Welt & Politik Thomas de Maizière verabschiedet sich aus dem Bundestag: Ein Diener der Sachlichkeit

00:15  11 juni  2021
00:15  11 juni  2021 Quelle:   tagesspiegel.de

Einheimischer Autor wurde gebeten, Gedichte aus dem Buch für N) zu entfernen Klassenzimmer

 Einheimischer Autor wurde gebeten, Gedichte aus dem Buch für N) zu entfernen Klassenzimmer © Erica Penton Rebecca Thomas ist Halifaxs ehemaliger Dichterpreisträger, ein Mi'kmaw-Autor, ein indigener Support-Berater für das Nova Scotia Community College und den ehemaligen Senior Consultant für Vielfalt und Inklusion mit der Provinz.

Karl Ernst Thomas de Maizière [. də mɛˈzjɛʁ] (* 21. Januar 1954 in Bonn) ist ein deutscher Politiker (Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU). Er war von 1990 bis 1994 Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern sowie von 1994 bis

Das Beste aus der Zeitung. Thomas de Maizière und Ursula von der Leyen sind sichtlich erleichtert. Bei Merz-Anhängern wie Kristina Schröder herrscht dagegen Katerstimmung. Bei ihrem Anspruch an die neue Vorsitzende sind sich aber viele einig.

Unauffällig am Abend verabschiedet sich einer der prägenden Politiker der Nach-Wendezeit. Thomas de Maizière wirbt für den Wert der Volksparteien.

Thomas de Maiziere (CDU) © Foto: Gregor Fischer / dpa Thomas de Maiziere (CDU)

„Wir brauchen starke Volksparteien“, sagt Thomas de Maizière, „und zwar mehrere.“

Bei CDU und CSU regt sich Applaus, bei der SPD aber auch. Es ist Donnerstagabend im Reichstag, Tagesordnungspunkt 20, nichts Weltbewegendes. Sonderbar nur, dass hinten auf den Stehplätzen ein solches Gedränge herrscht, dass die Sitzungsleiterin Petra Pau an die Abstandsregeln erinnern muss.

Die Zaungäste wollen die letzte Rede des Abgeordneten de Maizière hören. Sie werden nicht enttäuscht. Nach einem Leben in der Politik und über einem Jahrzehnt im Bundestag tritt der 67-Jährige nicht mehr an.

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»Neue Sachlichkeit « bezeichnet die Literaturepoche zur Zeit der Weimarer Republik. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurde der Begriff als Stilbezeichnung in der Malerei und im Kontext der Kunst verwendet. Häufige Themen waren die Probleme der einfachen Bevölkerung, Großstadt, Technik, Industrie und Arbeitslosigkeit. Daneben spielte auch die Darstellung von Krieg eine wichtige Rolle. Techniken aus dem Filmbereich – zum Beispiel die Montagetechnik – wurden auf die Literatur übertragen.

Der Bundestag , der vom Volk gewählt wird, wählt wiederum den Bundeskanzler. Der Bundesrat wirkt bei der Gesetzgebung mit. Er stimmt bei bestimmten Themen über vom Bundestag beschlossene Gesetze ab und kann dem Bundestag Gesetzesvorschläge vorlegen. Die grundsätzliche Aufgabe des Bundesrates ist es , die Interessen von Länderregierung und Bundesregierung zu vereinen. Im Bundestag in Berlin treffen sich die Abgeordneten um politische Entscheidungen zu treffen (Bild: Pixabay).

Fürs Bilanzziehen ist das zu früh, aber für ein paar grundsätzliche Bemerkungen nicht zu spät. Das Grundsätzliche hat ihn ja immer beschäftigt, selbst in der Zeit, in der er als Angela Merkels Kanzleramtschef Tag und Nacht bis über die Ohren im Regierungsalltag steckte.

Er hat Merkel früh den Weg gebahnt

Die zwei waren da schon lange eine Schicksalsgemeinschaft. „Meine Bundeskanzlerin“ nennt de Maizière in seinen Dankesworten allen voran die Frau, die er als Vizesprecherin der letzten DDR-Regierung unter seinem Cousin Lothar kennengelernt hatte. De Maizière gab Helmut Kohl später den Tipp, sie als Familienministerin ins erste Kabinett der Einheit zu holen. Die Folgen wirken bekanntlich bis heute nach.

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Russland sollte einsame Syrien-Grenzüberquerung aufstellen oder Syrer sterben werden UN) sagte Freitag entsprechend der zugehörigen Presse.

 Russland sollte einsame Syrien-Grenzüberquerung aufstellen oder Syrer sterben werden UN) sagte Freitag entsprechend der zugehörigen Presse. © Aaref Watad / AFP Via Getty Images Ein türkischer Soldat spricht mit den verdrängten Syrern in der Nähe der Stadt Batabu auf der Autobahn, die Idlib zum Syrian Bab Al-Hawa-Grenzübergang mit der Türkei, am 2. März 2020 verbindet, ist am 2. März 2020. Bab al-Hawa ist Syriens einsame Grenzübergang, in dem die humanitäre Hilfe eintreten kann, und der US-amerikanische Botschafter Linda Thomas-Greenfield sagte, dass Russland es offen halten sollte oder die Syrer sterben werden.

Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen. Die Bundesregierung setzt sich aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern zusammen. Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten ohne Aussprache gewählt. Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.

Der Bundestag hat ferner das Recht, sich für seine Legislaturperiode _. der stärksten Bundestagsfraktion gewählt. eine selbst formulierte Geschäftsordnung zu geben. So hat er auch aus seiner Beziehung zu Friederike die schönsten Liebesgedichte verfasst. Die Abgeordneten entscheiden auch über den Bundeshaushalt und die Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Die wichtigsten Aufgaben des Bundestages sind die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit.

Seine Abschiedsrede hält aber nicht der dreifache Minister, sondern der dreimalige Abgeordnete seines Wahlkreises im sächsischen Meißen.

De Maizière hat dort am eigenen Beispiel erlebt, wie seine CDU unter Druck geraten ist. 2017 konnte er den Wahlkreis nur knapp gegen einen AfD-Herausforderer halten.

Das bildet eine der Kulissen, vor denen er sein Plädoyer für die Volksparteien hält, ein „gefährdeter, aber kostbarer Schatz unserer Demokratie.“

Volkspartei versus Stimmungsdemokratie

Volkspartei, das ist aus seiner Sicht keine Frage der Wählerprozente, sondern der Haltung und der Breite an Themen und Perspektiven. Orientierung am Gemeinwohl, Kompromissfähigkeit, Ausgleich sind seine Stichworte. „Es klingt altmodisch und nicht spektakulär“, sagt de Maizière. Mühsam sei’s auch, und hinterher niemand ganz zufrieden. Aber nur so entstehe Zusammenhalt und lange Linie, „auch mal gegen kurzfristige Stimmungen“.

Thomas Rhett Aktien 'Wild' Geschichte des Lernens Ehefrau Lauren war schwanger auf Skilahrung Spezielle Geburtstagsüberraschung während einer Skilahrung mit seiner Frau früher in diesem Jahr.

 Thomas Rhett Aktien 'Wild' Geschichte des Lernens Ehefrau Lauren war schwanger auf Skilahrung Spezielle Geburtstagsüberraschung während einer Skilahrung mit seiner Frau früher in diesem Jahr. Während der Förderung seiner Partnerschaft mit dem Claritin -Exterologen-Projekt , der Ländersängerin, 31, sprach mit den Menschen über sein -Babymädchen auf dem Weg und der "wilden" Weise, wie er herausfand, wie er seine Frau herausfand Lauren-Akins war schwanger mit ihren vierte Tochter im März zurück. Thomas Rhett, der auch Töchter Lennon Love, 14 Monate, Ada James, 3½ und Willa Grau, 5, mit Akins Akins begann, Symptome zu zeigen.

Es habe einen "Versuch" gegeben, hieß es in einer Erklärung gegenüber der Zeitung Le Monde. Zudem hieß es aus dem Élysée, dass zwei Personen festgenommen worden seien. Aus der Opposition kam bereits scharfe Kritik an Macrons Rundreise. Politiker der Linken wie auch der Konservativen äußerten sich "schockiert" über die Auftritte vor Beginn der Wahlen in den Regionen und Départements am 20. Juni, die als letzter Stimmungstest vor der Präsidentenwahl im Frühjahr 2022 gelten.

Auch weitere Berichtsdetails des Insiders seien "nicht aus der Luft gegriffen", resümierte der Nordkurier. Demnach waren die verstorbenen Bewohner neben ihrer Demenzerkrankung für ihr Alter vergleichsweise fit. Sie gelten wohl aber als COVID-19-Tote. Ein weiterer Fall, der offenbar unter den Teppich gekehrt werden sollte und über den RT DE bereits berichtet hat, ereignete sich in einem Leipziger Seniorenheim. Auch dort breitete sich gemäß nun offizieller Darstellung nach der Impfung am 14.

Stimmungen – davon hat der Sohn eines Generalinspekteurs aus preußischer Hugenottenfamilie noch nie viel gehalten. Darum ist ihm auch alles suspekt, was als Bewegung den Anspruch erhebt, moderner zu sein als die Institutionen. „Ich finde das nicht“, sagt er.

Bewegungen könnten Themen aufrufen und Menschen mobilisieren. Aber Staat sei mit ihnen nicht zu machen: Zu einseitig, nicht nachhaltig, viele auch zu hochfahrend. „Ich höre oft eine Überheblichkeit gegenüber denjenigen heraus, die in den Mühen der Ebene an Kompromissen und nicht nur an ideellen Wunschbildern für die Menschen ackern“, sagt de Maizière.

Als er fertig ist, geht er zurück in die zweite Reihe, dankt mit einem Nicken für den Beifall und mit einer knappen Verbeugung für die Worte, mit denen ihn Vizepräsidentin Claudia Roth verabschiedet. Er sei, sagt die Grüne, ein Vertreter einer Kultur im streitbaren Umgang miteinander.

Die Betonung liegt auf „streitbar“, „Kultur“ und „miteinander“ zugleich. Er selbst hat dafür noch zuletzt das schönste Beispiel geliefert.

Der Tagesordnungspunkt 20 betrifft nämlich die Forderung der FDP, das Vermögensteuergesetz abzuschaffen. Das scheidende Mitglied des Finanzausschusses gibt kurz und trocken Nachhilfeunterricht. Auf den ersten Blick sympathisch, aber ob den Kollegen eigentlich klar sei, dass sie damit den Ländern freie Hand zu eigenen Regelungen geben würden? Was ausgerechnet die FDP ja wohl am wenigstens wollen könne?

„Schaufensteranträge“ seien das, sonst nichts. Und wenn dem Politiker, Abgeordneten und Menschen de Maizière etwas so richtig gegen den Strich geht, dann sind das Vertreter von Institutionen, die mit diesen Institutionen bloß unernst herumspielen. Wenn sie das aber obendrein im „Hohen Haus der Demokratie“ tun, das er jetzt verlässt - dann erst recht.

Bides Justizielles Nominee kritisierte Clarence Thomas, dass er ein "schwarzer Konservativer" .
einen von Präsidenten von Präsident Joe Bides Justizielle Nominierten kritisierte, kritisierte Justiz Clarence Thomas, weil er während seiner weltwanderigsten Anhörung der Obersten Gerichtsgerichtsbestätigung "Black Conservative" war. ©, bereitgestellt von Washington Examiner Eunice Lee, den Bidingen für einen Sitz am US-amerikanischen Berufungsgericht für den zweiten Schaltung nominiert, äußerte Ärger mit Thomas, während sie als Junior an der Ohio State University war.

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