Welt & Politik Wahlliste könnte für ungültig erklärt werden: AfD-Parteitag in Niedersachsen abgebrochen – Showdown bleibt aus

17:50  15 mai  2021
17:50  15 mai  2021 Quelle:   tagesspiegel.de

Welches Lager setzt sich durch?: Die Entscheidung über das AfD-Spitzenduo wird zum Richtungskampf

  Welches Lager setzt sich durch?: Die Entscheidung über das AfD-Spitzenduo wird zum Richtungskampf Der Plan, ein strömungsübergreifendes Duo solle die AfD in den Wahlkampf führen, ist gescheitert. Jetzt kommt es zum Konflikt zwischen den Lagern. © Foto: dpa Alice Weidel und ihr Verbündeter Tino Chrupalla. Die Sendung ist schon fast vorbei, da sagt Alice Weidel en passant: „Ja, die Spitzenkandidatur mit Tino Chrupalla – das werde ich wohl machen.“ Bislang war nur spekuliert worden, ob sich die AfD-Fraktionschefin Weidel mit dem Parteivorsitzenden Chrupalla als mögliches Spitzenduo für die Bundestagswahl zur Wahl stellen würde. Doch beim Talk mit Markus Lanz bestätigt sie es nun fast beiläufig.

Beide Lager in Niedersachsens AfD hatten zum Schlagabtausch getrommelt. Am Ende wurde das Treffen wegen Überfüllung abgebrochen.

Mitglieder der AfD nehmen an einem Sonderparteitag der AfD Niedersachsen teil. © Foto: dpa/Moritz Frankenberg Mitglieder der AfD nehmen an einem Sonderparteitag der AfD Niedersachsen teil.

Eigentlich hatte auf dem außerordentlichen Landesparteitag der niedersächsischen AfD in Braunschweig ein Schlagabtausch zwischen beiden Blöcken der Partei bevorgestanden. Weil unter Corona-Auflagen aber nicht alle angereisten Parteimitglieder in den Saal durften, hat die AfD den Parteitag abbrechen und vorzeitig beenden müssen.

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Eine Fortsetzung war am Samstag nicht möglich. Ob es einen zweiten Anlauf zu dem Sonderparteitag gibt und wie der Machtkampf in der Partei weitergeht, war zunächst offen. Der Parteitag wurde von Gegendemonstrationen begleitet.

649 Parteimitglieder befanden sich zum Start des Parteitags im Saal, 14 warteten draußen. Da keine stimmberechtigten Mitglieder ausgeschlossen werden durften, beschloss der Versammlungsleiter, den Parteitag abzubrechen und zu beenden. Da das Ordnungsamt vor Ort auf Durchsetzung der Corona-Auflagen pochte, hatte die AfD zunächst alle Journalisten nach draußen geschickt. Es befanden sich aber noch immer zu viele Menschen im Saal.

Während bei anderen Parteien eine feste Zahl von Delegierten zu den Parteitagen eingeladen wird, sind bei der AfD alle Mitglieder willkommen. Wie viele Teilnehmer zu einem Parteitag kommen, ist damit schwer abschätzbar.

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Laute Buhrufe bei Chrupallas Rede

Für den von Kreisvorständen am Landesvorstand vorbei einberufenen Parteitag lagen Abwahlanträge gegen AfD-Landeschef Jens Kestner und drei weitere Vorstandsmitglieder vor. Moderate Kräfte in der Partei wehrten sich damit gegen den Versuch des rechten Lagers um Kestner, die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl wegen angeblicher Formfehler zu wiederholen.

[Mehr zum Thema: Termine für Wahl der Spitzenkanditen der Berliner AfD stehen fest]

Bei der Aufstellung hatte das rechte Lager den Kürzeren gezogen. Sowohl Kestner als auch der frühere Landeschef Armin-Paul Hampel hätten damit keine Aussicht auf einen Wiedereinzug in den Bundestag.

Zum Auftakt des Parteitags mahnte AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla die anwesenden Mitglieder zur Geschlossenheit und zügigen Lösung der Probleme. „Schaut nicht mehr zurück, ihr müsst nach vorne schauen, rauft euch zusammen, stellt eine rechtssichere Liste auf, wir brauchen Niedersachsen.“ Es gebe in der Partei nur zwei Lager, ein destruktives und ein konstruktives. Teile des Saals reagierten mit lauten Buhrufen auf Chrupallas Rede.

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Lagerstreit in der AfD Niedersachsen

Kestner mahnte, eine Aussprache über Probleme müsse konstruktiv geschehen, nicht destruktiv. „Das ist kein alltäglicher Parteitag, wenn hier Abwahlanträge gestellt werden.“ Seinen Ausgangspunkt nahm der Lagerstreit in Niedersachsen beim Landesparteitag im August, als Kestner den Landesvorsitz der bisherigen, dem gemäßigten Lager zugerechneten Vorsitzenden Dana Guth abgerungen hatte.

Viel Zeit bleibt in dem Streit um die Kandidatenliste für die Bundestagswahl nicht mehr. Spätestens am 19. Juli muss die Landeswahlleitung Klarheit über die vorgelegte Liste haben. Der Landesvorstand hatte auf dem Sonderparteitag eigentlich eine Neuaufstellung der Liste durchsetzen wollen, oder zumindest eine Neuwahl für einzelne Listenplätze. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass die Wahlliste schlicht für ungültig erklärt wird. (dpa)

Drogenpolitik nach „portugiesischem Modell“: FDP-Parteitag stimmt für Drogenfreigabe – und korrigiert sich .
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