Welt & Politik Italien will Kleinboote aus Nordafrika abhalten

16:11  10 august  2018
16:11  10 august  2018 Quelle:   kleinezeitung.at

Mit Italien und Griechenland: Innenministerium will Rückführungsabkommen

  Mit Italien und Griechenland: Innenministerium will Rückführungsabkommen Es geht um die Rücknahme bereits registrierter Flüchtlinge.Darüber seien in den vergangenen Tagen auch auf Ministerebene intensive Gespräche geführt worden, sagte eine Ministeriumssprecherin am Mittwoch in Berlin. „Wir gehen davon aus, dass diese Verträge zustande kommen werden“ und zwar „sehr bald“, fügte sie hinzu.

Mit Italien und Griechenland: Innenministerium will Rückführungsabkommen. Es geht um die Rücknahme bereits registrierter Flüchtlinge.Darüber seien in den vergangenen Tagen auch auf Ministerebene intensive Das ist interessant! Italien will Kleinboote aus Nordafrika abhalten .

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Der italienische Innenminister Matteo Salvini will verhindern, dass Migranten an Bord kleiner Boote aus Tunesien und Algerien nach Italien kommen. "Wir müssen eingreifen, um die Ankunft von Kleinbooten mit zehn bis 15 Personen an Bord zu stoppen", sagte Salvini im Interview mit der Tageszeitung "Unione Sarda".

Salvini reagierte damit auf einen Appell des Präsidenten der Region Sardinien, Francesco Pigliaru, der sich wegen der zunehmenden Zahl von Ankünften von Migranten aus Nordafrika auf der Insel beklagt hatte.

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"Der einzige Weg ist, direkt vor Ort einzugreifen, wie ich es in Libyen getan habe. Bis Ende des Sommers werde ich Tunesien und Algerien besuchen", sagte Salvini. Ziel sei es, "die Abfahrten, die Ankünfte und die Todesfälle im Mittelmeer zu stoppen."

Dieses Jahr bereits mehr als 1500 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ertrunken

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Der Innenminister betonte, Italien arbeite an einem groß angelegten Plan für die Entwicklung Afrikas, vor allem in den Bereichen Landwirtschaft, Fischerei, Handel, Gesundheit und Bildung. "Das Geld, das wir uns dank des Ankünfte-Stopps ersparen, werden wir für Maßnahmen in Afrika verwenden", so Salvini.

Hilfsorganisationen kritisieren die rigorose Migrationspolitik Italiens und der EU. Nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen werden immer mehr Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa abgefangen und gegen ihren Willen in libysche Sammellager gebracht, in denen katastrophale Bedingungen herrschen. Der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge hat sich die Zahl der in libyschen Haftzentren willkürlich Inhaftierten seit März mehr als verdoppelt.

Die EU-Kommission sieht in Libyen die Anforderungen an einen sicheren Hafen nicht erfüllt. 2012 wurde Italien wegen der Abschiebung von im Mittelmeer geretteten Afrikanern nach Libyen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt. Mit der Rückführung habe Italien diese Menschen der Gefahr unmenschlicher Behandlung ausgesetzt, hieß es in dem EGMR-Urteil.

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