Welt & Politik Coronavirus in Deutschland: Debatte um stärkere Kontrolle privater Testzentren

10:55  31 mai  2021
10:55  31 mai  2021 Quelle:   sueddeutsche.de

Simin Jawabreh: "Palästinenser*innen werden entmenschlichend dargestellt"

  Simin Jawabreh: Rechte Politiker*innen kritisieren derzeit "importierten" Antisemitismus. Viele Deutsch-Palästinenser*innen fühlen sich ungehört. Eine davon ist Simin Jawabreh. © Paul Gäbler Simin Jawabreh ist Deutsch-Palästinenserin. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, wie es ist, in Deutschland für die Rechte von Palästinenser*innen zu kämpfen. Seit Wochen finden weltweit Demonstrationen für Palästina statt. In Deutschland kam es auf einigen davon zu antisemitischen Ausschreitungen.

• Nach Betrugsvorwürfen gegen Corona-Teststellen soll es Konsequenzen und mehr Kontrollen geben - unklar ist aber durch wen.

Die Standortleiterin eines Kasseler Testzentrums hält einen Corona-Teststab. © dpa Die Standortleiterin eines Kasseler Testzentrums hält einen Corona-Teststab.

• Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter und beträgt 35,1.

• In einigen Bundesländern öffnen die Schulen wieder.

Die aktuellen Meldungen zum Coronavirus weltweit.

Debatte um stärkere Kontrolle privater Testzentren

Nach dem mutmaßlichen Abrechnungsbetrug in privaten Corona-Testzentren ist ein Streit darüber entbrannt, wer hier künftig schärfer kontrollieren soll. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht lokale Behörden in der Pflicht. Es müsse vor Ort kontrolliert werden, sagte er im Deutschlandfunk. Ein Testzentrum könne nur einrichten, "wer ausdrücklich beauftragt worden ist von einer Behörde vor Ort". Dies seien in der Regel Gesundheitsämter oder Ordnungsämter. Zudem müssten sich die Kassenärztlichen Vereinigungen die Abrechnungen der Testzentren genauer angucken. "Ich kann nicht aus Berlin heraus die Testzentren kontrollieren", sagte der CDU-Politiker in der Talkshow von Anne Will. Zusätzlich wolle er die Finanzämter einschalten. Zudem sollen künftig Testzentren weniger abrechnen können, weil die Marktpreise gesunken seien, fügte Spahn hinzu.

U21-Gegner Dänemark: Starker Bruun Larsen, noch stärkere Serie

  U21-Gegner Dänemark: Starker Bruun Larsen, noch stärkere Serie Immer wieder Dänemark: Zum vierten Mal in Folge trifft Deutschland bei einer U21-EM auf den Nachbarn aus dem Norden. © Bereitgestellt von sport1.de U21-Gegner Dänemark: Starker Bruun Larsen, noch stärkere Serie Immer wieder Dänemark: Zum vierten Mal in Folge trifft Deutschland bei einer U21-EM au 2015 in Prag (3:0), 2017 in Krakau (3:0) und 2019 in Udine (3:1) gewann das DFB-Team jeweils in der Gruppenphase klar. Als Favoriten sieht DFB-Trainer Stefan Kuntz sein Team trotz dieser Serie aber nicht.

Der Städte- und Gemeindebund sieht allerdings den Bund als Auftraggeber in der Pflicht, selbst für die Kontrolle der Abrechnungen der Bürgertests zu sorgen. Das sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Rheinischen Post: "Die Gesundheitsämter der Kommunen können das nicht auch noch tun, die sind schon völlig überlastet." Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hingegen forderte gerade die Gesundheitsämter auf, die Abrechnungen der Bürgertests vor Ort zu kontrollieren.

Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek (CSU), kündigte ebenfalls Konsequenzen an. "Wer sich an der Corona-Pandemie mit kriminellen Machenschaften bereichern will, gehört konsequent bestraft", sagte der bayerische Gesundheitsminister.

Krisentreffen der Minister am Montag: Betrugsverdacht bei Corona-Tests

  Krisentreffen der Minister am Montag: Betrugsverdacht bei Corona-Tests Der Betrugsverdacht in Corona-Teststellen zieht Kreise. Sind Fälle in Bayern und NRW nur die Spitze des Eisbergs? © Foto: dpa/Foto: Kay Nietfeld Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, eröffnet eine Corona-Teststelle in einem Bus. Nach dem Bekanntwerden von Betrugsvorwürfen gegen Corona-Teststellen in Bayern und Nordrhein-Westfalen kündigt der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek (CSU), Konsequenzen an.

Am Wochenende war bekannt geworden, dass ein möglicher Abrechnungsbetrug bei Bürgertests immer weitere Kreise zieht. Bekannt wurden Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern. Am Montagmorgen wollen die Länder-Gesundheitsminister mit Bundesminister Spahn über das weitere Vorgehen beraten.

Spahn zufolge sollen bis Mitte Juli etwa 90 Prozent der impfwilligen Erwachsenen geimpft sein. Derzeit seien es etwa zwei Drittel. Die gesamte Impfbereitschaft der Bevölkerung sieht Spahn bei 70 bis 75 Prozent. Bis Ende August könne man auch die über Zwölfjährigen impfen, deren Eltern dies wollten. Denn man erwarte demnächst viele weitere Dosen von Impfherstellern. Bis Ende August sollten es über 50 Millionen von Biontech/Pfizer sein. ( 31.05.2021)

  • Betrug in Corona-Testzentren zieht weitere Kreise

Bundesweite Inzidenz sinkt leicht auf 35,1

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1978 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Montagmorgen hervor. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 2682 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Montagmorgen mit bundesweit 35,1 an - am Sonntagmorgen lag sie noch bei 35,2, in der Vorwoche bei 62,5. Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden 36 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 43 Tote gewesen.

Corona-Testzentren: Kampf um mehr Kontrolle

  Corona-Testzentren: Kampf um mehr Kontrolle Nach den Betrugsfällen in Corona-Testzentren herrscht Streit, wer die beschlossene Kontrollverschärfung umsetzen soll. Nun sollen Finanz- und Gesundheitsämter mit ran. © Michael Sohn/​Pool/​Reuters Bundesgesundheitsminister Jens Spahn diskutierte am Montag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern über verschärfte Kontrollen der Corona-Testzentren. Lange erinnerte der Betrieb von Corona-Testzentren an eine Goldgrube: Per Antigen-Test festzustellen, ob jemand positiv oder negativ ist, verhieß viel Umsatz bei überschaubarem Aufwand.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Sonntagnachmittag bei 0,75 (Vortag: 0,75). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 75 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen. (31.05.2021)

  • Die großen Lebensretter: eine Würdigung unterschätzter Errungenschaften in der Medizin (SZ Plus)

In vielen Orten öffnen die Schulen wieder

Nach Monaten des pandemiebedingten Homeschoolings oder Wechselunterrichts beginnt am Montag in vielen Gegenden wieder Präsenzunterricht. Dank sinkender Corona-Zahlen können die allermeisten Schüler in NRW wieder in den Schulalltag zurückkehren. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte das Mitte Mai angekündigt und ein "wichtiges Stück Normalität für Kinder, Jugendliche und Familien" versprochen. Voraussetzung sind Corona-Neuinfektionszahlen an fünf Werktagen in Folge unter einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100. Das gelte für alle 53 NRW-Kommunen mit Ausnahme von Hagen und Remscheid, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Sonntag mit. In Hagen und Remscheid werde es vorerst beim Wechselunterricht bleiben.

39 Monate, GOP fordert die Anforderungen an die Präsidentschaftsdebate-Regeln und das Format

 39 Monate, GOP fordert die Anforderungen an die Präsidentschaftsdebate-Regeln und das Format Die 2024-Kandidaten für den Präsidenten werden mindestens 39 Monate nicht auf einer Debattesphase auftreten, aber die republikanische Partei fordert bereits große Änderungen der nichtpartnerischen Kommission an Präsidentschaftsdebatten, bevor der Kandidat einig ist, dass der Kandidat teilnimmt. © Eric Baradat / AFP / Getty Images Die Bühne für die endgültige Präsidentschaftsdebatte der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen von US 2020 wird am 21.

Setzt sich der Trend fort, können die Schülerinnen und Schüler in NRW immerhin noch fünf Wochen bis zum Beginn der Sommerferien (2.7.) in den Klassenräumen unterrichtet werden. Die Masken- und Testpflicht soll weiter gelten. Seit dem Frühjahr werden Lehrer und Schüler bei Präsenzunterricht zweimal pro Woche getestet.

Auch alle Hamburger Schülerinnen und Schüler können wieder regulär in die Schule gehen. Auch hier gelten aber weiterhin die Test- und Maskenpflicht. Die Schulmensen sind geöffnet. Wegen der zahlreichen organisatorischen Fragen nach Monaten des coronabedingten Teil-Lockdowns können die Schulen den Montag und Dienstag nach Behördenangaben im Einzelfall auch abweichend gestalten. Um besondere Risiken einzelner Familien zu vermeiden, können die Eltern sich auch weiter für Homeschooling entscheiden, die Präsenzpflicht bleibt vorerst ausgesetzt. In der Hansestadt beginnen in knapp vier Wochen die Sommerferien. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Hamburg seit dem 19. Mai bei oder unter 35. Somit können die Eltern entscheiden, ob ihr Kind in die Schule geht oder im Homeschooling zu Hause lernt.

Auch Niedersachsen und das Saarland verabschieden sich am Montag von Wechsel- und Distanzunterricht, niedrige Inzidenzwerte vorausgesetzt. In Brandenburg gilt das zunächst nur für die Grundschulen. In einer Woche sollen dort auch die weiterführenden Schulen folgen. (31.05.2021)

Eishockey: LIVE - Schlussphase: Ein Tor fehlt! Starkes DEB-Team macht ganz viel Druck

  Eishockey: LIVE - Schlussphase: Ein Tor fehlt! Starkes DEB-Team macht ganz viel Druck Die deutsche Eishockey-Auswahl kämpft heute gegen Finnland um den Einzug in das WM-Finale. SPOX tickert das Halbfinale live mit. © Bereitgestellt von SPOX Dieser Artikel wird fortlaufend aktualisiert. Klicke hier für den Refresh der Seite.Deutschland vs. Finnland - 1:2Tore0:1 Pakarinen (14.), 0:2 Björninen (19.), 1:2 Plachta (32.)StrafminutenMüller (2 min), Holzer (2 min) / Nousiainen (2 min), Ruohomaa (2 min)Drittelergebnisse0:2 / 1:0 / -Deutschland vs. Finnland: Eishockey WM Halbfinale JETZT im Liveticker - 1:255.

  • Kommentar: Höchste Zeit für Solidarität mit den Kindern

Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt wegen Betrug bei Testzentren

Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum hat Ermittlungen aufgenommen. Ermittelt werde gegen zwei Verantwortliche eines in Bochum ansässigen Unternehmens, das an mehreren Standorten Teststellen betreibe. Anlass der Ermittlungen waren Recherchen von SZ, NDR und WDR: Der Staat zahlt für jeden Corona-Schnelltest 18 Euro - ohne nach Belegen für die Leistungen zu fragen. Die Recherchen zeigen in einem Fall, wie überhöhte Testzahlen gemeldet wurden. Im Ruhrgebiet wurden nun Geschäftsräume und Privatwohnungen durchsucht. Dabei seien auch Unterlagen beschlagnahmt worden.

Die SPD hat Spahn vehement kritisiert. Carsten Schneider, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag: "Nach den Masken jetzt die Schnelltests. Das Managementversagen im Gesundheitsministerium hat inakzeptable Ausmaße angenommen." Spahn habe Warnungen und Hinweise von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen hinsichtlich der Tests ignoriert. "Er trägt die Verantwortung für den verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler und muss die Selbstbedienung unverzüglich beenden." ( 29.05.2021)

  • Die Recherche von SZ, NDR und WDR auf der Seite Drei: Vom Erfindungsreichtum der Gier (SZ Plus)

Karliczek will vorerkrankte Kinder impfen

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat sich dafür ausgesprochen, dass in der Corona-Pandemie zumindest vorerkrankten Kindern bis zum Schuljahresbeginn ein Impfangebot unterbreitet wird. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hatte am Freitag grünes Licht für die EU-Zulassung des Biontech-Präparats für Kinder von 12 bis 15 Jahren gegeben. Die formale Zulassung durch die EU-Kommission steht aber noch aus, ebenso die Prüfung der Ständigen Impfkommission (Stiko), ob sie für Deutschland eine Impfung empfiehlt.

U21-EM: U21-EM-Finale LIVE: Chancenwucher! Deutschland verpasst die Entscheidung

  U21-EM: U21-EM-Finale LIVE: Chancenwucher! Deutschland verpasst die Entscheidung Die deutsche U21-Nationalmannschaft hat zum dritten Mal den EM-Titel geholt. Das Team von DFB-Trainer Stefan Kuntz gewann das Finale gegen Portugal im slowenischen Ljubljana mit 1:0 (0:0). © Bereitgestellt von SPOX Lukas Nmecha vom RSC Anderlecht traf in einem temporeichen Endspiel für die überlegene deutsche Mannschaft (49.). Der Angreifer sicherte sich mit seinem vierten Turniertor zudem den goldenen Schuh für den besten EM-Torschützen. Vor der Pause hatte Leverkusens Jungstar Florian Wirtz bereits die Latte getroffen.Die deutsche U21 war schon 2009 und 2017 Europameister geworden.

"Selbst wenn die Stiko, wie einige ihrer Mitglieder angedeutet haben, die Empfehlung geben würde, zum Beispiel nur vorerkrankte Kinder zu impfen, würde dies dem Gesundheitsschutz dieser Gruppe sehr dienen", sagte Karliczek dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Sie könnten dann trotz der Vorerkrankung wieder in ihren Alltag zurückkehren, betonte die CDU-Politikerin. Auch dies würde den Schulalltag nach den Sommerferien erleichtern. Denn damit wäre eine weitere Risikogruppe geschützt. "Das Ziel sollte sein, dass die Impfungen für diese Gruppe bis zum Beginn des neuen Schuljahres angeboten werden können", sagte Karliczek. Sie betonte zugleich die Freiwilligkeit der Impfung.

Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht warnte vor einem Generationenkonflikt bei der Impfstoff-Verteilung. "Es ist mir ganz wichtig, dass in der Frage der Impfungen die Generationen nicht gegeneinander ausgespielt werden", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Für gesunde Kinder und Jugendliche bestehe nur ein geringes Risiko, schwer an Corona zu erkranken. "Anders ist es bei Älteren, die bei weitem noch nicht alle geimpft werden konnten." Auch dies müsse bei der Frage der Impfstoffverteilung berücksichtigt werden. Sie bedauere, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) "hier unrealistische Erwartungen geweckt hat", sagte die Sozialdemokratin. Spahn hatte vorgeschlagen, Biontech-Dosen für Schüler zu reservieren. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten dies bei ihren Impf-Beratungen am Donnerstag aber verworfen. ( 29.05.2021)

  • Coronavirus: Wie gefährdet sind Kinder wirklich?

Scheuer: Einreisen Geimpfter aus Nicht-EU-Staaten erlauben

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, Einreisen für geimpfte Menschen aus Nicht-EU-Staaten grundsätzlich zu erlauben. "Wir brauchen Reisefreiheit für Geimpfte - und zwar schnellstmöglich. Ich denke da eher an Tage als an Wochen", sagte Scheuer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). Das Ziel sei ein koordiniertes Vorgehen auf europäischer Ebene, das aber nicht zu lange dauern dürfe.

Derzeit sind Einreisen nur aus bestimmten Drittstaaten erlaubt. Seit Kurzem steht es den EU-Mitgliedsstaaten aber frei, Einreisen auf Basis von Impfnachweisen zu ermöglichen. In Deutschland ist noch unklar, wie damit umgegangen werden soll. "Deutschland ist Exportnation mit engen wirtschaftlichen Verflechtungen in alle Welt. Wir sind auf internationale Geschäftsreisen angewiesen", betonte Scheuer. Aber auch private Reisen sollten für Menschen, die geimpft seien, wieder möglich werden. "Sie haben ein Recht darauf." ( 29.05.2021)

  • Wir impfen nicht: Die Impfverweigerung dreier afrikanischer Länder und ihre Konsequenzen (SZ Plus)

Die EM ist für Robin Koch der Höhepunkt einer schwierigen Saison .
Düsseldorf. Robin Kochs Saison war von Verletzungen geprägt, in der Rückrunde machte er kaum Spiele. Bei der Europameisterschaft ist er aber dabei. Für den Ex-Freiburger dürfte es schwierig werden, einen Platz in der ersten Elf zu bekommen. © Daniel Leal-Olivas Robin Koch (rechts) im Trikot von Leeds United. Nach einer starken Anfangsphase fiel der Innenverteidiger lange aus. Bis zur neunten Minute des elften Spieltags lief die Saison für Robin Koch makellos. Der deutsche Nationalspieler war im vergangenen Sommer vom SC Freiburg zum Premier-League-Aufsteiger Leeds United gewechselt.

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