Welt & Politik Coronavirus-Newsblog für Bayern: Söder lehnt neuen Lockdown ab

01:18  19 juli  2021
01:18  19 juli  2021 Quelle:   sueddeutsche.de

Metamask: Was kann die Krypto-Wallet?

  Metamask: Was kann die Krypto-Wallet? Das Browser-Add-on Metamask ist mehr als eine Krypto-Wallet für Ethereum und ERC-20-Token. Neben Kauf und Aufbewahrung von Token bietet die Metamask-Wallet den Zugriff auf dezentrale Börsen. Hier lest ihr alles, was ihr über Metamask wissen müsst. © Metamask/t3n Metamask-Wallet – mehr als nur eine Ethereum-Geldbörse. Wer Kryptowährungen kauft und sie nicht auf dem entsprechenden Marktplatz liegen lassen will, benötigt eine sogenannte Wallet zur Aufbewahrung. Die kann entweder in Form eines Speichers mit Internetanschluss (Hot Wallet) oder als Offline-Aufbewahrungsmöglichkeit daherkommen.

• Erstmals hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Inzidenz-Größenordnung genannt, ab der es in der Corona-Pandemie neue Einschränkungen geben könnte.

Markus Söder beim Bezirksparteitag der CSU Oberbayern in Unterhaching. © Claus Schunk Markus Söder beim Bezirksparteitag der CSU Oberbayern in Unterhaching.

• In Stadt und Landkreis Bamberg müssen Schüler ab der fünften Klasse von Montag an wieder Masken im Unterricht tragen, weil die Inzidenz zum dritten Mal in Folge über 25 lag.

• Gesundheitsminister Holetschek zeigt sich offen für kostenpflichtige Corona-Tests - zahlen sollten aber nur jene, die sich trotz vorhandener Möglichkeit noch nicht haben impfen lassen.

Söder geht bei Frage von Steuersenkungen auf Distanz zu Laschet

  Söder geht bei Frage von Steuersenkungen auf Distanz zu Laschet Vor der traditionellen Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag am Mittwoch im oberbayerischen Kloster Seeon ist Parteichef Markus Söder in der Frage von Steuersenkungen auf Distanz zum Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) gegangen. Die CSU-Bundestagsabgeordneten kommen am Mittwochmittag zu ihrer Sommerklausur in Seeon zusammen. Bei dem zweitägigen Treffen wollen CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und CSU-Chef Söder die Parlamentarier ihrer Partei auf den Wahlkampf einstimmen. Laschet kommt am Donnerstag.

• Der Inzidenzwert im Freistaat steigt leicht und liegt am Sonntag bei 10,6.

• Hier finden Sie Informationen zur Corona-Impfung in Bayern und einen Überblick über die aktuell gültigen Corona-Regeln. Hier finden Sie eine Karte mit den Infektionszahlen in den Landkreisen und Städten.

Söder lehnt neuen Lockdown ab

Sonntag, 18. Juli, 16.25 Uhr: Erstmals hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Größenordnung genannt, ab der es in der Corona-Pandemie neue Einschränkungen geben könnte. "Wir werden mit höheren Inzidenzwerten arbeiten müssen. Wenn wir eine Situation haben, in der ungefähr die Hälfte geimpft ist, muss es mindestens die doppelte Inzidenz geben, bevor man überlegt, was man macht", sagte Söder am Samstag.

Söder sieht Grüne nicht mehr als Konkurrenz um Platz eins bei Bundestagswahl

  Söder sieht Grüne nicht mehr als Konkurrenz um Platz eins bei Bundestagswahl CSU-Chef Markus Söder sieht die Grünen nicht mehr als Konkurrenz im Kampf um den Sieg bei der Bundestagswahl. Für die Union sieht der CSU-Chef dennoch keine Vorentscheidung in der Frage eines Siegs bei der Bundestagswahl. Es werde nicht wie von selbst bis zum Wahltag laufen. Es werde weiterhin die Möglichkeit anderer Konstellationen und Koalitionen geben als eine von der Union geführte Bundesregierung.Söder sagte, CDU und CSU müssten jetzt vor allem ihre Wähler mobilisieren. "Mobilisierung heißt, so viele Stimmen wie möglich - der Aufwärtstrend muss sich fortsetzen.

Sobald 50 Prozent der Menschen in Bayern komplett geimpft sind (Stand Samstag: 43,9), könnte dies also bedeuten, dass etwa bei privaten Kontakten, bei Veranstaltungen oder in der Gastronomie erst dann strengere Regeln greifen, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz die 100er-Marke überschreitet - und nicht bereits ab einer 50er-Inzidenz, wie dies derzeit im Freistaat festgelegt ist.

Zwar war die landesweite Inzidenz am Sonntag noch relativ niedrig (10,6), stieg aber an. In einzelnen Regionen lag der Wert am Wochenende bereits im Bereich der 30er-Marke. Dass Handel und Gastronomie noch einmal schließen müssen, kann sich der Ministerpräsident weiterhin nicht vorstellen. "Ich will keinen neuen Lockdown", sagte Söder.

Minister Holetschek offen für kostenpflichtige Corona-Tests

Sonntag, 18. Juli, 11.40 Uhr: Die bayerische Staatsregierung macht weiter Druck auf Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen. Nachdem sich bereits Ministerpräsident Markus Söder (CSU) offen für kostenpflichtige Corona-Tests zeigte, äußerte sich nun auch sein Parteikollege und Gesundheitsminister Klaus Holetschek wohlwollend zu der Idee. "Irgendwann wird der Punkt erreicht werden, wo man der Mehrheit der Menschen in diesem Land die Frage beantworten muss, warum die Solidargemeinschaft 15 Euro jeden Tag für einen Schnelltest bezahlt und verschenkt, damit Impfverweigerer weiter shoppen oder an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen können", sagte Holetschek der Bild am Sonntag.

Misstöne in der Union: CDU und CSU streiten über Steuererleichterungen

  Misstöne in der Union: CDU und CSU streiten über Steuererleichterungen Seeon. Rund zweieinhalb Monate vor der Bundestagswahl sollte ein Signal der Geschlossenheit von den Bildern im oberbayerischem Kloster Seeon ausgehen.Die CSU wählt ihre Tagungsorte stets gründlich aus: Das beschauliche Kloster Seeon mit eigenem See vor der Klosterkirche sei ein Ort des Friedens und der inneren Einkehr, heißt es im Touristen-Faltblatt. Seit ein paar Jahren schon trifft sich die CSU-Landegruppe zur Klausur im Chiemgauer Kloster. Normalerweise Anfang Januar, coronabedingt dieses Jahr erst im Sommer.

Die Kosten sollten allerdings weiter für die übernommen werden, die bisher nicht geimpft werden können - zum Beispiel Kinder, Schwangere und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen. Holetschek ist turnusgemäß Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz.

Ministerpräsident Markus Söder hatte zuletzt über kostenpflichtige Tests nachgedacht. "Testen kostet enorme Summen", hatte er vor gut einer Woche gesagt. Daher müsse auch darüber nachgedacht werden, ob die Corona-Tests kostenlos bleiben könnten, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen hätten.

Steigende Corona-Neuinfektionen - Maskenpflicht an Schulen in Bamberg

Sonntag, 18. Juli, 8.10 Uhr: Nur noch vier Landkreise im Freistaat gelten derzeit als coronafrei - und überall sonst steigen die Inzidenzwert wieder an. Für ganz Bayern meldet das Robert-Koch-Institut am Sonntag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 10,6. Bundesweit liegt die Zahl der Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen bei 10,0 - und ist damit erstmals seit dem 19. Juni wieder zweitstellig.

Corona-Impfung: Markus Söder rügt Hubert Aiwanger für Apartheids-Äußerung

  Corona-Impfung: Markus Söder rügt Hubert Aiwanger für Apartheids-Äußerung Weil er Corona-Impfungen mit der Apartheid verglich, weist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder seinen Vize Hubert Aiwanger zurecht. Söder spricht von »verstörenden Aussagen«. © Stephan Goerlich / imago images/Stephan Görlich Schon seit einigen Wochen köchelt es in Bayern zwischen CSU und Freien Wählern in der Coronapolitik. Nun geht der Streit weiter: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) scharf gerügt und ihn aufgefordert, sich für umstrittene Äußerungen in der Coronapolitik zu entschuldigen.

Am Samstag meldete das RKI über sein Dashboard 307 Neuinfektion und zwei Todesfälle im Freistaat, am Sonntag waren es 181 neue Infektionen und kein weiterer Todesfall. In absoluten Zahlen ist die Zunahme nach wie vor gering, dennoch steigen die Fallzahlen seit einiger Zeit wieder kontinuierlich.

Die höchsten Inzidenzen in Bayern verzeichneten am Sonntag die Städte Amberg (33,2) und Bamberg (33,6) sowie der Landkreis Bamberg (29,9). Das Landratsamt Bamberg teilte am Samstag mit, dass Schülerinnen und Schüler ab der fünften Klasse in Stadt und Landkreis ab kommendem Montag wieder mindestens medizinische Masken am Platz im Unterricht tragen müssten. Dies wird notwendig, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz zum dritten Mal in Folge über 25 liegt.

Lehrer für Sommerschule gesucht

Sonntag, 18. Juli, 6.58 Uhr: Viele Schüler sollen in der Sommerschule Corona-Lernrückstände aufarbeiten - Lehrer werden deshalb derzeit dringend gesucht. Schulen schreiben pensionierte Lehrer, Studierende und bekannte Vertretungslehrer an, um Personal zu finden. Auch Eltern melden sich vielerorts um zu helfen, wie die Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV), Simone Fleischmann, der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Um die Schulen zu unterstützen, sei eine Vermittlungsbörse auf der Webseite des Kultusministeriums freigeschaltet worden, erklärte ein Ministeriumssprecher. "Aktuell sind dort rund 2600 interessierte Personen registriert." Die Schulen würden selbst entscheiden, ob sie ihre eigenen Lehrer oder Externe einsetzen.

Berchtesgadener Land: Söders neueste Gratwanderung

  Berchtesgadener Land: Söders neueste Gratwanderung Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigt im Katastrophengebiet Tempo beim Klimaschutz an. Doch in seiner CSU sind damit mal wieder einige nicht einverstanden. © Felix Hörhager/​dpa Markus Söder (M), Vorsitzender der CSU und bayerischer Ministerpräsident besucht zusammen mit Olaf Scholz (SPD,2.v.l), Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Hochwassergebiete in Bayern. Einen "unglaublichen Weckruf der Natur" nennt Markus Söder die Hochwasserkatastrophe. In Regenjacke mit dem Emblem des bayerischen Löwen ist er ins Berchtesgadener Land gereist.

Mit dem Programm "gemeinsam.Brücken.bauen" sollen Kinder, die wegen der Schulschließungen in der Pandemie Stoff verpasst haben, gefördert werden. Die Eltern der Schüler, die dafür infrage kommen, werden von den Schulen informiert und können dann entscheiden. Wie viele Schüler sich für das freiwillige Angebot im Freistaat bisher angemeldet haben, weiß das Kultusministerium nicht.

Inzidenz am Samstag bei 10,2

Samstag, 17. Juli, 10.38 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern steigt weiter. Am Samstag meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) einen Wert von 10,2. Am Freitag lag dieser noch bei 9,4.Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt am Samstag ebenfalls bei 9,4. Damit liegt Bayern etwas über dem deutschlandweiten Durchschnitt.

Erlangen - Impfen beim Open Air

Freitag, 16. Juli, 18.50 Uhr: Dieses Jahr haben Besucher des Festivals Kulturinsel Wöhrmühle, die Möglichkeit sich impfen zu lassen. Dafür ist ein mobiles Team des Erlanger Impfzentrums vor Ort. So könnten sich Gäste "spontan vor oder nach dem Konzertbesuch impfen lassen", teilte ein Sprecher mit. Das Impfteam würde dabei die gleiche medizinische Vorsorge und Beratung gewährleisten, wie es auch sonst üblich ist. Damit sei das Open-Air eines der ersten in Bayern mit einem Impfangebot. Die zehntägige Veranstaltung kann unter Einhaltung der geltenden Regeln mit bis zu 850 Gästen ausgetragen werden. Zuvor musste das Festival, aufgrund einer Überschwemmung, von der Wöhrmühlen-Insel ins Westbad verlegt werden.

Wegen Corona-Fälle bei Abifahrt: 20 Abiturienten verpassen Zeugnisübergabe

Freitag, 16. Juli, 15.49 Uhr: Nach einem Corona-Ausbruch bei einer privaten Abschlussfahrt nach Kroatien verpassen 20 Abiturienten im Allgäu ihre Zeugnisübergaben im Oberallgäu. Wegen des unklaren Infektionsgeschehens in der Ferienanlage habe das Gesundheitsamt des Landkreises Oberallgäu für die Schüler eine zweiwöchige Quarantäne angeordnet, teilte das Landratsamt in Sonthofen am Freitag mit.

FC Bayern München, News und Gerüchte: Liverpool Favorit bei Clark, Chelsea scharf auf Lewandowski - alle Infos zum FCB heute

  FC Bayern München, News und Gerüchte: Liverpool Favorit bei Clark, Chelsea scharf auf Lewandowski - alle Infos zum FCB heute Chelsea will Robert Lewandowski, Liverpool ist Favorit bei Bobby Clark. Muss ein ehemaliger Bayern-Coach ins Gefängnis? Alle FCB-News am Freitag. Der FC Bayern München heute am Freitag. Alle News und Gerüchte rund um den deutschen Rekordmeister findet Ihr in diesem Artikel.

Bislang sei zwar keiner der Abiturienten positiv auf das Virus getestet worden. Weil die Inkubationszeit noch nicht vorüber sei, würden die Schüler die Zeugnisverleihungen an ihren Gymnasien in Kempten und im Oberallgäu am Freitag aber verpassen.

Wenige Tage zuvor war bekannt geworden, dass 26 junge Menschen aus dem Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen bei einer Abiturfahrt nach Kroatien positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Auch in München sind nach einer privaten Abifahrt auf die griechische Insel Korfu mehrere junge Leute nach positiven Coronavirus-Tests in Quarantäne.

Inzidenzwert steigt auf 9,4

Freitag, 16. Juli, 6.57 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat steigt weiter. Am Freitag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 9,4. Vor zwei Wochen lag die bayernweite Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 5,9, vor einer Woche bei 6,2. An der Spitze der Liste steht nun der Landkreis Starnberg mit einem Wert von 30,7, dahinter der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen mit 28,9. Dahinter folgen Stadt und Landkreis Bamberg mit 28,4 und 25,8 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen. Nur noch sechs der 96 Landkreise und kreisfreie Städte gelten mit einem Inzidenzwert von 0,0 als coronafrei.

In absoluten Zahlen ist die Zunahme der Fallzahlen nach wie vor gering, in den vergangenen zwei Wochen hat es insgesamt 2093 Neuinfektionen in Bayern gegeben, am Freitag waren es im Vergleich zum Vortag 240 neue Fälle. Allerdings sind bundesweit steigende Zahlen zu erwarten. Der deutschlandweite R-Wert ist auf 1,33 gestiegen. Das bedeutet, dass 10 Infizierte im Schnitt über 13 weitere Menschen anstecken.

Wirtschaftsminister lehnt Öffnung von Diskotheken nur für Geimpfte ab

Donnerstag, 15. Juli, 8.35 Uhr: Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kündigt Widerstand gegen den Plan von Ministerpräsident Markus Söder an, ab Herbst Clubs und Diskotheken möglicherweise nur für vollständig Geimpfte zu öffnen. Der Zutritt zu gesellschaftlichen Bereichen dürfe nicht allein von einer Corona-Impfung abhängig gemacht werden, sagt der Freie-Wähler-Chef der Augsburger Allgemeinen Zeitung. Es dürfe nicht passieren, dass am Ende nur Geimpfte an einer Hochzeit teilnehmen, in einen Reisebus einsteigen oder ins Hallenbad gehen können. Dann drohe eine Zwei-Klassengesellschaft. "Die 3G-Strategie, die Geimpften, Getesteten und Genesenen den Zugang ermöglicht, ist hier der bessere Weg."

Generelle Testpflicht für Einreisende ab August?

  Generelle Testpflicht für Einreisende ab August? Auch im zweiten Pandemie-Sommer ist in Deutschland die Sorge groß, dass Urlauber Coronaviren mit nach Hause bringen. Laut dem bayerischen Ministerpräsidenten Söder will der Bund deswegen schon bald gegensteuern. © Frank Hoermann/SVEN SIMON/picture alliance Einreise am Übergang Kiefersfelden von Tirol nach Bayern - künftig könnte hier ein negatives Testergebnis verlangt werden Schon in wenigen Tagen werden wohl die Corona-Auflagen für alle verschärft, die nach Deutschland einreisen wollen. Der Bund plant nach den Worten des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, eine erweiterte Testpflicht einzuführen.

Söder hatte am Dienstag nach der Kabinettssitzung angekündigt, Clubs und Diskos ab Herbst möglicherweise nur für vollständig Geimpfte zu öffnen. Aiwanger forderte stattdessen für diese Bereiche, bei steigenden Inzidenzen den Zugang für alle zu gewährleisten, die geimpft, negativ getestet oder genesen seien. "Die 3-G-Strategie, die Geimpften, Getesteten und Genesenen den Zugang ermöglicht, ist hier der bessere Weg", sagte Aiwanger. Angesichts leicht zunehmender Corona-Erkrankungen und der Ausbreitung der Delta-Variante wachse in Teilen des Handels und der Gastronomie die Sorge, dass es im Herbst zu neuen Einschränkungen kommen könnte.

Inzidenzwert steigt auf 8,8

Donnerstag, 15. Juli, 6.54 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat steigt weiter. Am Donnerstag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 8,8. Am Mittwoch hatte sie bei 8,2 gelegen. An der Spitze der Liste steht der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen mit 39 Neuinfektionen und einem Wert von 30,5. Dahinter folgen Stadt und Landkreis Bamberg mit 25,8 und 25,1 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen. Die Zahl der Landkreise und kreisfreie Städte, die mit einem Inzidenzwert von 0,0 als coronafrei gelten, wird hingegen kleiner: es sind nur nochfünf Kreis und die Stadt Coburg.

Corona-Ausbruch bei Abiturienten zieht Kreise

Mittwoch, 14. Juli, 19.17 Uhr: Der Corona-Ausbruch unter Abiturienten im oberbayerischen Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen zieht weitere Kreise. Nicht nur, dass inzwischen 26 Infizierte bekannt sind und Dutzende Kontaktpersonen ermittelt wurden, wie das Landratsamt mitteilte. Zudem stieg am Mittwoch auch wegen des Ausbruchs unter den Heranwachsenden die Inzidenz im Landkreis erstmals wieder über den Schwellenwert, ab dem an weiterführenden und beruflichen Schulen erneut eine medizinische Gesichtsmaske getragen werden muss - sofern dies drei Tage in Folge der Fall ist. "Diese Regelung könnte dann am Montag greifen", sagte eine Sprecherin.

Inzwischen ist klarer, wie es zu dem Ausbruchsgeschehen kam. Bei einer Abiturfeier im kleinen Kreis im Freien hatten sich zunächst neun junge Menschen infiziert. Zwei davon reisten - mit zunächst noch negativem Testergebnis - zu einer Abiturfahrt mit 90 anderen nach Kroatien. Dabei steckten sich dann 17 weitere Menschen aus dem Landkreis an, darunter auch vier vollständig Geimpfte. Sie alle sind ebenso in Quarantäne wie 21 Kontaktpersonen aus dem Landkreis. Hinzu kommt eine nicht genau bekannte, aber erhebliche Zahl von Kontaktpersonen in anderen Landkreisen, wie die Sprecherin sagte.

Freie-Wähler-Chef Aiwanger warnt beim Impfen vor "Apartheidsdiskussion"

Mittwoch, 14. Juli, 16.38 Uhr: Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger von den Freien Wähler warnt in der Debatte über eine Impfpflicht vor einer "Apartheidsdiskussion". "Das Thema Impfen muss eine private Entscheidung des Einzelnen bleiben", sagt Aiwanger laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" bei einer Veranstaltung. "Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in eine Apartheidsdiskussion kommen." Aiwanger gilt selbst als Impfgegner und hat sich nach eigener Aussage bislang nicht impfen lassen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder indes ist ein vehementer Befürworter des Impfens. Als Apartheid wurde das 1994 beendete Regime in Südafrika bezeichnet, in dem es eine strikte Rassentrennung zwischen Schwarzen und Weißen gab.

  • Hubert Aiwanger:Der Pate der Impfgegner - zum SZ Plus-Text

Gut fünf Millionen Impfungen in Praxen

Mittwoch, 14. Juli, 16.11 Uhr: In Bayerns Arztpraxen sind mittlerweile mehr als fünf Millionen Menschen gegen Corona geimpft worden - davon haben bereits rund zwei Millionen die Zweitimpfung erhalten. Wie die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns mitteilte, sind nach der Phase des Impfstoffmangels jetzt ausreichend Dosen über den Großhandel und die Apotheken verfügbar. Nun gelte es, noch Unentschiedene "von den Vorteilen der Impfung zu überzeugen".

Förderprogramme für Innenstädte gefordert

Mittwoch, 14. Juli, 14.33 Uhr: Der bayerische Städtetag hat Bund und Land zum Auflegen flexibler Förderprogramme aufgerufen, um ein Aussterben der Innenstädte nach der Corona-Pandemie zu verhindern. Für die Städte stünden einschneidende Veränderungen bevor. Die Corona-Pandemie und der Lockdown als deren Folge hätten die Probleme der Innenstädte - etwa die Konkurrenz des inhabergeführten Einzelhandels zum Online-Handel - wie unter einem Brennglas gezeigt, sagte der Vorsitzende des Städtetages, Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr (CSU), am Mittwoch. Staatliche Förderung dürfe nicht nur investiv ausgerichtet sein, sondern müsse kreative Ideen zur Belebung der Innenstädte berücksichtigen.

Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) wies darauf hin, dass auch beim innerstädtischen Handel der Wandel unverkennbar sei. Mehrstöckige Warenhäuser mit Rolltreppen gebe es immer weniger. Handel im Erdgeschoss, Wohnen darüber - dieses lange Zeit als überholt angesehene Konzept könnte seiner Auffassung nach eine Renaissance erleben. Er forderte erneut ein Vorkaufsrecht der Kommunen für innerstädtische Gebäude zum Verkehrswert, damit Leerstand und Immobilienspekulationen Einhalt geboten werden könne.

Bayerns Abiturienten im Corona-Jahr mit bislang bestem Notenschnitt

Mittwoch, 14. Juli, 13.35 Uhr: Die bayerischen Abiturienten haben heuer mit 2,14 den bislang besten Notendurchschnitt erzielt, den es im Freistaat jemals gab. Dabei waren die Leistungen sowohl in den Abschlussprüfungen selbst als auch in der zweijährigen Qualifikationsphase besser als früher, wie das Kultusministerium am Mittwoch in München mitteilte. Auch habe ein höherer Anteil der Kandidaten das Abitur bestanden als in den Vorjahren. Rund 35 000 Absolventen erlangten in diesem Jahr die allgemeine Hochschulreife. In der Mathematikabiturprüfung lagen die Ergebnisse im Bereich der letzten Jahre. Gerade um diese hatte es eine enorme Aufregung gegeben.

Mehr als 38 000 Menschen forderten mit einer Online-Petition die Anpassung des Notenschlüssels, weil die Anforderungen angesichts der Einschränkungen des Unterrichts durch die Corona-Pandemie nicht fair gewesen seien. "Den Abiturientinnen und Abiturienten wurde auch in diesem Jahr nichts geschenkt", betonte nun Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). "Sie können sehr stolz auf ihre Leistung sein. Mit diesem Erfolg beim Abitur in einer beispiellosen Krisensituation gehen sie besonders gestärkt in ihre persönliche und berufliche Zukunft."

Erste Impfzentren in Bayern schließen

Mittwoch, 14. Juli, 13.27 Uhr: In Bayern schließen die ersten Impfzentren. Die Zahl habe sich von 100 zunächst auf 98 verringert, nachdem in den Landkreisen Kitzingen und Aichach-Friedberg jeweils eines von zwei Impfzentren geschlossen hat, teilte das Gesundheitsministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Zwischenzeitlich kündigte auch der Landkreis Bayreuth an, sein für das südliche Kreisgebiet zuständiges Impfzentrum in Pegnitz von 15. Juli an zu schließen. Impfungen für die gesamte Landkreisbevölkerung sollen demnach nur noch in Bayreuth angeboten werden. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte am Dienstag von einer gewissen Impfmüdigkeit in Bayern gesprochen. Der Kampf um Impfstoff sei dem Kampf um Impflinge gewichen, sagte er. Ein Sprecher des Ministeriums sagte, es gebe Berichte auch aus anderen Landkreisen über beabsichtigte Schließungen von Impfzentren.

Inzidenzwert steigt auf 8,2

Mittwoch, 14. Juli, 7.07 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist am Mittwoch auf 8,2 gestiegen. Am Dienstag hatte sie bei 7,3 gelegen. Neun Landkreise und kreisfreie Städte gelten mit einem Inzidenzwert von 0,0 als coronafrei. An der Spitze der Liste steht der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen mit 40 Neuinfektionen und einem Wert von 31,3. Dahinter folgen die Städte Bamberg (22,0) und Würzburg (21,1).

Rund 15 300 Dosen Astrazeneca in Bayern akut von Verfall bedroht

Dienstag, 13. Juli, 18.27 Uhr: Rund 15 300 Dosen des Corona-Impfstoffs Astrazeneca sind in Bayern akut vom Verfall bedroht. Die Haltbarkeit laufe Ende Juli ab, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Er betonte, dass letztlich der Bund über das weitere Vorgehen zu entscheiden habe und mahnte zugleich an, keinen Impfstoff verfallen zu lassen. Bayern habe aus diesem Grund dem Bund bereits Vorschläge gemacht, wie der Impfstoff dort eingesetzt werden könne, "wo er Akzeptanz findet", sagte Holetschek. "Vielleicht finden sich ja auch Länder, die in einer engen Beziehung zum Freistaat Bayern stehen oder in enge Beziehungen zu den Städten, wo der Impfstoff ist." Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind in Bayern derzeit rund 280 000 Astrazeneca-Impfdosen vorrätig. Ende August würden davon weitere rund 22 000 Dosen ablaufen, bis Ende September rund 5600. Der größte Teil der Dosen, rund 239 000, könnten noch bis Ende Oktober verwendet werden.

Bayern plant Privilegien für Geimpfte - Clubs sollen im Herbst öffnen

Dienstag, 13. Juli, 13.23 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte nach einer Sitzung des Kabinetts vor zu schnellen Öffnungen. Die Corona-Inzidenzzahlen sind zwar auf niedrigem Niveau, steigen seit Tagen aber wieder stetig leicht an. "Der R-Wert liegt deutlich über 1 und die Delta-Variante ist dominierend in Bayern", sagte Söder. Einen weiteren Lockdown sieht Söder zwar nicht als Lösung, er mahnt aber, insbesondere im Umgang mit Kindern und Jugendlichen - die meistens noch ungeimpft sind - vorsichtig zu bleiben. Das gelte insbesondere für Schulen. Er strebe eine Öffnung im Herbst an, sagte Söder. Dafür brauche es neben den Luftfiltern auch Lüftungskonzepte.

Der Ministerpräsident betonte: "Impfen ist der Weg zur Freiheit." Besonders die 16- bis 30-Jährigen müssten nun motiviert werden, dazu brauche es eine neue Kampagne und niederschwellige Angebote. Eine allgemeine Impfpflicht komme für ihn nach wie vor nicht infrage, auch Geldprämien halte er nicht für sinnvoll, sagte Söder. Dafür müsse man darüber nachdenken, Geimpften mehr Freiheiten zu gewähren - und so Anreize zu schaffen. Von Herbst an könne man etwa über Öffnungen im Nachtleben nachdenken, also Clubs und Nachtgastronomie. Denn bis dahin könnte es auch in den relevanten Altersgruppen ausreichend viele geimpfte Menschen geben. Für Studierende soll es schon bald Reihenimpfungen geben.

Beim Testen hingegen will Söder möglicherweise sparen, denn das "kostet enorme Summen". Daher müsse darüber nachgedacht werden, ob Corona-Tests kostenlos bleiben könnten, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen hätten, sagte Söder.

Söder will Drive-in-Impfungen und Familiensonntage

Dienstag, 13. Juli, 13.11 Uhr: Im Kampf gegen das Coronavirus will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Möglichkeit schaffen, sich in Impfzentren nicht nur ohne Priorisierung sondern auch ohne vorherige Registrierung und ohne Termin immunisieren zu lassen. Zudem soll die Wohnortbindung aufgehoben werden - man kann sich also auch stadt-, landkreis- und bundeslandübergreifend impfen lassen. Bei "Familiensonntagen" soll es Impfmöglichkeiten auch für Kinder ab zwölf Jahren geben.

Zusätzlich sollen mobile Teams eingerichtet werden. Söder sprach von "Impfen to go" etwa in Schwimmbädern und bei Vereinen oder "am oder im Wirtshaus". Auch mit Fast-Food-Ketten werde über die Etablierung von Impfangeboten gesprochen. Verkaufsoffene Sonntage, Markttage, Supermärkte und Malls sollten in die Überlegungen miteinbezogen werden, Söder nannte als weitere Beispiele aber auch Arbeitsämter oder Jobcenter.

Erst- und Zweitimpfungen von niedergelassenen Ärzten und Impfzentren können künftig in Kombination vorgenommen werden. "Auch Drive-in-Impfungen vor Impfzentren sind möglich", sagte Söder nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts am Dienstag.

Sieben-Tage-Inzidenz stagniert

Dienstag, 13. Juli, 6.58 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern stagniert am Dienstag. Laut Robert-Koch-Institut liegt sie bei 7,3, ebenso wie am Montag. Elf der 96 Landkreise und kreisfreien Städte weisen einen Wert von 0,0 aus und gelten damit als coronafrei. Die Stadt Hof, die einen Wert einen Wert von 24,0 aufweist, in nun vom Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen überholt worden. Mit 31 Neuinfektionen liegt die Inzidenz dort bei 24,2 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen.

Ersatz für Volksfeste mit bis zu 1500 Besuchern unter Auflagen möglich

Montag, 12. Juli, 15:35 Uhr: Wegen der derzeit niedrigen Corona-Zahlen können in Bayern unter Auflagen auch Ersatzveranstaltungen für Volksfeste mit bis zu 1500 gleichzeitig anwesenden Besuchern stattfinden. "Da die hochansteckende Delta-Variante inzwischen die vorherrschende Variante auch in Bayern ist, dürfen diese Veranstaltungen jedoch nicht zu Treibern des Infektionsgeschehens werden", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Veranstalter müssten bei den örtlich zuständigen Kreisverwaltungsbehörden eine Ausnahmegenehmigung beantragen, dafür müssten verschiedene Kriterien erfüllt sein.

Am Nachmittag hatte das Gesundheitsministerium zunächst erklärt, es seien Ausnahmegenehmigungen für bestimmte Veranstaltungen möglich, dies gelte "auch für Volksfeste". Am Abend stellte das Ministerium klar: "Volksfeste bleiben weiterhin untersagt, allerdings sind im Einzelfall Ersatzveranstaltungen möglich."


Video: Corona-Infektionszahlen für Bayern vom 18.07.2021 (glomex)

Zu den Kriterien, die dafür erfüllt sein müssen, gehören nach Angaben des Ministeriumssprechers neben der Personenobergrenze auch eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz "auf niedrigem, möglichst einstelligen Niveau". Außerdem müsse es ein striktes Hygiene- und Schutzkonzept geben.

Söder kündigt Konzept für "Impfen to go" an

Montag, 12. Juli, 12.20 Uhr: An diesem Dienstag wird die Staatsregierung darüber beraten, mit welchen Maßnahmen das Impftempo in Bayern erhöht werden könnte. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag am Rande eines Besuchs im Münchner Impfzentrum an. Mit Blick auf die ansteckendere Deltavariante des Coronavirus sprach Söder von einem "Wettlauf mit der Zeit". Um mehr Impfanreize zu setzen, werde das Kabinett ein Konzept für "Impfen to go" und "Impfen an ungewöhnlichen Orten" beschließen.

Auf Nachfrage, welche Orte dies sein könnten, sprach Söder eher unkonkret von den Bereichen Wirtschaft, Gastronomie, Sport und wies daraufhin, dass er bereits vor zwei Monaten Impfungen im Supermarkt vorgeschlagen habe. "Das Angebot muss noch näher an die Menschen", sagte Söder. Präzisiert hat der Ministerpräsident am Montag auch seine Ankündigung, dass an Bayerns Schulen nach den Sommerferien zunächst wieder Maskenpflicht gelten soll. "Flächendeckend", sagte Söder, und für die ersten "zwei, drei Wochen" des neuen Schuljahres. Die Maßnahme zielt darauf ab, Ansteckungen durch Urlaubsheimkehrer zu verhindern.

Derweil debattiert auch die Landespolitik darüber, ob Anti-Corona-Maßnahmen weiterhin an die Inzidenzzahlen gekoppelt sein sollten. Ministerpräsident Söder will an der Inzidenz festhalten, aber zusätzliche Parameter einbeziehen, etwa Impffortschritt und Krankenhauszahlen. Auch Susann Enders, Generalsekretärin der Freien Wähler, forderte am Montag eine "gewichtete Risikoinzidenz", die mehrere Faktoren berücksichtigt - und erneuerte die FW-Forderung, vom Inzidenzwert als wichtigstem Richtwert abzurücken. FDP-Fraktionschef Martin Hagen sagte: "Der Inzidenzwert hat als ausschlaggebendes Kriterium ausgedient." Ähnlich äußerte sich der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Andreas Winhart, der die Staatsregierung aufforderte, "die einseitige Fixierung auf die Inzidenzwerte" zu beenden.

Ärzteverbände: "Schulschließungen im Herbst unbedingt vermeiden"

Montag, 12. Juli, 11.30 Uhr: Bayerische Ärzteverbände fordern, erneute Schulschließungen im Herbst unbedingt zu vermeiden. Psychische Belastungen hätten bei Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie deutlich zugenommen, teilten die Bayerische Landesärztekammer, die Psychotherapeutenkammer Bayern und die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns in München mit. Um sie vor weiteren psychischen Belastungen zu schützen, müssten die Ende Juli beginnenden Sommerferien intensiv genutzt werden, um notwendige Präventions- und Kontrollmaßnahmen einzuleiten.

Die Verbände begrüßten die Beschlüsse des bayerischen Ministerrats zu Testkonzepten in Schulen und zur Anschaffung mobiler Luftfiltergeräte. Sollte die Ständige Impfkommission eine Empfehlung zur Impfung von Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren aussprechen, so befürworte man eine Impfkampagne für diese Altersgruppe. Für eine gesunde psychische Entwicklung von Kindern und Jugendlichen sei es wichtig, soziale Kontakte mit Gleichaltrigen zu pflegen und einen geregelten Zugang zu Bildung in einem guten Lernumfeld zu haben.

Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter leicht

Montag, 12. Juli, 6.43 Uhr: Auch am Montag ist der Inzidenzwert in Bayern etwas höher als am Vortag: 7,3 beträgt er zu Wochenbeginn nach Angaben des Robert-Koch-Instituts. 13 der 96 Landkreise und kreisfreien Städte weisen einen Wert von 0,0 aus und gelten damit als coronafrei. Die Stadt Hof hingegen hat nun mit elf neuen Fällen weiterhin einen Wert von 24, in der Stadt Würzburg liegt die Inzidenz bei 21,1.

Inzidenz im Freistaat steigt leicht an

Sonntag, 11. Juli, 10.35 Uhr: In Bayern ist die Sieben-Tage-Inzidenz weiter auf niedrigem Niveau - aber erneut leicht angestiegen. An diesem Sonntag meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) einen Wert von 7,1 für den Freistaat - am Dienstag dieser Woche lag er noch bei 5,4. Der Anstieg ist gering, angesichts der sich ausbreitenden Delta-Variante des Corona-Virus warnen Expertinnen und Experten aber davor, dass die Zahlen rasch wieder weiter steigen könnten. Auch bundesweit steigt die Zahl der Neuinfektionen wieder leicht an - und zwar schon den fünften Tag in Folge.

Der höchste Inzidenzwert in Bayern wurde vom RKI für die Stadt Hof gemeldet, dort lag er am Sonntag bei 24. Elf Städte und Landkreise gelten angesichts eines Inzidenzwerts von Null als coronafrei.

Blutkonserven könnten in der Pandemie knapp werden

Sonntag, 11. Juli, 7.45 Uhr: Bei der Versorgung der deutschen Krankenhäuser mit Blutspenden gibt es fast jedes Jahr das befürchtete Sommerloch. Doch in diesem Jahr könnte das Problem der Blutkonserven-Knappheit in der Urlaubszeit nochmals zunehmen. An einzelnen Kliniken im Freistaat mussten bereits Operationen abgesagt werden. "Es herrscht noch kein bayernweiter Notstand, aber die Lage ist definitiv sehr ernst", sagte Patric Nohe vom Blutspendedienst des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK).

Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums in München meinte, dass die derzeitige Knappheit mit der eines pandemiefreien Sommers "nicht im Ansatz zu vergleichen" sei. Üblicherweise nimmt das Volumen an Blutspenden in den warmen Monaten ab, auch weil viele Spender in den Ferien verreist sind.

In diesem Jahr kommen allerdings die Auswirkungen der Corona-Krise hinzu. Viele Krankenhäuser hatten aufschiebbare Behandlungen abgesagt und laden nun die Patienten ein, nachdem sich die Lage auf den Intensivstationen entspannt hat. Dies kurbelt die Nachfrage nach Blutkonserven an. "Der momentan enorme Bedarf der Kliniken ist den pandemiebedingt verschobenen und nun nachzuholenden Operationen geschuldet", erklärt der Ministeriumssprecher.

Mitunter hat das nun dazu geführt, dass erneut OPs gestrichen wurden - weil nicht genug Blut vorrätig war. Dies seien bislang aber nur Einzelfälle gewesen, sagte ein Sprecher der Bayerischen Krankenhausgesellschaft. Wie das BRK ruft auch die Krankenhausgesellschaft die Bürger dazu auf, in den kommenden Wochen die Blutspendetermine zu nutzen. So soll verhindert werden, dass in den Schulferien im August eine Notlage entsteht.

Impfzentren bieten kurzfristig Termine an

Freitag, 9. Juli, 15:50 Uhr: Wegen des nachlassenden Interesses an Corona-Impfungen können Bürger nun kurzfristig Termine erhalten. Fast alle staatlichen Impfzentren könnten mittlerweile auch neu angemeldeten Bürgern zeitnahe Termine anbieten, teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in München mit. Zudem versuchen viele Kommunen, mit besonderen Angeboten die Menschen von einer Schutzimpfung zu überzeugen.

Vor einer Woche war in den Impfzentren die bisherige Priorisierung aufgehoben worden. Nun bekommen Impfwillige einen Termin in der Reihenfolge ihrer Anmeldung. Laut Ministerium haben mittlerweile fast alle bereits länger registrierten Bürger ein Angebot erhalten. Detaillierte Zahlen, wie viele Neuanmeldungen in den vergangenen Tagen hinzugekommen sind, gebe es aber nicht.

Durch das nachlassende Interesse gibt es mittlerweile im Freistaat deutlich mehr Impfstoff als verbraucht wird. Zuvor gab es monatelang einen Mangel an den Vakzinen.

Die Städte wollen ebenfalls einer Impfmüdigkeit entgegensteuern. Bamberg will nun lokale Impfaktionen in den Stadtteilen anbieten. Die ersten beiden Pilotversuche seien gut angenommen worden, berichtete die oberfränkische Stadt am Freitag. Die Stadt Augsburg will ebenfalls einen Impfbus in die Wohngebiete schicken. Der oberbayerische Landkreis Pfaffenhofen will das Terminsystem bei seinen beiden Impfzentren komplett abschaffen. Alle Bürger könnten künftig zu den Öffnungszeiten kommen, berichtete das Landratsamt. "Eine Terminbuchung ist weiterhin möglich, dadurch können gegebenenfalls anfallende Wartezeiten vermieden werden", hieß es. Die niederbayerische Stadt Straubing sowie der Landkreis Straubing-Bogen organisieren "Feierabendimpfungen" bis 20.00 Uhr am Abend.

Corona-Denkmal zerstört

Freitag, 9. Juli, 14:45 Uhr: Ein Denkmal für die Toten und Erkrankten in der Corona-Pandemie ist in Unterfranken beschädigt worden. Unbekannte hätten den etwa 15 Zentimeter großen und 5 Kilogramm schweren Stein-Spatz samt Sockel, der etwas erhöht an einer Brücke in Hammelburg (Landkreis Bad Kissingen) angebracht war, angehoben, teilte die Polizei am Freitag mit. Dann sollen sie diesen auf dem Boden geworfen und so weitgehend zertrümmert haben.

Der Vorfall sei am Donnerstag angezeigt worden und womöglich bereits am Wochenende geschehen. Die Polizei vermutet einen Zusammenhang mit einer privaten Feier und lautstarken und betrunkenen Party-Gästen. Diese sollen über die Saalebrücke gelaufen sein. Die Polizei sucht nach Zeugen.

Das Denkmal war im Dezember 2020 aufgestellt worden. Mittlerweile ist der Vogel laut Polizei bei einem Steinmetz zur Reparatur.

Stadthotels in tiefer Krise - Dehoga kritisiert Staatsregierung

Freitag, 9. Juli, 13.15 Uhr: Die Hotels in Bayerns Städten leiden nach wie vor massiv unter der Corona-Krise. Grund sind fehlende Geschäftsreisende, Tagungsgäste und Messebesucher, wie der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga Bayern am Freitag berichtete. "Wir haben in den Städten nach wie vor eine äußerst schlechte Auslastung", sagte Landesgeschäftsführer Thomas Geppert auf Anfrage. In München etwa ist demnach weniger als ein Fünftel der Hotelbetten belegt.

Geppert warf der Staatsregierung vor, die Lage der städtischen Hotels durch übermäßig restriktive Vorschriften noch zu erschweren. "Eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken bei Tagungen gibt es nur in Bayern", nannte Geppert ein Beispiel. Die Folge der schärferen bayerischen Vorschriften sei, dass Tagungen vermehrt in anderen Bundesländern abgehalten werden. "Man fragt sich warum, wenn jenseits der Grenze sogar Clubs und Diskotheken geöffnet sind", sagte der Dehoga-Geschäftsführer zu den weniger strengen Corona-Vorschriften in Österreich.

Damit zeichnet sich eine ähnliche Situation ab wie im ersten Corona-Sommer 2020. In Bayerns Urlaubsregionen ist die Buchungslage für die Hotels nach Gepperts Worten relativ gut, mit Luft nach oben. "Die Leute buchen kurzfristig, und stornieren aber auch kurzfristig."

Inzidenz in Bayern steigt

Freitag, 9. Juli, 6.55 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat steigt weiter an. Am Freitag liegt sie bei 6,2, am Donnerstag hatte sie bei 5,8 gelegen. Zehn neue Corona-Fälle pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen meldete die Stadt Hof und führt die Liste nun mit einer Inzidenz von 21,8 an. Die Städte Würzburg und Regensburg folgen mit Werten von 17,2 und 14,4. Insgesamt 13 Landkreise und kreisfreie Städte sind coronafrei, in sechs weiteren hat es laut Robert-Koch-Institut jeweils einen neuen Corona-Fall gegeben.

Gesundheitsministerium verteidigt Nutzen von Luftfiltern in Schulen

Donnerstag, 8. Juli, 13:35 Uhr: In der Debatte um die Anschaffung von Luftfiltern an Schulen hat das bayerische Gesundheitsministerium deren Nutzen für den Corona-Infektionsschutz gegen Kritik und Zweifel verteidigt. "Luftfilter sind ein wesentlicher Baustein, um die Schulen fit zu machen für das kommende Schuljahr. Sie sind dabei eine sinnvolle Ergänzung zum regelmäßigen Lüften, um die Aerosollast und damit das Infektionsrisiko im Klassenraum zu senken", sagte ein Sprecher des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Kritik an den Filteranlagen sei nicht berechtigt. Zuvor hatte Bayerns Gemeindetagspräsident Uwe Brandl (CSU) in einem Radio-Interview nicht nur die Anschaffungs- und Unterhaltungskosten für die Städte und Gemeinden kritisiert. Zudem hatte er Zweifel am Sinn der Filter geäußert: "Und das, was uns am meisten stört, ist die Tatsache, dass wir bis heute keinen gesicherten Beweis darüber haben, ob diese Raumluftfilter tatsächlich einen wesentlichen Beitrag zur Reduzierung der Virenlast leisten."

Das Ministerium sieht es anders: "Unser Ziel ist es, angesichts der ansteckenden Delta-Variante Vorkehrungen zu treffen, um eine vierte Welle möglichst flach zu halten." Da es für Kinder und Jugendliche noch keine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission gebe und in Schulen nicht flächendeckend geimpft werden könne, müsse der Schutz verstärkt werden. "Dazu sind Luftfilter ein sinnvolles, hilfreiches und ergänzendes Element. Ziel ist es, Präsenzunterricht zu ermöglichen und die Kinder so gut es geht zu schützen."

Mehr als 1000 Corona-Verfahren am Verwaltungsgerichtshof

Donnerstag, 8. Juli, 10:45 Uhr: Weit mehr als 1000 Verfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof seit Beginn der Krise beschäftigt. Corona habe den Richtern "Nachtschichten beschert", sagte die Präsidentin des Gerichtshofes, Andrea Breit, in München. Allein 1140 Verfahren befassten sich nach ihren Angaben mit der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. 900 der insgesamt 1140 Verfahren seien bereits entschieden, sagte Breit. 650 davon seien Normenkontrolleilverfahren gewesen. Dazu kamen dann noch Fragen des Versammlungsrechts wie sie sich beispielsweise bei "Querdenker"-Demonstrationen gezeigt hätten. Der Verwaltungsgerichtshof entschied beispielsweise über das zeitweise herrschende Beherbergungsverbot für Gäste aus Corona- Risikogebieten innerhalb Deutschlands, die Maskenpflicht an Schulen oder nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Infektions-Hotspots.

Inzidenz in Bayern steigt weiter leicht

Donnerstag, 8. Juli, 8.35 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt am Donnerstag bei 5,8 und damit ein wenig höher als am Mittwoch, als sie bei 5,5 gelegen hatte. Neun Landkreise und kreisfreie Städte sind coronafrei, in sieben weiteren hat es jeweils einen neuen Corona-Fall in den vergangenen sieben Tagen gegeben. Die höchsten Inzidenzen in Bayern weisen laut Robert-Koch-Institut die Städte Würzburg (14,9) Aschaffenburg (14,1) und Regensburg (13,7) aus.

Corona bremst Liebesglück aus: weniger Hochzeiten 2020

Mittwoch, 7. Juli, 16.45 Uhr: Im Corona-Jahr 2020 haben rund zehn Prozent weniger Paare in Bayern geheiratet als noch im Jahr zuvor. 61 138 Menschen gaben sich das Ja-Wort - das sind 7363 weniger als 2019. Das teilte das Bayerische Landesamt für Statistik am Mittwoch mit.

Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung seien maßgeblich für den Rückgang verantwortlich, hieß es. Die Hochzeiten verteilten sich aber übers Jahr ganz unterschiedlich: Besonders zu Beginn der Pandemie verzichteten offenbar viele Paare auf eine Hochzeit oder verlegten sie. Im April 2020 heirateten demnach fast 42 Prozent weniger Paare als in den Jahren davor, im Mai knapp 33 Prozent.

Später im Jahr habe es vermutlich Nachholeffekte gegeben, teilte das Amt mit. Im Oktober gab es sogar rund 22 Prozent mehr Trauungen als in den Vorjahren - viele davon am "Schnapszahltag" 10.10.2020. Für dieses Datum meldeten die Standesämter den Tagesrekord von 1955 Trauungen.

Rekordsumme für Kommunen

Mittwoch, 7. Juli, 15.10 Uhr: Bayerns Kommunen erhalten im kommenden Jahr 10,44 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände einigten sich am Mittwochmittag auf ein Paket für den Kommunalen Finanzausgleich. "Wir haben intensiv und konstruktiv verhandelt. Bayerns Staatshaushalt steht nach wie vor krisenbedingt unter hohem Druck. Wir haben jeden Euro diskutiert und sind zu einem guten Gesamtergebnis gekommen", sagte Finanzminister Albert Füracker.

Mit 10,44 Milliarden Euro bleibe der Finanzausgleich "weiter stabil auf sehr hohem Niveau und ist damit ein deutliches Zeichen: Der Freistaat steht fest an der Seite der Kommunen", sagte Füracker. "Besonders unsere bayerische Investitionsinitiative ist nicht nur eine wuchtige Stärkung unserer Kommunen, sondern zugleich ein großer Schub für Bayerns Konjunktur auf dem Weg aus der Pandemie. Hinzu kommen 2022 einmalig zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Millionen Euro." In den vergangenen beiden Jahren hatte der Freistaat den Kommunen je 10,3 Milliarden Euro bereitgestellt. Dies war insofern besonders bemerkenswert, da das Rekordniveau durch die historischen Steuerverluste Bayerns infolge der Pandemie nicht reduziert wurde.

Mit dem Kommunalen Finanzausgleich regelt der Freistaat die Aufteilung von Steuereinnahmen unter Gemeinden, Städten, Landkreisen und Bezirken. Der Umfang des Ausgleichssystems stieg bis zur Corona-Krise unter anderem wegen der steigenden Steuereinnahmen auf immer neue Rekordwerte.

Morddrohungen gegen Arzt wegen Impfangebot für Kinder

Mittwoch, 7. Juli, 12.50 Uhr: Nach Medienberichten über Corona-Impfungen für Kinder in einer Neu-Ulmer Praxis wird der betroffene Arzt in Internet-Netzwerken massiv bedroht. Die Kripo ermittelt wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie anderer Vorwürfe. "Es sind zahlreiche Fälle von Beleidigungen und Bedrohungen", sagte Polizeisprecher Dominik Geißler am Mittwoch. Zunächst hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.

Betroffen ist der Allgemeinmediziner Christian Kröner, der sich bereits seit Anfang der Impfkampagne für die Schutzimpfungen einsetzt und häufig im Fernsehen und anderen Medien präsent ist. Er habe mittlerweile 25 Anzeigen oder mehr bei der Polizei erstattet, sagte er. Ihm werde vielfach gedroht, dass er ermordet werden soll. Hintergrund sei, dass er auch Kinder ab zwölf Jahren in seiner Hausarztpraxis impfe. Dies ist in Deutschland zulässig.

Kröner sagte, er werde sich trotzdem weiter für Impfungen einsetzen. "Ich sehe nicht ein, den Kopf einzuziehen. Das ist ja genau, was die wollen." Er habe keine Angst und werde zeitweise auch von der Polizei geschützt, sagte der Arzt. Die Polizei selbst wollte keine Details zu möglichen Schutzmaßnahmen nennen.

Der Mediziner hatte bereits Ende 2020 ein Infoblatt über die Impfung erstellt, das tausendfach bei Facebook geteilt wurde. Später setzte sich Kröner dafür ein, dass seine Kollegen mit Spezialspritzen aus den Ampullen mit den Impfstoffen zusätzliche Dosen entnehmen dürfen, damit keine Reste weggeworfen werden müssen.

Holetschek: Impfempfehlung für Jugendliche muss erneut geprüft werden

Mittwoch, 7. Juli, 11.10 Uhr: Die eingeschränkte Empfehlung zu Corona-Impfungen von Kindern und Jugendlichen muss laut Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf Grundlage neuster Daten erneut überprüft werden. "Da erwarten wir, dass wir von der Ständigen Impfkommission (Stiko) bald Empfehlungen haben, damit da Klarheit herrscht", sagte der CSU-Politiker dem Bayerischen Rundfunk (BR). Weiter: "Wir sollten da möglichst bald auch die Daten auswerten, die international ja schon zur Verfügung stehen." Als Beispiel nannte er die USA, wo junge Menschen schon länger geimpft würden. Die dortigen Daten und ständig neu gewonnenen Erkenntnisse müssten die Grundlage für Deutschland bilden, um klare Schlussfolgerungen zu ziehen.

Die Stiko empfiehlt Impfungen für 12- bis 17-Jährige nur bei bestimmten Vorerkrankungen. Begründet wird das mit dem geringeren Risiko einer schweren Covid-19-Erkrankung in dieser Altersgruppe. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht von einer individuellen Entscheidung von Eltern, Kindern sowie Ärztinnen und Ärzten. Zuletzt hatte es aber wiederholt seitens der Politik Kritik an der eingeschränkten Empfehlung gegeben.

Brandl zu Luftfiltern an Schulen - "Mit uns hat keiner gesprochen"

Mittwoch, 7. Juli, 10.45 Uhr: Bayerns Gemeindetagspräsident Uwe Brandl vermisst in der Diskussion um die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen in der Corona-Pandemie klare Entscheidungsgrundlagen. "Die Debatte ist eine emotionale geworden, jetzt braucht man mit rationalen Erwägungen nicht mehr anfangen", sagte Brandl dem Radiosender Bayern 2 am Mittwoch. Die Kommunen seien zudem von der Entscheidung überrumpelt worden. "Mit uns hat keiner gesprochen", beklagte Brandl, der auch Bürgermeister der niederbayerischen Stadt Abensberg ist.

Die Staatsregierung hatte zugesagt, für die Luftfilter 190 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Mit diesem Geld sollen rund 60 000 Klassenzimmer und 50 000 Räume in Kindertagesstätten mit diesen mobilen Anlagen versorgt werden können, die die Virenlast in der Raumluft verringern. Bis zu 50 Prozent der Kosten seien förderfähig, den Rest müssten die Kommunen selbst zahlen.

Die bayerische Staatsregierung übernehme natürlich nicht 50 Prozent der Kosten, kritisierte Brandl. "Denn hinzukommen werden Beraterkosten, Installationskosten, Wartungskosten. Und das, was uns am meisten stört, ist die Tatsache, dass wir bis heute keinen gesicherten Beweis darüber haben, ob diese Raumluftfilter tatsächlich einen wesentlichen Beitrag zur Reduzierung der Virenlast leisten." Am Vortag hatte bereits der Bayerische Städtetag kritisiert, Kommunalpolitiker würden mit einem noch nicht klar definierten Förderprogramm unter Druck gesetzt, und es würden zu hohe Erwartungen bei Schülern, Eltern und Lehrern geweckt, die sich nicht schnell erfüllen ließen.

Hof impft Schulkinder ab zwölf Jahren

Mittwoch, 7. Juli, 9.15 Uhr: Bei einer Impfaktion in der Stadt und im Landkreis Hof können sich am Wochenende Schülerinnen und Schüler ab zwölf Jahren gegen das Coronavirus impfen lassen. "Gerade mit Blick auf die bevorstehenden Sommerferien gilt es, sich und damit auch andere bestmöglich zu schützen", sagte der ärztliche Leiter des Impfzentrums Hofer Land, Johann Schötz, am Dienstag. Das Angebot gilt neben den Kindern und Jugendlichen an weiterführenden Schulen auch für deren Eltern.

Die Ständige Impfkommission hat bisher keine generelle Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ausgesprochen. Sie empfiehlt Impfungen nur für 12- bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen wie Adipositas, Diabetes und chronischen Lungenerkrankungen. Das Gremium begründete seine Empfehlung unter anderem damit, dass das Risiko einer schweren Covid-19-Erkrankung für diese Altersgruppe gering sei.

"Eine Impfung ohne Vorerkrankungen ist nach ärztlicher Aufklärung ebenso möglich", teilte der Landkreis Hof am Dienstag mit. Verabreicht werden solle der Impfstoff des Herstellers Pfizer, der grundsätzlich ab zwölf Jahren zugelassen sei. Geimpft wird am Freitag und Samstag. Zuvor sollen die Schülerinnen und Schüler von den Leitungen der Mittel- und Realschulen sowie der Gymnasien über das Angebot informiert werden.

  • Rektoren können mobile Teams bestellen, um die volljährigen Schüler immunisieren zu lassen. Doch kaum jemand macht mit.

Inzidenz in Bayern steigt minimal

Mittwoch, 7. Juli, 6.58 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt am Mittwoch bei 5,5 und damit ein wenig höher als am Dienstag, als sie bei 5,4 gelegen hatte. Acht Landkreise und kreisfreie Städte bleiben coronafrei, in elf weiteren hat es jeweils einen neuen Corona-Fall in den vergangenen sieben Tagen gegeben. Die höchsten Inzidenzen in Bayern weisen die Städte Aschaffenburg (15,5), Regensburg (13,7) und Schweinfurt (13,1) aus.

Fan-Rückkehr mit 35 Prozent Stadionauslastung - Alkoholverbot

Dienstag, 6. Juli, 16.00 Uhr: Bayerns Profifußball-Vereine können sich auf die Rückkehr von Fans in die Stadien freuen. Mit Beginn der Saison 2021/22 dürfen die Arenen im Freistaat unter bestimmten Voraussetzungen bis zu 35 Prozent ausgelastet werden - maximal sind 20 000 Zuschauer erlaubt.

Die darin für Bayern extra festgehaltenen Regelungen sind zurückhaltender als die allgemeinen Beschlüsse. Außerdem wird es ein komplettes Alkoholverbot geben. Während in anderen Teilen Deutschlands bis zu 25 000 Zuschauer in den Stadien gelassen werden, muss der Rekordmeister FC Bayern München mit 5000 Fans weniger planen. Bayern begründet diesen Sonderweg mit der Delta-Variante, steigenden Fallzahlen in anderen Ländern und der erwartbaren Reiserückkehrerproblematik nach dem Urlaub.

Grundvoraussetzung für die Zuschauerrückkehr ist die Freigabe durch die zuständigen Behörden. Die Inzidenzzahlen dürfen dabei nicht über 35 liegen. Nach Angaben aus Länderkreisen ist eine formale Zustimmung der Ministerpräsidenten nicht nötig. Die Neuregelung muss aber noch in Bayerns Infektionsschutzmaßnahmenverordnung übertragen werden.

Impfangebot in den Kliniken wird erweitert

Dienstag, 6. Juli, 15 Uhr: Das bayerische Gesundheitsministerium hat das Corona-Impfangebot in den Kliniken erweitert. Ab sofort können die Krankenhäuser alle Patienten gegen das Coronavirus impfen. "Die Krankenhäuser haben die Kapazitäten und die Erfahrung, ihre Patienten auf Wunsch ohne großen Aufwand zu impfen. Deswegen haben wir nun die sogenannte erweiterte Patientenimpfung eingeführt", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag.

Konkret bedeutet das, dass die Patientinnen und Patienten bei der Einlieferung eine Erstimpfung mit dem Impfstoff von Astra Zeneca bekommen können. Die Zweitimpfung kann dann auch ambulant nach rund vier Wochen mit einem mRNA-Impfstoff erfolgen, also mit den Präparaten von Biontech oder Moderna, entsprechend der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko).

Die Kliniken bekommen den Impfstoff von den regionalen Impfzentren. Die impfwilligen Patientinnen und Patienten verpflichten sich, die Zweitimpfung ebenfalls im Krankenhaus vorzunehmen, unabhängig davon, wie lange ihre stationäre Behandlung dort dauert. Bislang waren Corona-Impfungen für Patienten in den Kliniken nur möglich, wenn gewährleistet war, dass beide Impftermine während eines stationären Aufenthaltes erfolgten.

Freistaat gibt 190 Millionen für Luftreiniger

Dienstag, 6. Juli, 12.42 Uhr: Der Freistaat Bayern stellt den Schulen 190 Millionen Euro für die Ausstattung von Klassenzimmern mit Luftreinigungsgeräten zur Verfügung. Das kündigte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in München an. Mit dem Geld sollen etwa 60 000 Klassenzimmer und 50 000 Räume in Kindertagesstätten mit mobilen Luftreinigern versorgt werden können. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Freistaat 50 Millionen bereitgestellt. Das Geld sei weitgehend ausgeschöpft, sagte Herrmann.

Die Luftreiniger sollen die Virenlast in der Raumluft verringern und damit einen Beitrag leisten, die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus zu senken. Herrmann rief die Kommunen - die eigentlich für die Schulen zuständig sind - auf, das Geld abzuschöpfen. Die Geräte seien vom Land bis zu 50 Prozent förderfähig. Den Rest müssen die Kommunen selbst aufbringen.

Außerdem sollen im neuen Schuljahr in Grundschulen PCR-Pool-Tests als Standardverfahren eingesetzt werden, wenn die Inzidenz unter 100 liegt. Diese seien "besonders bei einem geringen Infektionsgeschehen" zuverlässiger als die Schnelltests und für die Kinder leichter zu handhaben, erklärte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). Bei Pooltests werden die Abstriche mehrerer Kinder gesammelt und zusammen analysiert, um Kosten zu sparen. Nur wenn die Sammelprobe positiv ausfällt, werden die einzelnen Abstriche analysiert. Bei Pilotprojekten habe man damit gute Erfahrungen gemacht.

Bayerisches Kabinett berät über die Corona-Lage

Dienstag, 6. Juli, 11 Uhr: Das bayerische Kabinett hat sich an diesem Dienstag erneut mit der Corona-Lage beschäftigt. "Die Entwicklungen stimmen zuversichtlich, die Lage ist weiterhin positiv und stabil", sagte Staatsminister Florian Herrmann (CSU) in der anschließenden Pressekonferenz. Es gehe in eine gute Richtung. Die Reproduktionszahl, die beschreibt, wie viele Menschen eine infizierte Person im Mittel ansteckt, liege allerdings bei 0,9, in einem Bereich also, den man "beobachten sollte". Die Belegung der Intensivbetten mit Beamtungsgeräten liege derzeit bei 80, "wir waren schon mal bei 760 oder 780", sagte Herrmann. Sorge bereitete nach wie vor die Ausbreitung der Delta-Variante, die als sehr infektiös gilt. In der Ministerrunde wurde schwerpunktmäßig über das Thema Schule gesprochen. Außerdem berichtete Digitalministerin Judith Gerlach über Pläne zur Digitalisierung.

Studie: Corona beschert Bayerns Kommunen mehr Hilfen als Verluste

Dienstag, 6. Juli, 10.30 Uhr: Dank der gigantischen Finanzhilfen von Bund und Freistaat hatten Bayerns Kommunen im Corona-Jahr 2020 laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung mehr Geld zur Verfügung als 2019. "Die bayerischen Gemeinden haben rund 1,5 Milliarden Euro mehr an Erstattung für die Gewerbesteuer erhalten, als sie letztlich verloren", sagte René Geißler, Professor für öffentliche Wirtschaft der Technischen Hochschule Wildau (Brandenburg) und Mitautor des Kommunalen Finanzreports der Bertelsmann Stiftung, der an diesem Dienstag veröffentlicht wird.

Bayerns Städte und Landkreise erhielten demnach 2,4 Milliarden Euro von dem Hilfsprogramm im Frühjahr 2020, nach Hessen war dies der zweithöchste Betrag in Deutschland. Finanziert wurden die Gelder durch die Aussetzung der Schuldenbremse. Die bedeutsamste Maßnahme war dabei die Erstattung der Gewerbesteuerausfälle. Da die Rezession aber am Ende milder verlief, als anfangs befürchtet, stand den Kommunen einschließlich der Erstattungen schließlich sogar ein höheres Steueraufkommen zur Verfügung als im Vorjahr.

Ferner profitierten die bayerischen Kommunen davon, dass der Bund 2020 seinen Kostenanteil an den kommunalen Hartz-IV-Kosten (Kosten der Unterkunft - KdU) in allen Bundesländern um 25 Prozentpunkte auf bis zu 74 Prozent der bundesweiten KdU-Ausgaben erhöht hat. Für Bayern bedeutete das im vergangenen Jahr rund 275 Millionen Euro. Diese Hilfen erreichen überwiegend Städte mit höheren Soziallasten. So erhält die Stadt Nürnberg infolge ihrer Sozialstruktur rund 27 Millionen Euro jährlich. Ohne die Hilfen von Bund und Freistaat hätten die Kommunen in Bayern sich garantiert für lange Zeiten selbst verschulden müssen.

Doch auch nach der Pandemie sind die sogenannten Kassenkredite, sozusagen die Dispo-Kredite der Kommunen, nahezu unbekannt. Sie gelten als Krisenindikator und gehen im Regelfall mit hohen Sozialausgaben und Steuersätzen, mit niedrigen Investitionen und allgemein geringen Handlungsspielräumen für die Lokalpolitik einher. Die Kassenkredite lagen Ende 2020 bundesweit bei 31 Milliarden Euro. Zwei Drittel davon entfallen auf die Kommunen Nordrhein-Westfalens.

Dagegen konnten Bayerns Kommunen großteils abgeschirmt von den finanziellen Schäden der Pandemie ihre Investitionen sogar weiter aufstocken. Die Investitionen kletterten auf ein neues Hoch von fast 12 Milliarden Euro. Je Einwohner liegen Bayerns Kommunen damit seit Jahren an der Spitze der Bundesländer und investieren fast drei Mal mehr als die Kommunen im Saarland. Positiv bewährt hätten sich auch die mit 15 Milliarden Euro sehr hohen Rücklagen vor der Krise.

Inzidenz in Bayern sinkt weiter

Dienstag, 6. Juli, 6.51 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt am Dienstag bei 5,4 und damit etwas niedriger als am Vortag, als sie bei 5,6 gelegen hatte. Neun Landkreise und kreisfreie Städte sind weiterhin coronafrei, in sieben weiteren hat es jeweils einen neuen Corona-Fall in den vergangenen sieben Tagen gegeben. Die höchsten Inzidenzen in Bayern weisen die Städte Aschaffenburg (15,5), Regensburg (13,7) und Fürth (13,2) aus. In München ist der Wert auf 10,0 gesunken.

Nach Kritik: Aiwanger verteidigt, nicht geimpft zu sein

Montag, 5. Juli, 18.31 Uhr: Wirtschaftsminister Hubert Aiwangers ablehnende Haltung gegen eine persönliche Coronaimpfung sorgt weiter für Missstimmung in der bayerischen Koalition. Aiwanger kritisierte in der Neuen Zürcher Zeitung Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der die Impfungen als einzigen Weg aus der Corona-Krise sieht. "Das ist mir zu alternativlos und zu absolut", sagte der FW-Chef der Schweizer Zeitung.

Aiwanger beschwerte sich über die öffentliche Kritik an Impfskeptikern: "Es ist wirklich falsch, auf die Ungeimpften Druck auszuüben und sie als verantwortungslos zu brandmarken. Es gibt einen zweistelligen Prozentsatz in der Bevölkerung, der sich persönlich gegen eine Impfung entschieden hat, warum auch immer." Es sei auch aus medizinischen Gründen unklug, Druck auszuüben. "Man wird nur das Gegenteil erreichen und Trotz ernten." Aiwanger verwies darauf, dass Pharmakonzerne und Impfkommission Empfehlungen und Stellungnahmen im Laufe der Monate mehrfach revidiert haben.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat indes die Position seines Kabinettskollegen kritisiert. Die Haltung des Wirtschaftsministers tue der Impfkampagne nicht gut, sagte Holetschek der Allgäuer Zeitung. Zwar sagte er, dass jeder selbst entscheiden müsse, ob man sich impfen lasse. "Ich sage aber auch, Impfen ist ein Akt der Solidarität. Wenn man bestimmte öffentliche Ämter innehat und sozusagen auch Vorbild ist, sollte man sich bewusst machen, welche Welle man damit auslöst."

33 000 Zuzügler trotz Corona

Montag, 5. Juli, 14.50 Uhr: Die Corona-Pandemie hat den Zuzug nach Bayern zwar gebremst, aber nicht gestoppt. Im vergangenen Jahr sind aus dem In- und Ausland 33 238 Menschen mehr nach Bayern gezogen als den Freistaat verlassen haben, wie das Statistische Landesamt in Fürth am Montag mitteilte. Zum Vergleich: Das entspricht in etwa der Einwohnerzahl einer großen Kreisstadt wie Deggendorf oder Fürstenfeldbruck. Die Auswirkungen der Pandemie sind allerdings deutlich zu erkennen: Im Jahr davor waren es im Saldo noch 55 548 Zuzügler gewesen.

Der Großteil der Zuzügler kam aus dem Ausland: 30 993, also der überwiegende Teil davon aus Europa. Größte Gruppe waren Rumänen mit über 7300. Populärstes Ziel war Schwaben, wo sich 8737 Menschen niederließen, gefolgt von Oberbayern mit 6664 Zuzüglern. In der Gesamtbetrachtung hat die Pandemie zwar den Zuzug gebremst, ebenso aber den Wegzug, so dass am Ende immer noch ein "Wanderungsüberschuss" blieb. Auch innerhalb Bayerns zogen im vergangenen Jahr weniger Menschen um als üblich.

Sieben-Tage-Inzidenz bleibt stabil

Montag, 5. Juli, 6.58 Uhr: Die Inzidenz in Bayern ist stabil im niedrigen Bereich. Der Wert am Montag ist mit 5,6 unverändert zum Vortag, wie das Robert-Koch-Institut berichtet. Änderungen hat es allerdings an der Spitze der Liste gegeben. Lag der Landkreis Lichtenfels tagelang auch im bundesweiten Vergleich ganz oben, weist er nun nur noch eine Inzidenz von 3,0 aus. Die Liste führt nun der Landkreis Aschaffenburg mit 16,9 an, gefolgt von der Landeshauptstadt mit 11,6 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen. München hatte den geringsten Wert in diesem Jahr mit 8,4 am 25. Juni. Seither ist die Zahl leicht, aber stetig gestiegen. Zehn Städte und Landkreise gelten mit einem Wert von 0,0 als coronafrei.

Polizei in Bayern: Keine einzige Corona-Infektion als Dienstunfall anerkannt

Sonntag, 4. Juli, 19.28 Uhr: In Bayern wurde bisher keine einzige Corona-Infektion von Polizeibeamten als Dienstunfall anerkannt.Wie das dafür zuständige Finanzministerium in Abstimmung mit dem Innenministerium als Dienstherrn auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Stefan Schuster mitteilte, hat es seit Pandemiebeginn 79 Anträge auf eine solche "dienstunfallrechtliche Anerkennung" gegeben (Stand Mitte Juni). Die Landesverbände der Polizeigewerkschaften DPolG und GdP hatten Mitgliedern bei Infektionen gerade mit schwerwiegenderen Verläufen geraten, einen Dienstunfall feststellen zu lassen - nicht wegen der akuten Versorgung, die ist ohnehin geregelt; sondern wegen langfristiger Schäden, die jetzt gar nicht erkennbar sein könnten. Nach Medienberichten gibt es in anderen Bundesländern jedoch Bewegung bei dem Thema. Demnach hat Berlin gut ein Drittel der Anträge von Polizisten anerkannt. In Niedersachsen haben Land und Gewerkschaft eine Musterklagevereinbarung abgeschlossen.

Söder fordert von Stiko Impfempfehlung für Jugendliche

Sonntag, 4. Juli, 13.57 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) setzt im Kampf gegen die hoch ansteckende Delta-Variante des Coronavirus auf die Impfung von Schülern. "Die Stiko sollte dringend überlegen, wann sie das Impfen von Jugendlichen empfiehlt", schrieb er am Sonntag auf Twitter. Das würde den Schutz für alle erhöhen und einer Generation, die auf viel verzichten musste, wieder Freiheiten zurückgeben. Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat bisher keine generelle Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ausgesprochen. Sie empfiehlt Impfungen nur für 12- bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen. Das Gremium begründete seine Empfehlung unter anderem damit, dass das Risiko einer schweren Covid-19-Erkrankung für diese Altersgruppe gering sei. Die Delta-Variante breitet sich auch in Bayern zunehmend aus. Die meisten registrierten Fälle gibt es in München. Der Statistik des Landesamtes für Gesundheit (LGL) zufolge wurden bis am Samstag (3. Juli) 170 Delta-Fälle in der Landeshauptstadt festgestellt. Bis 1. Juni waren es noch 29.

Finanzielle Unterstützung für freie Künstler verlängert

Sonntag, 4. Juli, 12.32 Uhr: Die Corona-Hilfen für selbstständige Kunstschaffende im Freistaat werden bis einschließlich Dezember verlängert. Von Montag an können Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe über Bayern Innovativ wieder Anträge stellen, und zwar für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2021, wie das Kunstministerium am Sonntag mitteilte. Die Finanzhilfen von bis zu 1180 Euro monatlich sollen wegfallende Einnahmen ersetzen. Es ist die dritte Antragsrunde seit Beginn der Corona-Krise.

Kunstminister Bernd Sibler (CSU) sprach von einem "Sicherheitspaket" für Künstler und Veranstalter, mit dem man - in Kombination mit weiteren Hilfsprogrammen und konsequenten Öffnungsschritten - die Kunst- und Kulturszene in Bayern stabilisiere.

Generelle Testpflicht für Einreisende ab August? .
Auch im zweiten Pandemie-Sommer ist in Deutschland die Sorge groß, dass Urlauber Coronaviren mit nach Hause bringen. Laut dem bayerischen Ministerpräsidenten Söder will der Bund deswegen schon bald gegensteuern. © Frank Hoermann/SVEN SIMON/picture alliance Einreise am Übergang Kiefersfelden von Tirol nach Bayern - künftig könnte hier ein negatives Testergebnis verlangt werden Schon in wenigen Tagen werden wohl die Corona-Auflagen für alle verschärft, die nach Deutschland einreisen wollen. Der Bund plant nach den Worten des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, eine erweiterte Testpflicht einzuführen.

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