Welt & Politik: SPD: Mit diesem Masterplan ebnet sich Olaf Scholz den Weg zur Kanzlerkandidatur - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikSPD: Mit diesem Masterplan ebnet sich Olaf Scholz den Weg zur Kanzlerkandidatur

09:05  11 februar  2019
09:05  11 februar  2019 Quelle:   handelsblatt.com

Finanzminister Scholz: Eckpunkte für Grundsteuer-Reform stehen fest

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Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker ( SPD ). Seit dem 14. März 2018 ist er Vizekanzler und Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland . Er war von 2007 bis 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales sowie vom 7. März 2011 bis zum 13.

Vizekanzler Olaf Scholz empfiehlt sich als Kanzlerkandidat der SPD und bekräftigt den Anspruch seiner Partei , die Regierungsspitze zu übernehmen. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche." Er fügte hinzu: "Weder bei der Union noch bei uns steht diese Frage

SPD: Mit diesem Masterplan ebnet sich Olaf Scholz den Weg zur Kanzlerkandidatur © dpa Fast alle inhaltlichen Aufschläge kommen derzeit vom Vizekanzler.

Olaf Scholz bereitet eine mögliche Kanzlerkandidatur vor und besetzt strategisch Themen. Ausgerechnet die eigene Partei könnte seine Pläne vereiteln.

In der SPD gibt es so viele Altvordere mit klugen Ratschlägen, dass einem das Durchzählen schwerfällt. Aber das Wort des Altkanzlers hat noch immer besonderes Gewicht.

Entsprechend groß war die Aufregung, als Gerhard Schröder via „Spiegel“ Andrea Nahles tadelte. Ein Kanzlerkandidat müsse ökonomisch kompetent sein, die Parteichefin sei das nicht. „Ich glaube, das würde nicht mal sie selbst von sich behaupten“, so Schröder. Bei der Schelte ging fast unter, dass Schröder auch jemanden lobte. Olaf Scholz habe bewiesen, „dass er was von Wirtschaft versteht“, und habe erfolgreich in Hamburg regiert.

Scholz fehlen in den kommenden Jahren wohl 25 Milliarden Euro

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Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz wirbt für sich als Kanzlerkandidat der SPD : Er traue sich das Amt zu, sagte er der "Bild am Sonnatg". " Olaf Scholz Kanzlerkandidatur – DAS WILL ICH SEHEN!", schreibt Jan Böhmermann bei Twitter.

Gerade erst hat Finanzminister Olaf Scholz gesagt, er traue sich das Kanzleramt zu. Schon gibt es Kritik mehrerer Sozialdemokraten: "Falscher Aber schon jetzt, zweieinhalb Jahre vorher, hat sich mit Olaf Scholz ein erster Politiker selbst ins Spiel gebracht. Das sorgt in der eigenen Partei für klare

Scholz kam die Adelung des letzten SPD-Altkanzlers nicht ungelegen. Der 60-Jährige lässt kaum einen Zweifel daran, Kanzlerkandidat seiner Partei werden zu wollen. Das Amt traue er sich zu, verkündete er gerade. Während es in der SPD wieder mal hoch hergeht und Nahles vor der SPD-Vorstandsklausur am Sonntag und Montag knapp ein Jahr nach ihrer Wahl schon wieder infrage steht, arbeitet Scholz hinter den Kulissen seinen Masterplan für den Weg zur Kanzlerkandidatur ab.

Das Finanzministerium richtet Scholz immer stärker nach diesem Ziel aus. Und auch zwischen Nahles und Scholz scheint es eine Abmachung zu geben: Die Nummer eins für 2021 heißt Scholz. Doch ein Selbstläufer wird die Kandidatur trotzdem nicht. Denn längst bringt sich ein alter Bekannter in Stellung, der sich zweimal nicht traute, zu springen: Sigmar Gabriel.

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SPD gegen Union: Auf der Suche nach dem großen Unterschied Die SPD rückt nach links und will sich bei der Rente profilieren. Auch für die Finanzierung haben die Genossen bereits einen Plan. Die Union aber hat ganz andere Vorstellungen.

Laut einem Medienbericht hält sich Finanzminister Olaf Scholz geeignet für das Amt des Regierungschefs. In Umfragen sei er schließlich beliebt, so Scholz . Ob seine Partei ihn auch als geeigneten Kandidaten sieht, sagt er nicht. Omer messinger/epa-efe/rex. Olaf Scholz , SPD .

Trotz der SPD -Krise bringt sich Vizekanzler Scholz als Spitzenkandidat ins Gespräch. Warum jetzt, fragt sich mancher in der Partei . Der linke Flügel um den Vizevorsitzenden Stegner hat andere Vorstellungen. Scholz will die Kanzlerkandidatur .

Offiziell wollen Nahles und Scholz von einem Deal zweieinhalb Jahre vor der Wahl selbstverständlich nichts wissen. Aber inzwischen glauben die meisten in der Partei, die beiden hätten sich längst verständigt. So kommen fast alle inhaltlichen Aufschläge von Scholz: Ob die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro, die Stabilisierung der Rente oder die Bewältigung des Strukturwandels in Ostdeutschland nach dem Kohleausstieg – all diese Forderungen tragen Scholz‘ Handschrift. Nahles setzt ihren Haken darunter.

Beide beteuern, sich eng abzustimmen, und nach allem, was man hört, ist das tatsächlich der Fall. Das heißt aber auch: Nahles überlässt Scholz oft den Vortritt. „Natürlich will Olaf Kanzler werden, und er wäre ein guter Kanzler“, sagt ein Spitzengenosse. „Aber er wird es nicht“, fügt er mit Blick auf die trübe demoskopische Stimmungslage mit Umfragewerten von um die 15 Prozent hinzu.

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Olaf Scholz will für die SPD den Ton im Bundeskabinett angeben. Doch der künftige Finanzminister hat gar nicht vor, sich auf sein Amt zu reduzieren. Große Pläne: Schon mehrfach sendete Olaf Scholz auch öffentlich Signale, dass er bereit wäre, für die SPD die Kanzlerkandidatur anzutreten.

Deutschland SPD - Kanzlerkandidatur . Zugeknöpft zeigte sich noch am Dienstagmittag auch SPD -Generalsekretärin Katarina Barley während eines Besuches im Axel-Springer-Haus zur „Wahlarena“ in Kooperation mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft vor 150 Gästen.

Doch Scholz, nicht mit mangelndem Selbstbewusstsein ausgestattet, glaubt, bei der nächsten Wahl eine Chance zu haben. Aus seiner Sicht hat der Schulz-Hype Anfang 2017 das Wählerpotenzial der SPD aufgedeckt. Martin Schulz habe es nur verpasst, diesen Moment zu verstetigen. Mit dem richtigen Kandidaten und den richtigen Inhalten könne das aber klappen.

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Deshalb hat Scholz das Thema Rente gekapert, das sich aus seiner Sicht am besten eignet, um wieder eine inhaltlich zugespitzte Debatte zu führen: Während die Union über den Soli-Abbau Spitzenverdiener entlasten will, wolle die SPD für stabile Renten sorgen, lautet die Botschaft.

Scholz‘ neue Töne zielen stark auf die eigene Partei. Sie ist die größte Hürde auf seinem Weg zur Kanzlerkandidatur. Unter seinen Genossen gilt der Parteivize als rechter Technokrat. „Echte Genossen erkennen sich, ohne ein Wort zu sagen. Bei Scholz ist das nicht der Fall“, sagt ein SPD-Mann. Auf Parteitagen fuhr Scholz immer miserable Ergebnisse ein, zuletzt bekam er bei seiner Wahl als Parteivize 59 Prozent. Mit seinen Forderungen zum Mindestlohn oder zur Rente will er den Genossen signalisieren: Ich bin linker, als ihr denkt.

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The latest Tweets from Olaf Scholz (@ OlafScholz ). Bundesminister der Finanzen @BMF_Bund, Stellvertretender Vorsitzender der @spdde. Hier twittert das Team Olaf Scholz . Video: Statements zur #Grundsteuerreform von @BMF_Bund-Minister @ OlafScholz (# SPD ), Hessens Finanzminister

Doch seine zahlreichen innerparteilichen Gegner bekommt Scholz damit nicht eingefangen. Als kurz nach Weihnachten Ex-Parteichef Martin Schulz und andere eine Urwahl ins Gespräch brachten, um den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten zu küren, wurde die Forderung in der Partei sofort so verstanden, wie sie gemeint war: als Mittel, um Scholz zu verhindern. Intern soll Schulz sogar gesagt haben: „Wenn Scholz antritt, trete ich auch noch mal an.“ Die beiden sind sich in Abneigung verbunden.

Und dann ist da noch Gabriel. Am Ende seiner Zeit als Parteichef war er unten durch, doch in seinem Jahr als Außenminister brachte er es zu der Beliebtheit, von der er immer geträumt hatte. Und dieser Zuspruch ist eher noch gestiegen. Gabriel genießt das Bad, das er seit Wochen an der Parteibasis nimmt. Wo er hinkommt, die Säle sind voll.

Dass er zusätzlich gegen Nahles‘ Arbeit als Sozialministerin stichelte und jetzt seine Partei im „Spiegel“ quasi zum Bruch der Koalition aufruft, sind für viele klare Anzeichen: Gabriel plant längst sein Comeback. Dabei geht es sicher auch um Revanche: Nahles und Scholz servierten Gabriel als Außenminister ab.

Gabriel lässt Scholz kalt

Scholz lässt das zumindest nach außen hin kalt. Er hält seine Partei nicht für so irrational, ausgerechnet denjenigen zum Retter zu küren, der die SPD in seiner Zeit als Parteivorsitzender auf 20 Prozent schrumpfte. Und auch beim Politik-Management habe Gabriel unglücklich agiert. Scholz zog daraus seine Konsequenzen. Schon vor seinem Wechsel von Hamburg nach Berlin sei ihm das Amt des Vizekanzlers fast wichtiger gewesen als das des Bundesfinanzministers, erzählen Parteifreunde.

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Was Olaf Scholz an seiner SPD stört. Wie es mit ihrer Partei nach dem Wahldebakel weitergehen soll, darüber sind sich SPD -Chef Schulz und Hamburgs Erster Olaf Scholz reicht es . Mit deutlichen internen Mahnungen hat sich Hamburgs Bürgermeister in die Debatte über die Zukunft der SPD

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Der Hintergedanke: Eine Schwäche der vergangenen Wahlkämpfe war die SPD-Parteizentrale. „Nicht kampagnenfähig“, lautet das Urteil in Scholz Umfeld. Mit dem Vizekanzleramt sieht man die Chance, unabhängig vom Willy-Brandt-Haus agieren zu können. Scholz hat deshalb direkt nach der Wahl in seinem Ministerium das größte Vizekanzleramt geschaffen, das die Republik je gesehen hat. Referate wie „Moderner Staat“ oder „Strategie und Digitaler Wandel“ sollen ihn mit frischen Ideen versorgen.

Und der Umbau geht weiter. So hat man im Finanzressort die Öffentlichkeitsarbeit als Schwachstelle ausgemacht. Das Erscheinungsbild von Scholz stimme nicht mit seiner Arbeit überein. Deshalb soll ein neuer Referatsleiter für Öffentlichkeitsarbeit Scholz‘ Image aufpolieren. Er suche „eine Persönlichkeit“ mit „überdurchschnittlichen Beurteilungen“, heißt es in der Stellenausschreibung, dem neuen PR-Profi bietet der Minister eine „außertarifliche Bezahlung“.

Auch seinen Auftritt in den sozialen Medien will Scholz mithilfe einer neuen Kraft in der Pressestelle, die nächste Woche anfängt, aufpolieren. Insgesamt steigt der PR-Etat seines Hauses dieses Jahr von 3,7 auf fünf Millionen Euro.

Scholz war das Vizekanzleramt aber noch aus einem anderen Grund wichtig: Solange man gegen eine amtierende Kanzlerin antritt, ist man nur die Nummer zwei. Wenn man aber als Vizekanzler gegen eine CDU-Vorsitzende antritt, die nicht der Regierung angehört, macht einen das Amt größer, so das Kalkül. Scholz glaubt daher, im Duell mit der CDU-Chefin im Vorteil zu sein. Neben seiner Erfahrung als Hamburger Bürgermeister und Bundesarbeitsminister könne er 2021 auch vier Jahre als Vizekanzler und Bundesfinanzminister vorweisen, Kramp-Karrenbauer dagegen sieben Jahre Saarland.

Die neue CDU-Chefin kennt diese Überlegungen – und sieht‘s gelassen. Und als Parteivorsitzende sitzt Kramp-Karrenbauer im Koalitionsausschuss, in dem die Streitpunkte in der Regierung beigelegt werden.

In Umfragen, wen die Deutschen lieber im Kanzleramt sähen, liegt sie klar vor Scholz. Maximal zweieinhalb Jahr hat Scholz noch Zeit, das Stimmungsbild zu seinen Gunsten zu drehen.

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