Welt & Politik Generäle in Hausschuhen träumen vom Putsch

20:15  01 mai  2021
20:15  01 mai  2021 Quelle:   dw.com

Junta Crackdown verdrängt fast 250.000 Menschen in Myanmar: UNOVOY

 Junta Crackdown verdrängt fast 250.000 Menschen in Myanmar: UNOVOY Der Crackdown des Myanmar-Militärs an Anti-Putsch-Demonstranten ist in der Nähe von einem Viertel Million Menschen verdrängt, sagte der rechte Gesandte der Vereinten Nationen den Mittwoch. © Handout Myanmars Militär hat ihre Verwendung von tödlicher Kraft, um Massendemonstrationen gegen den 1. Februar-Putsch zu erzeugen Putsch, der der zivile Anbieter von Aung San Suu Kyi stecken. Mindestens 738 Menschen wurden getötet und 3.300 sind in Gefängnissen als politische Gefangene unter einer lokalen

Frankreich sei in Gefahr – ein Appell von 20 Ex-Generälen schreckte das politische Paris auf. Sie rufen zum Putsch auf gegen Islamisten und "Horden aus den Vorstädten" - eine Herausforderung für Präsident Macron.

Teile des Militärs empfinden die Politik des Präsidenten im Bereich innere Sicherheit als zu lax © Reuters/C. Ena Teile des Militärs empfinden die Politik des Präsidenten im Bereich innere Sicherheit als zu lax

Zunächst tat die Regierung in Paris den offenen Brief der früheren Generäle als unerhebliche Träume von "Achtzigjährigen in Hausschuhen" ab, wie Verteidigungsministerin Francoise Parly auf Twitter schrieb. Im Laufe der Woche aber nahm die Debatte an Fahrt auf und erwies sich zunehmend als politischer Brandsatz. Die Affäre erscheint als Paukenschlag der extremen Rechten zur Eröffnung des Wahlkampfes weit vor dem Termin im Frühjahr nächsten Jahres.

Kritik über Myanmar ASEAN-Umgang mit Militärputschführer

 Kritik über Myanmar ASEAN-Umgang mit Militärputschführer Menschenrechtsgruppen und Personen in Myanmar haben eine Vereinbarung zwischen Min Aung Hlaing kritisiert, der General, der vor fast drei Monaten der Macht in einem Militärputsch erregte, und südostasiatische Führer, um die Gewalt zu beenden -Hit-Krise der Nation, die besagt, dass es die Demokratie wiederherstellt und die Armee hielt, um Hunderte von Zivilisten zu berücksichtigen. © Protests fand in Jakarta als Min Aung Hlaing statt, der in einem Putsch am Februar Macht in Myanmar erregte ...

"Horden aus den Vorstädten"

Die Sprache des offenen Briefes, der im rechtskonservativen Magazin "Valeurs Actuelles" veröffentlicht wurde, könnte kaum aufrührerischer sein. "Die Zeiten sind ernst, Frankreich ist in Gefahr", heißt es da. Ein gewisser "Antirassismus" säe Hass in den Gemeinden; "Theorien zum Antikolonialismus" führten zur Missachtung "unseres Landes, seiner Traditionen, seiner Kultur" und zerstörten seine Vergangenheit und Geschichte.

Der "Islamismus" aber und die "Horden aus den Vorstädten", die weitgehend von Migranten bewohnt sind, würden zur Zerstörung des Landes führen. Dort herrsche Gesetzlosigkeit, und die Gefahr und die Gewalt würden Tag für Tag steigen.

Zu den Initiatoren des Aufrufs gehört Ex-General Christian Piquemal - 2016 wegen Teilnahme an einer Demonstration gegen Migranten entlassen © Michel Spingler/AP Photo/picture alliance Zu den Initiatoren des Aufrufs gehört Ex-General Christian Piquemal - 2016 wegen Teilnahme an einer Demonstration gegen Migranten entlassen

Fighting bricht in östlichen Myanmar in der Nähe von Thai Border

 Fighting bricht in östlichen Myanmar in der Nähe von Thai Border Die Karen National Union sagte am Dienstag, seine Kräfte hatten einen Außenposten der Myanmar-Armee in der Nähe der Grenze mit Thailand, nachdem Zeugen in Thailand in der Nähe des schweren Kampfes in Myanmar berichteten Da in der Ferne in der Ferne zu sehen sind, wie über den Salwe gesehen ... Video von Reuters] Das Lager wurde besetzt und niedergebrannt und der Konzern überprüfte immer noch auf Todesfälle und Verluste, der Leiter der Armaturengruppe des Armaturens Saw Taw Nee, sagte Reuters.

Die dramatische Zustandsbeschreibung gipfelte in einem kaum verhohlenen Aufruf zum Putsch: Wenn die Regierung nicht endlich handele, könne es zu einer "finalen Explosion und einer Intervention unserer aktiven Kameraden" zum Schutz der französischen Zivilisation und Nation kommen.

Der Aufruf ging von einer Reihe pensionierter Generäle aus, unter ihnen Christian Piquemal, der bereits 2016 wegen rechtsradikaler Umtriebe von der Armee entlassen worden war. Andere sind aktive Mitglieder des rechtsextremen Rassemblement National (RN) wie Francois Gaubert, der im Rat der Stadt Montpellier sitzt oder Emmanouel Richoufftz, der 2019 bei den Kommunalwahlen angetreten war. Insgesamt haben ein paar hundert frühere Offiziere das Papier unterschrieben.

Auf den Listen aber fanden sich auch 18 aktive Soldaten, die jetzt in den Zwangsruhestand versetzt werden sollen. Alle sollen streng bestraft werden, erklärte inzwischen der Oberkommandierende der Truppen, Francois Lecointre. Die pensionierten Offiziere würden dauerhaft deaktiviert - also aus der Reserve entfernt, die noch aktiven Soldaten würden gefeuert.

Ex-Generäden-Funkenspiel, da sie im Frankreich "Bürgerkrieg" in Frankreich warnen

 Ex-Generäden-Funkenspiel, da sie im Frankreich © Frankreich 24 Video-Greifer Eine Reihe von Dienungskräften von Verteidigungsmitgliedern wird angenommen, dass der Brief der letzten Woche in der rechten Wende-Valeurs Actuelles-Magazin unterzeichnet hat, was gewarnt hat, dass "Laxist" -Politik zu Chaos führen würde, die "das Eingreifen unserer Kameraden über den aktiven Dienst in einer gefährlichen Mission des Schutzes unserer zivilisatorischen Werte ".


Video: BKA warnt: Bei Telegram kursiert "Todesliste für Politiker" (spot-on-News)

Wasser auf die Mühlen von Marine Le Pen

Marine Le Pen, Parteichefin des RN, erklärte ihre Sympathie für den kaum verhohlenen Putschaufruf. "Es ist die Pflicht aller französischen Patrioten (…), sich zu erheben und in der Tat das Land zu retten", schrieb sie. Sie fügte in der Folge allerdings hinzu, dass dies natürlich ein "friedlicher Kampf" sein müsse.

Marine Le Pen, Chefin der rechtsextremen RN Partei, nutzt den Aufruf der Ex-Generäle als frühen Auftakt zum Wahlkampf © Elizabeth Bryant/DW Marine Le Pen, Chefin der rechtsextremen RN Partei, nutzt den Aufruf der Ex-Generäle als frühen Auftakt zum Wahlkampf

Nach längerer Denkpause holte die Regierung Macron zum Gegenschlag aus: Innenminister Gérard Darmamin erinnerte an Marines Vater Jean-Marie Le Pen, der die Vorläufer-Partei Front National in den 1960er Jahren mit Hilfe von Offizieren gegründet hatte, die gegen Präsident De Gaulles Algerienpolitik revoltierten. Pikanterweise erschien der jetzige Aufruf zum 60. Jahrestag des damals gescheiterten Putschversuches. Tochter Marine teile den Geschmack ihres Vaters "für den Klang marschierender Stiefel", schrieb Darmamin dazu auf Twitter.

-Putsch, Pandemie, die die Hälfte von Myanmar in die Armut fährt

-Putsch, Pandemie, die die Hälfte von Myanmar in die Armut fährt © Str Der Putsch des Myanmar Militärs löste eine Protestbewegung, die eine Rückkehr zur Demokratie anrhte, um mit einem brutalen Crackdown gesucht zu werden. über die Dschungelgrenze mit Thailand. Myanmar - bereits hart von Coronavirus getroffen - wurde in Turbulenzen eingetaucht, als das Militär am 1. Februar die Macht erregte, die die zivile Regierung von Aung San Suu Kyi ärgerte.

Aus Umfragen weiß man, dass es im Militär mehr Unterstützer von Marine Le Pen gibt als in der allgemeinen Bevölkerung, erklärt Politologe Bruno Cautrès vom Wissenschaftsforschungszentrum der Sciences Po in Paris. "Das Gefühl vom Niedergang Frankreichs und einer Bedrohung von außen ist im Militär stark". Gleichzeitig seien aber die Werte der Republik tief verankert, weswegen es keine echte Gefahr für einen Militärputsch gebe.

Politisch aber werfe der Aufruf einen Augenmerk darauf, dass Präsident Macron bei der inneren Sicherheit nicht als stark wahrgenommen wird. Jüngste Umfragen zeigten, dass er auf diesem Politikfeld extrem schlecht bewertet werde, sagt Cautrès. Und eine Blitzumfrage des Fernsehsenders LCI zeigte, dass 58 Prozent der Befragten mit dem Aufruf der Militärs bei "Valeurs Actuelles" sympathisierten. Unter den Anhängern des RN stieg dieser Wert sogar auf 86 Prozent.

Der Tod einer Polizistin durch eine Messerattacke eines mutmaßlichen Islamisten bringt das Thema innere Sicherheit wieder in die Schlagzeilen © Bertrand Guay/AFP/Getty Images Der Tod einer Polizistin durch eine Messerattacke eines mutmaßlichen Islamisten bringt das Thema innere Sicherheit wieder in die Schlagzeilen

Früher Auftakt zum Wahlkampf

"Es ist ganz einfach Wahlkampf", sagt Politik-Experte Frank Baasner vom Deutsch-Französischen Institut. Er findet es überraschend, dass so viele hochrangige Militärs sich in der als rechtslastig bekannten Zeitschrift positionierten. "Und dass Marine Le Pen einsteigt, ist kein Zufall". Das alles richte sich gegen Macron und eine Gesellschaft, die eine schwierige Gratwanderung versuche zwischen einem klaren Bekenntnis zur inneren Sicherheit einerseits und der Integration und Akzeptanz von Religion in der Öffentlichkeit andererseits.

Mindestens 8 wurde in Myanmar-Anti-Putschprotesten getötet

 Mindestens 8 wurde in Myanmar-Anti-Putschprotesten getötet Mindestens acht Personen wurden in Myanmar getötet, nachdem die Sicherheitskräfte in den gradigen Protesten gegen die Militärenträger in Tagen, drei Monate nach einem Putsch das Land in die politische Weise eröffneten Aufruhr. © Demonstranten, die den Drei-Fingergruß machen, wenn sie an einem Flash-Mob auf 'Global Myanmar Spring' teilnehmen ...

In der französischen wie in der deutschen Armee aber gebe es immer einen Prozentsatz von Soldaten, die sich nach einem starken Staat sehnten. "Das ist Nostalgie, die Idee von einem verlorenen Frankreich, aber auch Ausdruck von Ratlosigkeit und ein Spiel mit dem Feuer", so Baasner. Andererseits sei durch den Islamismus in Frankreich und die besonders brutalen Attentate das Thema der inneren Sicherheit politisch extrem aufgeladen.

Präsident Macron bei der Trauerfeier für den enthaupteten Lehrer Samuel Paty - er muss politisch handeln gegenüber islamistischen Attentaten © Francois Mori/Reuters Präsident Macron bei der Trauerfeier für den enthaupteten Lehrer Samuel Paty - er muss politisch handeln gegenüber islamistischen Attentaten

Wie gefährlich ist die Aktion für Macron?

"Macron versucht, die rechte Flanke zu besetzen und Le Pen und ihren Anhängern nicht ins Messer zu laufen", glaubt der Politikexperte. Von der Linken wird er dafür seit Monaten scharf kritisiert. Sie protestiert gegen Macrons neues Polizeigesetz und sein Gesetz gegen "islamischen Separatismus" . Baasner dagegen hält es für nachvollziehbar, dass der Präsident wahltaktisch versuche, "die Werte der französischen Republik" zu verteidigen.

Wie wirksam die politische Attacke der Militärs am Ende sein werde, hänge davon ab, ob es ein einmaliger Paukenschlag oder eine Strategie sei, die "regelmäßig auf solche Provokationen von der extremen Rechten setzt". Wenn Macron in die Defensive grate, wäre das schlecht für ihn, so Baasner. Nach den Umfragen dürfte es auch im nächsten Frühjahr wieder auf einen Zweikampf zwischen ihm und Marine Le Pen hinauslaufen. Jedenfalls wenn sich in den nächsten Monaten nicht noch ein glaubwürdiger und zugkräftiger Kandidat der Konservativen zeigt, der die politischen Lager noch einmal aufmischen könnte.

Autor: Barbara Wesel

Youth Basketball-Team suspendiert, Spieler, der nach dem Punsch verboten wurde, angebliche anti-asiatische Slors während des Spiels Wochenende. .
Mitglieder der San Francisco-Generäle, die angeblich mit den meisten asiatisch-amerikanischen Mitgliedern der Südbucht-Snipers während eines Spiels angewendet wurden, erzählten -Eltern San Francisco's Kpix . Das von der Newslet erhaltene Videos zeigt ein Mitglied der Generäle, die einen Scharfschützenspieler in das Gesicht nach einer Auseinandersetzung auf dem Boden schlagen.

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