Welt & Politik Erdogan ernennt Schwiegersohn zum Finanzminister

08:25  10 juli  2018
08:25  10 juli  2018 Quelle:   reuters.com

"Brauche Zeit": Özil bricht sein Schweigen

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Neuer Finanzminister wird sein Schwiegersohn Berat Albayrak. Zu seinem ersten Vizepräsidenten ernannte Erdogan Fuat Oktay, der bisher Staatssekretär und Berater des einstigen Ministerpräsidenten Binali Yildirim war.

Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung hat Recep Tayyip Erdogan sein Kabinett vorgestellt. Es ist kleiner als bislang. Der türkische Staatspräsident

Erdogan ernennt Schwiegersohn zum Finanzminister © picture alliance / AA Erdogan ernennt Schwiegersohn zum Finanzminister

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen Schwiegersohn Berat Albayrak zum neuen Finanzminister ernannt. Nur wenige Stunden nach seiner eigenen Vereidigung gab Erdogan am Montagabend sein Kabinett bekannt. Als Reaktion auf die Personalentscheidung verlor die türkische Lira an den Finanzmärkten an Wert. Im Wahlkampf hatte Erdogan angekündigt, dass er als Präsident eine stärkere Kontrolle über die Zentralbank ausüben wolle. Das hat bei Investoren Sorgen geschürt, die Unabhängigkeit der Notenbank könnte in Gefahr geraten. Die Teuerung in der Türkei ist derzeit mit etwa 15,4 Prozent so hoch wie seit 14 Jahren nicht mehr.

Erdogan wird als Staats- und Regierungschef vereidigt

  Erdogan wird als Staats- und Regierungschef vereidigt Erdogan wird als Staats- und Regierungschef vereidigtKünftig erhält er als Staats- und Regierungschef deutlich mehr Macht und kann Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Seine Minister darf er ohne die Zustimmung des Parlaments ernennen. Erdogan sagte, mit seiner Vereidigung beginne eine «neue Ära». Die Opposition warnt hingegen vor einer «Ein-Mann-Herrschaft».

Staatspräsident Erdogan hat erreicht, was er jahrelang geplant hat. Im neuen politischen System der Türkei ist er mächtig wie nie. Alles soll nun besser werden, sagt er. Doch der Ausnahmezustand gilt vorerst weiter.

Seinen Schwiegersohn ernennt er zum Superminister und legt sich so mit den mächtigen Finanzmärkten an. Schlecht kommt es da auch an, dass Erdogan seinen einstigen Finanzminister und Vize-Premier Mehmet Simsek nicht mit einem Posten bedacht hat.

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Außenminister bleibt Mevlüt Cavusoglu. Mit den nun geltenden Verfassungsänderungen übernimmt Erdogan die Leitung der Regierung, da das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft wird. Zudem kann das Staatsoberhaupt mit Dekreten teilweise das Parlament umgehen. 

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