Welt & Politik Spanischer Kulturminister Huerta tritt nach einer Woche wegen Steueraffäre zurück

10:05  14 juni  2018
10:05  14 juni  2018 Quelle:   dw.com

Spanischer Ex-Premier Rajoy tritt als Parteichef zurück

  Spanischer Ex-Premier Rajoy tritt als Parteichef zurück Spanischer Ex-Premier Rajoy tritt als Parteichef zurückRajoy wollte seinen Rücktritt jedoch nicht als Schuldeingeständnis werten, sondern erhob im Gegenteil schwere Vorwürfe gegen Oppositionsführer Pedro Sanchez, der ihn gestürzt hatte. Das Misstrauensvotum sei ein "folgenreicher Präzedenzfall" für die Demokratie in Spanien, weil nun jemand Ministerpräsident sei, "der noch nie Wahlen gewonnen hat", sagte Rajoy mit Blick auf Sanchez. Dessen Minderheitsregierung sei "extrem schwach" und habe "schlimme Weggefährten", fügte der konservative Politiker mit Blick auf die katalanischen Separatisten, die Sanchez zur Mehrheit verholfen hatten, hinzu.

Das hatte das spanische Online-Magazin "El Confidencial" berichtet. Dafür musste Huerta , ein in Spanien sehr bekannter TV-Moderator und Schriftsteller, demnach im vergangenen Jahr eine Geldbuße von 360.000 Euro zahlen.

Das hatte das spanische Online-Magazin "El Confidencial" berichtet. Dafür musste Huerta , ein in Spanien sehr bekannter TV-Moderator und Schriftsteller Siehe auch: Geplanter Anschlag: Anklage in Düsseldorf fordert hohe Haftstrafe für Spanischer Kulturminister Huerta tritt nach einer Woche

Provided by Deutsche Welle: Spanischer Kulturminister Huerta tritt nach einer Woche wegen Steueraffäre zurück © picture-alliance/AA/B. Akbulut Spanischer Kulturminister Huerta tritt nach einer Woche wegen Steueraffäre zurück

Vor sechs Tagen wurde Màxim Huerta als Kultur- und Sportminister vereidigt - jetzt ist er schon wieder Geschichte. Der sozialistische Politiker trat wegen einer Steueraffäre zurück - neuer Rekord für Spanien.

Spanischen Medien zufolge war seit 1977 kein Minister kürzer im Amt als Màxim Huerta. Zu Fall brachte ihn ein lange zurückliegendes Steuervergehen: In der Zeit zwischen 2006 und 2008 soll Màxim Huerta fast 220.000 Euro an Steuern hinterzogen haben. Das hatte das spanische Online-Magazin "El Confidencial" berichtet. Dafür musste Huerta, ein in Spanien sehr bekannter TV-Moderator und Schriftsteller, demnach im vergangenen Jahr eine Geldbuße von 360.000 Euro zahlen.

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Spanischer Kulturminister Huerta tritt nach einer Woche wegen Steueraffäre zurück . Vor sechs Tagen wurde Màxim Huerta als Kultur- und Sportminister vereidigt - jetzt ist er schon wieder Geschichte. Der sozialistische Politiker trat wegen einer Steueraffäre zurück

Spaniens Kulturminister Maxim Huerta ist zurückgetreten. Obwohl er "absolut unschuldig" sei, trete er zurück , um den "Regenerationsprozess zu schützen", sagte Huerta . Spanische Medien hatten berichtet, Huerta sei 2017 wegen Steuerbetrugs zwischen 2006 und 2008 verurteilt worden.

"Ich habe diese Strafe zweimal bezahlt: Einmal beim Finanzamt und jetzt noch einmal", sagte der 47-Jährige in Madrid. Er beteuerte vor Journalisten, dass er nichts falsch gemacht habe und dass sein Rücktritt seine eigene Entscheidung gewesen sei. Er wolle damit den "von Ministerpräsident Pedro Sánchez eingeleiteten Regenerationsprozess schützen", erklärte Huerta.

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Umstrittenes Steuermodell

Nach Bekanntwerden der Berichte über die Steueraffäre hatten mehrere Oppositionsparteien den sofortigen Rücktritt Huertas gefordert. In einer ersten Stellungnahme hatte dieser am Vormittag in einem Radiointerview einen solchen Schritt noch ausgeschlossen.

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Die Nachzahlungen seien aufgrund einer "Revision der Steuerkriterien" nötig gewesen, von denen "Hunderte Schriftsteller, Schauspieler Moderatoren und Radiosprecher " betroffen gewesen seien, sagte er. Huerta betonte, er habe ein Verfahren gegen die Steuerbehörde verloren, das er selbst angestrengt hatte. Er sei "von einer Meute verfolgt" worden, die nicht an der Wahrheit interessiert sei, so der Ex-Minister.

Huerta soll die Einkünfte für seine Arbeit über eine eigens für diesen Zweck gegründete Firma versteuert und somit unrechtmäßig von niedrigeren Unternehmenssätzen profitiert haben. Wegen eines ähnlichen Falles hatte auch der Hollywoodstar Javier Bardem Ärger mit dem Fiskus.

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So war Rajoys Volkspartei (PP) vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frührer PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Prompt fragte nun PP-Generalkoordinator Fernando Martínez-Maillo, wie diese Regierung "jetzt die Spanier zum Steuernzahlen auffordern" wolle.

mak/rk (afp, dpa)

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