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Welt & PolitikStoltenberg: Keine neuen Atomwaffen in Europa

12:30  02 februar  2019
12:30  02 februar  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

USA steigen aus INF-Vertrag aus

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betont in einem Interview, dass keine neuen Atomwaffen in Europa stationiert werden sollen. Die Nato hat nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht die Absicht, neue Atomraketen in Europa zu stationieren.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag sind laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg keine neuen Atomwaffen des Bündnisses in Europa geplant.

Stoltenberg: Keine neuen Atomwaffen in Europa © AFP Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

• Nach dem Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag ist laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht geplant, neue Atomwaffen in Europa zu stationieren.

• Die Nato habe viele andere mögliche Optionen, auf den umstrittenen russischen Marschflugkörper 9M729 zu reagieren.

• Bundesaußenminister Heiko Maas rief unterdessen zu einer neuen weltweiten Abrüstungsinitiative auf.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag sind laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg keine neuen Atomwaffen des Bündnisses in Europa geplant. Es sei nicht vorgesehen, als Reaktion auf den umstrittenen russischen Marschflugkörper 9M729 neue bodengestützte Atomwaffen in Europa zu stationieren, sagte Stoltenberg im ZDF. Die Nato habe viele andere mögliche Optionen, die man nun anschaue, um angemessen zu reagieren.

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betont in einem Interview, dass keine neuen Atomwaffen in Europa stationiert werden sollen. Die Nato hat nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht die Absicht, neue Atomraketen in Europa zu stationieren.

Nato-Generalsekretär - Stoltenberg : Keine neuen Atomwaffen in Europa . Nach der Kündigung des INF-Vertrags wächst die Angst vor neuem Wettrüsten. Nato-Generalsekretär Stoltenberg betont, dass keine neuen Atomwaffen in Europa stationiert werden sollen.

Die Raketen, um die es im Streit mit Russland geht, seien "schwerer aufzufinden, sind mobil, können europäische Städte erreichen, haben nukleare Fähigkeiten und die Vorwarnzeit wird reduziert", so Stoltenberg. Russland verletze damit den INF-Vertrag, darin seien sich die Nato-Mitgliedsstaaten einig. Aber das Bündnis sei bereit, mit Russland weiter zu verhandeln. Es seien noch sechs Monate Zeit, um den INF-Vertrag zu retten. Die Botschaft des Generalsekretärs: "Wir wollen keinen neuen Rüstungswettlauf und auch keinen neuen Kalten Krieg."

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Er erwartet, dass die Mitglieder der Militärallianz dennoch keine zusätzlichen Atomwaffen in Europa stationieren. "Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg, wir wollen kein neues Wettrüsten", sagte der Norweger. Der Nordatlantikrat der Allianz wird demnach aber noch diese Woche über die Lage beraten.

Jens Stoltenberg will eine friedliche Lösung im Streit um Atomwaffen . „Derzeit gibt es keine neuen US-Marschflugkörper in Europa , aber es gibt neue russische Marschflugkörper“, sagte er. Diese könnten dann in Europa stationiert werden. Nukleare Aufrüstung ist ganz sicher die falsche Antwort.

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Bundesaußenminister Heiko Maas rief unterdessen zu einer neuen weltweiten Abrüstungsinitiative auf. "Das Thema Abrüstung muss wieder auf die internationale Tagesordnung. Das gilt nicht nur für die USA und Russland, auch Länder wie China müssen einbezogen werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der "Funke Mediengruppe"

Die USA hatten ihren Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsabkommen zum Samstag erklärt. US-Außenminister Mike Pompeo warf Russland vor, das 1987 geschlossene Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme in "schamloser" Weise verletzt zu haben.

Die USA setzen ihre Bindung an den Vertrag allerdings zunächst nur vorläufig aus. Nach Angaben Pompeos setzen sie Russland eine sechsmonatige Frist, um zur "vollen und nachprüfbaren Einhaltung" des Abkommens zurückzukehren. Dazu müsse Moskau bestimmte Raketen und Raketenwerfer vernichten.

Der Vertrag verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und die Nato werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstoßen.

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