Welt & Politik: Streit ums Justizministerium: Macht Trump den Nixon-Fehler? So verheerend war das "Samstagabend-Massaker" von 1973 - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikStreit ums Justizministerium: Macht Trump den Nixon-Fehler? So verheerend war das "Samstagabend-Massaker" von 1973

07:56  09 november  2018
07:56  09 november  2018 Quelle:   stern.de

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Streit ums Justizministerium . Macht Trump den Nixon - Fehler ? Für mich ist das zu kurz gesprungen: Millionen von Steuerzahlern zögern und haben Scham, jährlich ihren Lohnsteuerausgleich zu beantragen und kommen nicht zu ihrem Recht.

So verheerend war das " Samstagabend - Massaker " von 1973 . So verheerend war das " Samstagabend - Massaker " von 1973 . Die USA und Saudi - Arabien haben während des Besuchs von US -Präsident Donald Trump ein Waffengeschäft in Höhe von fast 110 Milliarden Dollar (knapp 100

Streit ums Justizministerium: Macht Trump den Nixon-Fehler? So verheerend war das "Samstagabend-Massaker" von 1973 © AFP Richard Nixon im Mai 1970. Der Republikaner war von 1969 bis 1974 Präsident der Vereinigten Staaten

Donald Trump wird nach dem Rauswurf seines Justizministers mit Richard Nixon verglichen. Dabei fällt immer wieder der Begriff "Saturday Night Massacre". So verheerend waren die Ereignisse damals – sie leiteten Nixons politischen Untergang ein.

Donald Trump und der Nachrichtensender CNN – das ist eine gut gepflegte Feindschaft. Trump füllt das US-Präsidentenamt auf seine – gelinde gesagt unkonventionelle – Weise aus. Und CNN pflückt jede dieser Handlungen genüsslich auseinander. So auch am Mittwoch, nachdem bekannt wurde, dass Justizminister Jeff Sessions auf Wunsch des US-Präsidenten seinen Rücktritt eingereicht hatte. Trump hatte den Minister wegen der Ermittlungen zu möglichen Einmischungen Russlands in den jüngsten Präsidentschaftswahlkampf seit mehr als einem Jahr immer wieder öffentlich attackiert. Nun musste er gehen.

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Prompt wurden Vergleiche zum " Samstagabend - Massaker " von 1973 laut: Damals feuerte Präsident Richard Nixon im Watergate-Skandal den eigentlich unabhängigen Sonderermittler Archibald Cox - was ein Jahr später zum unrühmlichen Rücktritt von Nixon selbst führte.

Trump hatte dem FBI und dem Justizministerium vorgeworfen, bei ihrer Ermittlungsarbeit Im Vorfeld dieses Treffens waren dem Trump -Sohn nach dessen eigenen Angaben belastende Oktober 1973 die Entlassung des Chefermittlers in dem Skandal, Archibald Cox, durch den Justizminister

CNN-Journalist und Moderator Jacob Paul "Jake" Tapper zog sogleich einen Vergleich – und zwar mit dem Niedergang eines der unbeliebtesten Präsidenten der USA, mit Richard Nixon und dessen schwersten politischen Fehler.

Tapper nannte Trumps Agieren ein "Samstagabend-Massaker in Zeitlupe". Der Reporter rief damit die berüchtigte Rücktrittswelle im US-Justizministerium vom Herbst 1973 im Zusammenhang mit der Watergate-Affäre in Erinnerung. Noch heute, mehr als 40 Jahre danach, lässt das "Saturday Night Massacre" viele Amerikaner erschaudern. Denn es gilt als der Versuch Nixons, sich über das Gesetz zu stellen, um Ermittlungen gegen ihn zu torpedieren.

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Den Titel Saturday Night Massacre (deutsch wörtlich Samstagabend - Massaker ) gaben einige Journalisten dem 20. Oktober 1973 , da dieser Tag von Rücktritten und Neubesetzungen des Amts des Justizministers unter Richard Nixon bestimmt wurde. Im Rahmen der Watergate-Affäre wurde am 13.

Nixon und Trump haben einige Ähnlichkeiten: Großes Misstrauen gegenüber der freien Presse und Der große Unterschied zum sogenannten Samstagabend - Massaker Nixons: Damals war ein tagesschau.de: Für Nixon war die Entlassung des Chefermittlers ein folgenreicher Fehler , der später

Den Begriff "Saturday Night Massacre" ließen sich amerikanische Journalisten 1973 einfallen um das zu beschreiben, was an jenem 20. Oktober geschah. An dem legendären Sonnabend gab es gleich eine ganze Reihe von Rücktritten und Neubesetzungen im US-Justizministerium. Hintergrund war die Watergate-Affäre. Der angeschlagene US-Präsident Nixon wollte verhindern, dass seine Rolle in der Affäre in allen Details bekannt wird.

Nixons Albtraum war ein unerbittlicher Sonderermittler: Archibald Cox sollte den mysteriösen Einbruch im Wahlkampfquartier der Demokratischen Partei und die anschließende Vertuschung der Vorgänge im Hotel "Watergate" untersuchen. Es ging vor allem um Tonbandaufnahmen, deren Veröffentlichung Nixon unter keinen Umständen zulassen wollte. Cox jedoch bestand auf eine Offenlegung der Bänder und eine umfassende Untersuchung. Nixon musste Cox also irgendwie loswerden.

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Also schickte der Präsident seinen damaligen Stabschef im Weißen Haus, Alexander Haig, zu Justizminister Elliot Richardson. Doch Richardson dachte gar nicht daran, den Sonderermittler Cox zu feuern, wie von ihm verlangt wurde. Stattdessen trat der Justizminister selbst zurück.

Haig, der später übrigens Außenminister unter Ronald Reagan werden sollte, stellte die gleiche Forderung an William Ruckelshaus, den Vize-Justizminister: "Dies ist ein Befehl Ihres Oberkommandierenden", soll Haig gesagt haben. Doch auch der Vize meinte, er habe schließlich einen Eid auf die Verfassung und nicht auf den Präsidenten geschworen – und quittierte ebenfalls den Dienst.

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Sonderermittler Cox musste schließlich doch gehen

Der dritte in der Reihe war Robert Bork, Vertreter der Regierung beim Supreme Court und dadurch dritter der Rangfolge des Justizministeriums. Er führte den Befehl aus – und warf Ermittler Cox raus.

Doch damit kam die Affäre öffentlich erst so richtig ins Rollen, vor allem in den Augen der Öffentlichkeit. Das Fernsehen zeigte, wie Mitarbeiter des FBI die Diensträume von Cox versiegelten. Journalisten waren entsetzt, sprachen in ihren Kommentaren gar von Staatsstreich und warfen dem Weißen Haus "Gestapo-Methoden" vor. Selbst Parteifreunden des Präsidenten war klar: Hier ist Nixon zu weit gegangen, kein Präsident steht über dem Gesetz.

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Dass Nixon einen derartigen Druck im Zuge der Ermittlungen gegen ihn aufbaute, gilt heute als sein größter politischer Fehler. Der neue Chefermittler Leon Jaworsky erzwang vor dem Supreme Court schließlich die Herausgabe der Tonbandaufnahmen aus dem Weißen Haus – auch das berühmte Tape "Smoking Gun". Es dokumentierte, dass Nixon persönlich befohlen hatte, die Ermittlungen der Justiz in der Watergate-Affäre zu behindern.

Parallelen zu der damaligen Zeit werden heute vor allem deshalb gezogen, weil Trumps Kritiker befürchten, dass er mit Sessions Rauswurf ebenfalls wichtige  Ermittlungen behindern will. Und auch in der heutigen Zeit gibt es einen wichtigen Ermittler: Robert Mueller, der Vorwürfen möglicher illegaler Kontakte von Trumps Wahlkampfteam nach Russland während seiner Kampagne vor zwei Jahren nachgeht.

Die Demokraten warnten den Präsidenten am Mittwoch in scharfen Worten davor, sich in die Russland-Untersuchung von Sonderermittler Mueller einzumischen oder sie gar zu beenden. Es sei klar, dass der Präsident etwas zu verbergen habe, schrieb etwa der Fraktionschef der Demokraten, Chuck Schumer, auf Twitter.

Bei Donald Trump spielt es sich in Zeitlupe ab

CNN-Reporter Jake Tapper sprach auch deswegen von einem "Saturday Night Massacre in Zeitlupe", weil er die Entlassung Sessions als einen Baustein in einem größeren Plan Trumps sieht, die Russland-Ermittlungen zu untergraben. Im vergangenen Jahr hatte Trump den damaligen FBI-Chef James Comey entlassen. Schon damals wurden Vergleiche zu Nixon gezogen.

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Gegner Trumps warten nun mit Spannung, ob den amtierenden US-Präsidenten eines Tages das Schicksal seines Amtsvorgängers Nixon ereilt. Gut zehn Monate nach dem "Saturday Night Massacre" war der Druck auf den US-Präsidenten so groß, dass er angesichts seiner drohenden Amtsenthebung zurücktrat. Das prominenteste Opfer des "Samstagabend-Massakers" war am Ende also Präsident Nixon selbst.

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