in diese Fragerunde begeben.

Merkel kommt mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Darin heißt es: «Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.»

Das könnte Sie auch interessieren:

Bayern beschließt «Asylplan»: Abschiebungen in Eigenregie

Bierhoff bestätigt Merkel-Besuch

  Bierhoff bestätigt Merkel-Besuch Bierhoff bestätigt Merkel-Besuch"Sie möchte der Mannschaft 'Hallo' sagen", sagte Bierhoff. "Meine Informationen sind, dass sie vorhat, am Sonntag bei uns vorbeizuschauen." Die Kanzlerin wolle bei ihrem Besuch im DFB-Teamhotel keine große Inszenierung, erläuterte Bierhoff. "Es ist schön von ihr zu hören, wie sie die Situation der Mannschaft grundsätzlich beim Turnier sieht." Es werde sicherlich wieder "ein nettes Beisammensein".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich heute in der regelmäßigen Regierungsbefragung erstmals den Fragen der Abgeordneten . Ein Vorschlag, wie die Befragung künftig ablaufen soll, wird derzeit von den Parlamentarischen Geschäftsführern erarbeitet.

Berlin (dpa) – Kanzlerin Merkel stellt sich heute (12.30 Uhr) in der regelmäßigen Regierungsbefragung erstmals den Fragen der Abgeordneten . Ein Vorschlag, wie die Befragung künftig ablaufen soll, wird derzeit von den Parlamentarischen Geschäftsführern erarbeitet.

Im Grunde sind alle Fraktionen im Bundestag an einer Reform dieser traditionellen Regierungsbefragung interessiert, «um eine wirksame parlamentarische Kontrolle und einen lebendigen öffentlichen Austausch zu ermöglichen», wie es etwa in einem Grünen-Antrag vom Dezember heißt. Ein Vorschlag, wie die Befragung künftig ablaufen soll, wird derzeit von den Parlamentarischen Geschäftsführern erarbeitet.

Merkel wird noch nach dem alten Prozedere befragt. Sie will zunächst einen kurzen Einführungsvortrag zum Ende der Woche bevorstehenden G7-Gipfel geben. Zu dem Thema können dann Fragen gestellt werden. Danach sind Fragen zu den Themen des Kabinetts vom Vormittag vorgesehen - unter anderem Kohlekommission und Parität bei den Beiträgen zur Krankenversicherung. Danach gibt es eine offene Fragerunde. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble moderiert den Angaben zufolge die Befragung der Kanzlerin.

Flüchtlingspolitik: Bundestagssitzung wird wegen Unionsstreit unterbrochen .
Flüchtlingspolitik: Bundestagssitzung wird wegen Unionsstreit unterbrochenIn der Sondersitzung dürfte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auszuloten versuchen, ob die Abgeordneten ihrer Partei in dem Konflikt mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hinter ihr stehen. Das CDU-Präsidium stellte sich in einer Erklärung hinter die Parteivorsitzende.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

Das ist interessant!