Welt & Politik Merkel stellt sich Fragen der Hauptstadt-Journalisten

08:39  22 juli  2021
08:39  22 juli  2021 Quelle:   rp-online.de

CDU steht der Kanzlerin nur noch „nahe“

  CDU steht der Kanzlerin nur noch „nahe“ Berlin. Bei ihrer letzten Sommerpressekonferenz vermittelt Angela Merkel nicht den Hauch des Anscheins, sie warte als „lame duck“ auf das Ende ihrer Ära. Sie will bis zum letzten Tag schuften. Beim Klimaschutz räumt sie Fehler ein - und verteidigt vehement Armin Laschet. © Wolfgang Kumm Die scheidende Kanzlerin Angela Merkel ist nach 16 Jahren an der Macht „mit sich im Reinen“, wie sie bei ihrer letzten Sommerpressekonferenz verriet. Angela Merkel lässt sich selten auf dem falschen Fuß erwischen. Am Donnerstag bei ihrer letzten Sommerpressekonferenz passiert es.

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am Donnerstag (11.00 Uhr) in die Bundespressekonferenz und stellt sich den Fragen der Hauptstadt - Journalisten . Es wird voraussichtlich ihr letzter Auftritt dieser Art sein. Wie üblich wird sie bei dieser Gelegenheit Fragen zu allen Bereichen der Innen- und Außenpolitik beantworten. In diesem Jahr dürften die Situation in den Hochwassergebieten, die Corona-Pandemie und die soeben erzielte Einigung mit den USA zur umstrittenen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 zentrale Themen werden.

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich an diesem Donnerstag (11.00 Uhr) in der Bundespressekonferenz den Fragen der Hauptstadt - Journalisten . Es wird erwartet, dass sie sich nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Verlängerung der Kontaktbeschränkungen bis Mitte Februar unter anderem zu ihrer Linie in der Bekämpfung der Corona-Pandemie äußert. Dabei dürfte es vor den am Donnerstagabend anstehenden virtuellen Beratungen der Kanzlerin mit den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU)

Berlin. Der letzte G7-Gipfel, der letzte Europäische Rat, die letzte Regierungserklärung im Bundestag - nach 16 Jahren im Kanzleramt nimmt Angela Merkel Stück für Stück Abschied von der Politik. An diesem Donnerstag kommt ein weiterer Letztes-Mal-Termin dazu.

 Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Kabinettssitzung. © Axel Schmidt Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Kabinettssitzung.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am Donnerstag um 11 Uhr in die Bundespressekonferenz und stellt sich den Fragen der Hauptstadt-Journalisten. Es wird voraussichtlich ihr letzter Auftritt dieser Art sein. Wie üblich wird sie bei dieser Gelegenheit Fragen zu allen Bereichen der Innen- und Außenpolitik beantworten. In diesem Jahr dürften die Situation in den Hochwassergebieten, die Corona-Pandemie und die soeben erzielte Einigung mit den USA zur umstrittenen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 zentrale Themen werden.

Sommerpressekonferenz: Kanzlerin Angela Merkel zum Abschied: „Bei der Digitalisierung können und sollten wir besser sein“

  Sommerpressekonferenz: Kanzlerin Angela Merkel zum Abschied: „Bei der Digitalisierung können und sollten wir besser sein“ Merkel bezeichnet Deutschland als „kraftvolles Land“. Die nächste Regierung habe aber viel zu tun, um den Wohlstand aufrechtzuerhalten. Die Kanzlerin sorgt auch für unfreiwillige Komik.

Merkel auf ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Zentrale Themen war unter anderem die Auseinandersetzung mit Horst Seehofer sowie das angeknackste Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump. Nun dürfen die Journalisten Fragen stellen . 11.38 Uhr: Das Baukindergeld, die Verbesserung der angespannten Kita-Situation sowie der Kampf gegen Altersarmut sind die zentralen Themen, die das Kabinett bereits angegangen sei, so Merkel .

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich an diesem Donnerstag (11.00 Uhr) in der Bundespressekonferenz den Fragen der Hauptstadt - Journalisten . Es wird erwartet, dass sie sich nach den Beschl�ssen von Bund und L�ndern zur Verl�ngerung der Kontaktbeschr�nkungen bis Mitte Februar unter anderem zu ihrer Linie in der Bek�mpfung der Corona-Pandemie �u�ert. Dabei d�rfte es vor den am Donnerstagabend anstehenden virtuellen Beratungen der Kanzlerin mit den Staats- und Regierungschefs der Europ�ischen Union (EU)

Die Bundeskanzlerin geht traditionell zum Beginn oder am Ende der Sommerpause in die Bundespressekonferenz und steht dort ausführlich Rede und Antwort. Im vergangenen Jahr kam sie nach ihrem Urlaub Ende August. Das zentrale Thema war damals der weitere Kurs in der Corona-Krise. Es dürfte diesmal von der Hochwasser-Katastrophe vor allem im Westen Deutschlands abgelöst werden. Allerdings klingen manche Antworten, die Merkel vor einem Jahr zur Pandemie gegeben hat, weiterhin hochaktuell.

Merkel tritt bei der Bundestagswahl im September nicht mehr an und zieht sich anschließend aus der Politik zurück.

HOCHWASSER Nach der verheerenden Flut hat Merkel besonders betroffene Regionen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen besucht, sich einen eigenen Eindruck von den Schäden verschafft und rasche Hilfe zugesagt. „Wir werden gemeinsam alles daran setzen, dass das Geld schnell zu den Menschen kommt, die oft nichts mehr haben außer das, was sie am Leibe tragen“, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Bad Münstereifel.

Angela Merkel zieht eine erste Bilanz: Die Kanzlerin, ihre Krisen und das Klima

  Angela Merkel zieht eine erste Bilanz: Die Kanzlerin, ihre Krisen und das Klima Die Sommer-Pressekonferenz der Regierungschefin wird zu einem Rückblick auf die Amtszeit. Nicht ohne Selbstkritik - und mit einer Freudschen Fehlleistung. © Foto: imago images/Political-Moments Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Bundespressekonferenz. Als Angela Merkel am Donnerstag in der Bundespressekonferenz gefragt wird, was sie denn am meisten vermissen werde, wenn sie demnächst nicht mehr Kanzlerin sei, kam die flotte Antwort: „Was man vermisst, merkt man meist dann, wenn man es nicht mehr hat.

Kurz vor ihrem Sommerurlaub will sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag (10.30 Uhr) den Fragen der Journalisten in Berlin stellen . Die Sommerpressekonferenzen der Kanzlerin haben Tradition. Üblicherweise nimmt sie sich viel Zeit dafür. Gefragt werden dürfte Merkel diesmal vor allem nach der Neubesetzung des Verteidigungsministeriums mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und zu den Vorhaben der Regierung in Sachen Klimaschutz - parallel zur Pressekonferenz ist Klimaaktivistin Greta Thunberg bei einer Fridays-for-Future-Demonstration in Berlin.

BERLIN (dpa-AFX) - Kurz nach der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden und mitten in der Corona-Pandemie stellt sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag (11.00 Uhr) den Fragen der Hauptstadt - Journalisten . Es wird erwartet, dass sie sich in der Bundespressekonferenz nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern unter anderem zu ihrer Linie beim der Bekämpfung der Corona-Pandemie äußert.

Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett Soforthilfen von zunächst 200 Millionen Euro, die bei Bedarf auch noch aufgestockt werden können. Denn der Bund will jede Summe, die die Länder als Soforthilfe zahlen, in gleicher Höhe mitfinanzieren. Außerdem soll es ein Wiederaufbauprogramm geben, für das Milliardensummen veranschlagt werden.

CORONA Die Hochwasserkatastrophe hat die Corona-Pandemie in den vergangenen Tagen etwas in den Hintergrund gedrängt, obwohl die Entwicklung besorgniserregend ist. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit mehr als zwei Wochen kontinuierlich. Zuletzt lag sie nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstagmorgen bei 12,2 – beim jüngsten Tiefststand am 6. Juli betrug sie noch 4,9.

„Man muss damit rechnen, dass manches in den nächsten Monaten noch schwieriger wird als im Sommer“, sagte Merkel im August vergangenen Jahres. Das befürchten Gesundheitsexperten jetzt wieder. Und auch dieser fast ein Jahr alte Satz der Kanzlerin klingt, als wäre er von heute: „Es bleibt dabei: Es ist ernst, unverändert ernst - und nehmen Sie es auch weiterhin ernst.“

Donald Trump namens Angela Merkel "Das B ****" und "Kraut": Buch

 Donald Trump namens Angela Merkel ehemaliger Präsident Donald Trump bezeichnet auf deutsche Kanzlerin Angela Merkel als "das B ****" und beschriebene Deutsche mit der Abfälliger Begriff "Kraut" nach einem neuen Buch, das am Dienstag veröffentlicht wird. © Nicholas Kamm / AFP / Getty Images Deutscher Bundeskanzlerin Angela Merkel (L) und US-Präsident Donald Trump sprechen während eines bilateralen Treffens in Biarritz, Südwestfrankreich am 26. August 2019, am dritten Tag des jährlichen G7-Gipfels.

Kurz vor ihrem Urlaub und der politischen Sommerpause im Bundestag stellt sich Kanzlerin Angela Merkel noch einmal den Fragen der Journalisten in der Hauptstadt . Kernthemen der Pressekonferenz sind vor allem die Einwanderung, das Verhältnis zu den USA und Donald Trump sowie der Asyl-Streit zwischen den Unionsparteien.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich heute bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz den Fragen der Hauptstadtjournalisten (10.30 Uhr). Bei dem Auftritt in der Bundespressekonferenz will die Kanzlerin Fragen zu aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik beantworten, wie die Bundesregierung ankündigte. In den vergangenen Jahren nutzte Merkel diese Gelegenheit in der Regel für ausführliche Erörterungen ihrer Politik. Die jährliche Pressekonferenz vor dem Sommerurlaub der Kanzlerin hat eine lange Tradition.

NORD STREAM 2 Durch die fast fertige Pipeline soll Gas von Russland direkt nach Deutschland fließen - vorbei an der Ukraine, durch die die bestehende Pipeline läuft. Die USA sehen das Projekt als „schlechten Deal“ an, weil es die Abhängigkeit Europas von russischer Energie verstärke. Sie befürchten auch, dass Russland die Pipeline als Druckmittel gegen die Ukraine einsetzen wird. Als sich die Kanzlerin in der vergangenen Woche in Washington mit US-Präsident Joe Biden traf, war die Kontroverse noch nicht ausgeräumt.

Am Dienstag wurde nun ein Durchbruch erzielt, Deutschland und die USA veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung. Die beiden Länder wollen demnach die Ukraine beim Aufbau eines „grünen Energiesektors“ unterstützen und sich dafür einsetzen, den Gastransit durch die Ukraine im nächsten Jahrzehnt zu sichern. Weiter heißt es: Sollte Russland versuchen, „Energie als Waffe“ zu benutzen, oder weitere aggressive Handlungen gegen die Ukraine begehen, werde Deutschland auf nationaler Ebene handeln und in der Europäischen Union auf effektive Maßnahmen einschließlich Sanktionen drängen. Merkel hatte in Washington betont: „Unser Verständnis war und ist und bleibt, dass die Ukraine Transitland für Erdgas bleibt.“

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© Chancellor Somodevilla / Getty Deutscher Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Joe Bides im Weißen Haus am 15. Juli 2021 in Washington, DC. Das Paar stimme dem Schicksal der Nord Stream 2 Pipeline aus Russland nach Deutschland nicht zu. Bides's Kommentare an der Donnerstags Pressekonferenz während des wahrscheinlichen Besuchs von Merkels, letzter Besuch des Weißhauses , insbesondere zur Verteidigung der NATO gegen die von Moskau posierte Bedrohung.

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