Welt & Politik Regierungsbefragung : Die vielen letzten Male der Angela Merkel

23:35  23 juni  2021
23:35  23 juni  2021 Quelle:   zeit.de

Angela Bassett bekommt Fans mit einem sensationellen Neuen Look

 Angela Bassett bekommt Fans mit einem sensationellen Neuen Look © von Hello! Angela-Bassett-Oscars Angela Bassett ältet zurück - und wir lieben es. Der 9-1-1-Sterne sah in einem Post in einem Beitrag, den sie auf Instagram Donnerstag aufhielte, in Instagram teilte, der ihr auf einem Block draußen auf einem Block mit einem schicken roten und weißen gestreiften Anzug zeigte.

Nie war das Ende einer Kanzlerschaft so absehbar und so voller symbolischer Abschiede. Doch auch bei ihrer letzten Regierungsbefragung bleibt Angela Merkel, wie sie ist.

Angela Merkel bei ihrer letzten Regierungsbefragung im Bundestag © Political-Moments/​imago images Angela Merkel bei ihrer letzten Regierungsbefragung im Bundestag

Der Abschied aus dem Bundeskanzleramt, das sind für Angela Merkel in Wahrheit ganz viele kleine Abschiede. Am Dienstag war ihre letzte reguläre Sitzung der Unionsfraktion. Am Donnerstag kommt ihre letzte Regierungserklärung. Mitte Juli die letzte Reise in die USA als Regierungschefin.

Am Mittag steht Merkel jedoch erst noch mal unter der Kuppel des Reichstags, hinter der Regierungsbank in der ersten Reihe vorne links: Ein letztes Mal lässt sie sich von den Abgeordneten befragen.

Merkel und Macron sind auf einer Linie

  Merkel und Macron sind auf einer Linie Der französische Präsident war der erste ausländische Gast der Kanzlerin in diesem Jahr in Berlin - Corona bedingt. Inhaltlich gesehen verlief die Begegnung eigentlich wie in alten Zeiten. © Kay Nietfeld/dpa/picture alliance Angela Merkel macht es vor ... Das Treffen im Berliner Bundeskanzleramt war von guter Stimmung geprägt. Bei einem Abendessen sahen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron viele Themen sehr ähnlich und die Europäische Union im Hinblick auf die Türkei und Russland vor großen Herausforderungen stehen.

Klar, auch andere Kanzler haben irgendwann mal irgendwas zum letzten Mal gemacht. Gerhard Schröder war ein letztes Mal in den USA, auch Helmut Kohl ein letztes Mal im Bundestag. Aber nie zuvor war das Ende einer Amtszeit so deutlich vorhersehbar und deshalb symbolisch derart aufgeladen. Kohls Amtszeit war erst vorbei, als er abgewählt wurde, Schröders auch. Nie zuvor gingen die Parteien ohne einen regierenden Kanzler oder eine Kanzlerin in den Wahlkampf.

Und Merkel? Knickt das Mikrofon zurecht und liest von dem Stapel Papier in ihrer Hand ab. "Die derzeitige Infektionslage ist ja ermutigend und macht Hoffnung auf einen guten Sommer", sagt Merkel im nüchternsten Merkel-Deutsch. Sie dankt der gesellschaftlichen "Kraftanstrengung". Öffnungen nennt sie "sachgerecht". Mahnt aber zu "Augenmaß". "Vorbei ist die Pandemie noch nicht", fügt Merkel hinzu. Sie warnt vor der neuen Delta-Variante.

Deutsche Konservative, um nach dem Merkel Plan zu enthüllt. Deutsche Konservative, die den Monday einen Plan vorstellen, um Wähler in einer Zukunft ohne Angela Merkel zu gewinnen, da der Kanzlerkandidat Armin Laschet seine Führung vor der Wahl des Septem

 Deutsche Konservative, um nach dem Merkel Plan zu enthüllt. Deutsche Konservative, die den Monday einen Plan vorstellen, um Wähler in einer Zukunft ohne Angela Merkel zu gewinnen, da der Kanzlerkandidat Armin Laschet seine Führung vor der Wahl des Septem © Odde Andersen Ein deutsches konservatives Bündnis hat in den letzten Wochen an Schwung gewonnen und betrifft nun auf rund 28 Prozent laschet, der Leiter der christlichen Demokratischen Union von Merkel (CDU) und Markus Soeder, dem Anführer der kleineren bayerischen christlichen Sozialunion (CSU), sollen das Manifest des Allianz nach Monaten der Beschädigung des Kampfes zusammenstellen.

Keine Rührigkeit, keine Aufladung oder Überhöhung


Video: Merkel warnt: "Diese Pandemie wird nicht die letzte sein" (SAT.1)

Sachpolitik bis zum Letzten. Von Merkel ist keine Rührigkeit zu bekommen, keine emotionale Aufladung oder Überhöhung. Da sind manche Hinterbänkler, die nicht erneut für den Bundestag kandidieren, in der vorangegangenen Debatte zum Afghanistan-Einsatz schon sichtlich mehr von sich selbst ergriffen, wenn sie darauf hinweisen, hier eine ihrer letzten Reden zu halten.

Natürlich pariert Merkel auch diesmal ohne große Aufreger die Fragen aus dem Plenum. Vielleicht geht es etwas heiterer zu als zuletzt auf dem Höhepunkt der Corona-Krise. Was aber auch an der generellen Stimmung im Bundestag liegen könnte. In der letzten Sitzungswoche vor den Ferien fällt der Druck verständlich etwas ab.

Die Regierungsbefragung ist ein Format, das vor allem die SPD vor ein paar Jahren vorangetrieben hat. Meist antworten Staatssekretäre im trägen Beamtensprech, wenn das Parlament etwas wissen will. Doch in ihrem letzten Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD vereinbart, dass dreimal im Jahr die Abgeordneten die Kanzlerin befragen. Es sollte ein bisschen Unterhaus-Feeling ins oft schläfrige Rund des Bundestags bringen. Im britischen Parlament in London duellieren sich die Abgeordneten oft regelrecht.

Tag der Industrie: Schaulaufen der Kanzlerkandidaten

  Tag der Industrie: Schaulaufen der Kanzlerkandidaten Angela Merkel tritt zum letzen Mal auf beim Tag der Industrie. Ihre potenziellen Nachfolger stellen ihre Pläne vor - mehr oder weniger konkret. © Foto: dpa Und tschüss. Die zugeschaltete Angela Merkel wurde von Industriepräsident Siegfried Russwurm am Ende einer 16-jährigen Ära gewürdigt. Der Wohlstand der Deutschen verdankt sich der Industrie. Genauer: Dem Erfolg von Autos und Maschinen, chemischen Produkten und Medikamenten auf den Märkten der Welt. Die Arbeitsplätze in der Industrie sind produktiv und lukrativ, die Gehälter liegen erheblich über den Einkommen im Dienstleistungsbereich.

Jeder kann fragen, was er will. Ein festgelegtes Thema gibt es nicht. Die Debatte springt vom einen zum anderen. Merkel, der Detailversessenen, liegt das – auch diesmal, bei ihrem letzten Mal. Als Carsten Schneider von der SPD versucht, Merkel mit Fragen zum Bundeshaushalt ins Schlingern zu bringen, rattert die Kanzlerin Zahlenreihen runter, wann der Bund wie viel Kredite aufnehmen muss. "Stimmt das mit Ihrem Wissen überein?", fragt sie zurück. Das Plenum kichert, Schneider setzt sich wieder.

Die Fragezeit ist begrenzt, die zur Antwort aber auch. Einmal kommt Merkel aus dem Takt. Das gelbe Blinklicht im Saal irritiere sie. "Das heißt, dass die Redezeit gleich vorbei ist", erklärt Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. Das wisse sie schon, aber sie habe eben immer so viele Gedanken im Kopf, entschuldigt sich Merkel. Und als sie dann tatsächlich mal überzieht, weil sie einem AfD-Abgeordneten, der da offenbar ein paar Dinge durcheinandergebracht hat, länglich erklärt, wie PCR-Corona-Tests funktionieren, unterbricht sie sich selbst. Schielt rüber zur Empore des Tagungspräsidiums: "Das hole ich bei der nächsten Frage wieder rein."

Merkel: Europa 'auf dünnem Eis' Amid Delta Virus Variante Rise

 Merkel: Europa 'auf dünnem Eis' Amid Delta Virus Variante Rise Berlin (AP) - Deutscher Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Donnerstag, dass Europa in seiner Schlacht gegen den Coronavirus "auf dünnem Eis" ist, da die hoch ansteckende Delta-Variante droht Rückgängig machen Fortschritte beim Reduzieren von Infektionen. © von assoziiert Pressemitteilung Deutscher Bundeskanzlerin Angela Merkel liefert ihre Spezifikationen von einem EU-Gipfel im Bundestag in Berlin, Deutschland, Donnerstag, 24. Juni, 2021.

Merkel könnte jetzt freier sprechen auf den letzten Metern ihrer Karriere. Niemand würde es ihr übel nehmen, sanktionieren könnte man sie ohnehin nicht. Aber so ist die Bundeskanzlerin nicht. Als ein Abgeordneter der FDP Merkel ein Bekenntnis zu einer Rentenreform entlocken will – sie könne ja jetzt objektiv sprechen, wo sie das schließlich bald alles nichts mehr angehe –, antwortet sie trocken: Das mache sie doch immer. "Die umlagefinanzierte Rente hat sich länger bewährt, als viele dachten, und kann sich auch weiter bewähren", sagt Merkel.

Merkel will noch was sagen, doch der Ton ist weg

Nur einmal wird sie selbstkritisch. Ein Grüner konfrontiert Merkel mit einem Zitat aus den Neunzigern zum Klimaschutz: Nichtstun sei beim Klimaschutz teuer, habe sie damals selbst gesagt. Und Merkel räumt ein: "Tja, ich war ja auch Umweltministerin damals." Sie verweist darauf, dass Deutschland und die Welt ja beim Klimaschutz durchaus ambitionierter geworden seien. Aber: "Kein Mensch kann sagen, dass wir genug getan haben", so Merkel. "Die Zeit drängt wahnsinnig."

So tröpfelt die Fragerunde weiter. Merkel spricht zu Corona, Mieten, Renten, Impfen. Nach etwa anderthalb Stunden ist dieses letzte Mal vorbei. Merkel, die eben noch auf die Frage eines Sozialdemokraten geantwortet hat, bevor die Präsidentin den Tagesordnungspunkt schließt, will noch was sagen. Aber ihr Platzmikrofon ist schon aus. Merkel redet, aber man versteht sie nicht. Dann kommt der Ton zurück. "Ich bedanke mich, dass Sie Ihren Regeln entsprechend handeln", sagt sie ans Präsidium gerichtet. Berühmt werden diese letzten Worte sicher nicht. Aber das hat sie ja auch nicht nötig. Zum Zitieren gibt es für die Geschichte genug aus den letzten 16 Jahren. Dann ist die Sitzung wirklich vorbei. Bis zum nächsten letzten Mal. Am Donnerstag um neun Uhr zur letzten Regierungserklärung.

Deutschlands Merkel verteidigt die Idee des Gipfels zwischen der EU und Putin .
Berlin (AP) - Deutscher Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag verteidigte die Idee, ein Treffen der Europäischen Union mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin zu halten. Europäische Anliegen. © von assoziiert Press -Datei bereitgestellt - an diesem Freitag, dem 25. Juni, 2021 File Foto spricht deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Journalisten während einer Nachrichtenkonferenz am Ende eines EU-Gipfels auf dem Gebäude des Europäischen Rates in Brüssel, Belgien.

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